Noch ist Europa nicht verloren

Am Ende wird es so sein wie bisher schon. Alles, was funktioniert, funktioniert nicht wegen unser politischen Regulierungen, sondern trotzdem. Europa ist anpassungsfähiger als die deutsche Politik.

Nobbi Blüm, Sohn der Katholischen Soziallehre, sagte die Tage bei Maischberger: „Wer jetzt noch in Europa die Lösung im Nationalstaat sucht, hat 100 Jahre Geschichte verschlafen und die Zeichen der Zeit nicht erkannt.“

Urs Schoettli, Urgewächs der alten NZZ und Weltliberaler, der im fernen Asien lebt, schrieb im Spätsommer: „Bei der Jahrtausendwende hatte es so ausgesehen, als ob das Zeitalter der Globalisierungsprotagonisten angebrochen sei. Inzwischen wissen wir, dass die künstliche Euphorie über ein Zusammenwachsen der Welt, in welcher die ‚Weisen von Davos‘ das Zepter führen würden, nur eine kurzlebige Chimäre war. Das 21. Jahrhundert wird wieder ein Zeitalter der Nationen sein, ob im fernen Asien oder im nahen Europa.“

Noch ein Jahrhundert der Nationen – oder ein halbes

Selbst schrieb ich 1999: Die Vorstellung, unsere heutigen Nationalstaaten und Staatenbünde würden von neuen Föderationen in Prozessen politischer Willensbildung und demokratischer Abstimmungen abgelöst, wie wir sie heute gewohnt sind, wäre irreführend. Vielmehr dürfen wir vom Nebeneinander oft verwirrender Art für lange Zeit oder andauernd ausgehen.

Das Dumme ist, wir haben alle drei recht – wenn Nobbi einsieht, dass er auf das Ende des Nationalstaats noch warten muss. Der Nationalstaat war eines der wenigen Themen, bei denen Ralf Dahrendorf und ich nicht einer Meinung waren. Ihm war wichtig, dass der Rechtsstaat trotz der Sünden der Nationalstaaten noch kein haltbareres Gefäß gefunden hatte als den Nationalstaat. Die EU hielt er weder zur Herrschaft des Rechts für fähig noch zur Demokratie. Meine Gedanken zur Dezentralität fand er sympathisch, die zu Megacity-Regionen als künftigen Ordungsräumen für wahrscheinlich, aber weit weg in einer sehr fernen Zukunft. Meine These, dass es in den Übergangszeiten zu Phasen langer Anomie kommen muss, teilte er. Die Auflösung der Staaten mit den von den Kolonialmächten gezogenen künstlichen Grenzen im Nahen und Mittleren Osten wie in Afrika hielt er für unausweichlich. Ihn würde nichts von dem überraschen, was heute geschieht.

Verlass ist nur auf die Kraft des Faktischen

Was heute geschieht, sehen die einen unverändert im Glauben an: wird-schon-gutgehen und die anderen im Glauben: wir-müssen-zurück-zum-Gehabten. Die Stimmen in den alten wie neuen Medien über das Zeitgeschehen Flüchtlinge und Migration sind inzwischen zahllos, werden immer weiter mehr – und wiederholen sich längst nur noch. In der Sache kommt im politischen Raum nichts Neues hinzu. Die aktuelle Nebelgranate „Transitzonen“ hat mit dem Wohnungsbau für Hunderttausende gemeinsam, dass von beiden nur geredet wird. Mit dieser Worthülse rettet sich die Regierung bis zur nächsten Leerformel. Die Medien spielen das Spiel mit und streuen uns Sand in die Augen, indem sie das verbale Gerangel zwischen Union und SPD als politischen Diskurs inszenieren.

In Wahrheit hält dieselbe Hilflosigkeit an, die seit Jahren herrscht, nun aber nicht mehr  kamoufliert werden kann. Hinter diesem öffentlichen Vorhang werden die haupt- und ehrennamtlichen Aktiven dort, wo sie die tägliche und nächtliche Migrantenwirklichkeit bewältigen, langsam, aber sicher unsichtbarer. Mit der Zeit wird die Staatsbürokratie, welche die rechtzeitigen Signale nicht zur Kenntnis genommen und daher keine Vorbereitungen getroffen hat, Stück für Stück das Versäumte nachholen. Das wird unkalkulierbar viel Geld kosten und noch mehr an menschlichen Verwerfungen, unter den Einheimischen, den Zuwanderern, zwischen ihnen. Wir können nur hoffen, dass das Schlimme sich halbwegs in Grenzen hält. Auch da ist leider nichts kalkulierbar. Am Ende wird es so sein wie bisher schon. Alles, was funktioniert, tut das auch dann nicht wegen unser politischen Regulierungen, sondern trotzdem.

Zuversicht vermittelt uns einer, den nicht nur meine linken Freunde wenn überhaupt, dann nur mit Entrüstung in den Mund nehmen. Roger Köppel schreibt in der neuesten Ausgabe seiner Weltwoche: „Das Migrationsdebakel an Europas Aussengrenzen bewerte ich nicht als Vorstufe zum Untergang des Abendlandes, sondern als Augenöffner.“ Und: „Die Europäer gehören zu den lernfähigsten Menschen der Welt. Noch waren sie immer in der Lage, ihre vermeintlichen Untergänge in erstaunliche Wiedergeburten umzuwandeln.“

Köppels Zuversicht teile ich, obwohl die nordamerikanische Gesellschaft oft lernfähiger war als die europäische. Aber die Amis haben ja einen überwiegend europäischen Migrationshintergrund. Die Polen werden die Anleihe bei ihrer Nationalhymne gestatten: Noch ist Europa nicht verloren. Seiner Menschen wegen, trotz ihrer Regierungen.

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