Salman Rushdie bei Maischberger

Jens Spahn findet, die FDP macht Unsinn in der Ampel. Damit hat er recht, aber wenn die CDU in der Regierung wäre, würde derselbe Unsinn beschlossen. Die Gewinnler wären nur andere. Die ARD, die sonst überall Islamophobie wittert, schmückt sich mit Salman Rushdie.

VON Maximilian Tichy | 15. Mai 2024
Rom tut, Berlin beobachtet

Der Rat der 27 EU-Mitglieder hat das EU-Asylpaket angenommen. Nun soll neben viel „Solidarität“ auch Effizienz in den EU-Grenzschutz kommen, angeblich auch mit anderen Drittstaaten. Die italienische Regierung hat schon ein kleineres Abkommen mit Albanien geschlossen. Olaf Scholz schaut genau hin, wird aber wohl nichts unternehmen.

VON Matthias Nikolaidis | 14. Mai 2024
Höchste Diätenerhöhung seit 28 Jahren

Während in Deutschland immer mehr Stellen abgebaut werden und Bundesfinanzminister Christian Lindner vor einer möglichen "Staatsinsolvenz" warnt, gönnen sich die Bundestagsabgeordneten eine Rekorderhöhung bei den Diäten. Sie erhalten jetzt rund 11.227 Euro monatlich.

VON Redaktion | 14. Mai 2024
Justiz statt Demokratie

Nach dem OVG-Urteil Münster gegen die AfD Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig ++ Verbotsdebatte beginnt ++ Für Bundestagsabgeordnete eine Rekorderhöhung ihrer "Diäten" ++ „Die verrohte Republik" (Hart aber Fair) auch bei Gewalttaten von Migranten im Kinder- und Jugendalter ++

VON Redaktion | 14. Mai 2024