Merkel und von der Leyen zerstören die Bundeswehr

Die Bundeswehr ist kaputt. Die Verantwortung tragen Angela Merkel und ihre komplett unfähige Verteidigungsministerin.

© Tobias Scharz/AFP/Getty Images

Einigkeit besteht inzwischen unter Experten darüber, dass die Bundeswehr nicht mehr einsatzfähig ist und im Ernstfall unfähig wäre, das Land zu verteidigen. Man kann es auch anders sagen. Die Bundeswehr ist kaputt. Hier nur einige Beispiele:

Kampfpanzer Leopard 2: Nur 99 von 244 Panzern sind einsatzfähig

Schützenpanzer Marder: Von 388 Panzern sind 222 einsatzfähig

Heereskampfhubschrauber Tiger: 12 von 27 Tigern sind einsatzbereit; 2017 stürzte ein Hubschrauber in Mali ab, Ursache offiziell weiter ungeklärt.

Mittlerer Transporthubschrauber NH 90: 9 von 48 einsatzbereit

Sturmgewehr G36: Bestand: 120.000 Stück; Treffunsicherheiten beim Einsatz in Afghanistan.

Die Liste wird täglich länger. Für den Einsatz der Bundeswehr 2019 bei der schnellen Eingreiftruppe der Nato fehlen der Truppe nicht nur Panzer, sondern auch Schutzwesten, Winterbekleidung und Zelte. Das geht laut einem Bericht der „Rheinischen Post“ aus einem Papier des Heereskommandos hervor.

Von der Leyen redet sich raus

Verteidigungsministerin von der Leyen redet sich damit heraus, all dies sei nicht ihre Schuld, sondern in den Jahren zuvor sei die Bundeswehr bereits kaputt gespart worden. Ja, sie ist nicht alleine Schuld. Schuld trägt letztlich Angela Merkel, Schuld tragen CDU/CSU und SPD, die über Jahre hinweg die Bundeswehr haben verrotten lassen.

Aber was hat von der Leyen getan? Worauf hat sie sich konzentriert? Was waren ihre Prioritäten?

  1. Eine ihrer ersten Initiativen, nachdem sie das Amt übernommen hatte, war, die Kinderbetreuung zu verbessern, Tagesmütter zu engagieren und die Zimmer schöner zu machen. Dafür sollten 100 Mio. Euro ausgegeben werden.
  2. In dem von ihr vorgestellten Weißbuch erklärte sie, welche Aufgaben aus ihrer Sicht besonders wichtig seien: In der Bundeswehr sollten Vielfalt und Chancengerechtigkeit mit „Diversity Management“ und „interkultureller Kompetenz und Mehrsprachigkeit“ wichtig werden, um Frauen, Menschen mit Migrationshintergrund und solche mit anderer sexueller Orientierung, aber auch ältere Menschen, solche mit unterschiedlichen Religionen oder mit Behinderungen mit einzubeziehen. Diesem Thema wurde hohe Priorität eingeräumt, von der Leyen initiierte eigens Seminare in der Truppe zum „Umgang mit sexueller Identität und Orientierung in der Bundeswehr“.
  3. Richtig engagiert war von der Leyen, als es um die „Säuberung“ der Bundeswehr von allem ging, was irgendwie verdächtig erschien. Und verdächtig war vieles – so etwa ein Foto in einer Kaserne des ehemaligen Bundeskanzlers und Verteidigungsministers Helmut Schmidt in Wehrmachtsuniform, das auf Weisung von der Leyens abgehängt werden musste.

Von der Leyen hat die Prioritäten völlig falsch gesetzt und gibt jetzt die Schuld am katastrophalen Zustand der Bundeswehr ihren Vorgängern.

Staatlicher Offenbarungseid – Merkels Verantwortung

Was mich wundert: Merkel wird zwar vehement – und zu Recht – für ihre „Flüchtlingspolitik“ kritisiert. Aber eigentlich müsste sie schon allein deshalb zurücktreten, weil in ihrer Amtszeit die Bundeswehr verrottet ist. Die wichtigste Aufgabe eines Staates ist es, die innere und äußere Sicherheit zu gewährleisten – und genau dabei hat Merkel versagt.

Politisch tarnen und täuschen
Gute Nacht, Bundeswehr!
Ich bin kein Fan von Norbert Röttgen, aber wo er Recht hat, hat er Recht: Der Ausrüstungsstand der Bundeswehr wegen der vielen ausgefallenen Waffensysteme sei ein „Skandal“ und ein „staatlicher Offenbarungseid“, sagte Röttgen, Chef des Auswärtigen Ausschusses im Deutschen Bundestag, der „Stuttgarter Zeitung“. Die Bundesregierung habe es zudem in fundamentaler Weise versäumt, auf die sehr viel gefährlichere Sicherheitslage der Bundesrepublik auch nur ansatzweise zu reagieren. Dieses Versäumnis sei „mehr als grob fahrlässig“, so Röttgen. Was er nicht dazu sagt ist, wer die Verantwortung dafür trägt, nämlich die Bundeskanzlerin.

Der Zustand der Bundeswehr gehört mit zur katastrophalen Bilanz der Ära Merkel: Geld wurde in ihrer Amtzeit ausgegeben wie noch nie – aber ausschließlich für soziale Wohltaten aus dem SPD-Programm. Merkel klagte, man könne sich nicht mehr auf die USA als Bündnispartner verlassen und müsse daher das Schicksal in die eigene Hand nehmen. Gleichzeitig weigert sie sich seit zwölf Jahren beharrlich, das im Rahmen der Nato vereinbarte Ziel einzuhalten, zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung auszugeben.

Während Merkel Sonntagsreden von „europäischer Verantwortung“ hält, handeln inzwischen viele Nato-Mitglieder. Nach jüngsten Prognosen werden bis 2024 mindestens 15 Alliierte jährlich zwei Prozent ihres BIP oder mehr für Rüstung und Militär ausgeben, so Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Bereits in diesem Jahr werde mit acht Ländern gerechnet, die den Zielwert erfüllen. 2014 waren es erst drei Länder. Deutschland, dessen marode Armee es am dringendsten nötig hätte, gehört nicht zu den Staaten, die die Selbstverpflichtung einhalten werden. Eine Parole der linken Friedensbewegung lautete: „Frieden schaffen, ohne Waffen“. Merkel ist kurz davor, auch dieses Ziel zu erreichen.

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Kommentare ( 246 )

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Liebe Mitforisten,
Es ist ja schlimm genug. Eigentlich eine Katastrophe für das Land.
Aber die ganze(n) Diskussion(en)? Schon Tage lang. Faellt nichts auf??
Soll mit dem ganzen Medien Hype um die Zustände in der Bundeswehr abgelenkt werden.?
Oder sollen die Bevölkerung, die Steuerzahler so gaaanz laaangsam an die Tatsache herangeführt , vorbereitet werden, das mittel-kurzfristig mit massiven
Steuererhöhungen zu rechnen ist.
Um eben genau diese Defizite in der BW
Zu refinanzieren??? Ob die Potentiellen Mehreinnahmen dann wirklich auch dafür verwendet werden, wird keiner kontrollieren können.
Nur so meine Theorie???

Ablenkung von anderen Dingen ist sicher richtig diagnostiziert. Gilt auch z. B. für #mettoto: Leute spielt Lotto, dann könnt ihr abhauen hier – aber nur, wenn ihr gewonnen habt … . Merkt ihr was? Der Einzige, der immer gewinnt beim Lotto ist der Staat – deshalb macht er das ja auch. Es sei denn, keiner spielt mehr … . Die BW kostet 70 Mrd. pro Jahr? Lächerlich im Vergleich mit den bereits zugegebenen 20 bis 30 Mrd. p.a. für die Invasionskosten. Die tatsächlichen Kosten dafür sind kaum seriös kalkulierbar, mit Sicherheit werden sie steigen und steigen, Stichwort demographische Eroberung des… Mehr

Dann stellt sie doch endlich vor Gericht.

„Mehr als grob fahrlässig“, sagt Röttgen. Was kommt in der Steigerung nach „grob fahrlässig? Es kommt „vorsätzlich“, oder auf gut deutsch: absichtlich.

Ich weiß nicht, das Land wird eh nicht verteidigt und jeder läuft rein und raus wie er lustig ist. Da ist es auch egal ob eine Bundeswehr existiert oder nicht.

Merkel und ihre Schergen hinterlassen nichts als verbrannte Erde.

Die Schergen Merkels sind die Linken, die Grünen, Teile der SPD, und die „Gutmenschen“ aus der CDU.Das zusammengeneommen ergibt ein Gemisch gegen das kein Kraut gewachsen ist.

Ganz getreu nach dem Motto der DDR, Ruinen schaffen ohne Waffen.

Das Bild sagt doch alles:: Zeugnis erhalten – leider nicht versetzt!

Ach wenn es doch nur die Bundeswehr wäre!

+ Die Bundeswehr ein Teil dieses Landes – ein Spiegelbild. Eine Einzelperson dafür verantwortlich zu machen, greift zu kurz: „Frau Merkel, Frau vdL ist schuld..“ >> dazu geeignet, in der bequemen O.P.F.E.Rrolle zu verharren, Andere für seine Ängste und sein Schicksal verantwortlich zu machen, ohne zu fragen, – was kann ich tun, um es besser werden zu lassen – >> es ist ein langer schleichender Prozess….Diese Gesellschaft ist dabei, seine eigene Identität zu vergessen und zu verleugnen. Damit sind alle Tore offen für Orientierungslosigkeit und es besteht Gefahr, dass die preis gegebene Identität durch eine andere überrollt wird. Dieses Defizit… Mehr

Nur mit „Christsein leben“ werden sie wohl kaum innen-als auch aussenpolitische Kriesen lösen können, denn dazu gehört eine einsatzfaehige und schlagkraeftige Armee.
Ansonsten werden sie sowohl bündnistechnisch, als auch aussenpolitisch nicht für „voll“
gehalten. Man sieht es ja gut an unseren „Aussenministeratrappe“ Gabriel,
Und das nun Merkel schon so lange an v.d.Leyen festhaelt, trotz erwiesener Unfaehigkeit, istnur den Umstand geschuldet, das v.d.Leyen ebenfalls eine Frau ist.
Ein maennlicher Verteidigungsminister waerelaengst über den Jordan gegangen, sang und klanglos.
Dazu passt auch, das Merkel sich nun auch als „Kronprinzessin“ wieder eine Frau „ausgesucht“ hat…

Hier wird wieder die Mär erzählt, Geld wäre für soziale Wohltaten ausgegeben worden; offenbar ist das Propaganda der neoliberalen Schule. Man kann die Verwüstungen des neoliberalen Denkens ja mittlerweile in UK und USA besichtigen. Es gibt anscheinend Menschen hier, die solche Zustände auch in Deutschland wollen. Milliarden gibt der Staat vor allem für notleidende Banken (ex-Hypo Real Estate oder HSH Nordbank) aus und an die Daxkonzerne: Nach einer Analyse des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW) für die F.A.Z. summierten sich die Finanzhilfen des Bundes an deutsche Unternehmen im Jahr 2016 auf 32,3 Milliarden Euro. Quelle: http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/staat-foerdert-siemens-mit-millionenbetrag-15450616.html. Und zu Norbert Röttgen… Mehr

Aber selbstverständlich ist Geld für soziale Wohltaten ausgegeben worden! Die Versorgung von Schutzbefohlenen kostet jährlich, je nach Einberechnung der verschiedenen Kostenarten, zwischen 30 und 60 Milliarden Euro. Ist das etwa nichts? Da müssen Sie doch Verständnis haben, wenn deutsche Rentner Mini-Renten kriegen, die Infrastruktur ebenso wie die Bundeswehr verrottet (der Wehretat 2017 lag übrigens um die 35 Milliarden), und Hartz4-Empfänger, von denen die meisten einmal in die Sozialsysteme eingezahlt haben, ihren monatlichen Bettel kriegen.
Oder haben Sie am Ende gar etwas gegen Flüchtlinge? Ja, sind Sie denn ein Nazi? Pfui aber auch!

ich stimme Ihnen voll zu Herr Leary. Wenn die 2 %, also über 20 Milliarden mehr für Aufrüstung und Rüstungskonzerne- obwohl D und Frankreich zusammen schon jetzt mehr Geld ausgeben als der pöhse Iwan- über eine Erhöhung der Körperschaftssteuer finanziert werden würden , wäre das neoliberale Rufen schnell abgestellt. Zahlen dürfen bekanntlich immer die kleinen Leute, dann darf auch hochgerüstet werden. Wobei ich mich eh frage, wo eigentlich die 33 Milliarden jährlich für die Bundeswehr landen. 1990 waren es ungefähr 30 Milliarden für Bundeswehr und noch existierende Rest-NVA zusammen. Da die Bundeswehr massiv verkleinert wurde, wird auch unter Beachtung der… Mehr

Liberale hätten die Hypo Real hops gehen lassen und nicht sozialisiert. Bei Trump war es von vornherein klar, dass er seine Ankündigungen nur mit Geldsozialismus vorran treiben kann.

Nur mal zum nachdenken: Milliarden für notleidende Banken sind geradezu das Gegenteil „neoliberalen Denkens“. Und wenn Sie bestreiten, dass in Deutschland viel für soziale Wohltaten ausgegeben wird, dann nennen Sie mir mal Länder, wo mehr dafür ausgegeben wird. Und schauen Sie mal, wie groß der Anteil der Sozialausgaben am Bundeshaushalt ist. Immer noch nicht genug?????