Tango Deutsch-Türkisch

Recep Tayyip Erdogan hat die deutschen Sirenenklänge um seine und die Gunst seines Landes erhört. Der erste Mann der Türkei ist bereit, fortan bis auf weiteres deutschen Parlamentariern zu erlauben, Bundeswehrsoldaten auf dem Stützpunkt Incirlik zu besuchen.

Die gute Nachricht vorweg: der gütige und weise türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat endlich die deutschen Sirenenklänge um seine und die Gunst seines Landes erhört. Der erste Mann der Türkei ist bereit, fortan bis auf weiteres deutschen Parlamentariern zu erlauben, Bundeswehrsoldaten auf dem Stützpunkt Incirlik zu besuchen.

Es war nicht einfach, den gerechten Zorn des Großwesirs zu besänftigen. Zu viel Ärger der deutschen Kleingeister und anderer Unholde hatte er seit Monaten schlucken müssen. Zunächst hatte ihn ein unwürdiger Faxenmacher namens Böhmermann in einer öffentlich-rechtlichen Anstalt des deutschen Fernsehens auf das Unflätigste beleidigt. Die Kränkung war derart himmelschreiend, dass der deutschen Regierung nichts übrig geblieben war, als den Fall der Justiz zu übergeben. Ein ausländisches Staatsoberhaupt darf selbst in der deutschen Demokratie, wo fast jeglicher Respekt vor der Obrigkeit fehlt, eben nicht ungestraft herabgewürdigt werden. Nicht umsonst ist Majestätsbeleidigung Deutschland seit den guten alten Zeiten streng verboten und wird hart bestraft.

Doch die Angriffe auf Präsident Erdogan und seine AKP-Regierung ließen nicht nach. Im Gegenteil. Nun machte sich eine kleine Gruppe verbrecherischer Offiziere daran, die demokratisch gewählte Regierung in Ankara und das türkische Staatsoberhaupt gewaltsam zu stürzen. Glücklicherweise ließ die mutige türkische Bevölkerung dies nicht geschehen. Die Umstürzler wurden überwältigt. Bald entdeckte die türkische Regierung, dass die Gruppe der Putschisten gar nicht so klein war, wie sie in ihrer Milde zunächst angenommen hatte. Hinter dem Coup stand die teuflische Bewegung des Scharlatans Gülen in den USA. Nun schlug die Demokratie zurück. Ohne lästige Gerichtsverfahren wurden zehntausende Offiziere, Beamte, Richter, Hochschullehrer, Journalisten aus ihren Ämtern entfernt und verhaftet.

Der Europäer merkwürdiges Demokrativerständnis

Die europäischen Staaten verurteilten umgehend den Umsturzversuch. Doch keck mischten sie sich in innertürkischen Angelegenheiten ein, forderten die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien und erdreisteten sich, darauf zu bestehen, dass die Todesstrafe in der Türkei nicht wieder Gesetz sei – und das, obgleich die Massen die Wiedereinführung der Todesstrafe forderten und Staatspräsident Erdogan meinte, man solle diesen demokratischen Meinungsbildungsprozess respektieren.

Verstehe einer die Europäer! Einerseits verlangen sie Demokratie, doch wenn sich die Türkei anschickt, der Mehrheitsmeinung ihrer Bevölkerung stattzugeben, dann passt dies den EU-Politikern auch nicht. Mit Recht weisen Erdogan und seine Regierung darauf hin, dass in Demokratien wie den Vereinigten Staaten und Russland die Todesstrafe legal ist – erst recht in der Volksdemokratie China.

Unterdessen beschlossen die Abgeordneten des deutschen Bundestages mit großer Mehrheit, den Völkermord an den Armeniern im Osmanischen Reich beim Namen zu nennen und zu verurteilen. Diese Kränkung der türkischen Ehre mochten Präsident Erdogan und seine Regierung nicht hinnehmen. Verständlich, dass sie diese ungerechten Abgeordneten nicht länger bei sich dulden mochten. Auch nicht, um die eigenen Grenadiere zu besuchen.

Tango Deutsch-Türkisch

Die allzu verständliche Reaktion Ankaras schmerzte die deutsche Regierung und sie tat alles, um die Türkei zu besänftigen. Sie bekräftige ihre Bereitschaft, die Türkei bei der Aufnahme von Flüchtlingen mit einer Summe von drei Milliarden Euro zu unterstützen. Vor allem machte sie deutlich, dass die Armenien-Resolution des Bundestages nicht rechtsverbindlich sei – was niemand behauptet hatte. Weiter beschloss Berlin, in Incirlik 58 Millionen Euro zu investieren. Diese kleinen Gesten Berlins wurden in Ankara wohlwollend zur Kenntnis genommen. Endlich zeigte sich die türkische Regierung versöhnlich. Zukünftig will sie Bundestagsabgeordneten erlauben, deutsche Soldaten in Incirlik aufzusuchen.

Die Großmütigkeit der türkischen Regierung ist anzuerkennen. Aber auch die Tatsachen sollten nicht vergessen werden:

  • Deutschland ist der wichtigste Handelspartner der Türkei.
  • Die türkische Volkswirtschaft ist auf gute Wirtschaftsbeziehungen mit Deutschland angewiesen.
  • Die Stationierung deutscher Luftwaffenmaschinen dient der Sicherheit der Türkei.
  • In Deutschland leben drei Millionen Türken. Sie sind Teil der deutschen Gesellschaft.

Es ist an der Zeit, dass die Türkei diese Tatsachen anerkennt. Deutschland wird weiterhin die bilateralen Beziehungen pflegen. Berlin sollte dabei selbstbewusst die deutschen Interessen vertreten. Nur so lässt sich ein deutsch-türkischer Tango tanzen.

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