BLICK ZURÜCK – NACH VORN

Der Ton wird rauer in unserer Republik, die Herrschaften geizen nicht mit gegenseitigen Injurien, die sie bislang der AfD vorbehalten hatten. Wenigstens Genosse Präsident Frank-Walter erfreut das Volk mit Ordensverteilungen am laufenden Band.

VON Stephan Paetow | 26. November 2023
Bücherverbannung 2023

Die „Evangelische Verlagsanstalt“ aus Leipzig hat im Juli 2023 ein Buch zu einem heiklen Thema herausgegeben: „Angst, Politik, Zivilcourage: Rückschau auf die Corona-Krise“. Im November ist die weitere Auslieferung des Buches mit sofortiger Wirkung gestoppt worden.

VON Achijah Zorn | 25. November 2023
Ein Jahr Strafe ohne Grund

Dass Lambrecht die wohl schlechteste Verteidigungsministerin war, ist bekannt. Dass die SPD-Politikerin zuvor eine katastrophale Justizministerin war, berichteten die wenigsten Medien. Die Krone des Pfuschs setzte sie mit der Verschärfung von §184b StGb auf Verbreitung pornographischer Inhalte, das nun von Buschmann geändert werden soll. Von Samuel Faber

VON Gastautor | 25. November 2023
Douglas schaut hin

Lebensfeindlich und ein bisschen gruselig: Moore waren lange Zeit ein Gegner. Aber der Mensch hat sie über die Jahrhunderte erobert und trockengelegt. Das ist heute umstritten. Denn Moore speichern mehr Kohlendioxid als jedes andere Ökosystem der Welt. Jetzt sollen sie wieder vernässt werden.

VON Holger Douglas | 25. November 2023
Oliver Blume hat viel zu tun

Aus den derzeitigen Schwachstellen im VW-Konzern kann man zu dem Schluss gelangen, dass die „Irrfahrt von VW“ wohl noch etwas länger dauern wird. Mit Ausnahme der XPeng-Partnerschaft hat VW-Chef Oliver Blume alle Baustellen von seinen Vorgängern geerbt. Beseitigt wurde bislang keine. Aber: Die Not treibt’s rein …

VON Dr. Helmut Becker | 25. November 2023
Schuldenbremse

Weil das Urteil des Bundesverfassungsgerichts das Schulden-Kartenhaus der Ampel zusammenbrechen lässt, will Ricarda Lang einen rückwirkenden Notstand verkünden, der auch auf absehbare Zeit nicht enden soll. Das geht so nicht, denn: Dieser Notstand ist selbstverschuldet und damit nicht geeignet, ein Lösen der Schuldenbremse zu rechtfertigen.

VON Ulrich Vosgerau | 25. November 2023
Tichys Einblick Talk

Der Staatsrechtler und frühere Verteidigungsminister Rupert Scholz hält einen Kassensturz für unvermeidlich, verbunden mit einer umfassenden Aufgabenkritik. Er fordert, alle Atomkraftwerke wieder ans Netz zu bringen, um die Energiepreise zu senken. Arnold Vaatz meint: Die Ampel hat betrogen.

VON Redaktion | 25. November 2023
Gefragt: Bürger statt Untertanen

Wenn der Staat versagt und seine Grenzen nicht begreift, hilft nur eines: weniger Staat. Seine Übergriffigkeit führt seit langem dazu, dass die übermächtige Bürokratie und ihre Regelungswut das Land und seine Wirtschaft lähmt.

VON Wolfgang Herles | 25. November 2023
Keinen Bock mehr auf die Ampel

Es ist gerade einmal eine Woche her, da hat das Bundesverfassungsgericht die Haushaltspraxis der Ampel für verfassungswidrig und für nichtig erklärt. Heute nun ließ die Länderkammer, der Bundesrat, gleich drei zustimmungspflichtige Gesetze durchfallen. Nicht einmal die eigenen Leute in den Ländern tragen die Ampel-Politik in Berlin noch mit.

VON Klaus-Rüdiger Mai | 24. November 2023
Grüner Kongress in Karlsruhe

Die kleineren Ampel-Partner machen sich überflüssig. Die FDP dadurch, dass sie sich konsequent nicht an ihre Überzeugungen hält. Die Grünen dadurch, dass sie sich an ihre Überzeugungen halten – koste es, was es wolle. Der Parteitag der Ökopaxe ist ein Klassentreffen der Unbelehrbaren.

VON Jakob Fröhlich | 24. November 2023
Olaf Scholzens “Watergate”?

Bei Olaf Scholz (SPD) scheinen beide „Gedächtnisse“ zumindest in Sachen „Cum-Ex“-Skandal nicht so recht zu funktionieren. An Gespräche mit gewissen „Cum-Ex“-Bankern vermag sich Scholz nicht zu erinnern. Und dann waren im Oktober 2023 für 20 Tage zwei (!) Laptops mit brisanten Emails verschwunden. Nun sind die Laptops wieder da.

VON Josef Kraus | 24. November 2023