Während Millionen Steuerzahler unter Rekordinflation und Abgabenlast bald zusammenbrechen, finanziert Deutschland ein Sozialmodell, das zur Dauerlösung für Arbeitsverweigerung, Einwanderung ohne Integration und politische Feigheit geworden ist. Das Bürgergeld, einst als soziale Hilfe gedacht, ist zur Systemfalle mutiert – auf Kosten der Leistungswilligen und des gesellschaftlichen Zusammenhalts.
picture alliance / SULUPRESS.DE, J. Stratenschulte - Collage: TE
Das Bürgergeld ist nicht mehr soziale Unterstützung, es ist zur Einladung geworden, es sich dauerhaft im Sozialstaat bequem zu machen. Diese Diagnose kommt nicht von Populisten oder rechten Stimmen, sondern von einer Frau, die es wissen muss: Elena Zavlaris, Leiterin eines Berliner Jobcenters, schlägt im Gespräch mit der Welt am Sonntag Alarm. Ihre Worte sind eindeutig: „Einige Menschen haben sich im Bürgergeld eingerichtet und fühlen sich nicht mehr verpflichtet mitzumachen.“ Seit zehn Jahren im Leistungsbezug, ohne jemals im Jobcenter aufgetaucht zu sein? Kein Einzelfall mehr, sondern ein strukturelles Problem.
Und die Politik? Diskutiert über neue Namen und kosmetische Änderungen, während das System implodiert. Die versprochene „volle Streichung“ für Totalverweigerer? Hat es laut Recherchen der Welt am Sonntag noch kein einziges Mal gegeben. Sanktionen, wenn sie denn verhängt werden, sind bestenfalls symbolisch. Wer Beratungsgespräche einfach ignoriert, fällt durchs Raster jeder Konsequenz. Es herrscht quasi rechtsfreie Zone im Sozialstaat.
Boris Palmer, Oberbürgermeister von Tübingen, wurde belächelt, als er bei Markus Lanz öffentlich machte, dass eine siebenköpfige Familie in seiner Stadt 7471 Euro netto Bürgergeld im Monat erhält – mit amtlichem Bescheid. Doch statt Empörung in Berlin: Lieber Empörung über Palmer. Palmer sagt klipp und klar: „Die Zahlen stimmen. Das ist ja das Problem.“ Und genau dieses Problem explodiert gerade – nicht nur finanziell, sondern moralisch.
Denn: Das Bürgergeld ist nicht nur teuer, es ist auch sozialpolitisch ungerecht. 2024 steigen die Ausgaben auf über 40 Milliarden Euro, fast 14 Milliarden Euro allein für Menschen, die keine deutschen Staatsbürger sind. Fast jeder dritte Bürgergeld-Euro geht heute an Ausländer, viele davon ohne Flüchtlingsstatus. Für Ukrainer allein: 5,8 Milliarden Euro. Für Syrer: 3,5 Milliarden. Jeder Steuerzahler in Deutschland zahlt rechnerisch über 265 Euro im Jahr nur für das Bürgergeld für Ausländer – ob er selbst mit einem Nettoverdienst über die Runden kommt oder nicht, spielt keine Rolle.
Währenddessen wirbt die Bundesagentur für Arbeit ganz offen damit, das Bürgergeld mit zusätzlichem Einkommen aufzubessern. Kein Scherz: „Einkommen mit Bürgergeld ergänzen“, heißt es auf Webseite wie auf Plakaten. Was früher eine Notlösung war, wird heute als Lebensmodell propagiert. Gleichzeitig wird es für viele Geringverdiener schlicht unattraktiv, zu arbeiten – warum schuften, wenn man mit Bürgergeld kaum schlechter dasteht, ohne Frühschicht, Verantwortung oder Pendelstress?
Besonders grotesk wird die Lage beim Blick auf wehrpflichtige ukrainische Männer in Deutschland. Rund 256.000 Männer zwischen 18 und 60 Jahren, die nach ukrainischem Gesetz eigentlich im Kriegsdienst stehen müssten, leben hier – 70 Prozent von ihnen empfangen Bürgergeld. Während die Ukraine um Soldaten ringt, finanziert Deutschland deren Lebensunterhalt. Die meisten könnten arbeiten oder sich nutzbringend in die hiesige Gesellschaft einbringen. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU): „Es kann nicht sein, dass wir die Ukraine militärisch unterstützen und gleichzeitig prämieren, wenn sich jemand der Wehrpflicht entzieht.“ Doch Sanktionen oder eine konkrete Forderung nach einer zu erbringenden Gegenleistung an die Gesellschaft? Fehlanzeige. Auch hier versagt die Politik auf ganzer Linie.
Das Bürgergeld ist längst kein soziales Auffangnetz mehr, sondern ein Magnet für Missbrauch und Fehlanreize: durch gesetzliche Schlupflöcher, fehlende Kontrolle und politische Feigheit. Wer morgens zur Arbeit fährt, zahlt die Rechnung, für alle, die es sich auf Kosten der Gemeinschaft bequem machen. Manche bemühen sich darum, aus dieser Situation herauszukommen und müssen feststellen, dass sie sich mit Arbeit gleich wieder schlechter stellen würden als unter Bezug des Bürgergelds.
Die Botschaft an die Fleißigen, an die Steuerzahler, an die Leistungsträger im Land? Eindeutig: Ihr seid die Dummen.
Die Folgen sind absehbar: Das Vertrauen in den Sozialstaat kommt an sein Ende. Der gesellschaftliche Zusammenhalt erodiert. Die Wut wächst – und sie richtet sich nicht gegen die Nutznießer, sondern gegen eine politische Klasse, die sich weigert, das Offensichtliche zu benennen und diese eklatanten Missverhältnisse wieder in Ordnung zu bringen.
Wenn dieses System nicht grundlegend reformiert wird, mit klaren Regeln, echter Sanktionierbarkeit und Rückbesinnung auf das Leistungsprinzip, wird sich die stille Empörung bald laut Bahn brechen. Und dann wird die Frage nicht mehr sein, wie man Bürgergeld reformiert, sondern ob man das verlorene Vertrauen in den Staat überhaupt noch zurückgewinnen kann.
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Das gehört zu dem Teil vom Paragraph 6 VStGB, in dem davon die Rede ist die Gruppe unter Lebensbedingungen zu setzen, die ihre Zerstörung ganz oder teilweise nach sich zieht.
Anders formuliert: It ain’t a bug, it’s a feature.
Was ist die Alternative zum Bürgergeld? Verhältnisse wie in den USA? Gated communities? Verwahrloste Landstriche? Wie groß ist das Problem des Mißbrauchs? Hier werden wieder Diskussionen gegen Minderheiten geführt. Die nichts bringen. Auch finanziell nicht. Klar kann man wegen der hohen Zahl an Bedürftigen bei Einwanderern prima darauf einschlagen. Aber wird deshalb eine Straße mehr gebaut, ein Schwimmbad nicht geschlossen, eine Schule renoviert, etc? Wenn man sich die potentiell einsparbaren Summen anschaut, sind diese verschwindend, vergleicht man sie mit den Summen, um die es geht bei Steuerbetrug, -hinterziehung und Geschäften wie CumEx und CumCum. Wer thematisiert das? Wo ist hier… Mehr
Es gab Sozialhilfe Hilfe sollte schlechte Zeiten überbrücken helfen und dazu Anregen selbst den Lebensunterhalt zu erarbeiten, wieder zu erarbeiten. Nicht alle Menscvhen sind gleich und das ist gut so. Wie es jedem finanzuiell geht ist hauptsächlich die Sache jedes Einzelnen. Jedes ist da für sich selbst verantwortlich und nicht die Allgemeinheit. Chancengleichheiot? So manche die Anfangs, von Kindheit her ganz schlecht gestellt waren, haben es sehr weit gebracht und andere denen alles in den Schoß gelegt wurde haben alles durch gebracht und sind in der Gosse gelandet. Solche Eigenverantwortung, Unterschiede braucht die Gesamtgesellschaft um insgesamt bestehen und weiter kommen… Mehr
Sie sprechen hier überwiegend von Verbrechen, respektive von mindestens unlauteren Grauzonen.
Klar ist das nicht zu akzeptieren. Aber wie beurteilen Sie das Verhalten von Leuten, die ein Angebot nicht ausschlagen wollen, was in Teilen am Ende des Tages mindestens genauso verwerflich ist wie Steuerhinterziehung?
Die Alternative zum Bürgergeld liegt also nahe. Sie besteht daraus, was ich ab morgen wieder machen werde, damit genügend Geld für das Bürgergeld vorhanden ist.
Das Problem ist ein ganz simples: Bürgergeld muss eine soziale Teilhabe ermöglichen, anstatt nur ein Überleben zu sichern. Denn, wer eine soziale Teilhabe möchte, der soll gefälligsts arbeiten gehen und so soziale Kontakte knüpfen und an der Gesellschaft teilhaben. Warum ist das so? Weil wir heute alle darein packen. Auch Menschen, die aus Krankheitsgründen eben nicht oder nur in sehr eingeschrenktem Rahmen arbeiten gehen können. Diesen Menschen muss natürlich auch eine soziale Teilhabe zugestanden werden! Der erste Fehler war also, die Inklusion aller. Dabei werden trotz allem Wohlwollen immer die Schwächsten leiden und die Frechsten sich selbst mästen. Letztendlich war… Mehr
Der Inklusionsgedanke ist ja entsanden und war eigentlich gedacht für Kranke, behinderte Menschen. Solche behinderten spielen set Längerem keine rolle mehr, oder werden fast nicht mehr berücksichjtigt. So zumindest in meinem Lebensumfeld. Z.B. kein Behinderrtengerechter Zugang in Vielen Behörden. Gehwege wachsen mit Planzen, Hecker, Ästen zu, werden zugeparkt. Für leute die af Rollstuhl angewisen sind, in solchem unterwegs sind riesen Problem und vokll Gefahren. Genauso für menschen, die schlecht zu Fuß sind,. beispielswweise 2 Stöcke zum Stützen brauchen. Aber riesen Theater was man alles als Erleichterung für Zugereiste machen muß von Hinweisen, Erklärungen Amtlicher Dinge in der Jeweiligen Heimatsprache angefangen.… Mehr
Ich kann Ihnen nicht beipflichten. In der nahen Kleinstadt gab es vor 20 Jahren eine richtig schöne Innenstadt, mit vielen guten Geschäften. Da es hier etwas hügelig ist ging auch die Hauptstraße relativ steil hoch und wieder runter, alles war mit Kopfsteinpflaster und es gab relativ wenige Parkplätze, aber es gab diese Parkplätze. Dann wurde die Innenstadt Autofrei gemacht -die Parkplätze fielen weg, Menschen die gebehindert waren konnten nicht mehr vorm Geschäft parken, damit war die Innenstadt für sie unerreichbar, denn mit Krücken oder Rollstuhl über Kopfsteinpflaster steil hoch oder runter ist unmöglich. Aber auch für alle anderen wurde einkaufen… Mehr
Eine Autofreie Innenstagt ist ja nicht unbedingt eine gute Sache für Behinderte. Es gibt auch vielerlei unterschiedliche Behinderungen. Bei Vielem was als Behinderten gerechter Umbau propagiert wird, habe ich oft den Eindruck, daß die Planer und nicht Behinderte sich gar nicht vorstellen können, wie die Situation für Behinderte (dies unterschiedlich je nach Behinderung) überhaupt ist Frage mich auch, wurde das was ich geschrieben habe aufmerksam gelesen. Parkplätze / Parken habe ich z.B. keineswegs als generelle Behinderung bemängelt. Vielleicht sollten aber nicht Betroffene zur Verdeutlichung öfter mal mit Rollstuhlfahrer unterwegs sein, oder mit Leuten die wirklich nicht mehr ohne 2 Stöcke… Mehr
nun, vor 20 Jahren konnten Gehbehinderte bis vor die Ladentür fahren oder gefahren werden.
selbst auf dem neuen glatten(kein Kopfsteinpflaster) Weg kann jemand mit Rollstuht nicht hoch oder runter, selbst für Alte mit Rollator ist das runter nun mit der Gefahr verbunden zu stürzen, denn statt sich am Rollator festzuhalten, müssen die nun den Rollator festhalten, damit der nicht runter rollt.
Den Rollstuhlfahrer heranzuziehen halte ich für wenig sinnvoll, diese Menschen sind nicht blöd, die können (und wollen) auch meist arbeiten. Wir leben heute nicht mehr von Bergbau und Landwirtschaft, ein Rollstuhlfahrer, Gehbehinderter, Einarmiger etc. kann ein sehr guter Buchhalter, Programmierer, Bankkaufmann, Geschäftsführer, Immobilienverwalter und, und, und sein. Ja, für solche Menschen war früher mal Sozialhilfe gedacht, als Arbeiten in den meisten Fällen noch körperlich arbeiten bedeutete, die benötigen die aber heute nicht mehr. Heute sind es eher die Dreisten und Faulen, die Hilfe bekommen. Und die Dummen, es gäbe zwar weiterhin körperliche Arbeit für die, die zu geistiger Arbeit nicht… Mehr
Sie haben anscheinnend wenig mit z.B. Rollstuhlfahren zu tun und können sich nicht vorstellen mit was für Schwierigkeiten diese täglich zu kämpfen haben? Bei Behörden usw. beim Zugang um überhaupt ins Gebäude zu kiommen angefangen. Ich habe Rollstuhlfahrer in der Familie und erlebe das ständig, habe es ständig vor Augen. Ich selbst bin auch behindert. Da nimmt fast Niemand irgend welche echte Rücksicht. Die meisten können sich gar nicht vorstellen wie das ist, beschäftigen sich auch gar nicht damit und Viele die vorgeben sich für Behinderte einsetzen zu wollen, bei denen ist es Getue, aus welchem Grunde auch immer. Bei… Mehr
Eher doch. Wir haben früher als Familie mehrfach Rollstuhlfahrer (Bergbauopfer) auf Urlaubsreisen begleitet und betreut, mein aktueller Vorgesetzter beim Kunden (einer Behörde) sitzt im Rollstuhl.
Scheint für Beides Beispiele zu geben, vieles ist jedoch auch Einstellungssache der Betroffenen. Der eine will und macht, der andere zieht sich auf seinen Status zurück.
Den letzten 2 Sätzen stimmer ich zu.
Aber manche Hindernisse sind halt im Alltag unüberwindlich auch wenn Sie noch so wollen, wobei es bei Behinderungen warum jemand im Rollstuhl sitzt auch Unterschiede gibt in wie weit es ohne Rollstuhl noch eventuell mit Stöcken geht
Schon der Vorgänger vom Bürgergeld, Arbeitslosengeld II (Hartz-IV), wurde von einer Regierung [Schröder II] eingeführt, die keine Ahnung von Wirtschaft und Wirtschaftspolitik, von Industriepolitik, von beruflicher Fortbildung … hatte.
Und dieses System wurde von Merkel übernommen, ohne dass sich wirklich etwas änderte. Auch sie hatte von Wirtschaftspolitik, von Industriepolitik … keine Ahnung.
Tatsächlich hülfe nur eine vernünftige Wirtschafts-, Industrie- und Arbeitsmarktpolitik in Verbindung mit strikten Grenzkontrollen die Lage auf dem Arbeitsmarkt zu verbessern.
Anstelle nur eine solche Politik zu fordern, arbeiten sich Journalisten, Redakteure … am Bürgergeld ab.
Nun Schröder würde ich nicht absprechen, keine Ahnung von Wirtschaft zu haben. Auf jeden Fall hatte er davon viel mehr Ahnung als alle seine Nachfolger!
Sozial ist für mich wenn alle einer Gesellschaft, die Arbeitsfähig sind normalerweise arbeiten. Diese Geld, Rücklagen auf die Seite Legen für den Fall daß jemand in unverschuldet in Not gerät und nicht arbeiten kann, Diejenigen der Gesellschaft, die noch. Für mich ist nicht sozial, wenn welche dieser Gesekllschaft die Arbeiten könnten nicht arbeiten und erwarten von den Anderen Verhalten zu werden. Für mich ist auch nicht sozial wenn Welche in diese Gesellschaft zuwandern und erwarten verhalten zu werden. Alle die zuwandern haben keinerlei anspruch wenn sie nuichts Arbeiten. Mit Moral ist das Ähnlich , daß zuerst einmal definiert werden muß,… Mehr
Ich fürchte, das Problem wuerde hier noch nicht verstanden, bei den Kommentatoren allerdings schon. Hier geht es um einen echten Lohnersatz, eine Art staatliche Vergütung ohne Gegenleistung, der Alimentation der Beamten nicht unähnlich. Genau das, diese Entkopplung, war und ist auch so gewollt. Der mentale Effekt ist natuerlich ebenso verheerend wie der finanzielle. Wie hier richtig angemerkt wurde, gibt es dazu ein Urteil des „BVerfG“, das aber wie so oft in seiner Begruendung und seinen Folgen nicht verstanden wurde. Leider auch nicht von denen, die es verstehen muessten. Der ominöse Art 1 GG ist es, hier seltsamerweise ueber den Gruenen… Mehr
Man kann es auch so sehen: Das „Bürgergeld“ ist der Einstieg ins bedingungslose Grundeinkommen durch die Hintertür.
Summa ius summa iniuria.
Das hat die SPD nicht verstanden. Ihr Politologe und Soziologe Hubertus Heil sowieso nicht
Pardon, „ius“ ist natürlich Neutrum.
Weiß der scheinheilige Herr Dobrindt nicht, dass Ukrainer gemäß Gesetz nicht arbeiten müssen? Sie sind im SGB XII bei den Behinderten. Außerdem kriegen sie mehr vom Geld der Bürger und anders als bei Deutschen wird die Miete in jeder Höhe übernommen.
„Fordern und fördern“? Da waren wir schon mal. Die SPD hat einen ihrer größten Erfolge der Nachkriegsgeschichte zerstört. Die SPD ist zur Gefahr für dieses Land geworden und die anderen machen fleißig mit.
Ich finde, angesichts des enormen Schadens für das Land ist es wichtig, die Verursacher immer auch klar namentlich zu benennen:
SPD
Hubertus Heil
Olaf Scholz
Die Grünen
FDP
Die Solidarität der politischen Klasse mit den Bürgergeldbeziehern sollte nicht überraschen – sie gehört doch selbst zu den Profiteuren des Geldes der Bürger. Ihre Bezüge nennen sich zwar etwas anders und sind noch ein wenig üppiger, sind aber letztlich ein leistungsloses Einkommen mit Vollkaskoabsicherung.
Ganz genau so ist es. Und Diejenigen, die etwas machen das für die Allgemeinheit eigentich nicht nötig ist, keinen Wert hat, (z.B: ÖrR) und die Allgemeinheit ausnehmen werden auch immer mehr
„ Die Folgen sind absehbar: Das Vertrauen in den Sozialstaat kommt an sein Ende. Der gesellschaftliche Zusammenhalt erodiert. Die Wut wächst – und sie richtet sich nicht gegen die Nutznießer, sondern gegen eine politische Klasse, die sich weigert, das Offensichtliche zu benennen und diese eklatanten Missverhältnisse wieder in Ordnung zu bringen“. Dem ist m.E. nicht so! Wo bitte ist diese Wut der Steuerzahler? Auf der Straße, an der Wahlurne, in den Unternehmen, bei den Gewerkschaftsmitgliedern? Diese Wut gibt es vielleicht stillschweigend, aber damit ändert sich doch nichts. Das wissen die Linken dieses Landes, CDU eingeschlossen, ganz genau , also warum… Mehr
Da der Anteil derer, die noch zur echten Wertschöpfung beitragen, keine 30% mehr beträgt, kann an der Wahlurne nichts erreicht werden.
Auf die Straße können die auch eher nicht gehen, die sind nämlich arbeiten.
Und viele, die es verstehen, verstehen auch, daß sie als Minderheit nichts daran ändern können und verlassen lieber die Umstände, als gegen Windmühlen zu kämpfen und sich damit auch noch sozial, gesellschaftlich, im Extremfall auch beruflich auszugrenzen.