Angela Merkel: Managerin der Macht

Die grüne, linke und linksliberale Deutung von Merkels "Wir schaffen das" ist Wunschdenken - die Verschwörungstheorien auf der anderen Seite des Spektrums liegen auch daneben.

Wir glauben gern und viel zu schnell, was wir glauben möchten, was wir gerne hätten, was wir mögen. Einer Meinung, der wir nicht sind, der wir uns nicht anschließen wollen, gehen wir auf den Grund. Nicht wenige machen sich viel Arbeit, Tatsachen und Argumente gegen die ungeliebte Auffassung zu finden. Wer aber etwas in die Landschaft setzt, was in unser Weltbild passt, was unsere Vorstellung von den Dingen stützt, dem stimmen wir oft ohne viel Nachdenken zu – voreilig also. Bei Facebook haben wir den Finger verführerisch nah am Abzug namens Like – und Twitter ist die permanente Einladung zum Schnellschuss.

Wie radikal sich seit September die Einträge zu Angela Merkel in den Social Media und ihre Einordnung in den herkömmlichen Medien verändert haben, wird später Generationen von Studenten der Geschichte und der Philoso-Polito-Sozio-Psychologie in Diplomarbeiten und Dissertationen beschäftigen. Buchmanuskripte über Merkel und ihre Version von Obamas Yes, we can: Ja, wir schaffen das! werden landauf landab schon in die Tasten geklopft.

Die Politikerin, die „immer“ nur eiskalt gehandelt habe, hätte nun ihr Herz entdeckt, ist noch die unterkühlteste Fassung der Elogen, die der Kanzlerin rundum gewidmet wurden. Je weiter die Lobenden und Preisenden all die Jahre politisch von ihr entfernt waren, desto überschwänglicher tönen ihre Solidaritätsadressen, desto mehr wundersame Verwandlung interpretieren sie in Merkel hinein. Mit Verlaub, werte Deuter, an Merkel ändert sich rein nichts. Ihre Botschaft hat mehr ausgelöst, als ihr bewusst war. Jetzt kassiert sie diese Schritt für Schritt wieder ein. Die Hunde in München und Dresden bellen, die Karawane zieht weiter.

Harmoniebeauftragte

Angela Merkel ist in ihrer Kanzlerschaft nicht nur die Harmoniebeauftragte ihrer Partei, sondern der Nation – diese treffende Bezeichnung verdanken wir Wolfgang Herles‘ Buch „Die Gefallsüchtigen“: Harmoniebeauftragte „werden daran gemessen, wie ihnen das gelingt.“ Unsere real existierende Demokratie ist konfliktscheu und harmoniesüchtig. Konformität ist gefragt, konkurrierende Alternativen stören, „alternativlos“ ist der kleinste geistige Nenner der harmonischen Gesellschaft: geschlossen ist sie, nicht offen.

Die Kanzlerin traf mit ihrer Harmonie-Formel „Ja, wir schaffen das!“ auf eine breite aktive Hilfe in der Bevölkerung und viel passive Zustimmung. Der fröhliche Sommer des warmen Willkommens wandelt sich nun zum fröstelnden Winter der kalten Probleme. Der Zusatz „Aber wir schaffen das nicht alleine“ senkt die Temperatur der Merkel’schen Harmonie-Formel merklich. Die Berichte über unzufriedene Mitglieder und Funktionäre der CDU trüben nicht nur die Harmonie, sondern signalisieren Uneinigkeit.

Auf Streit in einer Partei verhängen Meinungsführer-Medien die Höchststrafe. Denn – siehe oben: Die Verhinderung von Konflikten honorieren Medien mit guten Noten, die demokratische Diskussion von Alternativen bewerten sie als Schwäche und geben schlechte Noten. Die Kanzlerin ist als Harmoniebeauftragte in die Disharmonie-Zone geraten, weil sie als Polit-Managerin den Plan nicht hatte, wie sie bei Anne Will behauptete. Den hat sie auch bei der „Energiewende“ bis heute nicht, wie sich immer mehr herausstellt. Merkel macht es in der Politik nicht anders als viele Manager in der Wirtschaft. Eine Strategie gibt es da wie dort nicht. Die Lage prüfen wir, wenn sie da ist. Und dann tun wir, was alternativlos ist. Die Manager von heute führen nicht, sondern moderieren. Angela Merkel ist ihr Prototyp.

Verschwörungstheorien und Pseudopsychogramme von Angela Merkel gibt es zuhauf. Von Agitprop in der DDR bis zur Bilderberg-Agentin des Kapitalismus reichen die Geschichten der Gerüchtemaschine. Dass das eine nicht zum anderen passt, spielt keine Rolle. In den alten Medien wird unzulässig vereinfacht und verkürzt, in den Social Media treiben das viele noch auf die Spitze.

Angela Merkel ist so, wie jeder auf dem Bildschirm sehen kann. Sie lotet Stimmungen aus und setzt sich an ihre Spitze. Natürlich ist der Irrtum nicht ausgeschlossen. Stimmungen ändern sich und laden ein, sich an die Spitze einer anderen zu setzen: nicht abrupt, versteht sich, sondern peu à peu. Nein, um Angela Merkel zu verstehen, braucht es keine Verschwörungstheorie.

Eine konfliktscheue Gesellschaft hat keine politische Führung, sondern Polit-Manager, die das Verwaltungshandeln in den Medien moderieren. Auf die große Zuwanderung war die Verwaltung nicht vorbereitet. Das Asylrecht ist als Nadelöhr konstruiert und versagt als Scheunentor. Die Verwaltung adaptiert, die Regierung moderiert und das Volk bügelt aus, was die Elite vermasselt: Im Westen nichts Neues.

Grenzbeauftragter

Ich zweifle keinen Moment daran, dass Frau Merkel nichts anderes vorhat, als ihre Aufgabe als Harmoniebeauftragte weiterzuführen. Dem „Aber wir schaffen das nicht alleine“ folgte gestern in Brüssel die Anheuerung von Erdogan als EU-Aussen-Grenz-Söldner und in Berlin das erste Gesetzespaket zum organisatorischen Fuß-Fassen in der Unterbringung und Versorgung von Migranten unter Bedingungen, die unseren Sozial-Standards nicht völlig widersprechen. Das zweite, dritte und so weiter Gesetzespaket werden folgen.

Erdogan dort hinten in der Türkei wird das tun, was auf europäischem Boden unerwünscht ist. Die nächste Etappe der Harmoniebeauftragten ist schwieriger. Sollen nicht weitere Hunderttausende nach Europa und vor allem nach Deutschland wollen, muss Putin dazu gebracht werden, den Islamischen Staat statt der Opposition gegen Assad zu bekriegen. Dafür wird er mehr verlangen als Erdogan. Putins Preis ist die Aufhebung der westlichen Sanktionen und die Rückkehr in den Kreis der G12.

Das ist ein gewaltiges Paket. Aber Gespräche, Verhandlungen und Gipfeltreffen sind am laufenden Band wirksam ins Bild zu setzen. Ein Marathon liegt bevor, den „Bild und Glotze“ uns unterhaltsam präsentieren werden: Auf die Harmoniebeauftragte und ihre Assistenten, den Außenminister und andere Kabinettsmitglieder warten viele Reisen und Auftritte. Hinter dieser Kulisse gewöhnen sich die Leute an Berichte über den tatsächlichen Fortgang der Unterbringung und Versorgung der Zuwanderer. Die Berichtszahl in den überregionalen Medien wird schon deshalb abnehmen, weil es so viele Bilder von Merkel auf Treffen mit wichtigen Leuten in aller Welt gibt – die Sendezeiten der Nachrichten werden ja nicht verlängert und die Titelseiten nicht größer.

2050

Einen Plan für die eigentliche Herausforderung der Zuwanderung gibt es nicht, ob ein solcher entworfen wird, wissen wir nicht, jedenfalls ist er kein Thema der veröffentlichten Meinung. Die Integration von mehreren Millionen Migranten ist keine Aufgabe für eine Generation, sondern für mehrere. Das ist ein guter Zeithorizont für Harmoniebeauftragte. In ihren Neujahrsansprachen 2016 werden wir von der noblen Aufgabe der Integration bei der präsidialen Kanzlerin und beim offiziellen Bundespräsidenten hören. Einen Plan gibt es dann zwar auch nicht, aber das ist der Plan: Wir machen weiter. Die Lage prüfen wir, wenn sie da ist. Und dann tun wir das Alternativlose.

Keine einzige Partei oder andere gesellschaftliche Kraft ist in Sicht, die öffentlich und offen die Debatte beginnt, welches Europa und welches Deutschland es 2050 geben soll. Der große Druck ist noch nicht groß genug. Aber noch jede Existenzfrage der Geschichte hat ihre Personen und Kräfte gefunden, die Katastrophen abgewandt haben und Herausforderungen gemeistert – Harmoniebeauftragte waren keine dabei.

Zum Schluss noch an jene, die unbedingt wissen wollen, ob Merkel noch und wie lange Kanzlerin bleibt: In der Krise scharen sich die Ängstlichen noch mehr um sie, Umfragen sind Momentaufnahmen – und an der deutschen Politik würde ein Wechsel in der Kanzlerschaft nichts ändern.