Martin Sellner wurde mit einem Einreiseverbot belegt, so das Bundesinnenministerium am Sonnabend. Nun versuchte er einzureisen: Die Polizei zog ihn an der Grenze aus dem Verkehr. Die Kontrolle von Grenzübergängen ist also doch möglich. AKTUALISIERUNG: Sellner durfte einreisen.
In den Medien wird dem Bürgerprotest von Bauern, Handwerkern, Unternehmern und anderen aus dem Mittelstand zunehmend weniger bis gar keine Aufmerksamkeit mehr zuteil – ganz im Gegenteil zu den Aufmärschen für die Ampel.
Die politmediale Blase errichtet einen „antifaschistischen Schutzwall“. Plötzlich allüberall Demos „gegen Rechts“, gegen Nazis, gegen die AfD inklusive CDU, CSU, FDP – kurzum: gegen alles, was die ökolinke Deutungshoheit in Frage stellen könnte. Alles rechts von ganz links soll abgeräumt werden. Derweil werden die realen und ökonomischen Probleme im Land nicht weniger, im Gegenteil.
Auf der Theresienwiese in München bekommt die Bavaria erneut Besuch von unzufriedenen Bürgern mit viel aufgestauter Wut. Es geht um Bürokratie, Wohnungsnot, Altersarmut und vieles mehr. NTV macht aus der Demonstration gegen die Regierung kurzerhand eine Demo gegen Rechts.
Gleich zwei Anfragen sollen klären, was die Bundesregierung über das Potsdamer Treffen wusste. Anstatt aber alle Zweifel auszuräumen, dass der Verfassungsschutz in die Correctiv-Affäre involviert sein könnte, bestätigt die Regierung indirekt genau das.
Steinmeier scheint nicht zu wissen, woher der Begriff „Schulterschluss“ kommt. Aus dem Militärischen. Die Aufstellung der Infanterie in langen, zusammenhängenden Linien diente dazu, die Desertion zum Dienst gepresster Soldaten zu verhindern.
Die CDU wollte sich offensichtlich an die Spitze der Correctiv-Bewegung gegen die AfD setzen und führte den Begriff „Deportation“ für das Potsdam-Treffen seitens der Politik ein. Das gelang zunächst gut. Doch ganz unplanmäßig wird auch sie gleich mit abgeräumt.
Das Traurige ist, dass wie in dunklen Zeiten Deutschlands Hunderttausende auf eine nicht einmal geschickt initiierte Kampagne hereinfallen. Von Bernd Steinbrink
Die FDP zieht mit Marie-Agnes Strack-Zimmermann als Kandidatin in den EU-Wahlkampf. Und mit den Themen Krieg und Europa. Andererseits genügen der FDP ja auch zwei Prozent für ein Mandat.
Die Szenarien werden unterschiedlich gespielt. Die einen versuchen, eine zweite Präsidentschaft Trumps als dämonischen, diktatorischen Tiefpunkt der Vereinigten Staaten zu brandmarken, die anderen hoffen, er würde Amerika dann wieder zu dem großartigen Land machen, das es mal war.
Im „Ethikrat“ des Medienunternehmens Correctiv sitzt ausgerechnet der frühere Bundesdatenschutz-Beauftragte Peter Schaar. TE fragte ihn nach seiner Sicht. Die Antwort ist aus mehreren Gründen bemerkenswert.
Die SPD hat auf dem Europa-Parteitag ihre Strategie gezeigt. Die Sozialdemokraten setzen nicht mehr darauf, beim Wähler anzukommen. Sie sind bereit, den Staat in den Notstand zu treiben, um an der Macht bleiben.
Caren Miosga hat in ihrer zweiten Sendung Wolodymyr Selenskyj interviewt. Der fordert von Deutschland eine „Führungsrolle“ und warnt vor einem Dritten Weltkrieg, wenn Deutschland die Ukraine nicht weiter – und noch mehr – unterstützt.
Über die seit Mitte Dezember 2023 laufenden Bauernproteste wird von den Medien immer weniger berichtet, die Teilnehmerzahlen runtergerechnet. Die Teilnehmerzahl der Demos für die Ampelregierung stieg in den Medien binnen einer Woche von Zehntausend über Hunderttausend auf Million – um wie viel hochgerechnet?
An den US-Börsen gingen die Anleger am Freitag letztlich auf Nummer Sicher. Nach erneuten Rekorden und vor dem kommende Woche anstehenden Zinsentscheid der US-Notenbank Fed erlahmte die Kaufbereitschaft, die sich angesichts enttäuschender Intel-Nachrichten ohnehin in Grenzen hielt.
Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.
Üblicherweise wurde, die dreifache Wirklichkeit verkennend, der Rechtsextremismus als „die“ quasi einzige antisemitische Gefahr erkannt und benannt. Willentlich und wissentlich wurden die beiden anderen antisemitischen Hauptgefahren, Islamismus und Linksextremismus, verschwiegen oder verniedlicht.
Gerade beschlossen, wurde das neue Migrationsgesetz in Frankreich vom Verfassungsrat um ein Drittel gekürzt. Das Vorgehen gleicht einer Verschwörung gegen das Parlament. Tricksen und Täuschen sind auch in Frankreich an die Stelle legitimer Entscheidungen getreten. Die Opposition spricht vom „Staatsstreich gegen das Recht“.
Der Bundesregierung schwimmen die Felle davon, sagt der Chefredakteur der Zürcher „Weltwoche“ Roger Köppel. Mit in der Sendung: Anna Nguyen. Die AfD-Politikerin vietnamesischer Abstammung: „Menschen mit Migrationshintergrund sind uns gegenüber viel offener als Menschen ohne Migrationshintergrund.“
In diesem Winter soll Wintergillen der neue kulinarische Trend sein. Die Feinschmecker von Aufgegessen.info hatten sich zwar auf Grillrauch-freie Monate gefreut, haben sich aber doch durch verschiedenste Senfsorten durchgetestet. Von Georg Etscheit und Ingo Swoboda




















