Northvolt: Einer der vielen Träume von Robert Habeck ist geplatzt. Der Schaden für den Steuerzahler liegt laut „Spiegel“ bei bis zu einer Milliarde Euro. Habeck soll im Januar versucht haben, Andreas Mattfeldt (CDU) im Haushaltsausschuss des Bundestags massiv unter Druck zu setzen.
Imago/ Chris Emil Janßen
Neuer Wirbel um den früheren Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck: Im Zusammenhang mit der Milliardenpleite des Batterieherstellers Northvolt wirft der CDU-Bundestagsabgeordnete Andreas Mattfeldt ihm vor, ihn im Haushaltsausschuss unter Druck gesetzt und sogar mit einer Strafanzeige bedroht zu haben.
Habeck soll 2025 versucht haben, Mattfeldt im Haushaltsausschuss des Bundestags massiv unter Druck zu setzen und ihm sogar mit einer Strafanzeige gedroht haben – offenbar, um kritische Nachfragen zur staatlich geförderten Investition in die damals bereits angeschlagene Firma zu unterbinden. „Habeck kam auf mich zu, warnte mich im Beisein von Kollegen und sagte sinngemäß: Ich solle aufpassen, was ich sage – das könne strafrechtliche Folgen haben“, so Mattfeldt zu Bild. Für ihn sei das eine klare Drohung gewesen – ein Minister, der einen Abgeordneten einschüchtern wolle, weil der zu viel fragt.
Die Northvolt-Fabrik in Schleswig-Holstein, das Vorzeigeprojekt von Habeck, ist inzwischen pleite – der Schaden für den Steuerzahler liegt laut Spiegel bei bis zu einer Milliarde Euro. Mattfeldt berichtet, Habeck habe erst auf Druck Auskunft gegeben und einen Bericht kurzfristig als geheim eingestuft. Der Inhalt: brisant. Für Mattfeldt ist klar: „Diese Zahlungen stinken zum Himmel.“
Habecks Sprecher bestreitet die Vorwürfe.
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Den Andy Scheuer wollten die Linken auf Schadenersatz wegen des Mautprojekts verklagen.
Diese grünen Verbrecher aus der Vorgängerregierung sind samt und sonders reif für den Staatsanwalt . Aber wohl nicht im „ Besten aller Deutschlands „. Es ist schon sehr eigentümlich. In vielen anderen Demokratien werden Verbrechen gegen das Volk von Staatsanwälten verfolgt . Es geht um die gewollte Vernichtung von Volkseigentum . Wenn Bürger Xy eine Straßenbrücke zum Einsturz bringt wird er dafür belangt . Wenn ein Politiker 1000 Brücken zum Einsturz bringt darf er sich sicher fühlen ? Nein das geht wirklich nicht ! Aber leider – in keiner westlichen Demokratie außer Deutschland sind die Staatsanwälte von politischen Vorgesetzten abhängig… Mehr
Offensichtlich hat das demokratische System einen Konstruktionsfehler, wenn es Personen erlaubt, ohne strafrechtliche, oder andere Konsequenzen, Geld des Steuerzahlers, fast hätte ich geschrieben, zu veruntreuen, meinte aber natürlich, aus Dummheit zu verschleudern.
Wobei Dummheit ja auch nicht zutreffen kann, denn ein Kinderbuch-Co-Autor kann ja nicht dumm sein. Vielleicht liegt es aber einfach an der fehlenden Kompetenz dieses Herrn Habeck.
Ob ihm das bewusst war, dass er von Wirtschaft noch weniger versteht als von guten Kinderbüchern?
…und en passant eine Nation ruiniert.
1.) Es geht nicht nur um insgesamt 1 Mrd., sondern um Kredite, Subventionen und Garantien in Höhe von 1,72 Mrd. siehe WiWo vom 28.3.2024
VW ist zudem der größte Anteilseigner an Northvolt. Über abgeschriebene Anteile und eine Wandelanleihe hat VW ca. 600 Mio. versenkt. Da Niedersachsen mit 20% an VW beteiligt ist, kommen also noch 120 Mio. dazu. Somit beträgt der Schaden für den Steuerzahler nicht 1 Mrd., sondern etwa 2 Mrd.
2.) Northvolt war die Herzensangelegenheit von Habecks Bruder Hinrich Habeck, der Geschäftsführer der „Wirtschaftsförderung und Technologietransfer GmbH Schleswig-Holsten“ (WTSH) ist. Deshalb vermutlich wohl das starke Engagement von Robert Habeck.
Wie wäre es, das Geld für Habecks Pleiten von seinen Wählern einzutreiben???
Luise kann doch bestimmt aushelfen, denn die Fabrik hätte ja ihren Kampf unterstützt.
Wenn’s dafür doch Zeugen gibt, warum verklagt Mattfeld Habeck dann nicht und, warum hat er den Vorfall nicht schon kurz danach publik gemacht.
Mit dieser Nummer unter Zeugen, wäre Habeck selbst von der grün-woken Journaille nicht mehr zu halten gewesen.
Damit kommt der Mattfeldt natürlich erst jetzt! Niemand wird zur Rechenschaft gezogen. Ganz im Gegenteil. Es wird so weiter gemacht. Wie gewählt, so geliefert. Alles Verschwörungstheorien zur totalen Vernichtung Deutschlands und seines Volkes, oder?
Geisteskranke, die das Geld der dämlichen Steuerzahler sinnlos aus dem Fenster werfen !
Für so eine ungelernte Peinlichkeit gehen die dummen Deutschen anschaffen.
Die Sekte ist darin weltspitze.
Ach..ist doch irgendwie verständlich…wie schrieb einst das Stürmer-Blatt aus Hamburg?
„Einfach mal durchziehen!„..
The Master of the Wirtschafts-Game Habeck hat das einfach irgendwie für sich als Mindset verwandt. //s
Verstehe immer nicht, warum es da draussen noch Menschen gibt, die nicht in der Lage sind, geistig zu abstrahieren, was für ein „Charakter“ Habeck und die ganze andere Bagage da draussen ist?!
Habeck vermittelt der (geneigten) Öffentlichkeit das Bild des sanftmütigen Erklärbärs, der Schwiegermutterliebling (und der von ÖRR-Moderatorinnen – nicht gegendert!). Dabei ist er der Wolf im Schafspelz (mehr schreibe ich besser nicht, er wird ja immer noch das Bademantel-Kommando einsetzen)…