Zukunftspartei ohne Zukunft – das Dilemma der SPD

Nur noch rund 20 Prozent würde die SPD bei Bundestagswahlen bekommen. Ein Desaster. Vor allem dann, wenn man sich vor Augen hält, dass die bis zu 40 Prozent der bei den Polls Befragten, die keiner Partei eine Präferenz geben, schlicht ausgeblendet werden.

@ Adam Berry/Getty Images

Wollen Sie, lieber Leser, eine Vorstellung davon bekommen, wie viele SPD-Anhänger es derzeit tatsächlich noch gibt? Ganz einfach: Gehen Sie irgendwo eine Straße entlang und zählen sie alle Menschen, denen sie begegnen. Bei jedem zehnten dieser Zufallsbegegnungen können sie –statistisch – davon ausgehen, dass es sich um einen SPD-Anhänger gehandelt hat. Mehr nicht. Denn jene gerade noch 20 Prozent, die regelmäßig in den Umfragen ausgewiesen werden, reduzieren sich bei einer Wahlbeteiligung von 60 Prozent auf genau 12. Mit anderen Worten – erst wenn Sie hundert Menschen gezählt haben können Sie davon ausgehen, darunter 12 SPD-Anhängern begegnet zu sein.

Für die alte Tante Sozialdemokratie ist das eine Katastrophe. Denn wer sich selbst vorgaukelt, eine Volkspartei zu sein, dem muss dieses Beispiel schnell vor Augen führen, wie weit weg er sich längst von seinem Volk entfernt hat. Und so führt die Sozialdemokratie derzeit einen Kampf mit sich selbst und mit ihrem Selbstverständnis – und verdrängt dabei geflissentlich, dass sie sich durch eigenes Verschulden in dieses Desaster geführt hat. Davon, warum das so ist und warum die SPD aus diesem Tal ihrer Tränen nicht herausfinden kann, soll in den folgenden Zeilen die Rede sein.

Gestartet als Klientelpartei

Gestartet war die SPD in den sechziger Jahren des 19. Jahrhunderts als klassische Klientelpartei. Das ist so lange her, dass selbst historisch interessierten Menschen häufig jeglicher Zugang dazu fehlt.

Damals – Deutschland war in zahlreiche Königreiche und Fürstentümer zersplittert – begann das deutsche Bürgertum in Fortsetzung seiner Revolution von 1848 damit, die deutschen Stämme (so nannte man das damals) zu einen. Beispielsweise wurden die höchst unterschiedlich strukturierten Militäreinheiten im Deutschen Bund einer frühen Form von militärischer Kooperation zugeführt. Hintergrund war damals die ständig empfundene Bedrohung durch die Franzosen, die gerade erst ein halbes Jahrhundert zuvor aus deutschen Landen vertrieben worden waren. In diesem Militärbund fanden sich seinerzeit Dänen, zu deren Königreich Teile des heutigen Bundeslandes Schleswig-Holstein gehörten, ebenso wie Österreicher – bis der Preuße Bismarck in eben diesen Sechzigerjahren über insgesamt drei Kriege die Dänen und Österreicher aus dem Großdeutschen Bund herausdrängte und das Kleindeutsche Reich aus der Taufe hob.

Ein weiterer Weg zur nationalen Einheit lief über die Post. 1868 schlossen sich die einzelnen Landespostdirektionen Kleindeutschlands – ohne Bayern und Württemberg – zum „Norddeutschen Postbezirk“ zusammen. Das Porto wurde damals noch in zwei unterschiedlichen Währungen gezahlt: Im Norden mit Groschen und im Süden mit Kreuzern. Das sollte sich erst nach der Gründung des preußisch dominierten Deutschen Reichs ändern, als 1875 flächendeckend auf das Mark-Pfennig-System umgestellt wurde.

Diese überaus dynamischen Sechzigerjahre des vorletzten Jahrhunderts schufen mit der frühen Industrialisierung, die Deutschland bis zur ersten Dekade des Zwanzigsten Jahrhunderts zur führenden Weltwirtschaftsmacht machen sollte, jenes Arbeiterproletariat, für dessen Interessenvertretung sich die damals noch Sozialdemokratische Arbeiterpartei genannte SPD berufen fühlte.

Damals hatte die SPD viel zu tun, ging es doch darum, diesem breiten Bodensatz des Volkes eine politische und soziale Beteiligung an der gesellschaftlichen Dynamik zu erkämpfen. So ist es denn auch kein Zufall, dass die SPD, die sich nach der Abschaffung der bis dahin noch geltenden, repressiven „Sozialistengesetze“ ab 1890 nur noch „Sozialdemokratische Partei“ nannte, im Kaiserreich zu einer einflussreichen Größe wurde. Bereits seit den Reichstagswahlen vom 20. Februar 1890 stellte sie im Reichstag regelmäßig die stärkste Partei. Aus einer Wählerzustimmung von 19,8 Prozent in 1890 erstarkten die Sozialisten bis 1912 auf 34,8 Prozent – ohne dabei jedoch an der Regierung beteiligt zu werden. Doch längst hatte beispielsweise der liberal-konservative  Theobald von Bethmann Hollweg, Reichskanzler von 1909 bis 1917, die Bedeutung der Arbeitervertreter erkannt und bemühte sich darum, den Graben zwischen Bürgertum und Proletariat durch die Berücksichtigung sozialdemokratischer Vorstellungen zu überwinden.

Von der Klientel- zur Volkspartei

Nach dem Zusammenbruch des Reichs 1918 wurde die bislang oppositionelle SPD kurzfristig  zur führenden politischen Kraft. Bei den Reichstagswahlen des 19. Januars 1919 erreichte sie mit einer Zustimmung von 37,9 Prozent ihr bislang und bis auf Weiteres bestes Ergebnis, verlor jedoch bis 1933 beständig an die politischen Extremen von Links (KPD als Vorgängerpartei der heutigen PdL) und Rechts (NSDAP).

In den Zwanzigerjahren des Zwanzigsten Jahrhunderts hätte man die SPD mit Fug und Recht als die deutsche Volkspartei bezeichnen können – und dennoch blieb sie ihrem Selbstverständnis als Vertretung des Proletariats im Kern treu. Gleichwohl gelang es ihr nur von Februar 1919 bis März 1920 den Reichskanzler der Weimarer Republik zu stellen.

Nach dem Verbot unter der nationalsozialistischen Diktatur starteten die Sozialdemokraten bei den Wahlen vom 14. August 1949 mit 29,2 %, um bei den Bundestagswahlen vom 19. November 1972 den bisherigen Rekord einer Zustimmung von 45,8 Prozent zu erhalten.  Die Siebzigerjahre des vergangenen Jahrhunderts waren die Blütezeit deutscher Sozialdemokratie. Hier war sie tatsächlich Volkspartei, denn die deutliche Zustimmung, die Willy Brandt und Helmut Schmidt bei den Wahlen erfuhren, ging bis weit in die gesellschaftliche Mitte hinein. Wirtschaftswunder und Wandel der Industrieproduktion hatten längst die Bedeutung des Arbeiters durch eine neue Mittelschicht ersetzt – und wäre es der SPD gelungen, sich auch mental von der linken Arbeitervertretung zu einer Partei der linken Mitte zu wandeln, würde sie heute vermutlich deutlich besser dastehen.

Die SPD steht sich selbst im Weg

Doch statt den gesellschaftlichen Wandel, der das Arbeiterproletariat weitgehend aus seiner Bedeutung verdrängt hatte,  als Partei nachzuvollziehen, befand sich die Sozialdemokratie in einem Dauerclinch mit sich selbst. Vor allem der sozialdemokratische Nachwuchs rekrutierte sich regelmäßig aus einer an alten Klassenvorstellungen festhaltenden, häufig studierten Klientel, während die klassischen Arbeitnehmervertreter, denen das gefüllte Portemonaie ihrer Menschen immer näher stand als die ideologische Reinheit in den Köpfen, zunehmend an den Rand gedrängt wurden.

Damit nun ging die SPD den Weg in ihren eigenen Niedergang. Die studierten Theoretiker, die die Partei zunehmend mehr dominierten, hingen weiterhin den Klassenvorstellungen des Neunzehnten Jahrhunderts an, während die Wohlstandsbürger ebenso wie die mittleren Ebenen der lange Zeit ebenfalls der SPD zuneigenden Bürokratie ihre Zukunftsängste zunehmend mehr durch das grüne Parteiangebot besser beruhigt sah.

Daran änderte sich auch nichts dadurch, dass der selbst dem kleinbürgerlichen Proletariat entstammende Gerhard Schröder, der den 16-Jahre-CDU-Kanzler Helmut Kohl 1998 abgelöst hatte, mit seiner Agenda 2010 eine Politik des “new deal“ durchsetzte, mit der er der Republik die Grundlagen zu einem neuen Wirtschaftsaufschwung schuf. Vor allem jene in die vorgeblichen Arbeitnehmerinteressen eingreifenden Maßnahmen dieser Agenda führten die SPD an den Rand der Spaltung. Tatsächlich machten sich damals jene Reste klassisch-proletarischer Wählerklientel, die sich noch traditionell an die SPD gebunden fühlten, auf den Weg zur linken Konkurrenz der Salonkommunisten.

In der panischen Angst, mit der längst verlorenen Klientel die gedachte Stammwählerschaft zu verlieren, machte die SPD nun den vielleicht größten Fehler ihrer Geschichte: Sie versuchte Scheibchen um Scheibchen das, was sie dereinst mit der Agenda an gedachten Härten der Arbeiterschaft zugemutet hatte, rückgängig zu machen. Und verprellte damit nachhaltig jene Bürger aus der längst nicht mehr bei der Arbeiterschaft angesiedelten linke Mitte, die Schröder erfolgreich angesprochen hatte und derer sich die SPD als dauerhafte Wählerschaft hätte versichern können, wenn sie die dort als unvermeidbar beurteilten Maßnahmen der Agenda fortgesetzt hätte.

Nahles und andere schießen die SPD ins Aus

Der Wähler ist wie ein scheues Reh. Dabei erwartet er – ein Denkfehler, dem viele Politiker unterliegen – überhaupt nicht, dass die Politik alles in seinem Sinne regelt und ihm nach dem Munde redet. Er erwartet vielmehr, dass Politik ihre Entscheidungen nachvollziehbar begründet und diese konsequent zu dem angestrebten Ende führt. Statt aber nun die Maßnahmen der Agenda offensiv zu vertreten, mäkelte sich die SPD selbst ins Aus. In der irrigen Annahme, mit vorgeblich arbeitnehmerfreundlichen Maßnahmen verlorene Anhänger zurück gewinnen zu können, reihte sie Fehler an Fehler – und ist außerstande, den eigenen Irrtum zu realisieren. Maßgeblich an dieser Fehlentwicklung Schuld tragen vor allem jene akademisch vorgebildeten Funktionäre, die ihren fehlenden Bezug zu den Ängsten und Nöten der Menschen durch einen gedachten Klassenkampf ersetzen. Vorbildhaft seien hier Andrea Nahles und Heiko Maas genannt, die seit ihrer Schulzeit jeglichen Bezug zur normalen Lebenswelt verloren haben, mit pseudosozialer Politik an den Wählern vorbei agieren – und damit immer mehr Wähler verlieren.

Um dieses zu erläutern, seien einige fundamentale Irrtümer sozialdemokratischer Politik aufgezeigt.

Der Mindestlohn

Eine ihrer wichtigsten Aufgaben sah die SPD in der Durchsetzung eines flächendeckenden Mindestlohns. Hierin meinte sie einen Weg erkannt zu haben, die über die Agenda verlorene Nähe zu den Funktionären der Gewerkschaften wieder herstellen zu können – und es folglich von der breiten Masse der Arbeitnehmerschaft gedankt zu bekommen. Doch die SPD unterlag dabei einem fundamentalen Denkfehler.

So richtig der theoretische Denkansatz ist, dass Gewerke, die nur dadurch am Markt eine Chance haben indem sie die Mitarbeiter ausbeuten, jeglichem marktwirtschaftlichen Denkansatz widersprechen, so falsch war die Annahme, durch den Mindestlohn breite Wählerschichten an sich zu binden. Warum das so ist? Der durchschnittliche Arbeitnehmer verdient als Facharbeiter in der modernen Dienstleistungs- und Industriegesellschaft längst mehr als der Mindestlohn ihm zubilligte. Für den Angestellten oder Beamten im öffentlichen Dienst spielt der Mindestlohn ohnehin keine Rolle.

Die Klientel, die vom Mindestlohn längerfristig profitiert, sind im positiven Falle jene unqualifizierten Kräfte, deren niedriger Lohn ohnehin durch die Arbeitsagenturen auf ein erträgliches Maß aufgestockt werden. Möglich, dass dort einige Betroffene der SPD danken, nun auf dem Lohnzettel etwas mehr stehen zu haben – unter dem Strich allerdings wirkt sich der Zugewinn kaum aus. Denn was an Lohn aufgestockt wird, wird an sozialer Aufstockung abgestockt. Die SPD sprach in ihrem Regierungsprogramm in diesem Zusammenhang selbst von „prekären Arbeitsverhältnissen“ – doch dieses Prekariat hat sich längst im sozialen Netzt der Republik eingerichtet und wählt – wenn überhaupt – PdL.

Der Paritätische Gesamtverband hob jüngst hervor, dass 60.000 Aufstocker durch den Mindestlohn nun ohne staatliche Unterstützung auskämen. Angenommen, diese 60.000 wären darüber glücklich und würden deshalb – was sie vorher nicht getan haben – aus Dankbarkeit die SPD wählen. Dann wären das bei 80 Millionen Wahlberechtigten gerade einmal 0,75 Prozentpunkte mehr bei Wahlen. Davon kommt die SPD nicht nach vorn.

Also: Wer sollte wegen Mindestlohn die SPD wählen, der es nicht ohnehin schon getan hat? Für die eigentlich bedeutsame Wählerklientel der Facharbeiter und Verwaltungsmitarbeiter ist das ein Null-Thema. Es ändert nichts an ihrem Wohlstand – und es ändert nichts an ihrer Angst um diesen kleinen Wohlstand und an ihrem Wunsch, dass es ihren Kindern eines Tages noch besser gehen möge.

Die Rente mit 63

Ähnlich sieht es aus mit der Rente mit 63. Wer aufgrund gesundheitlicher Belastungen nicht mehr arbeiten konnte, der wurde auch bislang schon frühzeitig in Rente geschickt. Allen anderen droht die Zwangspensionierung. Wer also profitiert tatsächlich von dieser sozialdemokratischen Errungenschaft? Lediglich derjenige, der bereits früh in Lohn und Brot gewesen ist und mit 63 noch so fit ist, dass er bei vollem Rentenanspruch seine Freizeit genießen möchte. Aber: Wen trifft das überhaupt? Und welchen Unterschied machen am Ende die zwei Jahre bei der Wahlentscheidung, wenn der 63-Rentner ohnehin noch nie SPD gewählt hat? Für alle anderen aber ist die Rente mit 63 eher eine Bedrohung. Denn sie ist verbunden mit einem weiteren Eingriff in die Sozialkassen – sie geht im Zweifel zu Lasten aller anderen Rentner, deren Erhöhungen nun mit noch mehr Konkurrenten geteilt werden müssen. Und sie geht vor allem zu Lasten der Jüngeren, deren Rentenzahlung durch das umlagefinanzierte Modell angesichts der Überalterung ohnehin immer gefährdeter erscheint.

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