Die Verteuerung in allen Lebensbereichen hat die Sprengkraft, eine wirkliche Zeitenwende herbeizuführen. Die politische Klasse in Deutschland ist darauf überhaupt nicht vorbereitet.
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Noch vor wenigen Monaten warnten viele Ökonomen lieber vor der Inflationsangst als vor der längst erkennbaren Inflation, nun überschlagen sich die beiden Wallstreet-Schwergewichte Goldman Sachs und JPMorgan mit Inflations-Alarm. Deutschlands politisch-mediale Klasse und auch die Wähler jedoch scheinen die Gefahr, die JPMorgan-Chef Jamie Dimon mit einem aufziehenden Hurricane-Sturm verglich, noch immer nicht realisiert zu haben.
Hier eilt eine Partei von Wahlsieg zu Wahlsieg mit der Botschaft, die Welt vor der Klimakatastrophe zu bewahren, während sich über Deutschland, Europa und auch weiten Teilen der restlichen Welt ein Unwetter zusammenbraut, gegen das die Klimasorgen bald wie ein laues Lüftchen erscheinen könnten – zumindest in ihrer unmittelbaren politischen Wirkung. Der Verlust an Kaufkraft bei gleichzeitig ausbleibendem Wirtschaftswachstum, vielleicht sogar einer Schrumpfung, dürfte schon bald zum alles beherrschenden politischen Thema werden. Ein Thema, in dem enorme Sprengkraft auch für die deutsche Gesellschaft und Politik steckt.
„Die Inflation kommt nicht über uns als ein Fluch oder als ein tragisches Geschick; sie wird immer durch eine leichtfertige oder sogar verbrecherische Politik hervorgerufen“, schrieb Ludwig Erhard in seinem Klassiker „Wohlstand für Alle“. Politiker, die schon länger Verantwortung tragen, haben ein großes Interesse daran, dass die nun mit aller Wucht einschlagende Inflation als ein „Fluch oder tragisches Geschick“ ertragen wird, an dem niemand eine Schuld trägt. Aber mit wachsenden Schmerzen wird es immer unwahrscheinlicher, dass sich die Leidtragenden damit abfinden.
Laut einer kürzlich veröffentlichen repräsentativen Umfrage der Unternehmensberatung McKinsey ist Inflation bereits für 40 Prozent der Deutschen die größte Sorge – 34 Prozent der Befragten nannten die Invasion der Ukraine, nur noch acht Prozent die Covid-19-Pandemie und sieben Prozent den Klimawandel. Ein Drittel der Befragten in Deutschland hat Sorge vor einer dauerhaften Rezession, 66 Prozent gehen von weiter steigenden Preisen aus.
Dass sich das bald wieder ändert, ist höchst unwahrscheinlich. Die Sorge um materielle Verluste wird für immer mehr Menschen in Deutschland auf absehbare Zeit das Bewusstsein prägen. Denn die schlechten Nachrichten für die Weltwirtschaft reißen nicht ab. Die EU-Kommission rechnet im Euro-Raum nur noch mit 2,7 statt 4,0 Prozent Wachstum. Dass man mit weiteren Abwärtskorrekturen rechnen kann, zeigen Formulierungen wie „extreme Unsicherheit“ und „hohe Abwärtsrisiken“. Zugleich rechnet die EU für das laufende Jahr mit einer Inflationsrate von 6,1 Prozent im Euro-Raum. Auch das dürfte noch ausgesprochen optimistisch sein.
Für viele Menschen ist die Teuerung sogar noch deutlich schmerzhafter als die offizielle Rate von 7,9 Prozent im Mai, zum Beispiel für Menschen, die sich jetzt ein Auto kaufen (müssen): Gebrauchtwagen verteuern sich um mehr als 30 Prozent zum Vorjahr. Viele Menschen mit mittleren und geringen Einkommen werden sich in diesem Jahr zum ersten Mal in der deutschen Nachkriegsgeschichte nicht nur beim Autokauf wohl einschränken müssen.
2022 wird damit nicht nur das Jahr des Ukrainekrieges sein, sondern auch das Jahr, in dem die Deutschen zum ersten Mal nach 1945 spürbar ärmer werden. Diese Erkenntnis macht sich erst langsam breit. Eine Schlagzeile des WDR „Wird unser Brot zum Luxusgut?“ ist bezeichnend. Sie offenbart einerseits eine Ahnung davon, was eine galoppierende Teuerung bedeuten kann, aber andererseits auch die Fremdheit des Schreibers wie wohl der meisten Westeuropäer mit dem Problem extrem steigender Grundnahrungsmittelpreise. Brot ist ein Grundnahrungsmittel – und damit per Definition kein Luxusgut. Luxus ist das, worauf man verzichten kann. Auf Nahrung kann man nicht verzichten.
„Wenn sie kein Brot haben, sollen sie doch Kuchen essen.“ Diese Aussage wird der letzten französischen Königin Marie-Antoinette unterstellt. Sie hat es nie gesagt, aber man traute ihr solche verwöhnte Wirklichkeitsferne oder gar Zynismus zu. Was 1793 mit ihr und ihrem Mann geschah, ist bekannt. Tatsächlich war eine durch exorbitante Staatsverschuldung hervorgerufene Geldentwertung samt Versorgungsproblemen in Paris und anderen französischen Städten wohl der entscheidende akute Auslöser der französischen Revolution. Das Ancien Régime scheiterte akut daran, dass es seine Schulden nicht in den Griff bekam.
Geschichte wiederholt sich nicht – höchstens als Farce. Die Situation des feudalen Frankreich von 1789 hat jenseits der Staatsverschuldung nichts mit der heutigen der westlichen Demokratien zu tun. Aber die politische Sprengkraft eines Kaufkraftverfalls des Geldes ist ein Phänomen, das sich durch die gesamte Weltgeschichte beobachten lässt.
Apropos Brasilien. Es ist auch eine historische Binse, dass die Geschichte der typischen Weichwährungsländer in Lateinamerika und am Mittelmeer in der Neuzeit meist eine Aneinanderreihung von Wirtschaftskrisen und damit einhergehenden politischen Umwälzungen ist – nicht selten auch gewaltsamen, undemokratischen. Politische Stabilität und Währungsstabilität gehen in der Geschichte der meisten Länder Hand in Hand.
So war es nach eigenen, besonders schuld- und schmerzhaften Erfahrungen – zu denen auch die faktische Enteignung von Millionen Menschen durch Kriegsschäden, Vertreibung und die Währungsreform gehörten – eine der Grundüberzeugungen der (west-)deutschen Nachkriegspolitik, dass die Stabilität des neuen Geldes und die Stabilität des damals neuen westlich-demokratischen Staatswesens Bundesrepublik nicht zu trennen sind. Die gesamte deutsche Wirtschaftspolitik und -publizistik nach 1945 ist von diesem Stabilitätsdenken durchdrungen, dessen Inkarnation die unabhängige Bundesbank als Wächterin der starken Deutschen Mark war, und das schließlich 1967 zu einem „Stabilitätsgesetz“ führte. Seither ist jede Bundesregierung unter anderem auf das Ziel der Preisniveaustabilität verpflichtet (allerdings auch auf Wirtschaftswachstum, was Ludwig Erhard überhaupt nicht recht war).
Die Vermeidung von Inflation ist auch ein Hauptthema in Erhards berühmtem Buch „Wohlstand für Alle“ – und sie war es auch in seiner Politik, wofür ihn und die CDU die Wähler belohnten. In „Wohlstand für Alle“ sind mehrere Briefe von Bürgern zitiert, die ihn dazu aufforderten, die Stabilität der Währung zu verteidigen. „Das sehr labile Vertrauen zum Staat verträgt eine so ungeheure Belastung nicht mehr“, schreibt 1956 ein Ingenieur aus Backnang an Erhard: „Inflation ist ein durch und durch unmoralisches Hilfsmittel, ist ein Diebstahl am eigenen Volk.“ – „Treten Sie für alle ein, denen die Inflation bittere Not bringen müßte“, schreibt ihm eine Hausfrau aus Obermenzing.
Nun scheinen die bislang erfahrungsfreien Kinder und Enkel der Wohlstandsschaffer dazu verdammt, ihre eigenen Erfahrungen mit der Verarmung durch Geldentwertung zu machen.
Bislang hat die politische Klasse mit den die Agenda setzenden Grünen an der Spitze es geschafft, die akuten Krisen und Großereignisse erfolgreich ins Narrativ von Klimaschutz und Transformation einzubauen: Der Kampf gegen die Pandemie wird oft als Vorbereitung oder Nebenkriegschauplatz des Kampfes gegen den Klimawandel erzählt. So sagte etwa Karl Lauterbach kürzlich zur Vorstellung seines Buches: „Wir werden jetzt immer im Ausnahmezustand sein. Der Klimawandel wird zwangsläufig mehr Pandemien bringen.“
Auch Russlands Aggressionspolitik wird vor allem von den Grünen bislang erfolgreich in das Narrativ der Transformationsagenda eingefügt. Auf Grünen-Plakaten in Nordrhein-Westfalen stand: „Unabhängig von Kohle, Gas und Diktatoren“. Kohle und Gas sind also ebensolche Bösewichter wie der Kriegsaggressor Putin. So einfach kann man es sich machen – und damit laut Umfragen bei 16 Prozent stehen. Aber funktioniert das noch, wenn diese vermeintliche Unabhängigkeit tatsächlich mit einer spürbaren Verarmung durch enorme Preissteigerungen verbunden ist?
Vor allem in Brüssel scheint ein Bewusstsein für die politische Sprengkraft der Inflation noch überhaupt nicht vorhanden zu sein. Dort ist schließlich der durch „leichtfertige oder sogar verbrecherische Politik“ (Ludwig Erhard) von Inflation betroffene, verarmte, potenziell zornige Wähler auch besonders weit entfernt. Und so macht man sich lieber Gedanken über noch viel mehr gemeinsame Schulden (nach dem „Wiederaufbau“ wegen der Pandemie ist nun ein neuer Schuldenfonds für den künftigen Wiederaufbau der Ukraine geplant), die die Brüsseler Macht erweitern, aber zwangsläufig auch die Inflation noch weiter befeuern werden.
Deutschlands politische Klasse hat sich in den vergangenen Merkel-Jahren darauf spezialisiert, den Gefühlshaushalt der Deutschen zu bewirtschaften – mit reichlich Moral und Anleihen auf eine Zukunft, von der unablässig gesprochen wurde, ohne für sie auch nur ansatzweise vorzusorgen.
Aber für diejenigen, die von einer Inflation betroffen sind, geht es nicht um den Wunsch nach einem guten Gewissen. Es geht, wie man früher sagte, ums „Eingemachte“: Die Ersparnisse der Menschen zerrinnen und damit ihre Sicherheit. Die Angst ist nicht mehr abstrakt, sondern wird zur konkreten Furcht, zum unmittelbar spürbaren Verlust.
Das Wort „Inflation“ taucht in ihrem Bundestagswahlprogramm gar nicht auf. In denen von SPD, FDP und Union allerdings auch so gut wie nicht – bei SPD und FDP jeweils nur einmal, wenn es um den Inflationsausgleich durch staatliche Zahlungen geht. Die Linke beweist in ihrem Programm Humor, wenn es nach der Forderung, „sozialökologische Investitionen“ zu ermöglichen, heißt: „Ein inflationäres Risiko gibt es nicht, weil die EZB weiterhin ihrem Inflationsziel verpflichtet ist.“ Bei der AfD ist von der „drohenden Inflation“ die Rede, allerdings auch nur nebenbei, wenn von EU-Corona-Programmen die Rede ist.
Ironischerweise macht sich die Ampel aus SPD, Grünen und FDP im Koalitionsvertrag stattdessen Sorgen, „ob der Verkauf von Lebensmitteln unter Produktionskosten unterbunden werden kann. Den Milchmarkt werden wir weiter beobachten und die Bilanz der Lieferbeziehungen evaluieren.“ Auf diesem Feld haben die Ampel-Koalitionäre eine besonders eklatante Blindheit gegen die Wirklichkeit bewiesen.
Aber es ist eben nicht nur die Ampel. Die CDU ist genauso programmatisch blank in Sachen Inflation. Für die Partei Ludwig Erhards und der Sozialen Marktwirtschaft ist diese Ignoranz besonders peinlich. Sie müsste sich eigentlich nur auf Erhard zurückbesinnen, der in seinem Buch vor den oben zitierten Sätzen dies schrieb:
„Es ist ein grandioser Irrtum, wenn ein Volk oder ein Staat glaubt, eine inflationistische Politik einleiten und betreiben, sich aber gleichzeitig gegen deren Folgen absichern zu können. Dies kommt dem Versuch gleich, sich an den eigenen Haaren hochheben zu wollen. Es gilt umgekehrt, alle Kräfte darauf zu konzentrieren, eine Inflation zu verhüten und jedes schuldhafte Verhalten, das zu einer inflationistischen Entwicklung führen könnte, vor der gesamten Öffentlichkeit zu brandmarken und dadurch zu verhindern.“
Allerdings würde das notgedrungen auch zweierlei bedeuten:
- eine strikt am Stabilitätspakt orientierte Euro- und Europapolitik, die der Verschuldungsfreude ihrer Parteifreundin Ursula von der Leyen (CDU!) an der Kommissionsspitze und in anderen EU-Staaten mit aller Kraft entgegentritt – und die EZB immer wieder auf ihre Pflicht zur Preisniveaustabilisierung hinweist.
- eine konsequente Antischuldenpolitik auf nationaler und Bundesländerebene; das bedeutete aber extreme Einschnitte bei den Staatsausgaben.
Beides wäre nicht nur für die SPD und die Grünen, sondern auch für die FDP und die Unionsparteien eine totale Kehrtwende gegen deren aktuelle Richtung. Alle behaupten letztlich seit Jahrzehnten die Unzulässigkeit von Alternativen zu „mehr Europa“. Und keiner will ernsthaft die sozialstaatlichen Besitzstände antasten, die hinter dem Schuldenexzess stehen. Im Gegenteil: Zu diesen kommen noch die Energiewende und der klimapolitische Umbau dazu, außerdem die 100 Milliarden Euro Sonderschulden für die Bundeswehr sowie Milliardenhilfen für den Abwehrkampf und später den Wiederaufbau der Ukraine.
Auch den einstigen Stabilitätsparteien CDU/CSU und FDP läuft eine konsequente Antiinflationspolitik diametral gegen die aktuellen Vorlieben. Denn es bedeutete eine harte Interessenpolitik auf europäischer Ebene, die ohnehin kaum je verfolgt und in der Merkel-Ära im Verlauf der Schuldenkrise nicht offen, aber de facto ganz aufgegeben wurde. Auf nationaler Ebene bedeutete es eine klar gegen die sozialdemokratische Umverteilungs- und die grüne Transformationspolitik gerichtete Rückkehr zur Sozialen Marktwirtschaft.
Es scheint längst eingetreten zu sein, was Ludwig Erhard in „Wohlstand für Alle“ befürchtete: „Wenn erst einmal eine zu leicht inflationistischem Trend hinführende Politik akzeptiert ist oder auch nur keinen Widerstand mehr findet, dann gibt es kein Halten mehr…“
Allerdings gibt es irgendwann auch politisch kein Halten mehr, wenn eine systemische Krise – und eine Inflation ist der Inbegriff einer Krise – den Menschen Leid verursacht, ohne dass die Verantwortlichen dafür eine glaubwürdige Rechtfertigung und vor allem einen überzeugenden Ausweg anbieten können. Dann entsteht – ökonomisch gesprochen – eine politische Nachfrage, die durch das bislang verfügbare Angebot nicht befriedigt wird.
Die historische Erfahrung legt nahe, dass neue politische Bedürfnisse meist auch neue politische Kräfte auf den Plan rufen – im besten Falle innerhalb der vorhandenen Ordnung. Und die Geschichte, gerade die deutsche, lehrt, dass destabilisierte Währungen über eine enorme politische Sprengkraft verfügen können. Bei einer Inflationsrate, die langfristig auf dem jetzigen Niveau bleibt, ist jedenfalls durchaus nicht mehr klar, dass auch die nächste Bundestagswahl mit der Forderung nach noch mehr erneuerbaren Energien und anderen Maßnahmen gewonnen werden kann, die diese Preissteigerungen noch weiter befördern.
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Ich sehe da leider gar keinen Lerneffekt beim deutschen Wähler. Die sind in den letzten Jahrzehnten von den linksgrünen Schulen so ökonomisch verdummt worden, dass sie selbst wenn es ihnen ans Eingemachte geht, eher auf sozialistische Rattenfänger reinfallen, als sinnvolle Wirtschaftspolitik einzufordern. Sie wüssten ja auch gar nicht wie diese aussehen soll. Da wird vermutlich viel eher nach Enteignung der „Reichen“ geschrien…
Ein schöner Beitrag.
Gelddrucken a la FED („Inflation“) um den etwas ausufernden US-Bundeshaushalt zu ermöglichen, zu garantieren, liest sich analog wie folgt. (Die kommen sogar ohne eine Vorbestrafte in der Zentralbank aus.)
https://www.achgut.com/artikel/unsere_wirtschaftliche_misere_ist_gewollt
Willst du eine Nation vernichten, zerstöre ihre Währung! Sir John Maynard Kaiynes
Ich unterschreibe den Befund zur Gänze. Aber die eigentliche Frage ist doch inzwischen nicht mehr, ob die Politik inflationshemmend agieren will, sondern ob sie es überhaupt noch kann. Man betreibt diese Politik seit über 10 Jahren und bereits damals waren wir alles andere als schuldenfrei. In den letzten zwei Jahren hat man nicht nur den Turbo bei der Geldmengenausweitung gezündet, sondern parallel auch die komplette Wirtschaft des Kontinents aktiv zerstört, weltweit Lieferketten und Geschäftsbeziehungen gekappt und Investoren abgeschreckt. Das Defizit der öffentlichen Haushalte ist horrend und diskutiert wird ja nur der offizielle Teil davon. Inoffiziell kommt noch ein Sanierungsstau in… Mehr
Es ist viel, VIEL zu viel Euro-Geld in Umlauf. Höhere Zinsen würden viel zu langsam wirken. Die EZB müsste wenn dann Geld vernichten zwar durch Glätten der Targetsalden. Beide Methoden würden aber Spanien und Italien sofort in den Staatsbankrott treiben, ohne zu fruchten. Wir reden hier von 1 Billion alleine bei diese beiden Ländern, Geld auf dass eigentlich gleichzeitig auch Deutschland Anspruch hätte. Da Italien und Spanien weder zahlen können noch wollen, wird es wohl auf ein Ende mit Schrecken hinauslaufen. Und 1 Billion Totalverlust der deutschen Sparer.
Da die Inflation gekommen ist, um zu bleiben, hat sie in der Tat Sprengkraft. Vor allem soziale. Denn das wird, nicht nur in Europa, anderswo ist es schon Alltag, Unruhen geben, und zwar Unruhen, die sich gewaschen haben. Nicht auf ein Land beschränkt, die Welt fängt langsam an zu brennen. Dies könnte diese eitlen, lächerlichen Fatzken tatsächlich überraschen. Es ist überfällig, dass Menschen endlich erwachsen werden und die bis dato gelebten Gesellschaftformen ändern und modifizieren.
Thomas Mann, Doktor Faustus: „..daß im Zeitalter der Massen die parlamentarische Diskussion sich zum Mittel politischer Willensbildung als gänzlich ungeeignet erweise müsse; daß an ihre Stelle in Zukunft die Versorgung der Massen mit mythischen Fiktionen zu treten habe…“ „…daß populäre oder vielmehr massengerechte Mythen fortan das Vehikel der politischen Bewegung sein würden: Fabeln, Wahnbilder, Hirngespinste, die mit Wahrheit, Vernunft, Wissenschaft überhaupt nichts zu tun zu haben brauchten..“ Zwar hat er das nicht auf den völlig sinnlosen Kampf gegen die Veränderung des Klimas bezogen, passt aber perfekt. Der Kampf gegen den Klimawandel als massengerechte, mythische Fiktion. Fabel. Wahnbild. Hirngespinst. Es werden… Mehr
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