Der Proteststurm gegen die verschärften Sanktionen für Verkehrsdelikte zeigte Wirkung. Minister Andreas Scheuer will für "Verhältnismäßigkeit" sorgen. Jetzt flackert auch wieder eine Diskussion über ein Tempolimit auf den wenigen freien Autobahnteilstrecken auf.

VON Holger Douglas | 16. Mai 2020
Corona-Demonstrationen

Zwei Dutzend Einsatzbusse der Polizei mit rund 100 Beamten, martialisch und auffällig positioniert, mit Schlagstöcken und Helmen ausgestattet, dazu Zivil- und Ortspolizei - für vielleicht 150 Demonstranten in Traunstein.

VON Redaktion | 16. Mai 2020
Nein danke

Ursula von der Leyen will, dass europäisches Recht jederzeit über dem deutschen Recht steht. Damit wäre das Grundgesetz abgeschafft - jedes Gesetz, jede Institution müsste dann Ansagen aus Brüssel gehorchen. Auch der Bundestag wäre dann überflüssig. Wer will wirklich eine Bürokraten-Herrschaft in Europa? Wo bleiben da Demokratie und Rechtstaat?

VON Tichys Einblick | 16. Mai 2020
Lockdown-Folgen nicht im Blick

Wer Andersdenkende als Leugner diskriminiert, sie am liebsten mit Verschwörungstheoretikern in einen Topf wirft und für extrem hält, ist selbst ein Leugner und Fälscher.

VON Wolfgang Herles | 16. Mai 2020