Der deutsche Regierungschef offenbart mit seinem Verhalten gegenüber Palästinenserchef Abbas: Wir haben ein Haltungsproblem. Die drängendste Frage bleibt: Was ist ein „Wert“ wert, den keiner verteidigt?
Unsäglich nennt Bundeskanzler Olaf Scholz die Äußerung des Palästinenser-Präsidenten Abbas, der die Massaker an seinen Landsleuten mit dem Holocaust vergleicht.
Unsäglich ist nicht nur diese Aussage, sondern insbesondere das darauffolgende Schweigen des Bundeskanzlers. Wieder einmal. Und damit offenbart der deutsche Regierungschef, wovor ich schon lange warne: Wir haben ein Haltungsproblem.
Die drängendste Frage bleibt: Was ist ein „Wert“ wert, den keiner verteidigt?
Nicht gerade viel. Nicht zu sagen wertlos. Durch sein Schweigen vernichtet Olaf Scholz einen Grundwert unserer Gesellschaft. Und auch seine spätere Verurteilung des Gesagten kann den Schaden nicht beseitigen.
Und doch wäre es falsch, nun alle Schuld beim Bundeskanzler zu suchen. Selbstverständlich: Scholz hätte reagieren müssen. Er hätte die Initiative ergreifen und Abbas in die Schranken weisen müssen.
Scholz hätte nicht akzeptieren dürfen, dass im deutschen Kanzleramt der Holocaust, für den die deutschen Nationalsozialisten die Verantwortung tragen, relativiert wird.
Aber das Schweigen des Kanzlers offenbart eine tiefliegende, weit gefährlichere Ursache: Unsere Gesellschaft hat ein Haltungsproblem. Courage ist nicht mehr das, was sie mal war.
Eine der großen Freiheiten, die ich an unserem Land zu schätzen und lieben gelernt habe, ist die Möglichkeit, für die eigene Überzeugung einzustehen, die eigene Meinung frei äußern zu können. Stellung zu beziehen. Courage zu zeigen.
Und gerade diese Fähigkeit scheint ein Großteil der Gesellschaft verlernt zu haben. Demokratie ist zur Bequemlichkeit verkommen.
Einmal alle vier Jahre wählen reicht. Dann muss die Regierung die Probleme deichseln. Deutsche Schlafmütze auf, und gute Nacht. Und ja keine ungebetenen Störungen.
So funktioniert Demokratie aber nicht. Demokratie muss gelebt werden und kann nicht einfach vor sich hinvegetieren. Sonst verkommt sie zu einer leeren, stumpfen, sinnentkleideten Hülse.
Was wir in unserer Gesellschaft erleben, ist, dass die gesellschaftliche Mitte schläft, nicht willig, vielleicht längst nicht mehr fähig, die eigenen Werte zu verteidigen.
Derweil erstarken die Ränder und liegen im Streit, der immer erbarmungsloser, immer undemokratischer geführt wird.
Wie viele Weckrufe braucht unser Land denn noch? Wann sind wir bereit, endlich wieder für unsere Werte einzutreten?
Mir ist wohl bewusst, dass das unbequem ist. Ich erfahre das jeden Tag am eigenen Leib: Hasskommentare, Drohungen bis hin zu Morddrohungen sind in meiner Abgeordnetentätigkeit an der Tagesordnung.
Und dennoch: Ich lasse mir den Mund nicht verbieten. Ich werde nicht schweigen.
Wir müssen aufstehen: für Freiheit. Für die wahre Demokratie. Wir dürfen keine Spaltung zulassen.
Die jüngste Entgleisung auf offener Bühne im Kanzleramt, aber auch die Vorfälle auf der Kasseler Documenta oder in Zusammenhang mit dem Rüsselsheimer Juso-Vorsitzenden zeigen, was passieren kann, wenn die gesellschaftliche Mitte schläft: Antisemitismus und Israelfeindlichkeit werden wieder salonfähig. Und das können wir keinesfalls zulassen.
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Leserinnen und Leser, ich appelliere an Sie: Zeigen Sie Courage! Haben Sie Mut Ihre Meinung zu sagen und dafür einzustehen. Wir dürfen nicht in Schockstarre verfallen, nicht die Schlafmütze aufsetzen.
Auch mit einer MaMüMa-Strategie, einem ständigen Lamentieren, was man mal müsste und mal könnte, kommen wir nicht weiter.
Was unsere Demokratie braucht, sind Demokraten, die bereit sind, unsere Werte und Freiheit mit Eifer und Rückgrat zu verteidigen. Und das gilt nicht nur im Bundeskanzleramt.
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„Die drängendste Frage bleibt: Was ist ein „Wert“ wert, den keiner verteidigt?“ Ja. Welche Werte teilen wir mit den Griechen? – Humanität Migranten gegenüber ist es nicht. DE findet es akzeptabel, mit den Griechen in der EU zu seine und „europäische“ Werte zu teilen, während wir es Akzeptieren, dass es Gründe gibt, aus Griechenland zu fliehen. Gleiches gilt für Italien und alle anderen europäischen Länder… Wir akzeptieren es, dass Muslime ihre Menschenrechte nicht in den islamischen STaaten einfordern, obwohl islamische Staaten eigene Versionen von Menschenrechten – islambasiert – haben. Wir verteidigen nicht unser Grundgesetz. Dort ist klar definiert, dass Diskriminierung… Mehr
Ich glaube Ihnen nichts, weil Sie zu Ihren grün-kommunistischen Parteigenossen wie Wüst oder Günther nichts sagen: „ Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hält Energiesparen in Privathaushalten für unabdingbar. Im Winter solle man auf Wellness-Angebote wie Sauna-Besuche verzichten. “
Das ist Kommunismus a‘la DDR pur – lassen Sie es einfach über Demokratie und Haltung zu schreiben ….
Inhaltlich haben sie natürlich recht, aber ich lese nicht weiter, wenn ich von Leserinnen und Lesern, von Freundinnen und Freunden oder auch von Bürgerinnen und Bürgern oder Handwerkerinnen un Handwerkern lese. Ich habe mich 70 Jahre lang mitgemeint gefühlt mit dem semantischen Maskulin. Irgendwann werden Sie auch Große und Kleine, Alte undJunge usw. usw. mit erwähnen müssen! Wenn man den kleinen Fingern reicht, nehmen sie die ganze Hand. Das kennen wir von der „Rechtschreibreform“.
„Wir dürfen keine Spaltung zulassen.“
Schön, aber wer sind denn die wahren Spalter in Deutschland und was sollen „wir“ da tun?
In der Tat, eine Liste der Ursachen und Gegenmaßnahmen wäre angebracht.
Die wichtigste Maßnahme ist die Anwendung von Gesetzten, wie sie sind. Insbesondere bei der Selektion, wer Migrant-Asylant ist und wer nicht. Dazu liefert das GG eine eindeutige Grundlage. Verlässlichkeit darüber macht das Leben sehr viel entspannter.
Wer nichts macht, kann keine Fehler machen.
So war er schon als Bürgermeister!
Und wenn er damals etwas machte, ging es schief.
Es sei an G20 und die Olympiabewerbung erinnert, von SEINEM Erinnerungsvermögen ganz zu schweigen.
Zitat:
Scholz hätte nicht akzeptieren dürfen, dass im deutschen Kanzleramt der Holocaust, für den die deutschen Nationalsozialisten die Verantwortung tragen, relativiert wird.
Wie Recht Sie haben, Herr Tipi, womit sich für mich dann alles andere auch eher relativiert!
Scholz hat nicht nur ein jämmerliches Gedächtnis sondern auch eine ewige lange Leitung. So wie das gedauert hat, bis die Empörung erwachte.
Ansonsten sorry, die Flagge „Wir dürfen keine Spaltung zulassen.“ braucht keiner mehr zu schwingen. Der Zug ist längst abgefahren und da Rot-Grün die Macht hat sehe ich nicht wo die sich auf einen Treffpunkt einlassen. Denen nocht entgegenkriechen wie CDU/CSU/FDP mag ich dann doch nicht.
Stopt Grün steht so schön bei TE … ja wie denn bitte ohne klare Kante, die sofort zum Spaltungsvorwurf führt?
Nun Herr Tipi, wie immer versuchen Sie sanft und soft Ihre Gedanken unters Volk zu bringen. Nein, nicht das sie unpassend wären, aber ist es jetzt nicht an der Zeit, die gute Kinderstube hinter sich zu lassen und deutlich, klar mit der verbalen Faust auf den Tisch zu schlagen? Wobei mir nicht klar ist, ob wir schon die Peripetie erreicht haben oder es noch schlimmer kommt? Bereits unter Maas, Stichwort: Heusgen und UN, war das Abstimmungsverhalten Deutschlands schändlich, Steinmeier und seine unsäglichen Kranzniederlegungen und Glückwunschtelegramm. Das war SPD und jetzt haben wir wieder SPD! Über Roth ist jedes Wort zu… Mehr
Also bitte … Wenn Steinmeier den Mullahs im Iran zum Tag der Revolution gratulieren darf, die bekanntermaßen die totale Vernichtung Israels fordern, dann ist es doch nur konsequent wenn der andere Soze Scholz Abbas nach dessen antisemitischen Äußerungen kräftig die Hände schüttelt. Vllt sollte sich die SPD einfach zur National Sozilsisischen Partei Deutschlands umbenennen. Solche Ausfälle gibt es in dieser Partei öfters …
Danke Herr Tipi für diese klaren Worte.