Die Ampel arbeitet harmonisch, dynamisch und erfolgreich. Diese Schlagzeile wünscht sich Olaf Scholz zur Klausur des Kabinetts in Meseberg. Doch das aktuell wichtigste Thema haben er und seine Minister ausgespart.
IMAGO/Political Moments
Das Kabinett ist in Schloss Meseberg in Klausur gegangen. Das ist eine reine Show. Die Ministerrunde um Kanzler Olaf Scholz (SPD) müht sich wenig, das zu verbergen. Einen wichtigen Entschluss hat Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) vor Beginn der Klausur vorgestellt: Die Ampel erhöht das „Bürgergeld“ um 61 auf 563 Euro. Damit erhalten Personen, die dauerhaft nicht arbeiten, innerhalb eines Jahres eine „Lohnerhöhung“ von 25,4 Prozent. Nicht zu arbeiten lohnt sich in Deutschland in der Wirtschaftskrise am meisten.
Die Deutsche Industrie- und Handelskammer hat am Dienstag den „Industriestrompreis“ als nötiges Mittel bezeichnet, das allein aber nicht ausreiche. Wichtiger sei, dass die Ampel die Steuern und Abgaben auf Energie und so den Strompreis für alle senke. 400 Unternehmen des Mittelstands haben sich im Handelsblatt für den „Industriestrompreis“ ausgesprochen, der aber an alle Unternehmen verteilt werden müsse, die viel Energie verbrauchten – nicht wie von Habeck geplant nur an große Industrieunternehmen.
Kein Wort von Scholz zum „Industriestrompreis“. Kein Wort zu Steuern und anderen Abgaben auf Energie. Stattdessen will Scholz nun Christian Lindners (FDP) „Wachstumschancengesetz“ als „Zehn-Punkte-Plan“ vermarkten. Mit ihm einher gingen der Abbau von Bürokratie, bessere Möglichkeiten der Abschreibung und wirtschaftliche „Entlastungen“ für die Wirtschaft von rund 7 Milliarden Euro im Jahr. Innerhalb von zwei Monaten zahlt der Staat mehr für das nun wieder erhöhte Bürgergeld.
Eine weitere Idee des „Bürokratieentlastungsgesetzes“: Einheimische Gäste müssen in Hotels künftig keinen Meldeschein mehr ausfüllen. Auch müssen Unternehmen nicht mehr schriftlich über Allergene, Zusatzstoffe und Aromen informieren – die Kunden können im Netz die Lebensgefahren nachschlagen, die von Essen ausgehen.
Für die massive Einwanderung aus Syrien, Afghanistan, Bulgarien oder Rumänien hat die Ampel auch eine Lösung gefunden. Georgien und Moldau erklärt sie zu „sicheren Herkunftsstaaten“. Von dort kommen zwar nicht so viele Einwanderer her wie aus den genannten Ländern – aber so kann Scholz eine Lösung vorstellen, auf die sich die Ampel in Meseberg harmonisch geeinigt habe. Und darum geht es ja schließlich bei so einer Klausur.
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Ich frage mich immer, ob irgend jemand von denen schon mal gesehen hat, wie es zum Beispiel in Asien, Amerika und vielen nicht mehr so Entwicklungsländern aussieht ? Sie müssen es doch gesehen haben. Sie reisen doch. Und wenn nicht, gibt es das Internet. Wieso hängt Deutschland so hoffnungslos zurück, und man bremst noch mehr ? Ich denke, es ist Blindheit durch Arroganz. Mir hat mal, vor 25 Jahren, die Leiterin einer Deutschen Schule in Nichteuropa gesagt, man unterrichte schließlich Qualität nach dem schleswig-holsteinischen Lehrplan. Damit hat sie das hohe Schulgeld begründet. Als ich dann die anderen Privatschulen sah, zu… Mehr
Das Bild der drei stolzen Recken ist herrlich. Ihr Lächeln verkündet, dass sie an ihre Sache glauben.
Industriestrompreis: Die Kanallje, auch als „Steuerzahler“ bekannt, soll also dafür bezahlen, dass die Industrie noch eine Weile hier bleibt. Weil isse wech, dann auch keine Steuern mehr … . Usw.
Ah, endlich, Habeck und Lindner mit dem Hausmeister von Schloß Meseberg auf dem Weg zur neuen Wärmepumpe. Schick der blaue Kittel, sind ja sonst immer nur grau.
„Fallen Angels“ -walking into nowhere.
Was ist überhaupt der Mittelstand? Ab 10 Mitarbeiter? Was ist mit kleinen Restaurants z.B ? Ist das
keine Industrie? Was ist Industrie? Was ist „viel Strom“? Wird am Ende jeder, der sich sebständiger Unternehmer nennt, billigen Strom bekommen? Wie verhindert man, dass der Strom privat verbraucht wird? Wer wird das alles kontrollieren? Die Stadtwerke? Fragen über Fragen, Planwirtschaft pur. Es gibt sicher noch viel mehr solcher Fragen. Viel Spass beim Aushandeln und Umsetzen! Was soll man sagen ? Id….i…o…. sind am Werk.
Das CO2 wird sich als größere Lüge herausstellen als das Fegefeuer, mit dem sie im Mittelalter vor Luther „Ablass“ kassierten.
Schade, dass es auch diesmal wieder so viele faktenresistente Gläubige gibt – sonst hätte der Spuk gar nicht erst entstehen können: https://co2coalition.org/facts/
Ich wüsste gar nicht, wo die von der Ampel hin auf dem Weg sind – außer mit uns allen in die Hölle? Und außer großer Umverteilung von Geldern kann ich auch sonst nichts Beständiges erkennen als Kaputtmacherei. Vielleicht ist es auch das „Suchende“, das schon Schellnhuber in der Transformationsagenda festgehalten hat, das wie „versemmelt“ daher kommt – aber Richtung Niedergang des Gesamtlandes durchaus Sinn erkennen lässt: …Die Transformation zur klimaverträglichen Gesellschaft bedeutet nichts weniger als einen Paradigmenwechsel … der als offener Suchprozess gestaltet werden muss. Zwar lassen sich konkrete Nachhaltigkeitsziele (wie die Begrenzung der anthropogenen Erderwärmung auf 2°C oder der… Mehr
„Die Ampel arbeitet harmonisch, dynamisch und erfolgreich.“ Da wäre der Wunsch Vater des Gedankens,ganz sicher auch deswegen, weil sie auch weiterhin konsequenzlos mit verbrecherischer Energie agiert, die erfolgreicher nicht sein kann. Die Diener der Plutokratie, gefangen und von ihrer enthemmten Machtarroganz beflügelt, werden so zu Ikonen ihrer dummdreisten Politik. Die Bevölkerung soll diese Figuren auch noch wählen und beklatschen und weil viele dies noch immer tun, stellt sich die Frage, geht’s noch dämlicher?
Ja! Einstein hatte einmal gesagt, dass das Universum und die menschliche Dummheit unendlich wären. Nur beim Universum war er sich nicht ganz sicher.
Wir sollten uns nicht über Ihre Unfähigkeit aufregen sondern zur Kenntnis nehmen, dass sie ihre Agenda durchziehen, im Auftrag der Globalisten z.B. USA – Oligarchen, Black-Rock und Co, WEF, WHO, etc.
Natürlich wurden sie ausgewählt, weil diese unsere Führungskaste unfähig und skrupellos gegenüber unserem Land sind, siehe ihren Äußerungen in der Vergangenheit.
Wir kämpfen eigentlich um unser Land, unsere Kultur und unser Leben, wie wir es kennen.