Der mächtigste Mann Europas – ein Getriebener

EZB
Der Neubau der Europäischen Zentralbank in Frankfurt. Sie steht an der Stelle des „Gemüsedoms“, der berühmten Großmarkthalle. In den 20er eine der größten Hallen mit freitragendem Dach - durch den monströsen Bau der EZB aber zum architektonischen Hühnerstall degradiert. So geht das mit der EZB: Ihre schiere Machtfülle verändert Europa.

Geld-Politik war all die vielen Jahre lang eher ein Fach für graumäusige Langweiler, die sich in gestelzten Sätzen und kryptischen Formulierungen vor einem Fachpublikum äußerten, jeden Anschein von Unseriösität vermieden und sich wie ein mittelalterlicher Schweige-Orden verhielten. Aber das war einmal.

Denn mit Mario Draghi an der Spitze der Europäischen Zentralbank (EZB) hat sich das geändert: Nicht nur die Anzüge wurden eleganter, auch die Metaphorik wurde krawallig bis kriegerisch. So will Draghi Geld mit der „Dicken Bertha“ verballern, dem Monstergeschütz, das einst Paris und das Warschauer Ghetto beschoss und jetzt Euro über die Welt verstreuen soll; später reduzierte er seine Geldkriegsrhetorik nur militärtechnisch geringfügig auf „Bazooka“. Seine Pressekonferenzen sind Ereignisse für die Weltpresse. Er gilt als der mächtigste europäische Politiker, der über Aufstieg und Fall europäischer Nationen entscheidet, über Wachstum, Arbeitsplätze und Staatsbankrott.

Als oberster Bankenaufseher kann er Institute und ihr tiefes Wurzelgeflecht an Unternehmen und Kunden am Leben erhalten oder schließen, Milliarden für die Rettung mobilisieren oder Sparer und Eigentümer enteignen. Längst ist Draghi auch derjenige, der Europas Vermögen umverteilt – derzeit von Sparern zu Schuldnern, von den Ländern mit Sparüberschuss zu Ländern mit Kredithunger. Damit ist die EZB nicht mehr nur eine größer gewordene Deutsche Bundesbank, wie das am Anfang vorgesehen war – sie ist die mächtigste europäische Behörde, die an Einfluss längst die träge Brüsseler Bürokratie abgehängt hat und Draghi eine Art Superminister für Wirtschaft und Finanzen.

Wie macht man Inflation?

Wenn man das noch verbliebene Fachchinesisch der Notenbanker wegstreicht, dann lauten die neuen Fragestellungen der Geldpolitik: Wie produziert man Inflation? Wie wird die Währung weich? Wie können Regierungen leichter und billiger Schulden machen? Diese Fragen sind ebenso einfach zu verstehen wie beängstigend. Die neue Macht der EZB beruht dabei einzig auf einigen wenigen Instrumenten: Sie beeinflusst Zinsen und Geldmenge indem sie darüber entscheidet, welche Anleihen sie bis zu welcher Höhe kauft und eingelegtes oder an Banken ausgeliehenes Geld verzinst.

Und genau darin liegt die Gefahr: Denn ob und wann und wie die reale Wirtschaft damit wirklich beeinflusst werden kann, steht in den Sternen – zu lange und zu verschlungen sind die Wege, die Kapital und Zinsen nehmen, ehe sie auf Produktion oder Konsum, Import und Export einwirken. Geldpolitik folgt keiner einfachen, klaren und eindeutigen Mechanik. Geldpolitische Impulse wirken – aber sie sind wie Medikamente, bei denen so ziemlich jedes Wissen fehlt, in welcher Dosis sie eingesetzt werden sollen. Das weiß auch Draghi, und lange war er ein Zauderer, vergleicht man sein Handeln etwa mit den Notenbanken in Japan und den USA. Draghi hat sich auch nicht vorgedrängelt in diese Position – sie ist ihm vielmehr in der Euro-Krise zugefallen, weil er das System retten sollte und weil viele Regierungen die Verantwortung für ihre Wirtschaftspolitik bei der EZB abgegeben haben wie nasse Mäntel an der Garderobe. Sie verlassen sich darauf, dass die EZB die ständig wachsende Staatschuld mit niedrigen Zinsen finanzierbar hält und mit Inflation dafür sorgt, dass sie sich real vermindert – leise und unauffällig, ganz ohne Sparbemühungen.

Seit 2007 sind die Staatsschulden in der Eurozone kontinuierlich gestiegen und werden in diesem Jahr einen Höchststand von 96 Prozent des Bruttosozialprodukts erreichen. Das ist möglich, weil es noch nie so billig war, sich zu verschulden: Gerade noch 2,8 Prozent Zinsen zahlt Italien für einen zehnjährigen Kredit, so wenig wie noch nie und nur ein Drittel des Wertes von 2012. Aber dieses Beispiel zeigt: Draghi hat seine Instrumente längst überdehnt. Dreht der reale Zinssatz, also nach Abzug Inflation, vom heutigen Mickerzins in den negativen Bereich, dann ist die Welt eine ganz andere als zuvor. Denn wenn der Zins tatsächlich negativ wird, lohnt es sich nicht mehr zu sparen – warum sollte man etwas zurücklegen, was dahinschmilzt, statt höhere Kaufkraft in der Zukunft zu schaffen? Der Dumme in der Draghi-Welt ist, wer eine Riester-Rente oder eine Lebensversicherung anspart: Denn am Ende ist man ärmer als am Anfang. Der Schlaue hingegen haut die Kohle raus und wirft sich dem Staat in die Arme. Denn der verspricht einfach alles. Wie in einer Ouvertüre zum Null-Zins-Drama hat die große Koalition ein 160 Milliarden Euro teures Rentenpaket verabschiedet.

Geld ist auf der Flucht

Sie wissen alle schon heute, dass es nicht finanzierbar ist, und machen es doch: Rente auf Pump. Wenn das Geld alle ist, wird nachgedruckt. Ganz einfach. Aber geht es so einfach? An Sparer wird Wolfgang Schäubles Nachfolger für die Bezahlung der Rentenversprechen keine Bundesschatzbriefe mehr verkaufen können. Wer sollte sparen und dieses Geld dem Staat leihen, wenn es dadurch nur weniger wird? Geld ist auf der Flucht – aber nicht auf dem Weg zur produktivsten Verwendung, sondern zu einer neuen Form der Verschwendung: Immobilien in den Großstädten werden derzeit gekauft wie verrückt. Oldtimer und Uhren steigen im Wert – Geld auf der Flucht vor dem Niedrigzins sucht sich unproduktive Schlupflöcher in der Hoffnung, dass der Preis für diese Pretiosen einfach immer weiter steigt und steigt und steigt. Möglicherweise sind die Häuser, Uhren und Oldtimer dann doch nicht so viel wert wie erhofft.

Nicht Kredit fehlt – sondern Geschäftsideen sind Mangelware

Dann sind alle, die in der neuen Bläh-Ökonomie reich geworden waren, plötzlich ärmer als vorher. Denn ohne Zins läuft das Kapital in die Irrwege – nicht mehr dahin, wo es Arbeitsplätze schafft, sondern in Beton und andere fragwürdige wie unproduktive Anlageformen. Der ganze EZB-Zauber aber kann über eine Tatsache nicht hinwegtäuschen: Der Wirtschaft in den südeuropäischen Krisenländern fehlt nicht der billige Kredit, sondern Geschäftsideen und Wettbewerbsfähigkeit. Die EZB versucht darüber hinweg zu täuschen, dass die schlechte Verfassung und ausbleibende Reformen die Wirtschaft in Italien und Frankreich in die Knie zwingen – und dagegen werden auch ein paar eingesparte Zehntelprozent an Zinsen nichts ausrichten können. Damit ist Europas mächtigster Mann ein Getriebener, der dabei ist zu zerstören, was langfristig wirtschaftlichen Erfolg begründet: Stabile Rahmenbedingungen und geldpolitische Seriosität, die den Menschen Langfristplanung ermöglicht und damit eigenverantwortliches Handeln belohnt.

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