Putins Gesprächsfaden mit Macron: Doppeltes Spiel oder doppelte Realität?

Die Aktivierung der russischen Atomstreitkräfte stärkt die Bedeutung der Nuklearmächte Frankreich und Großbritannien. Worum ging es bei den Gesprächen zwischen Macron und Putin? Die russische Nachrichtenagentur TASS bietet Einblicke in die letzten Tage vor dem Konflikt.

IMAGO/Xinhua

Auch bei den westlichen Nachbarn hat der russische Angriff auf die Ukraine das politische Koordinatensystem verschoben. Aber insgesamt ergibt sich der Eindruck, dass man in Frankreich etwas geschmeidiger auf die Zeitenwende zu reagieren weiß als in Deutschland. Auch Macron wurde von Putins Manövern im Vorfeld des Waffengangs auf dem falschen Fuß erwischt. Ähnlich wie Bundeskanzler Scholz blamierte sich auch der französische Präsident, indem er noch wenige Tage vor dem Angriff die Friedensbotschaften Putins verbreitete – die dieser vielleicht gar nicht gemeint hatte. Denn Paris und Berlin retuschierten die Gespräche in ihre Richtung, um sich selbst ein besseres Aussehen zu geben. Später mussten sie logischerweise vom „doppelten Spiel“ Moskaus sprechen, das insgesamt weniger ausgeprägt war, als sie uns glauben machen wollen.

Am Sonntag, dem 20. Februar, 11 Uhr Pariser Zeit (13 Uhr Moskauer Zeit), begann ein Telefonat zwischen Macron und Putin, das laut Élysée-Palast eine der „letzten möglichen und notwendigen Bemühungen“ darstellte, um einen größeren Konflikt in der Ukraine zu vermeiden. Kiew hatte da schon davor gewarnt, die Politik der Beschwichtigung gegenüber Moskau fortzusetzen, die angesichts von 150.000 Soldaten an der Grenze keinen Sinn mehr zu ergeben schien. Auch die NATO hatte vor einem „regelrechten Angriff“ Russlands gegen die Ukraine gewarnt. Ein Berater Macrons sagte: „Eine russische Militäraktion gegen die Ukraine würde den Krieg ins Herz Europas bringen.“

Moskaus zentrale Forderung: Sicherheitsgarantien der NATO

Aus den Meldungen der russischen Agentur TASS wird deutlich, dass Putin in dem eine Stunde und 45 Minuten dauernden Gespräch erneut forderte, dass die NATO sich nicht nur nicht weiter ostwärts ausbreite, sondern auch ihre Infrastruktur auf den Umfang des Jahres 1997 zurückbaut. Es war Ende 1997, als Polen, Ungarn und Tschechien die Beitrittsprotokolle unterzeichneten, um am 12. März 1999 schließlich NATO-Mitglieder zu werden. Die Forderung Putins ist weitgehend. Daneben beklagte er, die Waffenlieferungen an die Ukraine ermutigten das Land dazu, den Donbass-Konflikt mit Gewalt zu lösen.

Zeit zum Lesen
„Tichys Einblick“ – so kommt das gedruckte Magazin zu Ihnen
Liest man die TASS-Notizen zu diesem letzten ausführlichen Telefonat Macrons mit Putin, dann versteht man, worum es im Ukraine-Krieg gehen könnte: um einen Konflikt, der die Beziehung zwischen der NATO und Russland zum Inhalt hat. Der innerukrainische Konflikt zwischen Kiew und den prorussischen Oblasten Luhansk und Donezk ist insofern nur ein Stellvertreter für den Konflikt zweier Machtgebilde. Und der jetzige Kampf um die gesamte Ukraine ist es letztlich auch.

Immer wieder forderte Moskau von der NATO „langfristige und rechtlich bindende Sicherheitsgarantien“, die ihm vom Westen verweigert wurden. Die Frage ist nur, ob es am 20. Februar nicht schon zu spät dafür war. Putin und Macron kamen überein, dass man das Normandie-Format wiederbeleben solle, um den Donbass-Konflikt zu lösen. Da Moskau aber gleichzeitig der Ukraine vorwarf, das Minsker Abkommen nicht zu erfüllen, nehmen diese Worte einen anderen Sinn an: Nicht der Kreml band sich dadurch, vielmehr machte er der ukrainischen Führung einen Vorwurf.

Dagegen schloss Macron aus dem Gespräch, dass auch Putin die „Notwendigkeit einer diplomatischen Lösung“ anerkannt habe, was wiederum der britische Premier Boris Johnson in einem Kommuniqué „ermutigend“ fand. Auch Scholz und Biden informierte Macron von seinen Gesprächen. Laut dem französischen Sender BFM TV gab es am Sonntag sogar noch ein zweites, einstündiges Gespräch. TASS berichtete später von einem Gespräch in der Nacht zum Montag, „bis zwei Uhr morgens“, in dem Macron von einer veränderten Haltung der USA zu europäischen Sicherheitsfragen berichtet habe, ohne diese allerdings genauer benennen zu können, so Putin am Montag.

Laut einem Sprecher des Élysée sagte der russische Präsident außerdem, dass die in Weißrussland stationierten russischen Truppen nach dem Ende der aktuellen Übungen abgezogen würden. Allerdings hörte man zur gleichen Zeit aus Minsk, dass die genannten „Übungen“ länger als ursprünglich geplant andauern sollten. Das könnte man inzwischen als makabren Ausdruck für diesen ganzen Krieg aus dem Munde des Kreml-Chefs ansehen – denn dieses Wort „Krieg“ kommt in russischen Medien ja bis heute nicht vor. Die Rede ist von „militärischen Spezialoperationen“, die inzwischen allerdings die „Demilitarisierung“ und vorgebliche „Entnazifizierung“ des gesamten Landes zum Ziel haben.

Putin sah einige „Saatkörner der Vernunft“ bei Macron

Als ob Macron von Putins Vorliebe für besondere Tagesdaten wusste, rief er auch am Mittag des 21. Februars noch einmal in Moskau an, ohne dass etwas inhaltlich Neues aus diesem Gespräch nach außen drang: geplante Wiederbelebung des Normandie-Formats einerseits, Fortsetzung der Kontakte zwischen russischem und französischem Außenministerium sowie politischen Beratern zum anderen. Indes versprach Wolodymyr Selenskyj laut TASS, die Waffenruhe im Donbass zu respektieren, was Moskau allerdings auch weiter nicht erkennen mochte. Ein Gipfeltreffen zwischen Putin und Biden wurde von Macron ventiliert, doch Putin wollte zunächst wissen, was darin besprochen werden könnte. Später am Montag erklärte der Sekretär des russischen Sicherheitsrates, Nikolai Patruschew, dass das wahre Ziel des Westens bei diesen geplanten Spitzengesprächen der „Zusammenbruch der Russischen Föderation“ sein würde. Kurz danach gab Putin bekannt, die Unabhängigkeit der Donbass-Republiken anerkennen zu wollen. Das geschah am Morgen des ominösen 22. Februar 2022.

Ukraine aus polnischer Sicht
General Skrzypczak: „Ich klage Frankreich und Deutschland an, die Ukraine verraten zu haben“
Doch schon gut zehn Tage zuvor hatte die russische Seite nach Macrons Moskau-Besuch bestritten, irgendeine Art von „Garantie“ gegeben zu haben, dass man eine Eskalation oder Verschlechterung vermeiden wolle. Macron sprach trotzdem von „Versicherungen“ des Kremls. Geht es also um Selbsttäuschung oder Wählertäuschung? Oder muss man – wie einige französische Beobachter – gleich eine Unfähigkeit feststellen, die Realitäten wahrzunehmen?

Interessant bleibt ein weiterer Kommentar Putins zu diesen Gesprächen in Moskau: Einige der Vorschläge Macrons „könnten die Grundlage für weitere gemeinsame Schritte“ sein, doch sei es noch zu früh, um darüber zu sprechen. Das klingt fast nach einem Plan, den man gemeinsam entwarf, um ihn später umzusetzen.

Gehörte die tatsächlich gekommene Eskalation in der Ukraine am Ende zu dessen Voraussetzungen? Unsicher bleibt auch, ob Macron dem russischen Präsidenten überhaupt irgend etwas anbieten konnte, das Putin gesprächswürdig fand. Der Russe sprach von einigen „Saatkörnern der Vernunft“ beim französischen Präsidenten, die aber noch nicht erblüht seien. Durchaus möglich, dass Putin an dieser Stelle mit gespaltener Zunge redete, um diplomatischen Verhandlungseifer vorzutäuschen.

Doppeltes Spiel oder doppelte Realität?

Eine gewisse Nähe erhielt sich auch in den folgenden Tagen zwischen Macron und Putin. So sprach Macron am Donnerstag des Angriffs von „verhältnismäßigen“ Sanktionen, die den russischen Handlungen angemessen sein würden. Am Tag darauf sagte er, er halte es für seine Pflicht, den Dialog mit Moskau aufrecht zu erhalten, um ein Ende der militärischen Aktionen so bald wie möglich zu erlauben. Am selben Tag rief Macron erneut in Moskau an, um die russische Aggression im Namen Frankreichs zu verurteilen und den Waffenstillstandsvorschlag des ukrainischen Präsidenten Wolodymir Selenskyj zu überbringen. Laut dem Élysée war das Gespräch „kurz, direkt und offen“, laut Kreml „ernsthaft und offen“. Putin habe eine „genaue Erläuterung der Gründe und Umstände“ seiner Entscheidung gegeben. Diese Erläuterungen hätte man gerne gehört, aber vermutlich kennen wir ihren Inhalt aus Putins ausführlichen TV-Ansprachen zur Lage des Nachbarlandes.

Macron warf dem Kreml nun – ähnlich wie die deutsche Außenministerin – ein „doppeltes Spiel“ vor. Dabei hätte man nur die russischen Kommentare zu den gemeinsamen Gesprächen lesen müssen, um zu erkennen, dass es sich eher um eine doppelte Realität handelt, in der schon die gemeinsamen Gespräche vollkommen verschieden wahrgenommen und dargestellt wurden. Boshaft könnte man sagen: Eine Politiksimulation trifft auf eine reale, sicher auch brutale Politik.

Frankreich hat nun seine Pläne beschleunigt, Soldaten nach Estland und Rumänien zu schicken. Am Samstag rief der Präsident einen Verteidigungsrat zusammen, um die aktuelle Situation zu bewerten. Auch seinen Anteil an den ukrainischen Flüchtlingen will Frankreich angeblich aufnehmen. Inzwischen sind hunderttausende Ukrainer auf der Flucht, meist Richtung Polen und Moldau, doch auch Deutschland hat eine Einladung ausgesprochen und freie Bahnfahrten angeboten.

Anzeige

Unterstützung
oder

Kommentare ( 18 )

Liebe Leser!

Wir sind dankbar für Ihre Kommentare und schätzen Ihre aktive Beteiligung sehr. Ihre Zuschriften können auch als eigene Beiträge auf der Site erscheinen oder in unserer Monatszeitschrift „Tichys Einblick“.
Bitte entwerten Sie Ihre Argumente nicht durch Unterstellungen, Verunglimpfungen oder inakzeptable Worte und Links. Solche Texte schalten wir nicht frei. Ihre Kommentare werden moderiert, da die juristische Verantwortung bei TE liegt. Bitte verstehen Sie, dass die Moderation zwischen Mitternacht und morgens Pause macht und es, je nach Aufkommen, zu zeitlichen Verzögerungen kommen kann. Vielen Dank für Ihr Verständnis. Hinweis

18 Comments
neuste
älteste beste Bewertung
Inline Feedbacks
Alle Kommentare ansehen
Julie Krefeld
7 Monate her

 Da Moskau aber gleichzeitig der Ukraine vorwarf, das Minsker Abkommen nicht zu erfüllen… die Ukraine hat es nicht umgesetzt, das ist ein Faktum.
Mag sein das Putin mit „gespaltener Zunge“ spricht nur dann tut er nichts anderes als die ganze ukrainische und auch die westlichen Regierungen in den letzten Jahre/Jahrzehnten

Mausi
7 Monate her

An wesentlicher Stelle m. E. unscharf: Was heisst denn Rückbau auf das Jahr 1997? Vor oder nach dem Beitritt von Polen und dem Baltikum?

Last edited 7 Monate her by Mausi
Mozartin
7 Monate her

Ein beruhigend unaufgeregter Bericht über mögliche Diplomatie im Vorfeld der militärischen Eskalation durch Russland. Ich halte so von weitem nicht viel von Herrn Selenskji, achte ihn aber als gewählten höchsten Vertreter der Ukraine, die Ukraine sowieso. Auch ich habe bis zuletzt gehofft, dass den Russen etwas einfällt, während ich von der Ukraine nichts erwartete. Russland sollte sich einmal aus der zugegeben unseligen Geschichte der 3 Weltkriege, incl. des Kalten, lösen und einmal auf die Geschichte Englands sehen. Konnte England etwa seine „Bruder“-Staaten, Schottland und Irland, bei sich halten? NEIN Dennoch könnte sich England im Notfall evtl. auf deren Solidarität gegen… Mehr

Nibelung
7 Monate her

Wenn die Leute nur nicht so dumm wären und auch zwischen den Zeilen lesen könnten. Die Franzosen und Briten sind atomare Zwerge gegenüber Rußland und zusammen haben sie ca. 600 atomare Gefechtsköpfe und Rußland verfügt über 6 500 und jetzt kommts, der Angeschlagene in Washington hat in Anbetracht der zu erwartenden Vergeltung schon mal vorgebeugt um vom eigenen Risiko abzulenken. Es sagte gestern die Franzosen und Briten könnten dem atomaren Schlag der Russen begegnen, von seinem Land sprach er nicht und vermutlich wollen sie nicht zur Zielscheibe werden und überlassen dann das atomare Schlachtfeld den Russen und den anderen Europäern… Mehr

Endlich Frei
7 Monate her

Am Ende steht die Schwächung Deutschlands, von der freilich in Paris wie in Washington profitiert werden wird (Northstream II vom Tisch, Verdoppelung der Militärausgaben + 100 Extra-Milliarden in Berlin, vermutlich in Kürze auch die Aufweichung der Euro-Schuldenregeln und damit das Ende deutscher Geldpolitik).

Paul Brusselmans
7 Monate her
Antworten an  Endlich Frei

Deutschland schwächt sich doch seit Jahren selbst, mit unfähigen Diplomaten, abstruser Energiepolitik, „Asyl“schwemme, einem „Zeitgeist“ des islamo-gauchisme. Wer, unabhängig vom Parteibuch, eine Aussenministerin Baerbock duldet, eine vdL als Präsidentin der EU-Kommission, hat fertig.

JamesBond
7 Monate her

Macron tut alles um weitere Jahre Präsident zu bleiben. Erreicht hat er nichts, denn Putin kann man nicht trauen – der Kalte Krieg ist zurück.
Vergessen wir Russland als Wirtschaftspartner für die nächsten Jahrzehnte.

Mann und Frau
7 Monate her

Danke für den Artikel, der wieder einmal zeigt, dass es keine einfache Wahrheit gibt. Was wissen wir? Nahezu nichts? Wir können jetzt Putin zu recht verteufeln, wir können jetzt aber auch zu Recht den Westen, der es schon lange auf Russland und die Menschen abgesehen hat, kritisieren. Die Folgen sind allerdings erschütternd. Ich bin erschüttert. Mein Gefühl sagt mir, dass wir jetzt viele russische Bürger an die Hand nehmen müssen. Die Ukraine wurde zum Spielball der westlichen Machtinteressen um letztendlich Russland in die Knie zu zwingen. Der russische Erfolg mit der Wiedereingliederung der Krim wird nun gerächt. Verlierer sind, wie… Mehr

RMPetersen
7 Monate her

Russische Forderungen nach einem „Rückbau“ der NATO, also Polen u.a. wieder aus der NATO zu entfernen, sind unannehmbar, das musste auch Putin klar sein.
Aber man geht ja immer mit Maximalforderungen in Verhandlungen. Zumindest hätte der Westen bzw die NATO Russland versprechen müssen, dass die Ukraine nicht NATO-Mitglied wird und nicht gegen Russland aufgerüstet wird.
Jetzt ist wieder kalter Krieg und Atomsäbel-Rasseln. Und die Inflation in Euroland galloppiert. (Und meine vor drei Wochen gekauften Daimler-Truck-Aktien verlieren …)

Inana
7 Monate her

Ich denke, dass wir bisher relativ wenig darüber wissen, was da eigentilch wirklich hinter den Kulissen gelaufen ist und man auch erst dann, wenn wir das überhaupt je erfahren, zusammenfügen kann, wer da eigentlich welche Rolle spielt. Aber desto länger die russische Eskalation läuft, desto mehr fällt aber eins auf. Der Westen ist wesentlich besser vorbereitet als Moskau. Die PR im Westen steht 1A – die Medienarbeit der Ukraine ist ein reiner Traum – im Westen sind alle Reihen geschlossen – und die die Ukraine ist auch militärisch offenbar in einer Weise ausgestattet und vorbereitet, die dann doch Fragen aufwirft.… Mehr

LRH
7 Monate her

Ich fand gut was Frau Rose gesagt hat ! Nach dem 2. Weltkrieg hatten deutsche gesagt ,die Verbrechen das war Hitler davon haben wir nichts gewusst ! Jeder Russe weis Heut zu Tage was in der Ukraine vor sich geht ,keine Entschuldigungen trotz Propaganda ! Stalin ist bestimmt stolz auf seinen Lehrling !

Alexis de Tocqueville
7 Monate her
Antworten an  LRH

Und jeder Deutsche weiß, was bei der Impfpflicht vor sich geht, keine Entschuldigungen trotz Propaganda. Ja, so sollte es sein. Ist es das? Hier weiß man nicht nur von nichts, man ist voll dabei! Millionenfacher Mord, der gerade stückweise ans Tageslicht kommt. Und noch immer schreien die propagandavernebelten Deutschen: Leugner, Aluhut, Nazi. Lass dich pieksen. Es gibt keine Nebenwirkungen. Noch immer will man weitermachen, sogar das Tempo steigern, Pflicht und drastische Strafen, wie Herr Lauterbach sagt. Solange die Deutschen mehrheitlich dafür sind, warum sollten sich die Russen um die Ukraine scheren? Putin und Lawrow und ihre Armee wollen mich nicht… Mehr

RMPetersen
7 Monate her
Antworten an  LRH

Sie haben nicht gehört, wie Putin die Kommunistische Partei und ihe Repräsentanten Lenin und Stalin und Nachfolger in Gund und Boden kritisiert hat.
Der ist eher ein Zar-Nachfolger als ein Kommunist. Der „Erwerb“ wesentlicher Teile der Westukraine geht auf Zarin Katharina der Großen zurück. Den galizischen Teil sammelte man nach WKII, in Teil war bis 1948 österreichisch-ungarisch.