Ein einfaches, blaues Sofa von IKEA zum Einkaufspreis von 149,- Euro soll zur Schicksalsfrage für Tichys Einblick werden. Der mächtige Medienkonzern Bertelsmann will uns wegen dieses Möbelstücks vernichten – mit einer absurd hohen Klage. Kompromisslos. Aber die Bertelsmänner haben nicht mit unseren Lesern gerechnet.
Bertelsmann ist ein riesiger Konzern. Weltweit ist er zwar zusammengeschnurrt. Um die Jahrtausendwende lag er in der Spitze auf Platz zwei oder drei der globalen Medienunternehmen. Und trotz weiteren Platzierungsverlusten in den letzten Jahren liegt er immer noch auf Platz 18 der Weltrangliste. Zum Unternehmen zählen die europäischen Fernsehsender von RTL, die großartigen Buchverlage von PenguinRandom House, riesige Service-Leistungen und Abrechnungsdienstleister. Aber auch die kläglichen Reste des abgewrackten einstmals größten deutschen Zeitschriftenverlags Gruner+Jahr mit dem gefledderten STERN und der vergehenden Modeillustrierten Brigitte, heute das Magazin der Omas gegen Rechts.
Bertelsmann bleibt trotz des langsamen Verglühens ein Konzern der Superlative: Sein Umsatz beträgt ungefähr das 20.000-fache von Tichys Einblick. Aber der Riesenelefant hat Angst vor der Maus. Deshalb zieht Bertelsmann mit einer gewaltigen Klage gegen TE zu Felde. Den Weltkonzern juckt es nicht. Was sie nicht wissen: TE wird sich wehren und kann es. Größe ist nicht Alles.
Stein des Anstoßes: Ein blaues Sofa
Der Anlass ist ein blaues Sofa. Das stand nämlich auf der Bühne der alternativen Buchmesse in Halle im vergangenen November. Auf dem Sofa nahm Wolfgang Herles Platz, außerdem Fürstin Gloria von Thurn und Taxis und auch der Bestseller-Autor Gerald Grosz. Hinter dem Sofa befindet sich, nun ja: eine Bar, zurechtgezimmert aus Holz-Paletten. Mit leeren Flaschen. Bescheiden, wie es uns gebührt, vor rund 1.000 Zuschauern, die viel Spaß hatten.
Aber genau das scheint Bertelsmann ein Dorn im großen Auge zu sein. Denn das „Blaue Sofa“ gehört dem Konzern. Und das stimmt zum Teil tatsächlich: Wolfgang Herles hatte die Idee, auf der Frankfurter Buchmesse für das ZDF Interviews zu führen – auf einem blauen Sofa. Es war natürlich ein viel nobleres Edelstück. Unter Herles wurden Interviews auf einem blauen Sofa ein Erfolg. Das Konzept des „Blauen Sofas“ hat Bertelsmann übernommen. Auf den früheren Erfolg haben wir auch Bezug genommen; Ehre wem Ehre gebührt, lieber Wolfgang.
Aber genau hier beginnt das Drama:
„Auf der alternativen Buchmesse „Seitenwechsel“ führten Herr Herles und der Antragsgegner zu 2) im Rahmen der „Abendveranstaltung von Tichys Einblick“ ein öffentliches Bühnengespräch über Veränderungen in der Medienwelt. Die beiden nahmen nach einer kurzen Anmoderation auf einem auffälligen blauen Sofa Platz, das auf der Bühne erhöht vor dem Publikum stand“ schreiben uns und dem Landgericht Hamburg die Bertelsmänner. Dabei: Wir lobten sogar die Idee, nannten die einstige Veranstaltung die „Ruhmesrampe zum Erfolg“.
Was niemand wusste: Alle blauen Sofas, auf denen in der Öffentlichkeit Gespräche geführt werden, scheinen Bertelsmann zu gehören. Seit nunmehr zwei Monaten wechseln Anwälte Schriftsätze; Bertelsmann beschäftigt eine Großkanzlei, in der drei gut bezahlte Anwälte abwechselnd oder gemeinsam die Feder spitzen. Auf der Seite von TE kämpft ein Einzelanwalt. Bertelsmann will den totalen prozessualen Krieg; Streitwert satte € 300.000,00. Das maximiert Gerichts- und Anwaltskosten.
Geht es danach, darf TE niemals mehr blau sitzen. Genauer gesagt: Uns soll untersagt werden:
„Das Blaue Sofa“ einschließlich Flexionsformen und auch in abweichender Groß-/Kleinschreibung und nicht schriftlicher Wiedergabe, insbesondere mündlich, für Dienstleistungen aus den Bereichen Unterhaltung und kulturelle Aktivitäten, nämlich Interviews und Gespräche, auch in elektronischer Form und im Internet, zu benutzen, insbesondere Interviews und Gespräche unter diesem Zeichen zu bewerben, anzubieten und/oder zu erbringen und/oder diese Handlungen von einem Dritten vornehmen zu lassen.“
Das blaue Sofa in allen seinen Flexionsformen? Was so ein Sofa neuerdings alles kann, außer herumzustehen!
Roland Tichy hat angeboten, dass er künftig nie mehr ein blaues Sofa als Sitzgelegenheit nutzen wird. Unsere Vermittlungsversuche wurden schnöde abgelehnt. Es geht also ins Verfahren. Und augenscheinlich um Vernichtung. Zur Debatte stehen Gesamtkosten von € 20.000 bis € 100.000.
Bertelsmann will sein blaues Sofa durchsetzen.
Aber geht das? Darf man über ein blaues Sofa und seinen Siegeszug nicht mehr berichten? Endet die Medienfreiheit bei der Farbe des Sofas? Gerne würde TE künftig darauf verzichten, großes Indianer-Ehrenwort.
Aber wenn das Sofa rot ist, kommen wir dann in die Bredouille, weil rot die geschützte Farbe der Sparkassen ist – und ein Sofa kann doch umgangssprachlich auch als „Bank“ interpretiert werden? Oder wenn die Farbe des Sofas ein lichtes graublau ist, so wie ein ausgebleichtes, blaues Sofa? Das ist die geschütze Farbe von RedBull. Immerhin besteht die Gefahr, dass Gedanken Flügel erhalten. Ist grün nicht die Farbe der Grünen? Oder des Propheten Mohammed?
Sofafarben sind neuerdings mediale Existenzfragen.
Andere dürfen – sogar die AfD
Es scheint kein Zufall zu sein, dass der Gigant Bertelsmann sich TE ausgesucht hat. Denn für andere ist es ganz ungefährlich, auf blauen Sofas sitzend miteinander in der Öffentlichkeit zu sprechen.
Mit einem blauen Sofa reist beispielsweise die bekannte Privatbank „Bankhaus Metzler“ zu Marketingzwecken durch Deutschland. Oder auch die Stadtwerke Karlsruhe sitzen auf blau und werben damit. NiederbayernTV führt auf einem derartigen Sitzmöbel Gespräche. Auch die Pfarrei Bensberg, die Diakonie Köln oder das sächsische Else-Frenkel-Brunswik-Institut und und und und laden auf Blau zum Sitzen und Sprechen ein. Dazu die CSU Borchen – und vor allem, hochbrisant eigentlich: diverse AfD-Ortsverbände.
Ist Blau als Farbe damit eigentlich nicht gefährlich? Kontaktschuld? Ist Blau nicht kontaminiert?
Was Bertelsmann macht, ist in den USA als sog. „SLAPP“-Klage bekannt. SLAPP steht für Strategic Lawsuit Against Public Participation (strategische Klage gegen öffentliche Beteiligung).
Typische Merkmale einer solchen Klage sind:
- Ein wirtschaftlich oder politisch mächtiger Kläger geht gegen einen Journalisten, Aktivist, Wissenschaftler oder Bürger als Beklagter vor.
- Die Streitwerte werden aufgepumpt, manchmal auch künstlich. Das Verfahren wird über alle Instanzen und Jahre geführt.
- Ziel ist nicht Recht zu erhalten, denn blaue Sofas gibt es ja zur Genüge. Ziel ist Abschreckung, Einschüchterung und dass jemand zum Verstummen gebracht werden soll. Der Ausgang ist egal. Es geht weniger um Rechtsschutz als um Druck durch Kosten, Zeit und Risiko.
Selbst wenn die Klage am Ende abgewiesen wird, entsteht erheblicher finanzieller Schaden. Auf Anwaltskosten bleibt man selbst sitzen, wenn man siegen sollte. Die alten Griechen nannten das einen Pyrrhus-Sieg – wenn man sich zu Tode siegt.
Das kann nicht sehr rechtsstaatlich sein, sondern eher rechtsmissbräuchlich. Daher hat die EU hat 2024 eine Anti-SLAPP-Richtlinie beschlossen. Sie betrifft vor allem grenzüberschreitende Fälle und verpflichtet Mitgliedstaaten zu Schutzmechanismen wie:
- die frühzeitige Abweisung offensichtlich missbräuchlicher Klagen
- Kostenerstattungsregeln zugunsten der Beklagten
- Schadensersatzansprüche gegen missbräuchliche Kläger
Deutschland muss diese Vorgaben umsetzen. Hat es aber noch nicht. Warum ist auch klar: SLAPP-Klagen gibt es derzeit viele, häufig geführt von staatlichen Institutionen oder halbstaatlichen und oft mit Steuergeld aufgepäppelten sogenannten NGOs.
Mit „Pro Asyl“ haben wir uns erfolgreich herumgeschlagen; wir werden auch zukünftig über die Geschäfte der Asylindustrie und der diversen Absahnen schreiben. Ein Verfahren dem Bayerischen Landesamt für Verfassungsschutz steht noch aus; darüber, wie die Schlapphüte mit veralteter Software Geheimdienst spielen später mehr. Aus unserer Sicht ist bei allen Verfahren das dahinterliegende Ziel klar erkennbar: Versuche zur Diskreditierung oder auch Klagen um ein Haar auf der Glatze sollen denjenigen, der ohne Staatsknete klagt, in die Kostenfalle treiben.
Tja, aus 149,- Euro kann so sehr viel mehr werden. TE jedenfalls versichert: Wir machen den David, liebe Bertelsmänner. Denn während ihr Kunden, Zuschauer und Leser verliert, gewinnen wir dazu. 600 Mitarbeiter musste allein der Kölner Fernsehgigant RTL kürzlich entlassen – kaum jemand schaut noch Trash, der jedoch gesendet werden muss, weil Profit vor Qualität geht. Der STERN ist ein Schatten seiner selbst – noch ist er größer als unser Print-Magazin Tichys Einblick. Aber da ist der Vorsprung nicht mehr 19.000-mal so groß. Sondern gerade noch eine einzige Zehnerpotenz. Und ja, liebe Bertelsmänner und -frauen: die holen wir auch noch ein.
Denn wir haben, was ihr nicht habt: Das Vertrauen und die Unterstützung unserer Leser.
Danke, dass Sie uns dabei helfen gegen Einschüchterungs- und Vernichtungsversuche wie diese zu bestehen!
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Was ist eigentlich mit unserem Land passiert. Ich Peter Hahne. Nur recht geben: wir werden von Idioten regiert und gesteuert. Glaubt dieser Verlag wirklich, dass sie noch ein Buch an Sympathisanten der AfD verkaufen. An mich jedenfalls nicht.
Dieser Beitrag ist zwar schon vom 1. März, aber ich habe mich jetzt an noch etwas erinnert. Im Dezember war ich mit der Deutschen Bahn“ unterwegs. Deshalb habe ich mal im Internet bei Google nach „Sitze in Zügen“ gesucht und dann auf „Bilder“ geklickt. Dort sieht man sehr viele Bilder. Die meisten Sitze in Zügen sind blau. Da muss man hoffen, dass Bertelsmann nur im Auto und nicht im Zug fährt. Die ziehen sonst vor Gericht und die Deutsche Bahn kommt nicht nur verzögert an sondern wird vollkommen gesperrt. :-((
Da diese -nachweislich selektive!- Klage somit ein eindeutiger Anschlag von Bertelsmann auf Meinungsfreiheit & Demokratie ist, würde ich an TE‘s Stelle dafür sorgen, dass entsprechend Gegenklage erhoben wird
Als ich heute auf der Straße zum Einkaufen wollte, habe ich Handwerker gesehen. Die hatten blaue Arbeitskleidung an. Werden die jetzt auch vor Gericht gezogen? Und dann habe ich mich an etwas aus der DDR erinnert. Da mussten wir als Pioniere und in der FDJ blaue Halstücher tragen.
„Ein einfaches, blaues Sofa von IKEA zum Einkaufspreis von 149,-“ Dann kann Bertelsman den gleichen Anspruch gegen IKEA benutzen wie gegen TE „Gewerblicher Missbrauch eines nicht eigetragenen Markenzeichen“- „Blaues Sofa“. Unwissenheit schütz nicht vor Regress. Das steht zwar in keinem Gesetz, ist aber Rechtlage durch gerichtliche Urteile höchster Gerichte – „Recht“ durch „Rechtbildung“. In diesem Falle ist Bertelsmann in der Beweispflicht. Mann nennt es „Rechtbildung“. Urteile höchster Bundes- und Landesgerichte „bilden das Recht“ zusätzlich zu den Gesetzen – „Recht und Gesetz“ heißt es. Das wird im Grundgesetz gar nicht erlaubt, sondern untersagt, aber was schert sich die deutsche Richterschaft um… Mehr
„Ein einfaches, blaues Sofa von IKEA zum Einkaufspreis von 149,-“ Ja aber im Rechtssystem Deutschland ist das irelevant. Der Vorwurf lautet: „Gewerblicher Missbrauch eines nicht eigetragenen Markenzeichen“- „Blaues Sofa“. Unwissenheit schütz nicht vor Regress. In Deutscland geht das, in anderen Ländern nicht. Sie haben vergessen Herr Tichy, sie leben in Deutschland. Allerdings liegt die Beweislast beim Anspruch erheber, zu beweisen, das trotz Nichteintragung beim „Patent- Marken Amt“, das Symbol(oder Farbe) das als Markenzeichen beansprucht wird, „Marktgeltung“ besitzt. I In diesem Falle ist Bertelsmann in der Beweispflicht, dass 25%-50% der deutschen Verbraucher „Blaues Sofa“ mit „Bertelsmann“ identifizieren. Solche Verfahren scheitern in… Mehr
Der Führer fuhr Daimler. Darf jetzt kein Politiker mehr Daimler fahren?
Kaufen wir unser Möbel doch besser bei Höffner. Der spendet an die SPD und wird hier (wie gewohnt) von sozialistischen Antidemokraten diskreditiert. SPRD Politiker Hönicke ruft zum Boykott aus. Köstlich diese linken Vollpfosten. Die Kommentare darauf sind auch köstlich und dürften für Höffner zu einem Umsatzplus führen. Jetzt gerade kauft man dort ein. Sollen die links/grün verstrahlten Zecken doch auf Ihren Apfelsinenkisten sitzen.
Sagen Sie den Bertels Männern das ,blaue Sofa‘ hätte TE von der AFD bekommen. Sie könnten es käuflich erwerben, müssten aber tief in die Tasche greifen!
Auch Bertelsmann will im Chor der Verächtlichmacher gern mitsingen! Wie Rossmann, Edeka und viele andere. Dabei geht es nur um den Wiedererkennungswert, wenn es wieder mal um staatliche Stütze im Falle des Ablebens geht. Nur zu! Auch andere haben einen Wiederkennungswert, wenn sich der politische Wind mal dreht! Zwischenzeitlich: Bertelsmann und seine Derivate meiden!!