Die Offenbarung einer Pandemie: Die politischen Eliten steuern im Blindflug

Nach 10 Monaten Corona-Ausnahmezustand erschreckt die verheerende Datenlage, das Chaos in der Gesundheitsverwaltung und die irrationale Lockdown-Politik.

picture alliance/dpa/Reuters/Pool | Hannibal Hanschke

Ich gehöre nicht zu den Leugnern der Corona-Pandemie, die sich seit dem vorletzten Jahreswechsel aus China kommend über den Globus verbreitet hat. Mehr als 90 Millionen Menschen haben sich weltweit bisher nachweislich mit dem Virus Sars-CoV-2 infiziert, mehr als 2 Millionen Infizierte sind schon gestorben. In Deutschland wird die Todesfallrate in diesen Tagen die Marke von 50.000 überschreiten. Diese Pandemie ist kein Hirngespinst, kein grippaler Infekt, den man kleinreden darf.

Deshalb sind Maßnahmen, die eine ungehinderte Verbreitung des Virus verhindern und vor allem die gefährdetsten Bevölkerungsgruppen – Hochbetagte und/oder gesundheitlich vorbelastete Menschen – vor der Infektion wirkungsvoll schützen, absolut sinnvoll. Im Interesse des Gesundheitsschutzes der Bevölkerung war und bin ich auch als freiheitsliebender Staatsbürger bereit, Einschränkungen meiner Grundrechte hinzunehmen, um mich selbst und andere vor Ansteckung zu bewahren. Allerdings sollten die Maßnahmen begründet, konsistent und verhältnismäßig sein.

Deutschland: Ein politisches Tollhaus

Das politische Tollhaus, in das sich Deutschland im vergangenen knappen Jahr verwandelt hat, spottet inzwischen jeder Beschreibung. Es ist nur ein schwacher Trost, dass unser Land damit keine Ausnahme darstellt. Statt faktenbasiert zu handeln, gewinnt man von Monat zu Monat stärker den Eindruck, dass irrationaler Aktionismus das Handeln der Kanzlerin und der Ministerpräsidenten bestimmt, eines Exekutivorgans übrigens, das unsere Verfassung nicht kennt und das die gewählten Abgeordneten in den Landtagen und im Bundestag nicht nur in der öffentlichen Wahrnehmung fast zu Statisten degradiert hat.

Die sich selbst immer ihrer Leistungsfähigkeit rühmende öffentliche deutsche Verwaltung, speziell die Gesundheitsverwaltung (von den lokalen Gesundheitsbehörden bis zum RKI), gibt in der Pandemie manchmal ein geradezu verstörendes Unfähigkeitsbild ab. Die oft geschmähten Kliniken haben sich dagegen trotz der manchmal regional angespannten Lage in der Krise gut geschlagen.

Digitalisierung der Gesundheitsämter? Fehlanzeige!

Die nach der ersten Welle im vergangenen Frühjahr vom Bundes- und den Landesgesundheitsministern versprochene Digitalisierung der Gesundheitsämter ist bis heute nicht gelungen. Die nötige Software steht immer noch nicht flächendeckend zur Verfügung oder wird selbst dort, wo sie bereitgestellt ist, nicht genutzt. Entweder wird mit Inhouse-Lösungen gearbeitet, die über keine Schnittstellen zur zentralen IT-Software verfügen oder es wird händisch mit Zettelkasten wie in preußischen Amtsstuben gearbeitet.

Zeit zum Lesen
"Tichys Einblick" - so kommt das gedruckte Magazin zu Ihnen
Eine zeitnahe Erfassung und Meldung der Fallzahlen und die Verfolgung der Infektionsketten mit modernster Technik wird so förmlich sabotiert. Dabei stellen die Regierungen den Inzidenzwert von weniger als 50 Infizierten pro 100.000 Einwohner, der sich auf Basis der vermeintlich tagesaktuell gemeldeten Fallzahlen errechnet, als anzustrebende Größe in den Fokus ihrer Lockdown-Begründungspolitik. Dass die Zahlen der Wirklichkeit manchmal bis zu zweieinhalb Wochen nachhinken, wird gern verschwiegen. Und dass so manche öffentliche Verwaltung selbst in Krisensituationen freitags um 12.00 Uhr ihre Arbeit wegen Wochenende einstellt, ist schier unglaublich.

Ähnlich katastrophal ist die Gleichgültigkeit, mit der hingenommen wird, dass Alten- und Pflegeheime bis heute Hotspots der Pandemie sind und Tausende von Menschen dort sterben mussten, obwohl deren weit überdurchschnittliches Gefährdungspotential von Beginn der Pandemie an bekannt war. Statt die betagten Mitbürger (und die dort Beschäftigten) durch zielgenaue Maßnahmen zu schützen, plädieren Abgeordnete wie Karl Lauterbach (SPD) impertinent und penetrant in TV-Talks und Interviews für monatelange Mega-Lockdowns für die gesamte Wirtschaft, die Tausende von selbstständigen Existenzen vernichten und riesige wirtschaftliche, soziale und gesellschaftliche Kollateralschäden hervorrufen würde.

Die TV-Leitmedien und Teile der Presse begleiten noch immer erstaunlich obrigkeitshörig die Anordnungen aus der Politik, statt deren fatale Widersprüche zu skandalisieren. Eine Oppositionspartei, die Grünen, scheint sich in Berlin vor allem auf die Rolle in einer schwarz-grünen Bundesregierung vorzubereiten. So auffällig schont sie die Union mit ihrer Corona-Politik. Auch wenn die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten mit ihren aktuellen Beschlüssen in der Dienstagsrunde der Polit-Unke Lauterbach nicht folgten, sondern den bisherigen teilweisen Lockdown „nur“ bis 14. Februar verlängert haben, werden die Auswirkungen gravierend sein.

Wie man Alten- und Pflegeheime durch systematische Tests der Besucher, Beschäftigten und Heimbewohner vor dem Virus recht erfolgreich abschirmen kann, wenn man nur will, hat ausgerechnet ein Grüner Oberbürgermeister in Tübingen vorgemacht. Boris Palmer, von der eigenen Partei geächtet, die ihm bereits die Unterstützung für den Fall einer erneuten OB-Kandidatur versagt hat, punktete damit so stark, dass er heute in den Medien als Experte für eine pragmatische, faktenbasierte und zielgerichtete Corona-Bekämpfung herumgereicht wird.

Inkompetenz dominiert: Ob Warn-App oder Impfstoff-Bestellung

Dass der Datenschutz hochgehalten wird und die Corona-Warn-App deshalb eher das Virus, statt vor dem Virus schützt, ist unglaublich. Stattdessen applaudieren grüne Datenschützer lieber gravierenden Grundrechtseinschränkungen durch die Regierung, die im Lockdown die Bewegungs- oder die Gewerbefreiheit beschränken, als dass sie das Tracking von Bewegungsprofile erlauben, um die Infektionsketten wirkungsvoller nachweisen zu können. Eine merkwürdige Güterabwägung zugunsten des Datenschutzes, aber zu Lasten wichtiger bürgerlicher Grundrechte.

Ergebnisse des Corona-Gipfels
Status Quo beim Lockdown, Merkel fällt in den drei wichtigsten Punkten durch
Das Hü und Hott der Politik belegt tagtäglich die mangelnde Expertise selbst in personell sehr gut ausgestatteten Ministerien. Gerade die aktuelle Koalition hat die Leitungspositionen in der Ministerialbürokratie massiv ausgebaut. Doch Spahns Gesundheitsministerium wie auch das Robert Koch-Institut hielten Masken als Infektionsübertragungsschutz vor einem knappen Jahr noch für entbehrlich. Heute gelten sie neben dem Abstandsgebot und der Händehygiene als eines der wichtigsten epidemiologischen Schutzmaßnahmen.

Dabei fanden sich selbst im Nationalen Pandemieplan II, der vom RKI 2012 (!) veröffentlicht wurde und die wissenschaftlichen Grundlagen einer wirksamen Pandemiebekämpfung auflistet, zumindest bereits Hinweise auf die mögliche positive Wirkung eines Mund-Nasen-Schutzes: „Daher können diese Studien am ehesten als Grundlage für Empfehlungen dienen, dass z. B. an besonders dicht bevölkerten Orten (überfüllte Nah-Verkehrsmittel, volle Aufzüge etc.) in der Bevölkerung Masken erwogen werden könnten“ (Pandemieplan II des RKI, S. 93). Acht Jahre später, als der Pandemiefall Deutschland tatsächlich erreichte, war diese Erkenntnis aber in den RKI-Schubladen verstaubt.

Auch die Bestellpraxis der Impfstoffe, die zunächst national geplant, aber dann von der Kanzlerin per Machtwort nach Brüssel delegiert worden ist, belegt doch vor allem bürokratische Ignoranz. Statt die Impfstoffe in großer Menge zu ordern, die damals in der Erprobungsphase die Nase vorn hatten – vor allem Biontech/Pfizer -, wurde auf Druck Frankreichs von der EU auch bei Sanofi bestellt, mit dessen Impfstoff aber wohl erst gegen Jahresende 2021 zu rechnen ist. Angesichts des politischen Alarmismus, der die Corona-Tagespolitik in der EU jetzt seit fast einem Jahr beherrscht, stellt diese Impfstoff-Order der EU-Bürokratie ein verheerendes Zeugnis aus. Dabei soll doch eine möglichst rasche und hohe Durchimpfung der Bevölkerung die Rückkehr zur gewohnten Normalität gewährleisten.

Jetzt ist Grenzen schließen möglich?
Merkel - Kanzlerin in ihren Labyrinthen
Verwirrend und verheerend zugleich wirkt sich auch die teilweise Stilllegung der Wirtschaftsaktivitäten aus. Diese Politik sorgt vor allem für einen Umsatzschub bei den großen US-Techgiganten mit ihren Online-Bestellplattformen. Während Amazon & Co Umsatz- und Gewinnrekorde bejubeln dürfen, für deren Umsätze mit deutschen Kunden sie aber kaum Steuern im Land bezahlen, bluten die politisch kaltgestellten inhabergeführten Einzelhandelsgeschäfte buchstäblich aus. Dazu kommt noch, dass große Filialisten – etwa Drogeriemarktketten – Spielwaren und Schreibbedarf verkaufen dürfen, während kleine Fachgeschäfte mit diesen Sortimenten geschlossen bleiben müssen. Auch diese Wettbewerbsverzerrung nimmt die Regierung billigend in Kauf. Wie schlecht die „großzügigen“ Notfallhilfen abfließen, derer sich die Bundesregierung so rühmt, belegt der gerade veröffentlichte Kassenabschluss des Bundeshaushalts 2020. Die von den notleidenden Betrieben beantragten Hilfen sind bisher nur zu einem schwachen Drittel tatsächlich ausbezahlt worden.

Die Wut bei den Firmeninhabern steigt, weil sie um ihre Existenz fürchten müssen. Die Gehälter für die öffentliche Verwaltung fließen dagegen in voller Höhe wie gewohnt weiter, auch wenn viele Insider Geschichten davon erzählen können, wie sich das Homeoffice auf die Produktivität in den Verwaltungen auswirkt. Es wird weniger gearbeitet, man landet mit seinen Anliegen vor allem auf Anrufbeantwortern oder in der Endlos-Warteschleife. Mail- und Briefpost-Antworten lassen ewig auf sich warten. Wundert sich jemand, dass der Staatsdienst immer mehr Menschen anzieht und die Bereitschaft zur Selbständigkeit auf einem absoluten Tiefpunkt angelangt ist? Auch das ist langfristig eine bittere Konsequenz der Corona-Politik!

Anzeige
Unterstützung
oder

Kommentare ( 79 )

Liebe Leser!

Wir sind dankbar für Ihre Kommentare und schätzen Ihre aktive Beteiligung sehr. Ihre Zuschriften können auch als eigene Beiträge auf der Site erscheinen oder in unserer Monatszeitschrift „Tichys Einblick“.
Bitte entwerten Sie Ihre Argumente nicht durch Unterstellungen, Verunglimpfungen oder inakzeptable Worte und Links. Solche Texte schalten wir nicht frei. Ihre Kommentare werden moderiert, da die juristische Verantwortung bei TE liegt. Bitte verstehen Sie, dass die Moderation zwischen Mitternacht und morgens Pause macht und es, je nach Aufkommen, zu zeitlichen Verzögerungen kommen kann. Vielen Dank für Ihr Verständnis. Hinweis

79 Comments
neuste
älteste beste Bewertung
Inline Feedbacks
Alle Kommentare ansehen
Rainer mit ai
8 Monate her

Bitte verwechseln Sie nicht einen grippalen Infekt mit der echten Grippe. Ich glaube, niemand vergleicht Covid-19 mit einem grippalen Infekt. Des weiteren höre und lese ich im Internet, dass wir heuer praktisch keine Grippewelle haben. Sehr ungewöhnlich! Könnte es sein, dass viele „Coronafälle“ in Wirklichkeit Grippefälle sind, und sich unter den Grippefällen früherer Jahre auch schon Covid-19-Kranke befanden? Da würde ich doch eher zur herkömmlichen Grippeschutzimpfung raten, statt mir im Schnellverfahren entwickelten Impfkampfstoff spritzen zu lassen. Wie will man 90 Mio. Infizierte nachweisen, wenn der PCR-Test hierfür ungeeignet ist? Soweit ich weiß, ist ein positiver Test nicht mit einer Infektion… Mehr

Werner Brunner
8 Monate her

Welche Eliten ?

Maria Jolantos
8 Monate her

Wer über den Schutz von Menschen in Altenheimen räsoniert, sollte auch über die „normale“ Sterblichkleit in diesen Heimen reden und sich eingestehen dass Menschen zum Sterben in diese Heime gehen (müssen) und dass die Heime nur finanziert werden können, wenn die Wirtschaft läuft. 2013 meldete z.B. gesundheitsstadt-berlin.de „das Alter bei Eintritt in ein stationäres Pflegeheim 84 Jahre und die Verweildauer nur noch sechs bis acht Monate, früher waren es drei Jahre. „Der stationäre Pflegebereich entwickelt sich zunehmend zu Sterbehäusern““. Andeswo sieht es nicht so viel besser aus Bibliomed-pflege.de meldete 2015 „… das Ergebnis einer vom Evangelischen Johanneswerk in Auftrag gegebenen… Mehr

DerElfer
8 Monate her

Diese Pandemie ist kein Hirngespinst, kein grippaler Infekt, den man kleinreden darf

Woher will man das eigentlich wissen, wo man doch weiss, dass Datenerhebung u. – verarbeitung hier unter aller Würde sind? Welche Datenbasis dient dann zur Evidenz?

November Man
8 Monate her

– Mehr als 90 Millionen Menschen haben sich weltweit bisher nachweislich mit dem Virus Sars-CoV-2 infiziert, mehr als 2 Millionen Infizierte sind schon gestorben. – Dieser Zusammenhang ist falsch dargestellt und hanebüchen. Denn: Ein nur positiv Getesteter ist noch lange kein Infizierter. Ein Infizierter ist noch lange kein am Virus Sars-CoV-2 akut Erkrankter wie man uns von den Lügenmedien erzählen will. Und selbst ein akut Virus Sars-CoV-2 Erkrankter ist noch lange nicht tot. Somit ist auch die Behauptung falsch 2 Millionen Infizierte wären schon gestorben. Die meisten kennen die amerikanische Studie nach der nur 6% der kolportierten Toten tatsächlich am… Mehr

November Man
8 Monate her

Diese Pandemie ist kein Hirngespinst, aber die Pandemie plus Lockdown ist eine verfassungswidrige Anordnung dieser linksrotgrünen Kartell-Regierung um Merkel. Diese Pandemie ist nicht mit unserem Grundgesetz vereinbar, die Pandemie und der Lockdown wird instrumentalisiert und missbraucht um unser Land und Leute zu ruinieren und um allerhand weitere Lumpereien durchzusetzen. Der sichere Beweis: Bundestagspräsident Schäuble hat im Interview mit der Neuen Westfälischen gesagt: „Die Corona-Krise ist eine große Chance. Der Widerstand gegen Veränderung wird in der Krise geringer. Wir können die Wirtschafts- und Finanzunion, die wir politisch bisher nicht zustande gebracht haben, jetzt hinbekommen. Schäuble: „Große Krisen sind große Chancen“In diese Richtung habe… Mehr

November Man
8 Monate her

Ich glaube die Todesfallrate 50.000 nicht, das dient nur der Panikmache. Aber einige von uns können sich noch genau an die Worte des Herrn Wiehler letztes Frühjahr erinnern, als er uns erzählte, dass ca. 3,8% der Menschen in Laufe des Jahres am Corona-Virus sterben werden. Das wären bei 83 Millionen Bewohner in Deutschland immerhin ca. 3.154 Millionen echte Corona-Tote nur in Deutschland. Weltweit bei ca. 7,8 Milliarden Menschen müssten es dann ca. 296 Millionen echte Corona-Tote sein. Nichts davon ist eingetroffen. Unter echten Corona-Toten verstehe ich folgendes: Insgesamt gab es vom 1. Februar bis zum 22. August 2020 in den… Mehr

baul
8 Monate her

die Dummheit,.ja Einfältigkeit der meisten >Menschen< in diesem Land konnte bisher nicht deutlicher sichtbar werden. Egal, was die Panikkanzlerette noch „vorschlägt“, es wird hechelnd „ausgeführt“.

Biskaborn
8 Monate her

Gut zusammengefasst, Herr Metzger! Nur was helfen solche guten, inhaltsreichen, die Realitäten widerspiegelnden Artikel hier auf TE? Natürlich freuen wir als Leser von TE uns über solche faktenreichen Artikel, woanders gibt es das nicht. Aber eigentlich, um endlich einen Denkanstoß in der angstbesessenen und obrigkeitshörigen Bevölkerung zu erreichen, müssten solche Artikel in den großen Mainstraem – bzw. Regionalmedien erscheinen. Die aber verbreiten lieber Angst und Panik und huldigen den Verursachern der hier geschilderten Misere. Insofern wird sich nichts aber auch gar nichts an diesen Zuständen ändern, eher im Gegenteil.

J. Werner
8 Monate her
Antworten an  Biskaborn

Es ist doch so : die MSM bekommen riesige Zuwendungen von Regierung A. M. und z. B. Bill Gates, der im Gegenzug zur Bereitschaft der Bundesregierung, den US – Beitrag zur WHO zu übernehmen, bereit war, den entsprechenden Betrag den “ Presseorganen in Deutschland zu schenken. Stellt sich nur die Frage : Was erhält er bzw. die Bundesregierung dafür?!

K.Weber
8 Monate her

Schade, dass Herr Metzger seinen ansonsten so treffenden Aufsatz gleich am Anfang durch den vorweg eilenden Gehorsam, bekunden zu müssen, dass er kein Coronaleugner sei, derart entwertet. Vielleicht hätte er sich vorsorglich noch von Trump, der AfD, Prof. Bhakdi und Servus-TV distanzieren sollen. Sicher ist sicher. Auch diese zusammenhangslosen Zahlen und das hieraus gezogenen Resultat ist falsch und fraglich ist, was so eine Panikmache an dieser Stelle soll. Prof. Iannodis hat wissenschaftlich bewiesen, dass die Letalität von Corona bei 0,23% liegt, was ziemlich genau dem Risiko der ordinären Grippe entspricht, die es merkwürdigerweise seit April letzten Jahres nicht mehr gibt.… Mehr