Boris Johnson: Das nächste Enfant terrible an der Regierung

Johnson ist die Mensch gewordene Brüskierung der etablierten politischen Klasse Europas. Ein größerer Gegensatz als zu Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel ist kaum denkbar.

Jeff J Mitchell/Getty Images

Schon wieder ein Land, das von einem Enfant terrible regiert wird. Und nicht irgendein kleines Land, dem man leichtfertig ein Demokratiedefizit attestieren kann. Sondern das Land, das die parlamentarische Demokratie erfunden hat: Großbritannien.

Sind die Briten verrückt geworden? Der „Spiegel“ scheint dieser Ansicht zu sein. Das Magazin stellte den neuen britischen Premier Boris Johnson bezeichnenderweise auf seinem Titelbild wie Alfred E. Neumann dar, das Maskottchen der Witz-Zeitschrift „Mad“. Und zur scheinbaren Bestätigung, dass es sich um einen Verrückten handelt, lässt Spiegel-TV einen x-beliebigen Engländer aus Johnsons Wahlkreis Uxbridge in die Kamera sagen: „He’s a clown“. Eine weitere Passantin sagt, der „Idiot“ solle als Komödiant auftreten „gemeinsam mit Donald Trump“.

"We're gonna get Brexit done!"
Boris Johnson oder schon wieder ein Land, das nicht wählt, wie Berlin will
Repräsentativ ist das mit Sicherheit nicht – schließlich hat die Mehrheit der Bürger von Uxbridge diesen Johnson gewählt. Sonst säße er nicht als ihr Repräsentant im Unterhaus von Westminster. Müssten nicht eigentlich auch angesprochene Passanten dabei gewesen sein, die Johnson gut finden? Sich gar bekannten, ihn bei der letzten Unterhauswahl gewählt zu haben? Vielleicht möchte man den deutschen Zuschauern auch Hoffnung machen: Seht her, es gibt doch vernünftige Briten, die so denken wie wir vom Spiegel. Repräsentativ ist der Spiegel-TV-Beitrag wohl vielmehr für die Vorstellungen, die die politisch-mediale Klasse in den Redaktionsräumen zwischen Brüsseler Berlaymont und Berlin-Mitte davon hat, wie ein guter demokratischer Regierungspolitiker zu sein habe. Immerhin gegen Ende des Beitrags kommt ein Bürger zu Wort, der ganz neutral darauf hinweist, dass Johnson mehr „Lovers“ als „Haters“ habe.

„Boris“, wie ihn sowohl Lover als auch Hater nennen, ist zweifellos ein zu Faxen neigender Selbstdarsteller. Im Netz findet man auf Anhieb jede Menge alberner Bilder von ihm. Die Karikaturisten dürften nicht viel weniger Freude an ihm haben als an Trump. Aber sein Erfolg – bisher ist er nur von der Basis der Konservativen Partei gewählt – ist eben kein Unfall. Weder Johnson, noch die britischen Konservativen, die ihn an die Macht brachten, sind „mad“. Sie haben ein Interesse. Er verspricht ihnen, was vermutlich auch eine Mehrheit aller Briten will: das eigene Land ins Zentrum des Regierungshandelns zu stellen. Johnson mag ein Spaßmacher sein, aber kaum jemand zweifelt daran, dass es ihm mit einer Sache ernst ist: Großbritannien wird die EU zum Ende des Oktober verlassen, vermutlich ohne Vertrag.

Handeln statt Reden
Matteo Salvini: moralisches Handeln statt unmoralisches Dahergerede
Johnson ist die Mensch gewordene Brüskierung der etablierten politischen Klasse Europas. Ein größerer Gegensatz als zu Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel ist kaum denkbar – zumindest diesseits des Atlantiks. Die verkündet schließlich in jeder Sonntagsrede ihr multilateralistisches Glaubensbekenntnis: Deutsches Interesse sei, die Interessen der anderen immer mitzudenken. Johnson denkt nicht an andere, sondern an die eigenen. Er macht keine Antrittsbesuche in Berlin und Paris (sollen die doch zu ihm kommen, wenn sie ihre Meinung über den Austrittsvertrag geändert haben!), sondern tourt durch die britische Provinz. Anders im Stil, aber mit ähnlich großem Ego und ähnlicher Prioritätensetzung wie Donald Trump macht er klar: Britain first!

Johnson ist Indiz einer Veränderung der politischen Kultur – in Großbritannien und im Rest von Europa. Und den etablierten Politikeliten in Berlin gehen allmählich die Gleichgesinnten in anderen Hauptstädten aus. In Washington, aber auch in Rom, in Warschau, in Budapest und nun auch in London regieren Politiker, die zwar keine gemeinsame Agenda verfolgen, aber doch eines teilen: ein Verständnis von Demokratie und der Aufgabe von Politik, das jenes der etablierten Parteipolitiker in der EU, vor allem aber Deutschlands, in Frage stellt.

Um den Riss zu verstehen, der Europa und den Westen (nicht nur die EU) zunehmend trennt und die Verständigungsfähigkeit und auf längere Sicht möglicherweise damit auch den inneren politischen Frieden gefährdet, genügt aber nicht der Blick auf die so genannten Rechtspopulisten von Matteo Salvini bis Viktor Orbán und auf Politikerphänomene wie Donald Trump und Boris Johnson. Es wird immer unwahrscheinlicher, dass diese Regierungspolitiker der anderen Art rasch wieder verschwinden. Und es wird immer deutlicher, dass ihr Erfolg nicht aus sich selbst zu erklären ist.

Gegen Bindungslosigkeit
Orbán: Die EU will ein Imperium ohne europäische Kultur
Deren Aufstieg ist vielmehr als Gegenreaktion zu deuten auf eine vorausgegangene Uminterpretation der „Demokratie“. Und zwar eine aus den Hochburgen des Establishments kommende. Nämlich weg von einem Demokratiebegriff, der in erster Linie die Gegensätzlichkeit von Interessen und das geregelte Prozedere der Entscheidungsfindung durch Mehrheiten und des Schutzes der unterlegenen Minderheiten bezeichnet. Hin zu einem Verständnis von Demokratie als Sammelbegriff für universelle moralische Werte, zum Beispiel „Weltoffenheit“. Eine so verstandene Demokratie bedeutet dann nicht mehr in erster Linie das Vertreten eigener Interessen bei gleichzeitiger Akzeptanz der anderen, sondern eine „Haltung“.

Eine „demokratische Partei“, das ist dementsprechend in jüngerer Zeit nach einhelliger Lesart der Berliner Mitte nur eine, die diese – ihre – Haltung zeigt und in politische Positionen umsetzt. Demokratisch zu sein, das bedeutet dann nicht mehr unbedingt, die demokratischen Regeln zu akzeptieren, vor allem Mehrheitsentscheidung und Minderheitenschutz. Sondern demokratisch zu sein, das bedeutet in erster Linie für möglichst wenig begrenzte Zuwanderung zu sein, am Nutzen der Währungsunion ebenso wenig zu zweifeln wie an der Notwendigkeit radikaler Klimaschutzmaßnahmen. Und nicht zuletzt: den Nationalstaat für weitgehend überlebt und durch die Europäische Union überwindungsbedürftig zu halten. Wer diese Haltung nicht zeigt, kann demnach nicht mehr den Anspruch haben „demokratisch“ zu sein. Grundsätzlicher Widerspruch im Namen eigener nationaler oder Gruppeninteressen gilt dann als illegitim.

Was haben sie gemeinsam?
Boris and Donald haben eine Botschaft für ihre Bürger
Das Gegenmodell ist Viktor Orbáns Konzept der „illiberalen Demokratie“, das er zwei Tage nach Johnsons Ernennung in einer großen Rede vorstellte. Den „imperialen“ Ambitionen der EU und der Einebnung nationaler Traditionen und Interessen im Dienste einer „liberalen Internationale“ will er seine „christliche Freiheit“ entgegenstellen.

Solch tief wurzelnde, theoretisierende Programmatik ist Johnsons Sache nicht. „Illiberalität“ und politisches Christentum hat er sich auch nicht auf die Fahne geschrieben. Und doch kann Orbán, der eigentliche intellektuelle Widersacher der Etablierten, Johnsons Ernennung als Erfolg verbuchen: In London regiert einer, der seinen Nationalstaat nicht nur erhalten, sondern sogar „zum großartigsten Land der Welt machen“ will.

Und dieses Land ist nicht nur ein großes Land, eine frühere Weltmacht, sondern das Mutterland des Parlamentarismus. Demokratie und Nationalstaat sind, daran erinnert Großbritanniens Weg vom Brexit-Referendum zu Johnsons Regierungsübernahme, kein Widerspruch. Im Gegenteil. Der Nationalstaat, diese erfolgreiche europäische Erfindung, war das einzige politische Gehäuse, in dem sich Souveränität und Volk verbinden konnten.

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Kommentare ( 51 )

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Johnson lässt sich in keine Zwangsjacke genannt „Haltung“ oder „political correctness“ stecken. Und das ist gut so. Es spricht doch für ihn, dass er auch mal den Clown spielt und über sich selbst lachen kann. So was ist unseren schulmeisternden Politikern fremd und die spießigen Haltungs-Journalisten rümpfen die Nase.

Die ganzen Widerlinge Trump, Johnson, Orban, Salvini und wie sie noch alle heißen, werden mir immer sympathischer, obwohl ich das gar nicht wollen soll. Ich sollte mehr Süddeutschen Beobachter, Zeit und Spiegel lesen, damit das wieder weg geht.

Johnson ist nicht vom Volk gewählt, Trump hat die Wahl angeblich mit 70.000 Stimmen (so der Netflix Film zu Cambridge Analytika) in kritischen Wahlbezirken für sich entschieden. Diese neuen Leader haben leider keine verlässliche Mehrheit, zeigen aber die zunehmend Spaltung der westlichen Gesellschaften.

Hatte man in der USA die Wahlen vor dem Trump verändert, oder war es schon immer so und angeblich heisst was? Sie lesen zu viel „Qualitätspresse“ es hinterhält spuren.

Die Vorschuß-Lorbeeren für Boris Johnson halte ich für einigermaßen verfrüht, warten wir doch erstmal ab, ob er liefert, den Brexit nämlich. Dieser Dampfplauderer hatte es doch vor drei Jahren schon in der Hand Premier zu werden und hat dann gekniffen, schon vergessen? Genau wie sein großmäuliger Landsmann, Farrage, der auch wenns Ernst wird, rasch in der Versenkung verschwindet. Ich bin ein Befürworter des Brexit, noch mehr allerdings bin ich für einen Dexit! Ich bin mir fast sicher, wenn die Briten der EU den Stinkefinger zeigen, wird „Röschen“ vdL als die EU-Komm-Präsidentin mit der kürzesten Halbwertszeit in die G´chichte (nach Kohl)… Mehr

Der Erfolg hat dem „Clown“ Donald Recht gegeben und der Erfolg wird Boris Recht geben. Die einzigsten Witzfigur waren und bleiben die Grünen SOZIALISTEN und mit ihnen auch die, die die unterstützen…von Union über die FDP und Linke und mit ihnen ihre Propaganda Medien von ARD über ZDF Bus hin zur SZ und Spiegel!

Der Dunning-Kruger-Effekt ist die am meisten verbreitete Krankheit in deutschen Redaktionsstuben….und vor allem extrem ansteckend.

Die “ Krankheit“ beschränkt sich nicht nur auf Redaktionsstuben, man kann sie in vielen Diskussionen über Themen wie Alternativenergie, Flüchtlingspolitik etc. beobachten.

Wenn demnächst der Franzose abgedankt wird, dann steht die, die alles vom Ende her denkt, ziemlich alleine auf weiter europäischer Flur. Dann braucht sie nicht vom Ende her denken, denn sie steht davor.

Aktuell ist auf Focus ziemlich prominent ein Artikel zu lesen, bzw. clip zu sehen, mit dem Titel: Fremdschämen mit Boris Johnson. Mit aller Macht wird von den deutschen msm versucht Boris Johnson als dummen Tölpel aussehen zu lassen. Dass dieser Mann in Eton auf die Schule gegangen ist, in Oxford erfolgreich studiert hat, Präsident der Oxford Union war und später entscheidende Positionen bei The Times/The Spectator und Daily Telegraph inne hatte, wird einfach mal verschwiegen. Ebenso hat er London über acht Jahre als OB ziemlich erfolgreich gemanagt, eine Olympiade ohne Schwierigkeiten in der Stadt über die Bühne gebracht. Aber natürlich… Mehr

Siehe einfach Dunning-Kruger-Effekt!

Ja,Sie haben Recht,man wird noch sehr laut über uns lachen.

Es gibt nicht umsonst den Spruch : wer sich selber erhöht wird erniedrigt werden.

Das schlimme daran ist aber : wir werden nicht mit lachen können,denn wir werden die Deppen sein die man auslacht,wegen der Wähler Dummheit und Vasallentreue zu einer Bande Strauchdiebe!!

Merkel gerät immer mehr in die Position Kaiser Wilhelm II. Starrsinnig und dumm bemerkt sie nicht, was um sie herum passiert, und alles im Glauben der moralischen Überlegenheit.

Man mag von Wilhelm II. ja halten, was man will und er hatte zweifelsohne Fehler & Charakterzüge, die ihn in der Rückschau nicht zur Führung einer Weltmacht befähigt erscheinen lassen. Aber er war weder starrsinnig und schon gar nicht dumm. Er war ein Kind seiner Zeit und repräsentierte Denken & Wollen der Mehrheit der Deutschen des Kaiserreiches sehr gut. Ganz im Gegenteil zur Kanzlerin. Er war fortschrittlich, technologiefreundlich (-offen würde man heute sagen), fromm, narzistisch und leider von seinen Kanzlern & Ratgebern schlecht beraten. Ein starke Persönlichkeit war er aus verschiedensten Gründen nicht – zu seinem & seines Landes Unglück.
Wer Johnson nur als „Clown“ sieht, ist schlecht informiert und/oder hat demagogische Absichten. Siehe als breitere Informationsbasis den Artikel von Weimer: https://www.n-tv.de/politik/politik_person_der_woche/Fuenf-Gruende-fuer-Boris-Johnson-article21161474.html (auch auf The European erschienen). Verglichen mit gesichtslosen und v.a. rückgratlosen Politiker-Darstellern in deutschen Regierungen der letzten Jahrzehnte (so lange Zeiträume muß man ja inzwischen betrachten) wären mir solche und viele weitere Regierungschefs anderer Staaten deutlich lieber. Hoffnungen auf grundlegende Veränderungen der (kontinental)europäischen Politik würde ich aus Johnsons Amtsübernahme nicht ableiten. Zu stark ist der Schulterschluß der verbleibenden „Weiter so“-Europäer, zu wichtig ist die Rolle Frankreichs (und solange sich dort nichts ändert, dürfte alles weitgehend so bleiben, wie… Mehr