SPD will Tempolimit: Mit Vollgas in den Straßengraben

Die Bundestagswahl ist gewiss, genauso wie schlechte Umfragewerte für die SPD. Dennoch will deren Mini-Kanzlerkandidat jetzt noch einen Knaller wie das sofortige Tempolimit von 130 auf Autobahnen zünden. Das schadet allenfalls der Union in künftigen Koalitionsverhandlungen mit den Grünen.

IMAGO / photothek

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat zwar als Kanzlerkandidat etwa so viel Chancen wie vor kurzem Schalke 04, den Abstieg aus der Bundesliga noch zu verhindern. Dennoch glaubt seine SPD jetzt noch ein Knaller-Thema gefunden zu haben, wie man auch noch die letzten Arbeiter einer schwer kriselnden Autoindustrie als Wähler endgültig vergraulen kann – Tempo 130 auf Autobahnen sofort.

Doch die linkselitäre SPD von „Scholze-Mann, geh du voran“ ist ja auch keine Arbeiterpartei mehr. Zudem lösen bereits jegliche in aller Eile geplanten Verschärfungen des Klimaschutzgesetzes vor der Bundestagswahl am 26. September bei linksgrünen Presse-Aktivisten helle Begeisterung aus:

„Tempolimit 130: SPD will Raser auf der Autobahn ausbremsen“, freut sich die früher in SPD-Besitz befindliche „Frankfurter Rundschau“, dann im Eigentum der FAZ ehe sie als reine Lokalzeitung zurückgestutzt an die Ippengruppe verscherbelt wurde.

 „Tempolimit 130 soll kommen – jetzt drückt auch Olaf Scholz aufs Gas“, jubelt das Portal „24hamburg“ von der Ippen Digital GmbH, die das dann bundesweit verbreitet.

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 Schließlich sei der Handlungsdruck groß und die Regierung müsse schon allein wegen des Bundesverfassungsgerichtsurteils beim „Klimaschutz” nachbessern. Dabei hatte das BVG in Karlsruhe der Politik dafür Zeit bis Ende 2022 gelassen. Aber egal, jetzt solle das Tempolimit 130 auf Autobahnen eben kommen, jauchzen Journalisten. So wolle es die SPD – auch um die Grünen zu ärgern. 

Um die Grünen zu ärgern? Ausgerechnet die schwindsüchtige 15-Prozent-SPD? Was für ein dummes Zeug. Bestenfalls will die SPD noch die Union ärgern, weil sie selbst wohl ohnehin aus der Regierung fliegt. Denn mit der Tempo-130-Forderung raubt die SPD höchstens der Union eine symbolträchtige Verhandlungsmasse mit den Grünen über eine schwarz-grüne oder grün-schwarze Koalition. So ein Tempolimit lassen sich umfallende bürgerliche Parteien wie CDU, CSU oder FDP unter Absingen schmutziger Lieder gerne von grünen Partnern abhandeln, um dafür ein paar andere kleine Grausamkeiten einzudämmen. 

Viel Lärm und wenig Effekt auf der Straße

Scholz ließ jetzt einen politischen Bauchredner seine geniale Idee von Tempo 130 noch vor der Bundestagswahl zum Vortragen bringen. Die Begrenzung der Geschwindigkeit auf 130 Kilometer pro Stunde ab dem Jahr 2022 würde für den Schutz von Umwelt und Klima ein enormes CO2-Einsparpotenzial bieten, behauptet SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch. Das Tempolimit sei zudem eine geeignete Maßnahme, die „schnell, ohne soziale Ungerechtigkeiten und mit wenig Aufwand eingeführt werden könnte“. Die weitere Gefährdung von Arbeitsplätzen in der automobilen Kernindustrie nach bereits erfolgten Massenentlassungen von zehntausenden Werktätigen sind für den SPD-Genossen Miersch selbstverständlich keine „soziale Ungerechtigkeit“. Es geht ja um das Weltklima und dafür müssen nicht nur aus Sicht von Sozialdemokraten offensichtlich Opfer gebracht werden. Der SPD-Kanzlerkandidat Scholz jedenfalls ist dazu bereit. Er ließ die Forderung nach Tempo 130 sogar schon in sein Wahlprogramm aufnehmen.

Der Nutzen für die Welt bleibt indes sehr gering. Selbst das Freiburger Ökoinstitut räumt in einer Studie ein: Bei Tempo 130 wären lediglich ein bis zwei Millionen Tonnen CO2 Einsparung möglich. Das entspreche nur einem Anteil von 0,6 bis ein Prozent des derzeitigen Ausstoßes im Verkehrssektor, erläutert der Direktor der Agora Verkehrswende, Christian Hochfeld, die Ergebnisse der Studie. Dieses kleine Ziel im Promillebereich liegt also im Bereich statistischer Unschärfe.

Somit geht es der SPD und selbstverständlich den Grünen vor allem um reine Symbolpolitik. Denn Verbote sind das, was deutsche Politik in den vergangenen Jahren ohnehin am besten kann.

„Scholze-Mann geh Du voran!“
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Natürlich steht die umstrittene „Deutsche Umwelthilfe“ an vorderster Front bei der Beschönigung der Einspareffekte bereit. Nach deren Hochrechnungen könnten die oben bereits genannten Einsparungen pro Jahr sogar rund zwei Millionen Tonnen CO2 bringen, wenn die Autos nicht mehr ungebremst durch Deutschland rasen dürften. Besonders das Wort „rasen“ ist dieser sogenannten „Umwelthilfe“ offenbar sehr wichtig bei der ideologischen Unterfütterungen ihrer Argumente.

Die Bundesregierung sei also gut beraten, deswegen schnell die unbeschränkten Geschwindigkeiten auf den Autobahnen einzudämmen, drängt deren dogmatischer Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch. Fahrradfahren in einem EU-Land bald ohne Industrie ist halt besser und zukunftsträchtiger.

Dabei sind deutsche Autobahnen selbst ohne generelles Tempolimit laut ADAC „die mit Abstand sichersten Straßen in Deutschland“. Dort würden pro Jahr etwa ein Drittel aller Kraftfahrzeugkilometer gefahren. Aber der Anteil der Verkehrstoten sei im Vergleich dazu mit rund 12 Prozent klar unterdurchschnittlich.

Insgesamt seien ohnehin schon gut 3.900 Autobahnkilometer (30 Prozent) im Tempo begrenzt – Tendenz stark steigend. Das Tempo auf weiteren 10 Prozent des BAB-Netzes steuern elektronische Wechselverkehrszeichenanlagen. Auf den restlichen 9.100 Kilometern gibt es noch kein generelles Tempolimit, aber es gilt eine Richtgeschwindigkeit von 130 km/h. Obendrein stehen die Autofahrer auf vielen freien Abschnitten täglich im Stau. Da gilt oft Tempo 30 im Berufsverkehr schon als Fortschritt.

Kommt demnächst erst eine kleine Eiszeit?

Ja, es ist schon irre, wie Politik und Medien vor der Bundestagswahl auf die Klimapauke hauen – als ob es keine anderen Probleme gebe. Bevorstehende Insolvenzen, drohende Arbeitsplatzverluste oder eine grassierende Deindustrialisierung sind den Regierenden offensichtlich nicht so wichtig. Schließlich darf das Mantra des ökologischen Weltuntergangs nicht aufhören. Trotz Kälte-Winter mit viel Eis und Schnee, Bibbern im April und Mai geht die Klimaerwärmung natürlich planmäßig weiter, denn Wetter ist ja nicht Klima.

Was die Umwelt-Ideologen jedoch nicht wissen oder wahrhaben wollen: Womöglich steht eine kleine Eiszeit wieder einmal vor der Tür. Sie hat vielleicht schon in diesem Jahr begonnen. Da wir ja auf einem sich drehenden Planeten in einem Sonnensystem mitten im Weltall leben, und nicht wie manch grüne Ideologen wohl glauben, auf einer Scheibe, könnte die Erde in den nächsten Jahren eine heftige Abkühlungsphase durchmachen. Das bewährteste Atomkraftwerk der Welt – unsere Sonne – könnte demnächst eine Arbeitspause einlegen. Weitgehend unbeachtet berichtete bereits Focus-Online im Januar 2019 darüber, und Winter und Frühling 2021 scheinen die Prophezeiung zu bestätigen: „Trotz Klima-Erwärmung: Forscher sagen Mini-Eiszeit wie im Mittelalter voraus.“

Manche Wissenschaftler sehen das erst so um 2050 kommen, andere hingegen schon viel eher. Danach soll sich die Sonne spätestens ab 2030 deutlich abkühlen. 2015 prophezeite die Mathematikerin Valentina Zharkova von der britischen Northumbria University den Beginn einer globalen Abkühlung bereits ab 2021. Während der 2030er Jahre soll die Sonnenaktivität dann um 60 Prozent fallen – auf einen Stand, wie er zuletzt während des sogenannten Maunder-Minimums beobachtet wurde. Das liegt astronomisch gesehen, zeitlich wie praktisch um die nächste Ecke.

Wohl dem, der noch seinen Ofen oder Kamin erhalten kann, bevor der vielleicht auch noch Verboten zum Opfer fällt.

So macht es natürlich für die SPD und ihren sogenannten Kanzlerkandidaten Scholz nun Sinn, kräftig aufs Bremspedal für tempobegrenzte deutsche Autobahnen zu treten. Es muss ja rechtzeitig vor der baldigen Eiszeit geschehen, sonst kommen die Bürger womöglich noch ins Zweifeln.

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Kommentare ( 116 )

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Felicitas21
9 Tage her

Wenn es um Klimaschutz und zunehmende Erderwärmung geht in den ganzen talkrunden, den Demos der Klimaaktivisten, bei den grünen Forderungen. Hat sich denn von denen noch niemand mit der abnehmenden Sonnenaktivität beschäftigt? Immerhin sind dies doch auch Aussagen von anerkannten Wissenschaftlern. Verstehe ich nicht.

Wilhelm Roepke
22 Tage her

Ich persönlich bin aus langjähriger Erfahrung in der Schweiz überzeugter Anhänger eines Tempolimits. Aber diese Panikaktion der Groko wegen der Wahlumfragewerte der Grünen widert mich an. Dann wähle ich entweder gleich das grüne Original oder die AFD, die glaubwürdig das Gegenteil vertritt, wenn ich die Frage des Tempolimits für so wichtig halte. Nur sind meines Erachtens Themen wie Migration, Energie oder Geldpolitik wesentlich wichtiger als die Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen.

Irdifu
21 Tage her
Antworten an  Wilhelm Roepke

Wobei die HG 130km/h den Autoherstellern ( allerdings nur denen , die Elektroautos bauen ) sehr gelegen käme. Einfacher Grund : die Reichweite der E-Karren . Ich war in letzter Zeit öfter auf Autobahnen unterwegs . Auffällig war da , dass in den meisten Fällen die Autos mit dem „E“ am Ende des Kennzeichens immer schön mit 90km/h im Windschatten eines LKW’s fuhren .Selbst bei den von den ROTEN SOCKEN jetzt geforderten 130 wäre die Reichweite schon reduziert , wenn man sieht wie die E- Kutscher jetzt schon den Verkehr behindern und von LKW’s überholt werden. Auch die anderen Altparteien… Mehr

Endlich Frei
22 Tage her

Schaue ich mir alte TV-Interviews auf Youtube an, so fällt mir auf, wie viele Individualisten es damals gab mit Ecken und Kanten, abweichenden Meinungen, oft sexistisch, machohaft, aber herausstechend und hauptache talentiert. Menschen, die heute in der Moraldiktatur alle nicht mehr sendefähig wären (Klaus Kinsky war einer davon….). Was das mit Tempolimit auf der Autobahn zu tun hat? Nun, die Freiheit des Individuums, welche für mich Ausdruck des westlichen Lebensstils war, wird unter dem Rubrum der Ökodiktatur – in Wahrheit eine Linksdiktatur – völlig unterdrückt. Und diese Entwicklung findet nun auch Ausdruck auf unseren Straßen: Alle gleich, alle angepasst, alle… Mehr

Physis
22 Tage her

Es ist doch so. Die meisten, die hier lauthals einem Tempolimit zustimmen, machen sich keinen Gedanken darum, dass die Autos mit Verbrennermotoren KEINERLEI Zuschüsse erhalten haben! WARUM AUCH! Also mein Auto habe ich aus EIGENER Tasche bezahlt und ich muss weiterhin INSGESAMT BETRACHTET OHNE Zuschüsse die HÖCHSTEN Steuern zahlen! Aber ALLE, die hier nach einem Tempolimt schreien, möchten Zuschüsse für Autos, die einem Tempolimit überhaupt nur gerecht werden können, da sie vermeintlich die Umwelt retten könnten, von meinem derzeitigen Frevel ganz zu schweigen, der diesem Umkehrschluss des Denkens auch noch zulächeln soll! Aber bei all den Steuernachlässen frage ich mich… Mehr

Endlich Frei
22 Tage her

Tempolimit?
Die deutschen Autobahnen sind die sichersten Straßen überhaupt. Und es wird maßvoll mit dem Tempolimit umgegangen. Ohne aber hätte die deutsche Automobilindustrie ein gewaltiges Problem. Ich halte es für völlig unnötig. Doch die SPD ist gottlob ohnehin für immer mehr Menschen unwählbar.
Würde die Union endlich erkennen, dass die AFD ein guter Koalitionspartner ist, müssten wir uns diesen grünen Terror nicht länger antun. Ohnehin ein Witz, dass in Deutschlands Mittelgebirgen und Küstenregionen ganze Landstriche mit Windrädern verschandelt werden und man sich dann über ein fehlendes Tempolimit aufregt.

Roland Mueller
22 Tage her

Tempo 130 auf der Autobahn ist ohne wirklichen Nutzen, da es kaum noch einen Autobahnabschnitt ohne Geschwindigkeitsbegrenzung gibt. Es ist im Sinne von Habeck und Co.ein Symbol, bei dem der Nutzen keine Rolle spielt. Es ist genau so sinnlos wie ein Verbot von Plastiktüten, die in Deutschland niemand den Bach hinunter schwimmen lässt.

Klare Kante
21 Tage her
Antworten an  Roland Mueller

Genauso ist es, inzwischen sind ohnehin weit über 50 Prozent der BAB im Tempo begrenzt, denn die vielen Baustellen mit Tempo 60 oder 80 werden in der Statistik nicht berücksichtigt. Es geht den Verkehrsideologen um Symbolpolitik und die Abschaffung des letzten Relikts von Freiheit auf der Straße. Freiheit mit Verantwortung: Die lichthupenden und von hinten drängelnden Flachzangen am Steuer selbst bei Tempo 160 sind damit nicht gemeint! Die versauen vernünftigen Schnellfahrern nur das Image. Leider werden diese notorischen Bleifüße nie erwischt.

michaela.rockenbauer
22 Tage her

Ich bin in der glücklichen Lage, mein Ziel auch über die Landstraße erreichen zu können. Ich werde ein bisschen länger brauchen, erspare mir aber die Erzieher, die dann mit 129 km/h links bleiben und die Drängler, die mit Sicherheit aggressiv werden. Übrigens: Wer oft um 17 Uhr auf der Autobahn unterwegs ist, kennt sie, die Kleintransporter mit Bauarbeitern, die gleich auf die linke Spur fahren und dann mit 160 dort bleiben. Vielleicht sind das bisher noch SPD Wähler gewesen?

Alois Dimpflmoser
22 Tage her

13. Mai 2021 – SPD-Kanzlerkandidat – Olaf Scholz will gegen Billigflüge in Europa vorgehen.
26. Mai 2021 – Tempolimit 130 soll kommen – jetzt drückt auch Olaf Scholz aufs Gas
 Die SPD auf dem Kamikaze-Flug!
Glaubt der Mann im Ernst, damit einen einzigen grünen Wähler zur SPD zu lotsen? Lächerlich!
Aber er vergrault die verbliebenen Autofahrer in der SPD genauso wie die Schnäppchenjäger unter den Billigfliegern. Super Idee, echt jetzt!
Ich glaube langsam, die SPD hat keinen Bock mehr auf den Bundestag!

R.J.
22 Tage her

Danke. Es ist typisch, die „Schlussfolgerung“ steht seit 40 Jahren fest, die „Begründungen“ wechseln. So wie man es von parareligiösen Fanatikern kennt. Die gesamte Fahrleistung in D. beträgt ca. 740 Mia. km/J, die der Pkw ca. 630 Mia. km/J., die Gesamtfahrleistung aller Kfz auf Autobahnen ca. 250 Mia. km/J. Der Anteil der Autobahnkilometer an den Pkw-Kilometern ist damit maximal 250/630 und muss weniger als 40% aller Pkw-Kilometer betragen, nehmen wir an 25%. Nehmen wir ferner an, dass 20% der Autobahnstrecken noch im Effekt bei der gegebenen Auslastung ein Tempo über 130 km/h erlauben bzw. 20% der Kilometer bei diesen Geschwindigkeiten… Mehr

Last edited 22 Tage her by R.J.
Medusa
22 Tage her

Beim Tempolimit geht es hier wie in Indien um heilige Kühe – ehe verhungern als diese zu schlachten! Dabei kapieren die meisten nicht, daß dies ein von der Kfz-Lobby hochstilisiertes Tabu ist, um hier ihre irrsinigen überteuerten Betrugs-Fahrzeuge zu verkaufen und horrende Gewinne abzuschöpfen – und damit einige Raser ihrem infantilem Ego frönen, soll die Allgemeinheit zahlen – Nein! In anderen Ländern mit Tempolimits kommt man auch ans Ziel – und zwar entspannter, schneller und besser!

J. Braun
22 Tage her
Antworten an  Medusa

Sie sind wohl nie im Ausland unterwegs. Fahren Sie doch einfach mal längere Strecken auf französischen Autobahnen. Da finden Sie die ach so entspannten Linksblinker-und-Nebeneinanderherfahrer mit ihren maximal 120 in rauhen Mengen. Autofahren können die alle nicht. In anderen Nachbarländern ist es kein bißchen besser. Und dabei sind überall die Autobahnen viel leerer als im völlig überbevölkerten Deutschland. Vorschlag gegen überfüllte Autobahnen: Nicht jedem Trottel einen Führerschein geben und den Irren schneller lebenslänglich abnehmen.

Roland Mueller
22 Tage her
Antworten an  Medusa

Infantile Raser interessieren sich nie und nirgendwo für ein Tempolimit. Nicht wenn es um Sicherheit geht und auch nicht, wenn es um Lärmminderung oder Luftreinhaltung geht. Ein echter Raser brettert auch mit Vollgas durch eine Tempo-30-Zone wenn er sich sicher ist, das keine Radarkontrolle auf ihn wartet. Übrigens gibt es seit seit über zwanzig Jahren in der Schweiz eine Tempobeschränkung auf 120 km/h auf Autoahnen und 80 km/h auf Landstraßen. Auf die Unfallzahlen angesprochen äußert sich der Bundesrat in Bern schwammig, das sich die Unfallzahlen im EU-Durchschnitt bewegen. Das heißt im Klartext, das der Effekt der Beschränkungen kaum der Rede… Mehr

Devamed
22 Tage her
Antworten an  Roland Mueller

Dabei habe ich zB im Rhôntal Überholvorgänge von Einheimischen beobachten können, bei denen ich mich gefragt habe,
ob E=0,5 * Mv² bei 120 km/h nicht gilt.

Last edited 22 Tage her by Devamed