Pistorius im Kreuzverhör – wem dient das deutsche Leopard-Zögern?

Ein denkwürdiger Auftritt des Verteidigungsministers: Pistorius eiert in der Frage der Leopard-Lieferung an die Ukraine herum. Der Kanzler müsse entscheiden. Aber ein Ja aus dem Kanzleramt werde „möglicherweise in den nächsten Tagen der Fall sein“.

Screenshot / ZDF
Verteidigungsminister Boris Pistorius im Interview mit Dunya Hayali im ZDF-Morgenmagazin, 24.01.2023

Verteidigungsminister Boris Pistorius hatte einen ungewöhnlichen Auftritt bei Dunya Hayali im Morgenmagazin des 24. Januar. Es ging, wie nicht anders zu erwarten, um die Lieferung von Leopard-Panzern an die Ukraine. Der ewige Asselborn, Außenminister des EU-Stadtstaats Luxemburg, hatte dazu bereits die Vorlage geliefert und übernahm die Forderung aus Kiew nach der Lieferung von 300 hochmodernen Panzern westlicher Bauart. Polen, das sich bei seinen Neubestellungen bereits von bundesdeutscher Abhängigkeit gelöst hat und seine jetzt bestellten 1.000 Panzer und 648 Panzerhaubitzen aus Südkorea bezieht, prescht voran, hat angekündigt, aus seinen über 300 Leo2-Panzern die Ukraine auch ohne grünes Licht aus Berlin zu versorgen.

(K)eine Entscheidung?

Der Druck auf die Bundesrepublik, in Sachen Leos endlich zu einer nachvollziehbaren Entscheidung zu gelangen, wächst. Also nahm Hayali den Frischgebackenen ins Kreuzverhör, wollte wissen, ob der Verteidigungsminister bereits eine solche getroffen habe. Pistorius, mit manchen Vorschusslorbeeren versehen, eierte in offenbar amtsüblicher Manier herum. Nicht er treffe die Entscheidung, ob und gegebenenfalls wann und wieviele Leos geliefert würden, sondern der Bundeskanzler. Deshalb habe er ja nun den Auftrag gegeben festzustellen, was überhaupt an verfügbarem Gerät vorhanden sei. Immerhin: Er wolle vorbereitet sein, „wenn ein Ja kommt, was möglicherweise in den nächsten Tagen der Fall sein wird“. Aber noch einmal: „Es ist nicht meine Entscheidung, ich bereite mich darauf vor, die Panzer zu liefern.“

ARD-Journalist wird Sprecher von Pistorius
Erst das Loblied auf Pistorius, dann die Einstellung als sein Pressesprecher
Weiß Pistorius mehr, als er verraten will? Statt einer klaren Aussage das übliche, schmückende und ablenkende Brimborium. Es gehe darum, die Bündnisverteidigung zu sichern und die Ukraine zu unterstützen: „Ich verstehe und teile die Sorgen der ukrainischen Freunde,“ beteuert der Niedersachse. Vorwürfe an die Bundesregierung seien unbegründet.

Einer der Vorwürfe lautet, dass jeder Tag Verzögerung nicht nur unnötige Tote auf ukrainischer Seite erfordere, sondern dass die erhoffte Lieferung angesichts einer für das Frühjahr erwarteten Großoffensive der russischen Invasionsarmee zu spät erfolgen könne. Passend zum Gespräch mit Pistorius hatte das ZDF einen Bericht der Korrespondentin Katrin Eigendorf aus der Frontstadt Charkiw eingespielt. Tenor: Die Ukraine habe zunehmend den Eindruck, dass die westliche Koalition bröckele und im Kreml bereits gefeiert werden könne.

Hayali nimmt diesen Ball auf, will wissen, ob die deutsche Verzögerungstaktik nicht Moskau in die Hände spiele, weil sie einen tiefen Riss dokumentiere, der durch die Nato gehe. Pistorius antwortet mit einem bemerkenswerten Satz: „Es ist nicht so, dass alle einer Meinung sind“, bestätigt er die Dissonanzen. Und dann schiebt er nach: „Es geht kein Riss durch die Allianz.“ Nun, Dissonanzen müssen nicht zwingend immer gleich einen „Riss“ bedeuten, doch der Eindruck ist der, dass Deutschland auf recht einsamem Posten steht. So wird kolportiert, dass es bei dem ersten Gespräch zwischen Pistorius und seinem US-Kollegen Lloyd Austin „richtig laut“ geworden sein soll, weil sich der Deutsche nicht zu klaren Zusagen durchringen mochte. Danach allerdings fragt Hayali nicht. Stattdessen möchte sie wissen, ob Deutschland, ob die Nato denn überhaupt eine Strategie im Umgang mit dem russischen Überfall habe? Und ob die von Scholz versprochene Führung überhaupt noch eine Bedeutung habe?

Ampel vor Scheidung?
Leoparden-Streit: Die CDU bettelt wohl vergeblich um grün-gelbe Überläufer
Ja, selbstverständlich, sagt Pistorius. Welche Strategie das allerdings ist, erläutert er nicht. Aber es könne schließlich nicht „die Rolle Deutschlands“ sein, der Nato und vor allem den osteuropäischen Nato-Partnern den Weg vorzuschreiben. Und der „Wunsch nach Abstimmung“ sei doch keine Verhinderung.

Da spielt nun auch Annalena Baerbock in die Situation. Die Frau Außenminister hatte jüngst erklärt, Deutschland werde sich nicht in den Weg stellen, wenn Polen seine Leo2-Panzer auch ohne Genehmigung aus Deutschland abgebe. Pistorius: „Das klang am Wochenende schon etwas anders“ – und tatsächlich scheint Baerbock zurück zu rudern, verzichtet mit der Miene eines geprügelten Hundes auf die sonst übliche Bissigkeit – und auf die Erwähnung des Wortes Panzer.

Ohnehin scheint das Machtwort des SPD-Mitvorsitzenden Lars Klingbeil zu wirken. Der hatte die Parteivorsitzenden der Koalitionspartner aufgefordert, die lautstarken Kanzler-Kritiker aus ihren Reihen an die kurze Leine zu nehmen. Marie-Agnes Strack-Zimmermann von der FDP, die sich noch am Wochenende via Twitter heftig mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich fetzte, der als die treibende Kraft der Russland-freundlichen Position in der SPD gilt, war eine Stunde vor Pistorius zu Gast beim Morgenmagazin, gab sich ungewohnt zurückhaltend, sprach von „Emotionen“, die bei solchen Debatten auch mal „hochkochen“ könnten. Da hatte es offenbar am Sonntag ein längeres Gespräch mit Christian Lindner gegeben, der um keinen Preis der Welt sein Amt als Finanzminister gefährdet sehen möchte.

Steht Deutschland zur Ukraine?

Hayali jedenfalls möchte zum Schluss ihres Gesprächs von Pistorius noch wissen, ob es dabei bleibe, die Ukraine in ihrem Ziel zu unterstützen, die Grenzen von 2014 wiederherzustellen. Die Antwort, die Pistorius darauf gibt, spricht, sollte sie überlegt erfolgt sein, Bände: „Wir unterstützen die Ukraine, diesen Krieg nicht zu verlieren … ihn zu gewinnen.“ Ob das bedeutet, dass die Ukraine ihre staatliche Souveränität auch über jene Gebiete zurückerhalten soll, die Russland bereits 2014 gestohlen hatte, sagt Pistorius nicht. Einmal mehr drängt sich der Eindruck auf, dass es der SPD am Liebsten wäre, wenn aus Kiew das Signal käme: Ja, lieber Wladimir Putin – das, was Du uns bislang geraubt hast, schenken wir Dir. Dafür aber gibst Du jetzt Ruhe und lässt ab von Deinen Ukraine-Vernichtungsphantasien. Und dass es in Berlin auch deshalb lieber gesehen würde, wenn die Ukraine nicht zu energisch mit modernem Gerät ausgerüstet wird. Dass Putin dem deutschen Bundeskanzler mit dem Losbrechen der Hölle gedroht haben soll, sollte es die Ukraine wagen, in ihrem Abwehrkampf mit europäischem Kampfgerät etwa gar Städte und Stützpunkte im russischen Kernland anzugreifen, pfeifen die Spatzen längst von den Dächern.

Koalitionswechsel in Berlin?
Die SPD steckt in der selbstgebauten AfD-Falle
So könnte unabhängig davon, dass der Kremlzar sich in eine Situation hineinmanövriert hat, in der es aus seiner paranoiden Position kein Zurück mehr gibt, des Mützenichs Illusion eines „Verhandlungsfriedens“ aus gegenseitiger Ermüdung tatsächlich der eigentliche Hintergrund der selbstdemontierenden Entscheidungsunfreude des Bundeskanzlers sein. Eine Entscheidungsscheu, die, siehe auch Polens Kaufentscheidung, maßgeblichen Einfluss nehmen wird auf die Zukunft der großen deutschen Rüstungskonzerne, allen voran Rheinmetall. Der Hersteller des Leopard hat wiederholt darauf hingewiesen, dass in seinen Hallen noch zahlreiche Leopard1 stehen, die kurzfristig abgegeben werden können – und dass es auch noch Leopard2 gibt, die schnell einsatzfähig gemacht werden können.

Deutschlands Rüstungsindustrie ins Aus gedrängt

Doch der deutschen Waffenschmiede droht nun dasselbe Schicksal wie es die Schweizer Regierung bereits ihrer eigenen Munitionsproduktion zugemutet hat. Als Deutschland der Ukraine Gepard-Luftabwehrpanzer geliefert hatte, stand zwangsläufig auch die Frage nach der Munition im Raum. Denn ohne solche haben Waffen bestenfalls Museumswert. Doch die Gepard-Munition kommt aus der Schweiz – und die erklärte kurzerhand den Lieferstopp, weil es ihr ihre Neutralität verbiete, sich durch Munitionslieferungen an die Ukraine zur Partei zu machen. Kurzum: Sollte die Bundesrepublik selbst in einen Krieg verwickelt werden, kann sie angesichts eidgenössischer Neutralitätsschwüre ihre eigenen Gepards in ein letztes Gefecht schicken und dann als Panzerschrott auf dem Feld stehen lassen.

Strack-Zimmermann drohte im damaligen Einvernehmen mit Scholz mit „Aushungern“ der Schweizer Rüstungsindustrie – ein Schicksal, das angesichts des Leo-Dilemmas nun auch der deutschen droht. Denn wer kauft noch Waffen aus deutscher Produktion, wenn er im Ernstfall erst in Berlin nachfragen muss, ob er sie auch einsetzen darf? Nicht jeder hat so viel Chuzpe wie der türkische Präsidialdiktator, der seine Leos ohne jede Bedenken, Rückfragen und bundesdeutsche Schelte bei seinen völkerrechtswidrigen Aktionen in Syrien und dem Irak zum Einsatz bringt, und der gegenwärtig Moskaus Geschäft betreibt, indem er mit substanzlosen Begründungen den Nato-Beitritt von Schweden und Finnland verhindert.

Celyn Arden vom Amerika-Institut hat angesichts der deutschen Position und der mit Inkompatibilität begründeten US-Weigerung, den Abrams zu liefern, auch eine andere Erklärung parat. „Bedenken Sie Folgendes: Die Hunderte von Panzern, die der Westen bald in die Ukraine schicken könnte – Asselborn erwähnte 300, um einer erwarteten russischen Frühjahrsoffensive entgegenzuwirken – müssen schließlich ersetzt werden. Aber die deutsche Verteidigungsindustrie ist möglicherweise nicht schnell genug, um rechtzeitig genügend Fahrzeuge zu produzieren, die die Lagerbestände für alle Verbündeten auffüllen. Angebote, diese Leoparden durch amerikanische Abrams-Systeme zu ersetzen, sind daher möglicherweise nicht völlig selbstlos – die USA werden ein Dutzend neuer europäischer Kunden gewinnen, während Deutschland nur einen einzigen bekommt: die Ukraine.“

Den Aspekt, dass Scholz Deutschlands Panzerexport so oder so an die Wand fährt, hat Arden bei seinen Überlegungen noch unberücksichtigt gelassen.

Anzeige

Unterstützung
oder

Kommentare ( 56 )

Liebe Leser!

Wir sind dankbar für Ihre Kommentare und schätzen Ihre aktive Beteiligung sehr. Ihre Zuschriften können auch als eigene Beiträge auf der Site erscheinen oder in unserer Monatszeitschrift „Tichys Einblick“.
Bitte entwerten Sie Ihre Argumente nicht durch Unterstellungen, Verunglimpfungen oder inakzeptable Worte und Links. Solche Texte schalten wir nicht frei. Ihre Kommentare werden moderiert, da die juristische Verantwortung bei TE liegt. Bitte verstehen Sie, dass die Moderation zwischen Mitternacht und morgens Pause macht und es, je nach Aufkommen, zu zeitlichen Verzögerungen kommen kann. Vielen Dank für Ihr Verständnis. Hinweis

56 Comments
neuste
älteste beste Bewertung
Inline Feedbacks
Alle Kommentare ansehen
Homer J. Simpson
11 Tage her

Man muss die Sache schon etwas differenzierter betrachten. Wenn es – egal in welcher Form! – zu einem Ende des Krieges käme, wäre es für die Ampel ungleich schwieriger, ihre Ideologie und Pläne in Deutschland umzusetzen. Ohne ein Schreckgespenst im Nacken (erst Corona, jetzt Ukraine) ist es viel schwieriger, die Deindustrialisierung Deutschlands und den Umbau der westlichen Welt weg vom Kapitalismus durchzuziehen. Daher kann eine künstliche Verlängerung tatsächlich nur im Sinn der Ampel und dem Forum von Davos sein. Sonst geht es eben nicht. Was viele dabei aber zudem außer Acht lassen ist, dass mit jedem aus bestehenden Beständen gelieferten… Mehr

Last edited 11 Tage her by Homer J. Simpson
Frau U.
11 Tage her

Unerträglich diese mediale Kriegstreiberei! 1914 relouded.
unsere Kinder werden sich nicht opfern für ukrainische Oligarchen! Diesmal sind die Kinder der Quotenqueens und Wehrdienstverweigerer inm Plenarsaal und Redaktionen dran.
Im Westen nichts Neues bejubeln und nichts daraus lernen, so geht „Wertewesten“.

Eugen Karl
11 Tage her

Wem dient das deutsche Leopard-Zögern? Dem Wohl und Wehe der deutschen Bevölkerung, der mit Krieg nicht gedient, sondern geschadet ist. Aber das Zögern ist ja bereits vorbei, schließlich hat die SPD auch damals nach Zögern gern die Kriegskredite bewilligt. Der neue Zug der Schlafwandler beginnt und niemand hat aus der Geschichte gelernt. Die Kriegstreiber um den weiblichen Dracula-Verschnitt der FDP bleiben fein daheim in warmen Sesseln sitzen und feuern die Ukrainer beim Sterben für die angeblichen „Werte“ an, die sie selbst längst korrumpiert haben (Corona-Maßnahmen). Ja wem dient das Zögern? Nicht den inhumanen Bellizisten, die von einer neuen Blutmühle träumen… Mehr

Daimondoc
11 Tage her

Deutschland liefert Panzer an die Ukraine.
So ist es auf vielen Seiten zu lesen, ich verbitte mir diese Ausdrucksweise, Waffen liefert nur die Kriegstreiber der Ampel und niemand anders.
Das wollt ich nur mal gesagt haben, humanitäre Hilfe für Zivilisten keine Frage aber keine Waffen und da steh ich bestimmt nicht allein da.

Manfred_Hbg
11 Tage her

EIL ### EIL ### EIL

ENDLICH, nun doch – Habe gerade folgende erst 3 Stunden alte Meldung emtdeckt…..:

> „Deutschland liefert „Leopard“-Panzer (24.01.2023 20:51 Uhr )

Die Bundesregierung hat entschieden, „Leopard“-Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern. Darüber berichteten zunächst der „Spiegel“ und ntv. Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios soll die Entscheidung am Mittwoch verkündet werden.

Geplant sei nun, mindestens eine Kompanie mit der Version „Leopard 2A6“ aus Beständen der Bundeswehr auszustatten, berichtete der „Spiegel“ weiter. Die Ausstattung einer Kompanie bedeutet, 14 der Waffensysteme zu übergeben.)

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/eilmeldung-leopard-panzer-101.html

Renz
9 Tage her
Antworten an  Manfred_Hbg

Schon mal nachgedacht, warum wir nicht hemmungslos agieren wollen/sollten? Polen u a sind immer schnell dabei, wenn man Deutschland in die Ukraine schicken will. Panzertausch vergessen? Patriot in die Ukraine – vergessen? Das ist doch „Germans to the Front“ auf übelste Art. Wenn die Polen Krieg spielen wollen – die haben 300 Leos!! Also Polen – verleast doch die 300 Leos plus Besatzung und Munition an die Ukraine. Selbst ist der Mann. Zeigt uns doch wie toll ihr seid. Ihr müsst doch so geschwollene Cochones haben, dass ihr keinen Schritt mehr gehen könnt. Was hier von den Verbündeten so rüber… Mehr

Evero
11 Tage her

Mittlerweile hat die deutsche Bundesregierung, schau an schau an, ihre Bedenken zerstreut: Deutschland liefert modernste Leopard II an die Ukraine. Und Polen liefert Leopard II und noch andere EU-Staaten und USA liefern Abrams Kampfpanzer und und und. DAS ist eine schlimme Verschärfung des geopolitischen Konflikts auf europäischem Boden von der Seite der NATO. Schon wieder droht ein von den Angelsachsen eingefädelter großer Krieg in Europa, wo Deutschland nach vorne an die Front geschoben wird. Pfui Teufel! Glaubt wirklich jemand ernsthaft, dass nun Russland freiwillig zurückweicht? Sie können gar nicht nachgeben, sonst haben die USA sie, wo sie sie haben wollen.… Mehr

Last edited 11 Tage her by Evero
Manfred_Hbg
11 Tage her

ANBEI
Scheinbar neue Überlegungen aus den USA zum „M1 Abrams“ :

> „Die Biden-Regierung erwägt, 30 bis 50 Abrams-Panzer in die Ukraine zu schicken, berichtet Politico.
Die Transferentscheidung könnte noch in dieser Woche bekannt gegeben werden. -January 24, 2023“

https://tpyxa.net/2023/01/24/the-biden-administration-is-considering-sending-30-50-abrams-tanks-to-ukraine-politico-reports/

Michael M.
11 Tage her

Mich würde wirklich mal interessieren, wer von den vielen Befürwortern der Panzerlieferung denn letztlich bereit wäre, als Mitglied einer Panzerbesatzung in die Schlacht zu ziehen. Wie schaut’s denn da bei Ihnen aus H. Spahn?
Ich wurde übrigens während meines Grundwehrdienstes als Richt-/Ladeschütze am Kampfpanzer Leopard ausgebildet, kann also zumindest ansatzweise mitreden und würde mich in einem solchen Gefährt nicht auf ein „modernes“ Schlachtfeld schicken lassen. Warum, weil die Überlebenschancen in einer solchen „eisernen Bratpfanne“ bei den heutigen Waffensystemen (Drohnen, Ein-Mann-Raketen, Panzerabwehrhubschrauber etc.) tendenziell gegen 0 gehen dürfte.

Last edited 11 Tage her by Michael M.
November Man
11 Tage her

Die roten Sozialisten haben schon den zweiten Weltkrieg angezettelt und jetzt schon wieder? Lassen wir diese linksextremistischen rotengelbgrünen und die amerikanischen Bluthunde von der Lügenpresse so weitermachen steht der Russe bald wieder in Berlin und hisst seine Flagge.  

Soeren Haeberle
11 Tage her

Helm ab zum Gebet ….. Ab 5:45 wird geliefert ….Unternehmen Barbarossa die Zweite.
Die Rüstungsindustrie hat investiert und erwartet eine Umsatzverdoppelung bis 2025 (… falls die Investitionen bis dahin nicht bereits in Schutt und Asche liegen … )