Deutschland muss erwachsen werden

Es wird Zeit, dass Deutschlands Mainstream-Journalismus, ja, die politische Diskussion hier, ernst wird. Ansonsten steuern wir tatsächlich auf einen Eisberg der politischen Realitäten zu, die die meisten in unserem Land nicht wahr haben wollen.

© Sean Gallup/Getty Images

Beim Blick auf die Schlagzeilen der deutschen Presse kommt mir unwillkürlich das Bild des sinkenden Ozeanliners „Titanic“ in den Sinn. Das Kommando des Luxus-Schiffes hatte aus Leichtsinn einen Eisberg gerammt und war, wie dem Kapitän und seinen Offizieren vom Schiffsingenieur klar gemacht wurde, dazu bestimmt, innerhalb weniger Stunden in den kalten Fluten unterzugehen.

Um keine Panik unter den Passagieren und der subalternen Besatzung aufkommen zu lassen, verbreitete die Schiffführung beruhigende Verlautbarungen. So spielte die Dampferkapelle heitere Weisen, unterdessen die Passagiere erster Klasse die wenigen Rettungsboote bestiegen. Während die Geiger fiedelten und die eleganten Damen mit ihren Kindern zu einem vermeintlich kleinen Turn aufbrachen, ersoff der Stolz der britischen Passagierflotte und riss mehr als 1.500 Menschen in den Tod.

Das freie Europa, die Europäische Union, befindet sich in höchster Gefahr. Nicht zuletzt auch wegen des Leichtsinns und der mangelhaften Führung der politischen Klasse. Kein Gesetz und keine politische Notwendigkeit hatten den damaligen britischen Premier Cameron gezwungen, eine Volksbefragung über den Verbleib seines Landes in der Europäischen Union zu veranstalten. In Österreich haben die etablierten Volksparteien das Vertrauen der Wähler dermaßen verspielt, dass sie am Ende auf die Bereitschaft des ausrangierten Grünenchefs Alexander Van der Bellen angewiesen blieben, gegen den Vertreter der populistischen Freiheitlichen Norbert Hofer zu kandidieren. Mit vereinten Kräften gelang es den etablierten, jedoch verbrauchten Parteien, in zwei Wahlgängen mit Mühe und Not, den freiheitlichen Hofer um Nasenlänge zu überholen.

In Spanien wiederum verkeilten sich die regierungserfahrenen Sozialisten und Konservativen ein Jahr lang in einem fruchtlosen Geschacher um Posten und Macht. Derweil konnte keine mittelfristige Entscheidung für das heruntergewirtschaftete Land gefällt werden – von einer langfristigen Politik ganz zu schweigen. Unterdessen flutet Mario Draghi als EZB-Präsident Euroland mit einem millionenschweren Schuldenrückkaufs-Programm und Strafzinsen, die im Ergebnis die Sparer enteignen. Für Italien wird es dadurch leichter, neue Kredite aufzunehmen und Deutschland wird zunehmend in Schulden-Haftung genommen.

Der Terroranschlag von Berlin wird politisch-korrekt als isolierte Tat eines Kriminellen mit politischem Alibi gewertet, statt sich einzugestehen, dies als Teil einer breit angelegten terroristischen islamistischen Offensive von verschiedenen Untergrundorganisationen zu begreifen, die sich teilweise spinnefeind, jedoch einig in dem Ziel sind, die freiheitlich-demokratische westliche Welt zu zerstören beziehungsweise zu unterwerfen.

In den USA wird das zumindest teilweise verstanden. Dies war eines der Elemente, die Donald Trump zu seinem Sieg über Hillary Clinton nutzte. Der kommende Präsident ist kein unbedingter Befürworter des weltweiten Freihandels. Trumps Administration wird verstärkt auf die Vorteile der Vereinigten Staaten achten. Das wird Deutschland, dessen Volkswirtschaft auf den Export von Industriegütern angewiesen ist, bald zu spüren bekommen.

Es fehlt an einer breiten Diskussion über eine langfristige Strategie, wie der wirtschaftspolitischen Herausforderung der neuen amerikanischen Administration zu begegnen ist. Ebenso, wie der anschwellenden terroristischen Bedrohung durch die Islamisten entgegen getreten werden kann. Auch mangelt es an einem Konzept, wie der potenziellen Bedrohung Osteuropas durch den verstärkten Machtanspruch Russlands gegenüber den früheren Territorien der Sowjetunion zu begegnen ist.

Stattdessen setzt man sich mit dem offenbar ernst gemeinten Vorschlag der Grünen auseinander, Sexdienste für Behinderte staatlich zu alimentieren. Die FDP wird von Seiten der CDU in die Nähe der populistischen AfD gerückt. Einig ist man sich von links bis rechts in der unbedingten Ablehnung des amerikanischen Wahlergebnisses und einer notorischen Verunglimpfung von Donald Trump. In zwei Wochen wird der New Yorker amerikanischer Präsident sein und in beiden Häusern des Kongresses über eine Mehrheit verfügen.

Es wird Zeit, dass Deutschlands Mainstream-Journalismus, ja, die politische Diskussion hier, ernst wird. Ansonsten steuern wir tatsächlich auf einen Eisberg der politischen Realitäten zu, die die meisten in unserem Land nicht wahr haben wollen.

Fazit: Deutschland kommt nicht darum herum, politische Reife zu erlangen.

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