Das EU-Abkommen mit Tunesien ist unter Dach und Fach. Wieder fällt das eigenwillige Tandem Meloni-Leyen auf. Tatsächlich ist die EU-Kommissionspräsidentin derzeit so geschwächt, dass sie italienische Außenpolitik betreiben muss.
IMAGO / ANP
Bereits am 17. Juni berichtete TE über die merkwürdigen Kuscheleien zwischen der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Einer der wichtigsten Gründe: das Abkommen mit Tunesien, das rund 1 Milliarde EU-Gelder in den Maghreb-Staat zuschießt. Meloni hat damit ein italienisches Anliegen erfolgreich auf die EU-Ebene gehoben, die Finanzierung übernimmt also Brüssel und nicht Rom allein. Dass die Deutsche in den Cocktail ihre Klima-Mixtur mischen musste, steht dabei wieder auf einem eigenen Blatt
Doch fallen zwei Dinge auf. Erstens: wer nicht dabei ist. Weder Paris noch Berlin spielen bei dem Deal eine Rolle. Die Ampel gilt nicht nur in Deutschland, sondern auch in Europa als geschwächt. Und Staatspräsident Emmanuel Macron machen nicht nur die innenpolitischen Probleme zu schaffen, sondern auch die Unregierbarkeit: Im Parlament existiert keine zurechnungsfähige, stabile Mehrheit. In dieses Vakuum sticht Rom derzeit sehr erfolgreich. Die Devise lautet daher „Italy first“.
Die zweite Sache betrifft die dritte schwache Komponente in diesem Spiel. Es handelt sich um von der Leyen selbst. Ihre Wiederwahl steht auf wackligen Füßen. Rekapitulieren wir an dieser Stelle: Von der Leyen wurde im EU-Parlament von der polnischen PiS, Viktor Orbáns Fidesz, Silvio Berlusconis Forza Italia und dem basislinken Movimento 5 Stelle gewählt. Melonis Fratelli d’Italia haben damals – anders als die EKR-Kollegen aus Polen – gegen die Deutsche gestimmt.
Und hier liegt der Knackpunkt: Nach der nächsten Wahl wird das EU-Parlament deutlich anders aussehen. Die spanische Vox und die italienischen Fratelli d’italia der EKR werden – nach gegenwärtigem Stand – deutlich anwachsen. Und von der Ex-Verteidigungsministerin mit der Vorliebe für besondere Beraterverträge wird vonseiten ihrer eigenen EVP-Partei erwartet, dass sie nicht im Hinterzimmer ausgeknobelt wird, sondern den EU-Wahlkampf als Spitzenkandidatin gewinnt. Und das, obwohl sie bereits als intern angeschlagen gilt, steht doch längst nicht jeder in der EVP hinter ihr.
Die Kommissionspräsidentin braucht also weiterhin Optionen. Nicht nur jetzt, sondern auch noch in einem Jahr. Die EKR-Fraktion und Meloni werden daher in Zukunft eine wichtige Rolle spielen, wenn es um die Zukunft der Kommissionspräsidentin geht. Ob Meloni sich am Ende für diese Freundlichkeiten revanchiert, oder versucht, einen eigenen Faktor in der EU darzustellen, ist dabei der Römerin überlassen. Anders als von der Leyen stehen ihr alle Optionen offen.
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Italien hängt, wie die anderen Südländer auch, am Tropf der EU, gespeist i. W. von Geldern der Nordländer. Meloni kann es sich nicht leisten, Widerworte zu geben, sonst dreht vdL den Geldhahn zu und Italien wäre pleite.
Das eigenartige Kuscheln ist mir übrigens schon aufgefallen, als Meloni bei vdL ihren Antrittsbesuch machte. Ich halte Meloni für eine Mogelpackung, eine Pseudoopposition, die, einmal an der Macht, das alte Spiel einfach weiter spielt.
Meloni tut das Machbare und das was gut ist für Italien. Und dafür lässst sie die EU bestmöglich zahlen. Alles richtig gemacht, auch wenn manche Leut gern fundamentaleres sähen. Doch was hätte Italien davon?
Für mich ist Meloni eine weitere Enttäuschung. Angetreten als brüllender Löwe, geendet als Bettvorleger. Frauen in Führrungspositionen – keine Erfolgsgeschichte. Fast alle bringen es nicht. Und das kann kein Zufall sein.
Meloni ist keine Heilsbringerin für Konservative. Sie ist eine Enttäuschung auf ganzer Linie. In der EU bleibt wirklich nur Orban als einer der letzten Konservativen.
Orban ist eine völlig anderr Liga. Hochintelligent, scharfer Analyst, talentierter Politiker. Solche leistungsfähigen Politiker sind bei uns genau deshalb verpönt und gehasst. Sie würden die vielen Unfähigen ganz alt aussehen lassen – und das werden diese mit allen Mitteln zu verhindern versuchen.
Dass sie geschwächt ist, sieht man schon an ihrer Nonnentracht.
Möge Frau von der Leyen für immer gehen und Frau Meloni bleiben !
Wenn man selber mehr als schwach ist, muss man sich seine Freunde mit viel Geld kaufen.
Meloni ist ein U-Boot. Ich traue ihr seit geraumer Zeit nicht über den Weg. Die Welt ist nur noch ein Spinnennetz.
Mich interessiert im Moment gar nicht, was da in den Parlamenten an Theater vorgeführt wird. Mich interessiert viel mehr, was hinter der Bühne passiert.
Beides ist nicht unbedingt immer deckungsgleich. 😉
Da tun sich zwei Notleidende zusammen. Die eine hat Geld und braucht Stimmen, die andere hat Stimmen und braucht Geld.