Widerstand gegen den Common Sense

Laut einer Studie des Essener RWI ist das EU-Asylsystem noch zu wenig bekannt, um Migranten anzuziehen. Auch die Bezahlkarte habe keine abschreckende Wirkung – vor allem auf Senegalesen. Die machen allerdings nur einen winzigen Bruchteil der deutschen Asylbewerber aus. Auch sonst lässt das Studiendesign zu wünschen übrig.

VON Matthias Nikolaidis | 14. März 2024
Liberal-konservatives Angebot

Anfang Januar trat der frühere FDP-Bundesvize Holger Zastrow nach 30 Jahren aus seiner Partei aus. Jetzt will er mit liberal-konservativen Gleichgesinnten zunächst zur sächsischen Kommunalwahl am 9. Juni für den Dresdner Stadtrat antreten. Für sein Team hat er auch den ehemaligen Landeschef der Freien Wähler Steffen Große gewonnen.

VON Olaf Opitz | 14. März 2024
Brandenburger Landtag

In Deutschland gibt es bislang erst einen Corona-Untersuchungsausschuss. Nicht in Hessen, Bayern oder Sachsen, sondern im Land Brandenburg sollen die Vorgänge in der Corona-Zeit aufgeklärt werden, so Saskia Ludwig, die als Landtagsabgeordnete im Ausschuss mitarbeitet.

VON Gastautor | 13. März 2024
Befragung im Bundestag

Olaf Scholz hat im Bundestag zu Waffenlieferungen an die Ukraine geredet. Gesagt hat er nichts. Zumindest nicht direkt. Mit seinem Mix aus Ausweichen, Täuschen und Doppelstandards steht der Kanzler für all das, was die politische Szene diskreditiert.

VON Mario Thurnes | 13. März 2024
Werksleiter sorgt sich um Sicherheit

Teslas Mitarbeiter haben ihren Werksleiter gefragt, ob es gefährlich ist, ihre Arbeitskleidung außerhalb der Fabrik bei Berlin zu tragen. Nach einem Brandanschlag auf das Werk und anhaltenden Protesten von Tesla-Gegnern könnte die Sicherheit der Angestellten in Gefahr sein.

VON Charlotte Kirchhof | 13. März 2024