Die Milliarden für die Ukraine und die Frage, die deutsche Regierungspolitiker nicht stellen

Während Steinmeier in Kiew seine persönliche Wiedergutmachung zelebriert und die G7-Staaten schon über künftige Machtverhältnisse beim Wiederaufbau verhandeln, scheint sich für die wichtigste Frage kein Politiker zu interessieren: Wer soll all das bezahlen, wenn die Wirtschaft gerade abgebaut wird?

IMAGO / Christian Spicker
Denys Shmyhal, Ministerpräsident, Republik Ukraine, Bundeskanzler Olaf Scholz und die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, Berlin, 25.10.2022

Der Interview-Termin war sicher mit Bedacht gewählt. Just zum Beginn der G7-Konferenz zum Wiederaufbau der Ukraine und des Besuchs des deutschen Staatsoberhauptes in Kiew erschien diese zentrale Aussage des Wirtschaftsberaters von Präsident Wolodymyr Selenskyj, Alexander Rodnyansky, in den Zeitungen der „Funke Mediengruppe“: „Wir brauchen jeden Monat vier bis fünf Milliarden Dollar für unseren Haushalt. Wir glauben, dass Deutschland etwa 500 Millionen Dollar pro Monat übernehmen könnte, vor allem mit Blick auf das Jahr 2023. Von der EU insgesamt erhoffen wir uns rund zwei Milliarden Dollar pro Monat.“ Pro Monat, also sechs beziehungsweise 24 Milliarden im Jahr. Denn: „Der Staat muss funktionieren, die Renten müssen ausgezahlt werden.“ Zweifellos, aber die Staaten und Rentensysteme Deutschlands und der anderen Geber müssen auch funktionieren und dafür müsste erstmal die Wirtschaft funktionieren, die dafür sorgt, dass die Milliarden fließen können – beziehungsweise überhaupt etwas wert sind.

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Der Besuch – im dritten Anlauf – des deutschen Bundespräsidenten in Kiew liegt für diese Wünsche natürlich auch perfekt. Frank-Walter Steinmeier, der vor nicht allzu langer Zeit als Außenminister noch vertraute, fast zärtliche Gesten mit Putins Handlanger Lawrow austauschte, hat schließlich etwas gutzumachen. Übersetzt ins Steinmeierische heißt das: „Mir war es wichtig, gerade jetzt ein Zeichen der Solidarität zu senden.“ Im Zeichen senden und hehre Worte reden ist Steinmeier ganz groß, also wirklich ein Repräsentant der deutschen politischen Klasse. 

Dass die Ukraine sich eine institutionalisierte Dauerfinanzierung ihres Staatshaushaltes durch die EU, also nicht zuletzt Deutschland, wünscht, ist verständlich. Verständlich ist auch, dass Regierungschef Denys Schmyhal in einem nationalen Wiederaufbauplan seines Landes die astronomische Summe von 750 Milliarden Dollar nennt, während die Weltbank von „nur“ 349 Milliarden ausgeht, die die Ukraine zum Wiederaufbau benötige. Da der Krieg weiter wütet, sind alle Schätzungen ohnehin Makulatur.

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Die heute in Berlin beginnende G7-Konferenz zum „Wiederaufbau“ und vor allem das bei solchen Gelegenheiten unvermeidliche Wort von einem Marshall-Plan, das Olaf Scholz und Ursula von der Leyen in einem gemeinsamen Zeitungsbeitrag (in schauerlichem Deutsch) rezitieren, erscheinen als Ausdruck der Hybris einer politischen Klasse, die schon vorwegnehmend in einer irrealen Wunschzukunft schwelgt, die sie selbst als Retter ermöglichen – während die Wirklichkeit eine ganz andere ist: Der Krieg ist schließlich nicht vorbei, ein Ende noch unabsehbar, alles, was jetzt wieder aufgebaut wird, kann umgehend wieder zerstört sein. Und das Geld der westlichen Geberländer, das den Wiederaufbau ermöglichen soll, existiert nur aus Plänen, neue Schulden aufzunehmen.

Um Summen geht es bei den Verhandlungen vermutlich ohnehin nicht. Sondern um das, was die tonangebenden Kreise in Brüssel, Washington und anderen westlichen Hauptstädten längst viel mehr interessiert, als das schuldengenerierte Geld selbst, das ohnehin einen immer irrealeren Charakter annimmt, da niemand noch wirklich annehmen kann, dass es jemals durch reale, materielle, erwirtschaftete Werte gedeckt wird. Es geht stattdessen darum, wer diese Summen lenkt, also wer die Macht in neu zu schaffenden Behörden bekommt. Von der Leyen will diese Macht gerne in ihrer Kommission bündeln, schlug schon im Mai dafür die Schaffung einer „Ukraine Reconstruction Platform“ vor, gemeinsam gemanagt von der ukrainischen Regierung und der Kommission. 

Das wird sich Washington aber absehbar nicht bieten lassen. Der einflussreiche German Marshall Fund hat stattdessen vorgeschlagen, die Koordination in die Hände der G7 zu legen, und der oberste Koordinator müsse natürlich ein amerikanischer Politiker von Statur sein, weil nur die USA eine Koalition schmieden und einen Konsens unter den Geldgebern aushandeln könnten. Und damit dürfte die regierungsnahe Denkfabrik wohl richtig liegen. 

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Für Deutschland, das ist schon absehbar, ist seine traditionelle Rolle in internationalen Arrangements vorgesehen: viel bezahlen, wenig entscheiden. In diese Rolle hat sich die Ampel-Koalition offenbar schon gefügt, indem sie vergleichsweise nur wenige Waffen lieferte und liefert – ob aus Angst vor Putins Rache (die allerdings in Form eingestellter Gaslieferung ohnehin schon erfolgt ist) oder aus anderen, womöglich tief in sozialdemokratisch-nachkriegsdeutschen Befindlichkeiten verwurzelten Gründen, bleibt ungeklärt. Klar ist jedenfalls, dass diese  Zurückhaltung bei der Lieferung schwerer Waffen sowohl der Ukraine als auch den anderen Gebern ein Argument an die Hand gibt, stattdessen umso mehr finanzielle Hilfe einzufordern. Dass die enormen Aufwendungen für die Versorgung der ukrainischen Flüchtlinge hierbei nicht eingerechnet werden, liegt auf der Hand. Deutschlands Einwanderungspolitik hat schließlich spätestens seit 2015 selbst dafür gesorgt, dass diese Kosten so intransparent wie irgendmöglich sind. Einwanderungskosten zu beziffern und zu problematisieren, ist in Berlin tabu – und das wissen auch die Ukrainer. 

Ebenfalls tabu dürfte die eigentlich zentrale Frage hinter dem Wiederaufbau- und Marshall-Plan-Geraune der G7-Konferenciers und den Solidaritätssprechblasen des deutschen Bundespräsidenten in Kiew sein. Sie zu stellen ist für Regierungspolitiker unbequem, weil die Antwort darauf sehr viel mit ihrer eigenen Verantwortung zu tun hätte, also die Bürger beunruhigen könnte. Sie wurde von der ehemaligen Bundestagsabgeordneten Antje Hermenau am Montagabend in der Talkshow „Hart aber Fair“ gestellt: „Wer soll denn die Ukraine wieder aufbauen, wenn wir uns ökonomisch ins Schwert stürzen?“

Die deutsche Politik hat sich de facto entschieden, auf ökonomischen Zuwachs aus ökologischen Gründen zu verzichten, ja, sogar deutliche Einbußen hinzunehmen. Wegen des Mangels billiger Energieressourcen ist das auf längere Sicht wohl sogar tatsächlich unvermeidlich. Auch wer die drängenden Gefahren des Klimawandels oder anderer ökologischer Probleme nicht wahrhaben will, kommt daran nicht vorbei: Alle fossilen Energiequellen, auch Frackinggas, werden irgendwann zur Neige gehen. Aber Energiewende-Deutschland verzichtet schneller als es notwendig wäre und mindert damit auch relativ zu anderen Industrieländern seine und damit Europas Fähigkeiten. Man verzichtet auf wirtschaftliche Stärke, ist sich aber nicht wirklich klar darüber, was weniger ökonomische Leistungsfähigkeit auf dem Boden der Wirklichkeit bedeutet – man verzichtet auf Wirtschaft, aber nicht auf die Hybris, auf den Machbarkeitswahn aus dem Zeitalter des scheinbar unbegrenzten Wirtschaftswachstums, das mit dem viel zitierten Marshall-Plan begann.

Die Erkenntnis über die Bedeutung des Zerfalls der industriellen Stärke, nämlich unter anderem auch die Beschränkung der Fähigkeit, anderen zu helfen, scheint weder in Deutschland noch im Rest der Welt schon wirklich angekommen zu sein. Aber sie wird ankommen. In der Ukraine zum Beispiel, wenn die Ukrainer merken, dass die vielen Hundert Milliarden Euros und Dollars, die ihnen aus Berlin, Brüssel und von sonstwo her versprochen und gezahlt werden, schon am Tag nach der Überweisung weniger wert sein werden als am Tag zuvor, weil sie auf Schuldenkonstruktionen beruhen, die nicht wirklich werthaltiges Geld herbeischaffen, sondern nur dessen Illusion. Man nennt diese Illusion auch Inflation.

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Kommentare ( 93 )

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Fatmah
22 Tage her

Wieso fordern wir eigentlich nicht von Mexiko oder Kanada auch monatliche Milliarden damit bei uns die Pensionen der Beamten und die Migrantenmilliarden bezahlt werden können? Es scheint ja so einfach zu sein zu Nassauern.

Freigeistiger
1 Monat her

Der Bundesrechnungshof hat im August vor finanzieller Handlungsunfähigkeit der öffentlichen Hand bzw. vor Staatsversagen gewarnt. Die stark steigenden Sozialausgaben, die hohen Corona-Ausgaben, die Aufwendungen für die Ukraine, für Aufrüstung, für die EU und vieles weitere mehr schränken den staatlichen Handungsspielraum immer mehr ein. Derzeit befinden wir uns in einer Übergangsphase: der ökonomischen Niedergang hat erst begonnen und noch sprudeln die Steuereinnahmen des Staates infaltionsbedingt besonders stark. Die Staatsverschuldung steigt rapide, aber noch erhalten deutsche Staatsanleihen die Bestnote. Der Finanzminister jongliert mit riesigen Schattenhaushalten, um den Schein zu wahren, man hätte die Verschuldung im Griff. Kurzsichtige Politiker geben sich noch der… Mehr

Rob Roy
1 Monat her

Selenskis konkrete Forderung nach harten Dollars (Euro verschmäht er wohl), und wie viel wir an die Ukraine zu entrichten haben, hat ein Geschmäckle von Tributzahlungen oder Schutzgelderpressung. Hat er denn ein Druckmittel in der Hand? Nein, stattdessen sollte er dankbar für jeden Euro und jede Patrone sein, die wir erübrigen können. Auch sollten wir für unsere Hilfestellung etwas von der Ukaine erhalten, wenn oder falls sie gewinnen. Gaslieferungen und andere Rohstoffe zum Beispiel. Unseren gutmenschigen Linken mag das zynisch vorkommen, aber ich glaube, dass Selenski eher Stärke respektiert als Freundlichkeit und altruistische Hilfsbereitschaft.

Freigeistiger
1 Monat her
Antworten an  Rob Roy

Selenskyj hat sehr wohl ein Druckmittel in der Hand: hinter ihm stehen die USA. Die frechen, mitunter unverschämten Forderungen Selenskyjs und anderer ukrainischer Politiker sind nur vor diesem Hintergrund zu verstehen. Selenskyj weiß, daß die deutsche Außenpolitik maßgeblich von Washington bestimmt wird (Ausnahmen wie Schröder beim Irak-Krieg bestätigen die Regel). Schäuble hat vor Jahren darauf hingewiesen, daß Deutschland zu keinem Zeitpunkt nach dem Zweiten Weltkrieg volle Souveränität hatte. Die inflationstreibende, selbstschädigende Sanktionspolitik gegenüber Russland wird von den USA diktiert und von radikalen grünen Ideologen sekundiert. Auch Brüssel und insbesondere Kommissionspräsidentin VdL stehen unter starken US-Einfluß. Die Ukraine ist bekanntermaßen ein… Mehr

Fatmah
22 Tage her
Antworten an  Rob Roy

Die Ukraine wird nicht „gewinnen“, ich vermute die Russen erklären irgendwann ihre „Spezialoperation“ für beendet und wir spendieren dann die Billionen für den „Wiederaufbau“ dieses rückständigen Landes, in dem noch nie etwas aufgebaut war. Nichtmal den Sarkophag für ihren Tschernobyl Reaktor konnte die Ukraine bisher selbst bezahlen.

Konservativer2
1 Monat her

“Wir brauchen jeden Monat vier bis fünf Milliarden Dollar für unseren Haushalt. Wir glauben, dass Deutschland etwa 500 Millionen Dollar pro Monat übernehmen könnte, vor allem mit Blick auf das Jahr 2023. Von der EU insgesamt erhoffen wir uns rund zwei Milliarden Dollar pro Monat“ Wäre (ich betone den Konjunktiv) ich Verschwörungstheoretiker, würde ich annehmen, dass interessierte Staaten bzw. Kreise den Krieg inszenieren, um Deutschland und die anderen europäischen Staaten ökonomisch endgültig in die Knie zu zwingen und eine grüne Agenda (Deindustrialisierung, Bevölkerungsaustausch, Energiewende, Umverteilung von oben nach unten und von reichen zu armen Staaten, gesellschaftlicher Umbau) gewaltsam durchzupeitschen. Kritik… Mehr

Last edited 1 Monat her by Konservativer2
DELO
1 Monat her

Sie träumen wieder vor sich hin, diese Europatölpel. Ohne Amerika wird die Ukraine bereits in Europa integriert und europäisch „eingekleidet“. Sie begreifen nicht, daß ohne die USA es gar keine Ukraine mehr geben würde und speziell Deutschland begreift nicht, daß die Lichter mit dieser Idiotenpolitik am Ausgehen sind. „Die Ukraine wird während des Krieges wieder aufgebaut“ – dümmer gehts wirklich nicht.
Bloß gut, daß Amerika noch seinen Verstand behält und die Welt nach seiner Fasson ordnet. Das reduziert die maximale Dummheit dieser europäischen Kuckuckseule v.d.Leyen wenigstens einigermaßen. Sie wird zum gegebenen Zeitpunkt schon angesagt bekommen, was sie zu tun hat.

Nowoke
1 Monat her

Eine bizarre Veranstaltung.
Da wird der Wiederaufbau (klar, Marshall-Plan, weiß doch jeder) verhandelt obwohl noch keiner sicher sein kann wer gewinnt.
Wissen die schon was?
Habeck erklärt die Ukraine zum „Premiumpartner“, lobt die Rechtssicherheit für Investoren in den Gebieten, welche nicht vom Krieg betroffen sind. Also doch!
Der Reporter von Welt-TV hat mir vorgestern erklärt, dass wenn die Ukrainer den linksseitigen russischen Brückenkopf am Dnjepr einnehmen und ans andere Ufer übersetzen, könnten sie gleich bis zur Krim durch marschieren.
Ja, da bin ich echt gespannt.

humerd
1 Monat her

gestern: die Ukraine fordert 500 Mio US$, den schwachen EURO mögen die Ukrainer auch nicht, monatlich von Deutschland. „“Wir brauchen jeden Monat vier bis fünf Milliarden Dollar für unseren Haushalt. Wir glauben, dass Deutschland etwa 500 Millionen Dollar pro Monat übernehmen könnte, vor allem mit Blick auf das Jahr 2023. Von der EU insgesamt erhoffen wir uns rund zwei Milliarden Dollar pro Monat“, sagte der Wirtschaftsberater von Präsident Wolodymyr Selenskyj, Alexander Rodnyansky, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Der Staat muss funktionieren, die Renten müssen ausgezahlt werden.“ Deutschland könnte doch die ukrainischen RentnerInnen aus der gesetzlichen Rentenkasse finanzieren und dann einmal… Mehr

Kassandra
1 Monat her
Antworten an  humerd

Wann in der Weltgeschichte gab es jemals einen Staat, der, wie der kleine Häwelmann, nach mehr und immer mehr schrie –
und dem man sein Geschrei auch noch belohnte?
Bei wiki findet man „Auslandshilfen“ für den Selenskyjstaat seit 2014 gelistet – und es ist mir unverständlich, weshalb wir uns gerade für dieses Land derart „engagieren“?
Was ist es, was hier eigentlich wirklich geschieht – und welche Agenda wird mit solchem verfolgt?
Nach der Einwanderung der Millionen und dem Abdrehen von Energielieferungen eine weitere Kapriole, die für Deutschland zu nichts als Ruin führen kann!

Manfred_Hbg
1 Monat her

Zitat 1: „Von der Leyen will diese Macht gerne in ihrer Kommission bündeln, schlug schon im Mai dafür die Schaffung einer „Ukraine Reconstruction Platform“ vor“ > Jau, anderes war auch nicht zu erwarten: ausgerechnet v.d.Leyen, die deutsche Abrisbirne Nr.2! Nachdem was diese pseudodemokratische Polittröte v..d.Leyen (CDU) in Berlin und EU-Brüssel schon alles angerichtet und zerstört hat, dürfte diese Blendgranate und politische Rohrkrepierer gar kein Amt im politischen Raum haben -nicht mal im Klo-Bereich! Man kann nur hoffen das Selenskyj und seine ukrainischen Mitstreiter zumindest erdt einmal durch Polen(und später auch durch Ungarn) vor dem feudalherrschaftlichen EU-Brüssel mit den dortigen -vor… Mehr

Boudicca
1 Monat her

Die Genossin Saskia Esken hat bereits eine gute Idee für das reiche Deutschland, dessen Rentner ihre Heizung nicht zahlen können, aber ein paar noch einen Notgroschen für schlechte Zeiten haben.

Last edited 1 Monat her by Boudicca
erwin16
1 Monat her

Man könnte ja wenigstens eine Verpflichtungserklärung für Gas – und Kohlelieferungen abschliessen.
Die Ukraine hat mit die größten Gasvorkommen.
Wasserkraft müsste da auch ne Menge sein.
Mich persönlich trifft der Krieg sehr, da meine Ersparnisse, die für die Rente gedacht waren sinnbildlich verdampfen,