Aufstände in China und Deutschlands Verhältnis zur neuen Weltmacht – dazu wollte sich die Ampel in einer "Aktuellen Stunde" im Bundestag ins rechte Licht setzen. Doch die Redner der Regierungsparteien hatten so manches vergessen.
Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock will in Russlands Kriegsführung einen "Bruch der Zivilisation" erkennen. Damit inflationiert sie den eindeutig auf den Holocaust bezogenen Begriff "Zivilisationsbruch".
Ein Tag im November in Deutschland, genauer gesagt sogar der letzte. Wir zeigen der Welt, wie man ein ehemals bestens funktionsfähiges, preis- und umweltfreundliches Energiesystem nicht umgestalten oder, treffender gesagt, nicht demolieren sollte.
Vakante Arbeitsplätze besetzen wir durch Zuwanderer. So lautet der neue Masterplan der deutschen Fachkräftepolitik. Doch die Praxis zeigt: Das Interesse an Arbeit in Deutschland ist gar nicht so groß.
Linke Frauenpolitik: Reden, Männer beschämen und Frauen gegen Migrantengewalt im Regen stehen lassen. Rechte Frauenpolitik: Härtere Strafen, mehr Abschreckung und die tatsächlich Verantwortlichen ächten.
Die grüne Verkehrssenatorin Bettina Jarasch erlaubt nicht nur Fahrrad- und Pedellec-Fahrern, Autoparkplätze zu besetzen, sondern animiert sie ausdrücklich dazu.
Derzeit befinden wir uns in einem Umbruch, der rasanter nicht sein könnte. Die digitale Transformation schreitet unaufhaltsam voran und beeinflusst den gesamten Alltag. Gewohnte, herkömmliche Prozesse werden dabei auf den Kopf gestellt. Diese Veränderungen betreffen sowohl private und geschäftliche Bereiche als auch die Bildung.
Kinderärzte und Kinderkliniken, die an ihre Grenzen stoßen und Patienten ablehnen oder verlegen müssen, Lieferengpässe bei Fiebersaft – das sind auch Folgen jahrelanger Versäumnisse in der Gesundheitspolitik. Um die derzeit hohen Infektionen zu begrenzen, fordern Kinderärzte nun eine Maskenpflicht für Kinder.
Bundespräsident Steinmeier ist wieder einmal für Demokratie und Meinungsfreiheit in die Bresche gesprungen. Er mahnt an: In China müsse man die Meinungsfreiheit achten. Steinmeier zu den Protesten: „Die Lage in China erfüllt mich mit Sorge.“
Künftig soll für neu einzustellende Polizisten und Polizistinnen eine Sicherheitsprüfung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz durchgeführt werden. Eine solche „Sicherheitsprüfung“ gab es in der Bundesrepublik schon einmal. Nur hieß sie damals „Regelanfrage“ und wurde 1972 als sogenannter Radikalenerlass eingeführt.
Der Präsident des Bundesrechnungshofes Kay Scheller wirft Finanzminister Christian Lindner vor, die Schuldenbremse zu unterlaufen und die Finanzlage zu verschleiern. Er kritisiert „viele Nebenhaushalte und eine immer kreativere Buchführung“.
In der großen Migrationskrise 2022 scheint die Union ihre Oppositionsrolle allmählich zu finden. Kein Wunder, denn eigentlich müsste sogar doch die Ampel selbst gegen ihre eigene Politik sein – wenn sie die Interessen ihrer Wähler unterstützte. Doch hier geht es um die Wähler von morgen.
Die ARD begeht in dieser Woche den Themen-Schwerpunkt Alice Schwarzer. Anlass ist der 80. Geburtstag der Frauenrechtlerin. Der Auftakt fand bei Sandra Maischberger statt. Doch die Moderatorin hat den Auftritt verbockt.
Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.
Im Kulturkampf zwischen Apple und Twitter-Besitzer Elon Musk erwägt letzterer, ein eigenes Smartphone anzubieten, wenn Apple die Twitter-App aus dem App-Store entfernen sollte. Der Telefon-Kauf würde damit schon zur politisch aufladbaren Tat. Übrigens: So hart Apple gegenüber Musk ist, so hilfreich steht man dem Pekinger Regime bei.
Wenn ein Wissenschaftskabarettist die Welt erklärt, ist das erhellend und unterhaltend. Ein starker Kontrast zum Orgeln der tibetanischen Gebetsmühlen von CO2-Katastrophe und Weltuntergang.
Derzeit schießen Gasverbrauch und Gaspreise in die Höhe. Grund: die Energiewende. Denn hinter jedem Windrad muss ein Gaskraftwerk stehen. Die Gaslieferungen aus Katar werden weder den Bedarf decken noch die Gaspreise senken. Besser wäre die Förderung eigener Gasvorkommen.
Gegessen werden soll nur, was Ernährungsaktivisten als wertvoll klassifizieren. Wer Steak grillt, soll enthaltsam leben und sich nicht auch noch vermehren. Strafsteuern auf Erfrischungsgetränke regulieren den Durst. Die Durchsetzung des Zucchini-Auflaufs durch Mehrwertsteuer-Senkung soll gesund sein. Von Detlef Brendel
Corona hat Karl Lauterbach (SPD) zum Medienstar der Politik gemacht. Nun ist sein Platz an der Sonne in Gefahr. Zwar hätte er genug Wichtiges zu tun – aber das scheint ihm nicht glamourös genug.
Wir seien unterwegs auf dem „Highway zur Klimahölle“, sagte UN-Generalsekretär António Guterres zur Eröffnung der diesjährigen Klimakonferenz in Ägypten. Die Daten widersprechen. Der Menschheit geht es immer besser, das Klima hat darauf längst keinen Einfluss mehr.















