Gießen ist eine mittelgroße Stadt von 90.000 Einwohnern. Die Antifa hat die Stadt zum Schlachtfeld erkoren, um ihre Macht zu demonstrieren – und die Folgen sind erschreckend. Denn Video-Aufnahmen, Recherchen vor Ort und Analysen von TE offenbaren: Hier geht es nicht um ein paar wirre, irrgeleitete Jugendliche mit linksradikalen Phantasien oder um ein paar halbalkoholisierte Hooligans, die mal Randale suchen.

Eine militärische Miliz gegen den demokratischen Staat

Es geht vielmehr um eine durchtrainierte, zentral geleitete Miliz mit halbmilitärischer Ausrüstung und entsprechender Logistik, Einsatz-Planung und einem Offizierskorps mit Melde- und Befehlsketten. Noch sind Fäuste, Stangen und Steine ihre Waffen. Aber der nächste Schritt liegt nahe: Schusswaffen. Deutschland hat dem nichts entgegenzusetzen, aber schlimmer noch: Weder Politik noch Gesellschaft sind bereit, diesem Terror die Stirn zu bieten.

Offenbart hat diesen Sachverhalt der organisierte Demonstrations-Einsatz gegen die Gründungsversammlung der AfD-Jugend am vergangenen Wochenende in Gießen. Bezeichnend: Er wurde von der Stadtspitze Gießens herbeigerufen, begrüßt und trotz der Schäden an Hab und Gut sowie dem Ruf der Stadt ausdrücklich begrüßt. Bürgermeister Frank-Tilo Becher jubelt nach Tagen des Terrors mit 50 verletzten Beamten: „Gießen leuchtet“ und klopft sich selbst auf die Schulter, wo Blut geflossen ist. Nur ein Einsatz von 6.000 Polizisten mit Wasserwerfern und Räumpanzern hatte  verhindert, dass Gießen wie angekündigt brannte. Der OB und mehr noch sein grüner Ordnungsbürgermeister gehören im Verhalten zu den nützlichen Idioten der Antifa. Denn der Ordnungsbürgermeister Alexander Wright war als „Privatperson“ im Organisationskomitee und als Amtsträger für die Bekämpfung zuständig. Kein Wunder, was dann geschehen ist.

Die Struktur der Miliz – und ihr Angriffsplan

Der Verlauf offenbarte diese Struktur: Auf der unteren Ebene funktionieren die Gutmenschen. DGB, IG-Metall, Ver.di, Kirchen,  Naturfreunde Hessen, Amadeu Antonio Stiftung und andere, vermeintlich unpolitische NGOs rufen zur Demo auf. Am Bahnhof befindet sich eine Leitstelle, die die Demonstranten zu „ihrer“ Demonstration leitet. Es gibt eine zentrale Essensausgabe und Kantinenbetrieb. Man bejubelt sich gegenseitig für die gute Organisation, die genügend Demonstranten in die Stadt führt, hinter deren Rücken und mit deren Zutun der eigentliche Angriff erfolgt.

Denn auf der militärischen Ebene entwickelt sich verdeckt der Angriff auf die Stadt und ihre Bürger – und die Polizei tappt in eine Falle:

Zunächst werden die Autobahnen und Zufahrten zur Stadt systematisch gesperrt, auch Nebenstraßen. Lieferwagen stehen beispielsweise in Bahnunterführungen quer.

Schwarzvermummte bewachen die Block-Fahrzeuge. Polizisten stehen hilflos davor. Die Vielzahl der genau geplanten Sperren zersplittert die Staatsmacht. Autobahnen sind blockiert. Die Polizei ist damit beschäftigt, den Verkehr weiträumig umzuleiten und die Sperren gegen anrückende Demonstranten zu verteidigen.

Um die Zufahrt zur AfD-Veranstaltung zu ermöglichen, versucht die Polizei, ein Segment des Autobahnrings freizuhalten, was ihr auch gelingt. Doch das bleibt nicht unbeobachtet.

Genau in dieses Segment fahren die Busse mit den Kampfgruppen ein, halten und entladen ihre Mannschaften. Nur eine dünne Postenkette der Polizei bewacht an dieser Stelle den Zugang – und wird von dem konzentrierten Angriff zahlreicher Busladungen von Terroristen sofort überrannt. Ein anderes Polizeivorgehen war auch nicht möglich. Zu groß ist der Autobahnring, als dass er ernsthaft verteidigt werden könnte. Über diese Lücke strömen immer neue Milizen in die Innenstadt Gießens. Die Polizei versucht, wenigstens die Brücken über die Lahn zu verteidigen, aber jetzt kommt es auf die Extremisten an. Sie formieren sich vor den Brücken und rufen: „Wir sind friedlich. Was seid ihr?“

Die Schlüsselrolle des Deutschen Gewerkschaftsbundes

Der Hessische Rundfunk berichtet einseitig, ohne die Gewalt zu beschreiben. Michael Rudolph, DGB-Chef Hessen-Thüringen, war mitverantwortlich und brüstet sich für die Mobilisierung von 25.000 Personen. Im Gewerkschaftshaus des DGB in Frankfurt wurden in der Vergangenheit bereits Rekrutierungsseminare für die Antifa veranstaltet und organisiert. Die Folgen sieht man heute: Als hr-Rundfunkrat-Mitglied seit 2018 beeinflusst Michael Rudolph direkt den öffentlich-rechtlichen Sender. Niemand im Sender würde es wagen, gegen die erklärte Linie des Rundfunkrats zu verstoßen, EDEKA wäre die Folge: „Ende der Karriere“.

Stattdessen wird er liebedienerisch interviewt, ohne die Doppelrolle offenzulegen. Dieses manipulative Konzept der Antifa geht auf und beherrscht die öffentliche Berichterstattung über angeblich gewalttätige Polizisten. Moderne Kriege sind immer auch Medienkriege. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk steht auf der Seite der Antifa. Mehrere Mitarbeiter des Hessischen Rundfunks und der ARD filmen und fotografieren jede Person, die die Halle der AfD-Veranstaltung betritt.

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Es dient der Einschüchterung. An dieser Stelle überschreiten Hessischer Rundfunk und ARD die Grenze zur Tätlichkeit: Aus manipulativen Berichterstattern werden sie Teil der Angriffsstruktur. Der DGB stellt seine Organisationskraft in den Dienst der Antifa, und wehe, wehe, jemand wagt diese Rolle zu hinterfragen. Das Video-Team von TE wurde abgedrängt, markiert und von einer aufgehetzten DGB-Menge brutalstmöglich angegriffen.

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Wiederauferstehung der römischen Schildkröte

Für den eigentlichen Angriff bilden sich Kampfgruppen. Es sieht aus wie von den römischen Legionären abgeschaut: In Schildkrötenformation werden enge Blöcke von Männern gebildet, die mit Bannern umgeben und zusammengehalten werden. Diese Blöcke laufen mit hohem Tempo auf die Ketten der Polizei zu und versuchen sie, wie mit Hammerschlägen zu durchbrechen. Sie tragen Rucksäcke, die mit Schaumstoffpolstern Schultern und Nacken schützen und meist den Kopf überragen. Damit sind sie vor den Schlagstöcken der Polizei geschützt, die nur auf die Schultern einschlagen dürfen. Sie könnten auch Helme tragen, aber wissen: Dann reagiert die Polizei entschieden. „Wir zeigen Gesicht gegen“, so das Motto auf vielen Antifa-Aufmärschen: Die Männer in Gießen sind vermummt um Mund und Ohren, nur der Augenschlitz ist frei. So können die Personen nicht identifiziert werden. Die Kleidung ist einheitlich schwarz.

In einem Abschnitt wurden drei große, schwarze Müllcontainer koordiniert wie Rammböcke gegen die Polizisten in hohem Tempo getrieben, um diese zu verletzen. Begleitet werden die „Finger“ genannten Stoßtrupps von Journalisten der taz und Frankfurter Rundschau, die anschließend über angebliche Polizeigewalt Tränen vergießen, die bei ARD und ZDF landen – auch dabei ein „parlamentarischer Beobachter“ der LINKEN.

Dieses Vorgehen ist nicht kurzfristig organisiert. Es verlangt hohes Training, Koordinierung und hohe Einsatzbereitschaft. Dieses ist kein zufälliger Krawall von Hooligans. Er ist geplant, trainiert und wird gezielt und koordiniert eingesetzt.

Denn diese Kampfgruppen werden an strategischen Punkten gegen die Polizeiketten in die Schlacht geführt. Kleinere Trupps ziehen durch die angeblich „friedliche und bunte“ Demonstration auf der Jagd nach Gegnern. Hier helfen beispielsweise der DGB, der per Lautsprecher aufruft, das Video-Team von Tichys Einblick zu melden und dann „Ich kläre das dann“. „Geklärt“ wird das durch brutales Anspringen unserer Mitarbeiter und dem Versuch, sie zu Boden zu bringen, um auf die Köpfe zu schlagen. Der DGB hat in diesen Tagen durchgesetzt, dass Mitgliedsbeiträge von der Steuer abgesetzt werden können. Damit ist er Teil eines vom Staat finanzierten, anti-demokratischen Zusammenschlusses von sogenannten NGO.

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Dabei sollte auffallen: Das koordinierte Vorgehen der Milizen erfordert eine zentrale Einsatzleitung, einen Führungsstab und Frontoffiziere, die über die Lage vor Ort berichten und auf Anweisung von oben die Schwachstellen der Polizei angreifen. Es gibt also eine militärische Grundstruktur. In Bussen werden die nützlichen Idioten noch eingewiesen, wie sie sich zu verhalten haben, damit sie den Kampftruppen Deckung geben.

Die geheime Struktur, die keiner kennen will

Damit steht Deutschland unter Druck. Es sind nicht wilde Schläger oder kleine, im Untergrund operierende Versprengte wie die Mörder der Roten Armee Fraktion. Es ist vielmehr eine Geheimarmee, die hier antritt – unter Deckung von nützlichen Idioten wie einem Oberbürgermeister und manipulierten Demonstranten, die von den öffentlich-rechtlichen Medien herangeführt werden. Es ist eine tiefgestaffelte organisatorische Struktur. Sie müsste von einem funktionierenden Bundesamt für Verfassungsschutz aufgeklärt und der Polizei bekannt sein. Aber da man sich auf Hakenkreuzschmierereien und pöbelnde Rechte als vermeintliche Bedrohung konzentriert, kann diese gefährliche Struktur sich entwickeln und verbreiten. Die geheime Struktur will – und soll? – niemand kennen, wenn es nach den Verantwortlichen geht. Die Politik verharmlost das Geschehen oder deckt es durch schweigende Zustimmung.

Während die USA Teile der Antifa als Terrororganisation einstufen, geschieht dies in Deutschland nicht. SPD-Vorsitzende wie Lars Klingbeil und Saskia Esken, die CDU-Ministerin Karin Prien bekennen sich ausdrücklich zur Antifa, Grünen-Ex-Ministerin Renate Künast hat die gesicherte und dauerhafte staatliche Finanzierung gefordert. Ein Verbot wird abgelehnt. Die Bundesregierung erklärt: „Bei der ‚Antifa‘ handelt es sich nicht um eine oder mehrere Organisationen mit festen Strukturen und klaren Mitgliedschaften. Es gibt folglich nicht ‚die Antifa‘.“

Auch das Bundesamt für Verfassungsschutz formuliert sehr ähnlich:

„Die ‚Antifa‘ im Sinne einer bundesweit agierenden, klar umgrenzten Organisation oder strukturell auf eine gewisse Dauer verfestigten Gruppierung existiert derzeit nicht.“ Daraus folgt politisch-juristisch die Argumentation:

Man kann nicht einfach „die Antifa“ als Ganzes verbieten, weil es eben kein einheitlicher Verein / keine Organisation mit Mitgliedschaft und Satzung ist, sondern ein Sammelbegriff bzw. loses Netzwerk lokaler Gruppen.

Offensichtlich kann man in Deutschland Terrororganisationen wie die RAF, NSU oder Antifa nur verbieten, wenn sie nach dem deutschen Vereinsrecht organisiert sind.

Das hätte man mal Helmut Schmidt fragen müssen zu jener Zeit, als das noch funktionsfähige Bundeskriminalamt die RAF aufspürte und zerschlug – ohne Rücksicht auf nichtvorhandene vereinsrechtliche Strukturen. ARD und ZDF leisten ein Übriges: Sie berichten aus Gießen von einer friedvollen Demonstration gegen Nazis. Klar, die Rundfunkräte sind allesamt von Gewerkschaftsvertretern mitbesetzt, die in Gießen den Terrorangriff auf unseren Staat führten.

Die Demonstranten erhalten vom Hessischen Rundfunk an der Spitze und von der gesamten ARD und ZDF das beruhigende Gefühl: Sie kämpfen gegen die Nazis, verteidigen die Demokratie und dürfen sich als mutige Widerständler fühlen. Dabei sind sie nur Demonstrationsvieh, das notfalls verheizt wird. Sie dürfen sich dafür als Pseudo-Geschwister Scholl fühlen und bekämpfen tatsächlich das, was sie angeblich verteidigen: Freiheit und Demokratie.

So entwickelt sich in Deutschland eine brutale, freiheitsfeindliche Struktur – unter den Augen der Politik. Nicht nur der Bundeskanzler setzt in Gießen nicht vorhandene rechte mit brutalster linker Gewalt gleich, auch der CSU-Landesgruppenchef Hoffmann. Warum haben die Geprügelten auch Köpfe, auf die man einschlagen kann?

Korrekturhinweis: In einer älteren Fassung wurde der NABU als aufrufende Organisation benannt. Der NABU hat dazu nicht aufgerufen. Wir bedauern die Verwechslung mit den „Naturfreunden Hessens“.

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