Nach Ansicht zweier konservativer Rechtsprofessoren macht der 14. Verfassungszusatz Donald J. Trump für die Wahl zum Präsidenten untauglich. Es liegt auf der Hand, dass dieser Fall vor dem Obersten Gerichtshof landen wird. Von Celyn Arden
Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.
Die von Interessen und nicht von Verantwortung geleitete Corona-Politik hat zahllose Menschen physisch, psychisch und existentiell massiv geschädigt und ihr bisheriges Leben zerstört. Das verlangt gründliche Aufklärung – um rechtsstaatlichen Prinzipien zu genügen und den Betroffenen Gerechtigkeit widerfahren zu lassen.
Tasmania 1900 Berlin ist der erfolgloseste Club in der Geschichte der Bundesliga. Der Aufstieg war ein Politikum, befördert vom Axel-Springer-Verlag. Doch immerhin einer ihrer Mannen wurde im Anschluss Deutscher Meister.
Als kritische Stimmen eine gemütlich-bestätigende Online-Diskussion zur Corona-Aufarbeitung eintrübten, verlor Grünen-Politikerin Barbara Domke komplett die Fassung und offenbarte ihre Verachtung für die Sorgen der Menschen. Es fielen Sätze, die tiefe Einblicke in ihre Politikerseele geben.
Am 8. Oktober wird Hessens Landtag gewählt. Ende August liegt die CDU demoskopisch bei 31 Prozent, die SPD bei 20, die Grünen bei 18, die AfD bei 15 und die FDP bei 6 Prozent. Liegen Sie mit Ihrer Prognose besser als die Demoskopen? Machen Sie mit bei der TE-Wahlwette!
Am 8. Oktober wird Bayerns Landtag gewählt. Im Schnitt der Umfragen des August liegt die CSU bei 38 Prozent, die AfD bei 15, die Grünen bei 14, die Freien Wähler bei 13, die SPD bei 10 und die FDP bei 4 Prozent. Doch schon oft haben sich die Demoskopen geirrt. Machen Sie mit bei der TE-Wahlwette!
Die Ampel arbeitet harmonisch, dynamisch und erfolgreich. Diese Schlagzeile wünscht sich Olaf Scholz zur Klausur des Kabinetts in Meseberg. Doch das aktuell wichtigste Thema haben er und seine Minister ausgespart.
Viel Geld versprechen. Sich dafür als „Bazooka“-König und Chef-Wummser feiern lassen und dann die Etats klammheimlich wieder einlaufen lassen. Im Verteidigungsetat wendet Kanzler Olaf Scholz die gleiche Taktik an wie bei Corona oder den Heizhilfen.
Mehr als 500.000 meist gut gebildete und junge Bundesbürger gingen dem Land in den letzten 18 Jahren verloren. Es zieht sie in Länder mit hohem Lebensstandard oder auch etwas Sonne. Profitieren konnte neben den USA, Kanada und der Schweiz auch Ungarn – wohl auch wegen einer besseren Sicherheit vor Kriminalität.
Die Umweltzone in London wurde auf das gesamte Stadtgebiet ausgeweitet und ist damit die weltweit größte. Fahrer von Verbrenner-Autos müssen nun 14,50 Euro pro Tag bezahlen. Betroffen sind nicht nur neun Millionen Londoner, sondern auch Autofahrer, die von außerhalb kommen.
Bundeskanzler Olaf Scholz und ihm nahestehende Medien wollen ein Signal des Neustarts von Meseberg aus senden. Deshalb hat die Ampel auf ihrer Klausur einen Zehn-Punkte-Plan verkündet. Der soll die Wirtschaft stärken.
Vorbei und vergessen? Gestern jährte sich zum dritten Mal der 29. August, Berlins große Demonstration gegen die Corona-Politik. Im Kern ging es um Selbstbestimmung und Selbstverantwortung des Einzelnen und der Gesellschaft. Für viele Teilnehmer die erste Demonstration – mit Folgen. Ein persönlicher Rückblick von Christian Moser
Sowohl in einer Koalition mit den Grünen wie der SPD und auch der FDP verlöre Söder das Alleinstellungsmerkmal in der Union: einzige Landesregierung ohne Ampel-Partei. Das ist ein starkes Motiv, auch nach der Landtagswahl im Oktober mit den Freien Wählern weiter zu koalieren. Und sie deshalb vorher nicht zu kündigen.
Die Kosten für die Renten und Pensionen laufen dem Staat davon. Dem zuständigen Minister Hubertus Heil (SPD) fällt nichts ein, wie er diesen Trend stoppen kann. Außer an Behinderten zu sparen.
Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.
Die SPD-Bundestagsfraktion will Mieten einfrieren – die SPD-Bauministerin will Wohnungsbau vitalisieren. Beides gleichzeitig kann nicht gelingen. Die SPD betreibt eine Wohnungspolitik, die mit der einen Hand kaputtmacht, was sie mit der anderen aufbaut.
Lange Zeit ermittelte die Staatsanwaltschaft Berlin wegen vermeintlicher Sexualdelikte gegen den Rammstein-Frontmann, doch letztlich kam es wie in Vilnius und die Untersuchungen wurden eingestellt. Statt einem Lindemann-Skandal, zeichnet sich das Bild eines Presse- und Amadeu Antonio Stiftungs-Skandal ab.
Grünen-Politiker und ihre Angehörigen trauen sich nicht mehr in den „Görli“. Doch nicht nur dort ist es gefährlich geworden für Grüne. Auf Veranstaltungen werden sie ausgepfiffen, auf Plakaten verhöhnt. Das Café „Habeck’s“ auf Rügen benennt sich um, weil Gäste wegblieben. Da hilft nur das Unmögliche: Rückzug.
Während Deutschland auch in Sachen Klima-Aktivismus mal wieder einen Sonderweg beschreiten möchte, setzt sich international die Einsicht durch, die Energiewende nur mit Kernenergie gestalten zu können. Nun will ein Klimabündnis gegen Greenpeace vor Gericht auftreten.



































