Es hat also wirklich stattgefunden, das Treffen zwischen dem Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika und dem Präsidenten der Russischen Föderation. Und es wurde etwas anderes als eine Schauveranstaltung von zwei „Autokraten“. Das lag an den beiden Präsidenten, die sich mit Respekt und Aufmerksamkeit begegneten, statt sich nur mit eigenen Statements in den Vordergrund zu drängen.

Es lag auch daran, dass es eine Begegnung von Delegationen war und das Treffen dadurch breiter angelegt war. Greifbare Ergebnisse? Es ist zu früh zu beurteilen, ob und wie man aus der Konfrontation in der Ukraine herausfindet. Aber man kann sich nun besser vorstellen, wie ein Geist der Koexistenz zwischen beiden Seiten aussieht. Manches weckte Erinnerungen an Zeiten, als sich Russen und Amerikaner – trotz großer Gegensätze – auf politischen, wirtschaftlichen, kulturellen Veranstaltungen begegnen konnten. Wie konnten demgegenüber jene „tiefen“ Feindbilder der jüngeren Vergangenheit, die Oberhand gewinnen?

Doch hat der neue Geist der Koexistenz nun seinerseits noch keineswegs die Oberhand gewonnen. Das zeigt die Intervention von wichtigen europäischen Regierungschefs und der EU-Kommissions-Vorsitzenden, die das Treffen nur zum Anlass nahmen, um auf ihrem Feindbild zu beharren und auf militärische Stärke zu setzen. Sie weigern sich strikt, der russischen Seite ein eigenes Motiv für eine Politik der Koexistenz im Osten Europas zuzubilligen. Wer nur an Abschreckung und Sanktionen denkt, kann sich ein gutes Gedeihen Russlands gar nicht wünschen. Er muss immer auf ein schwaches, scheiterndes Russland hoffen. Diese „Europäer“ glauben, eine Ostpolitik ohne ein Angebot zur Koexistenz treiben zu können.
Umso wichtiger ist es, die historische Chance des Treffens im Juli 2025 zu sehen. Hier gab es, sowohl auf Seiten der USA als auch auf Seiten Russlands, ein Grundvertrauen darauf, dass auch die Gegenseite ein inneres Motiv zu einer stabilen Koexistenz hat. Und es geht dabei auch um eine allgemeinere Frage, die für viel mehr Länder wichtig ist. Kann es in der multipolaren Welt von heute zu einer Stabilisierung kommen, auch wenn nicht alle Gegensätze überwunden werden können?

◊◊◊

Über Multipolarität – „Multipolarität“ ist ein treffender Begriff, um die Welt in ihrer heutigen Gesamtheit zu beschreiben. Er ist auch ein Begriff, der einen geschichtlichen Langzeittrend beschreibt, der sich im Laufe der Neuzeit immer stärker durchgesetzt hat. Multipolarität bezieht sich nicht nur auf Großmächte, sondern auch auf mittlere und kleine Mächte. Die Zahl der Nationalstaaten hat sich in mehreren Schüben in verschiedenen Jahrhunderten immer weiter vergrößert. So hat sich im 20. Jahrhundert durch die Stärke der Unabhängigkeitsbewegungen in Lateinamerika, Asien und Afrika die Welt der Nationen stark erweitert. Zu diesem geschichtlichen Trend gehört auch, dass sich die soziale Zusammensetzung der Staatsbürgerschaft stark erweitert hat – die arbeitende Bevölkerung, und die Frauen sind heute in vielen Ländern (mit durchaus unterschiedlichen Verfassungen) Teil der Staatsbürgerschaft. Die Multipolarität bedeutet also eine fundamentale Erweiterung der Welt. Dies war kein Prozess, der durch einen Gesamtplan und übergeordnete Instanzen durchgesetzt wurde, sondern der auf getrennten Wegen und jeweils aus inneren Beweggründen erfolgte. Die Erweiterung geschah also in einem fundamentalen Nebeneinander. Die heutige multipolare Welt ist keine prästabilisierte Harmonie, sondern enthält erhebliche Gegensätze. Die Multipolarität der heutigen Welt ist daher keine „regelbasierte“ Globalität, und sie ist auch nicht auf dem Weg dorthin. Eine große, definitive Friedensordnung steht nicht in Aussicht. Das bedeutet aber nicht, dass deshalb ein „Krieg aller gegen alle“ ausbrechen müsste. Eine Stabilisierung der multipolaren Welt ist möglich und in Ansätzen durchaus erkennbar. Um die Möglichkeiten einer stabilen Koexistenz zu erkennen, muss man nicht auf die internationalen Konferenzen und die „Vernetzung“ der Welt schauen, sondern auf die Binnenentwicklung der einzelnen Staaten. Stabile Koexistenz kann nur auf einer stabilen Existenz der einzelnen Länder aufbauen. Das bedeutet, dass die Binnenentwicklung der Länder Vorrang vor der Außenentwicklung haben muss. Nur dann führt die Multipolarität nicht zu einem Hin und Her globalisierender Ansprüche von Seiten der einzelnen „Pole“.

◊◊◊

Überall nur noch Feinde? – Gegenwärtig erlebt die deutsche und europäische Öffentlichkeit eine rasante Vermehrung der Feindbilder. Überall wird Misstrauen gesät, überall werden finstere Motive unterstellt. Vor allem, wenn es um die sogenannten „Supermächte“ geht. Gerade war „Putins Russland“ der Hauptfeind der Menschheit, jetzt wird „Trumps USA“ gleich mitverhaftet. So verständigt man sich auf der Negativ-Linie „böser Putin, aber auch böser Trump“. Die Staaten zweier großer Länder sollen zum persönlichen Eigentum von Machthabern geworden sein. Dafür wird dann das Wort „Autokratie“ verwendet, so als wäre die Vermehrung der Feindbilder ein wissenschaftlicher Befund. Und es warten ja noch jede Menge weiterer Staaten, die man unter Autokratie-Verdacht stellen kann: Netanjahus Israel, Erdogans Türkei, Xis China, Orbans Ungarn. Eigentlich wird in jedem Land, wo ein Wahlkampf stattfindet, eine „autokratische Gefahr“ ausgemacht. So wird die multipolare Welt zu einem Treibhaus des Bösen – zu einer Negativ-Welt, in der überall Elend und Verheerung droht. Aber was haben die kritischen Kritiker eigentlich positiv zu bieten? Was für eine Welt käme heraus, wenn man die auf Russland-Feindschaft gebaute Zelensky-Ukraine oder einen auf Israel-Zerstörung zielenden „Palästinenserstaat“ als Modelle für die internationalen Beziehungen der Zukunft nehmen würde?

◊◊◊

Die multipolare Welt braucht eine konstruktive Lösung – Jede Überlegung über die heutige Weltlage ist hier an einem Scheideweg. Man kann seinen Ehrgeiz darin setzen, ringsum die Regierenden, jeden und jede, zu „entlarven“. Man kann sich „skeptisch“ damit begnügen, überall Gefahren zu wittern und vor „trügerischen Hoffnungen“ zu warnen. In der heutigen multipolaren Welt gibt es viele Mächte, die politisch, wirtschaftlich oder kulturell „anders“ sind. So führt das Negativ-Programm dazu, dass ein immer größerer Teil der Welt unter einen Generalverdacht gestellt wird. Am Ende würde man sich in einer Welt gescheiterter Staaten wiederfinden – in einer anarchischen, haltlosen Welt.

Wer dem entgehen will, darf es sich nicht zu leicht machen. Es reicht nicht, nur einfach „die Guten“ zu suchen, und damit nur auf Personen zu schauen. Eine Personaldebatte greift zu kurz. Die Stabilität einer multipolaren Welt darf nicht von einzelnen, alles überragenden Führungspersonen abhängig sein, sondern muss auf strukturelle Bindungen beruhen, die so elementar sind, dass sie in sehr verschiedenen Ländern zu finden sind. Das ist mit „Koexistenz“ gemeint, und der Prüfstein ist, ob die strukturellen Bindungen auch in Ländern zu finden sind, die als „autokratisch“ und „populistisch“ bezeichnet werden. Wer nach einer stabilen Koexistenz in der heutigen multipolaren Welt strebt, kann die Autokratien nicht von vornherein ausschließen. Er kann auch nicht die Vorbedingung stellen, dass die Autokraten erst aufhören müssen, Autokraten zu sein, bevor sie ein anerkanntes Mitglied der Staatenwelt werden können. Stattdessen lautet die Frage: Gibt es Bindungen, die „Autokraten“ davon abhalten, ihr Land in einem großen Krieg aufs Spiel zu setzen? Gibt es Bindungen, die „populistische“ Mehrheiten davon abhalten, als bloße Verfügungsmasse für Kriegsmobilisierungen zu dienen?

◊◊◊

Der schillernde Begriff der „Autokratie“ – Der Begriff der „Autokratie“ ist ein sehr schillernder Begriff. Man kann mit ihm eine „Selbstherrschaft“ meinen, die eine extreme Form der Willkürherrschaft darstellt, weil sie an nichts gebunden ist als an die Person des Herrschers. Sie wäre dann eine „selbstherrliche“ Herrschaft, die den Staat als persönliches Eigentum des Herrschers betrachtet. Hier gibt es kaum eine Hemmung, in einem Krieg das eigene Land bluten zu lassen und seine Existenz aufs Spiel zu setzen.

Aber „Autokratie“ kann auch als starke Zentralisierung der Staatsmacht verstanden werden. Sie könnte sich mit einer Verfassung vertragen, die – zum Beispiel in einer konstitutionellen Monarchie – das Staatswesen an das Wohl des Landes bindet, und diese Verantwortung auf eine bestimmte Rolle überträgt, die einer Person oder einer Erbfolge von Personen – dem König bzw. dem Königshaus – auszufüllen hat. Der König ist dann „der oberste Diener seines Staates“, wie Friedrich II. von Preußen zu sagen pflegte. Dann wäre der Spielraum persönlicher Willkür gering und der Neigung, das eigene Land aufs Spiel zu setzen, vorgebaut.

Die Geschichte kennt gewiss Beispiele extremer persönlicher Willkürherrschaft, die als „autokratisch“ bezeichnet werden, aber sie kennt auch Beispiele verantwortlicher Staatsführung, die ebenfalls mit diesem Begriff bezeichnet werden können. In der europäischen Geschichte spielte die „absolutistische“ Herrschaftsform in den ersten Jahrhunderten der Neuzeit in mancher Hinsicht eine konstruktive Rolle. Ihr Zentralismus hat bis heute in manchen Ländern Einfluss auf die Regierungsform – zum Beispiel in Ländern mit starker Machtkonzentration bei einem Präsidenten. Es besteht also kein Grund, mit dem schillernden Begriff „Autokratie“ einen Teil der heutigen multipolaren Welt unter den Generalverdacht zu stellen.

◊◊◊

Auf die innere Verfassung der Staaten kommt es an – Die Schrift des Philosophen Immanuel Kant „Zum ewigen Frieden“ (1795) ist hier nicht nur von Interesse, weil sie von Krieg und Frieden handelt, sondern weil sie die Abneigung gegen den Krieg und die Zuneigung zum Frieden in den inneren Verhältnissen der einzelnen Staaten verortet. Bedeutsam ist, dass die Schrift in einer Zeit verfasst wurde, als die meisten Staaten in Europa nach heutigem Wortgebrauch als „autokratisch“ bezeichnet würden. Doch Kant rechnet diese Staaten nicht insgesamt zu denen, die leicht einen Krieg vom Zaum brechen. Wo also verortet er die kriegshemmenden Bindungen?

Kant fordert als Grundbedingung für einen Zustand, in dem der Ausbruch von Kriegen erschwert ist, dass die Verfassung „in jedem Staate republikanisch“ ist. Aber dann fordert er, dass man „die republikanische Verfassung nicht (wie gemeiniglich geschieht) mit der demokratischen verwechseln“ solle. Und er erläutert diese Forderung folgendermaßen:

„Die Formen eines Staats (civitas) können entweder nach dem Unterschiede der Personen, welche oberste Staatsgewalt inne haben, oder nach der Regierungsart des Volks durch sein Oberhaupt, er mag sein, welcher er wolle, eingeteilt werden; die erste heißt eigentlich die Form der Beherrschung (forma imperii), und es sind nur drei derselben möglich, wo nämlich entweder nur einer, oder einige unter sich verbunden, oder alle zusammen, welche die bürgerliche Gesellschaft ausmachen, die Herrschergewalt besitzen (Autokratie, Aristokratie und Demokratie, Fürstengewalt, Adelsgewalt und Volksgewalt). Die zweite ist die Form der Regierung (forma regiminis) und betrifft die auf die Konstitution (den Akt des gemeinsamen Willens, wodurch die Menge ein Volk wird) gegründete Art, wie der Staat von seiner Machtvollkommenheit Gebrauch macht: und ist in dieser Beziehung entweder republikanisch oder despotisch.“

Kant unterscheidet also die „Form der Beherrschung (forma imperii)“ von der „Form der Regierung (forma regiminis)“. Für die Frage der Einhegung oder Entfesselung von Krieg ist für Kant die Form der Beherrschung (Autokratie, Aristokratie oder Demokratie) nicht so wichtig. Die Frage von Krieg oder Frieden ordnet er der Form der Regierung mit der Alternative republikanisch oder despotisch zu: jede Despotie bedeutet eine erhöhte Kriegsgefahr, während jede republikanische Ordnung die Kriegsgefahr einhegt. Es geht hier, wohlgemerkt, um die Ordnung der einzelnen Länder, nicht um eine Weltregierung. Und diese republikanische Ordnung bedeutet, dass eine Allgemeinverbindlichkeit hergestellt wird, der alle – einschließlich der Regierenden – unterworfen sind. Despotische Verhältnisse beginnen dort, wo nur der persönliche Wille von Einzelnen (oder von Vielen) regiert und wo der Staat als persönliches Eigentum geführt wird.

Wichtig ist hier zunächst, dass Kant zu dem Ergebnis kommt, dass eine Autokratie den Allgemeininteressen (der Res Publika) verpflichtet sein kann. Ein solches Land kann also durchaus dem Krieg abgeneigt sein und an einer stabilen Koexistenz interessiert sein. Allerdings ist die Frage, wie stark diese Bindung ist. Ein Land, in dem die Bindungskraft der Allgemeininteressen schwächelt, kann zu einer Despotie verkommen. Diese Möglichkeit besteht aber auch bei der Aristokratie. Und wie Kant ausdrücklich unterstreicht, ebenso bei der Demokratie (verstanden als direkte Demokratie). In unserer Zeit kann man ja mit Recht die Frage stellen, wie es eigentlich in den „westlichen“ freiheitlichen Demokratien mit den Bindungen an das Ganze ihres jeweiligen Landes steht.

◊◊◊

Über „Absonderung“ und „Annäherung“ der Völker – Der Titel von Kants Schrift „Zum ewigen Frieden“ könnte den Eindruck erwecken, dass Kant eine Lösung durch eine weltumspannende Regierungsmacht und Rechtsordnung anstrebt. Doch das lehnt er ausdrücklich ab:

„Die Idee des Völkerrechts setzt die Absonderung vieler von einander unabhängiger benachbarter Staaten voraus, und, obgleich ein solcher Zustand an sich schon ein Zustand des Krieges ist… so ist doch selbst dieser besser als eine Zusammenschmelzung derselben, durch eine die andere überwachsende, und in eine Universalmonarchie übergehende Macht; weil die Gesetze mit dem vergrößerten Umfange der Regierung immer mehr an ihrem Nachdruck einbüßen, und ein seelenloser Despotismus, nachdem er die Keime des Guten ausgerottet hat, zuletzt doch in Anarchie verfällt.“

Dem setzt Kant ein „Aber die Natur will es anders“ entgegen und nennt dann Faktoren, die zu einer, von Kant positiv verstandenen, „Absonderung“ der Völker führen. Und zugleich nennt er Faktoren, die zu einer, von Kant ebenso positiv verstandenen, „Annäherung“ der Völker führen:

„Sie (die Natur) bedient sich zweier Mittel, um Völker von der Vermischung abzuhalten und sie abzusondern, der Verschiedenheit der Sprachen und der Religionen, die zwar den Hang zum wechselseitigen Hasse, und Vorwand zum Kriege bei sich führt, aber doch, bei anwachsender Kultur und der allmählichen Annäherung der Menschen zu größerer Einstimmung in Prinzipien, zum Einverständnisse in einem Frieden leitet, der nicht durch Schwächung aller Kräfte,…sondern durch ihr Gleichgewicht, im lebhaftesten Wetteifer derselben, hervorgebracht und gesichert wird.“

Die Faktoren, die hier angesprochen werden, sind sehr ideell-subjektiv auf „die Menschen“ abgestellt. Zwar ist auch von dem friedensfördernden Einfluss des internationalen Handels die Rede. Aber Kant fasst nicht die Möglichkeit ins Auge, dass in der Materialität des Staates und der Volkswirtschaft der einzelnen Länder Bindungen enthalten sein können, die die Menschen davon abhalten, ihr Heil in einem großen Krieg zu suchen. Und hier gibt es große Veränderungen. Die Welt, in der Kant lebt, steht am Beginn einer ganz neuen Ära der materiellen Zivilisation – dem Industriezeitalter – in der die eigenständige Existenz der Länder auf eine immens erweiterte Grundlage gestellt wird.

Diesen blinden Fleck kann man Kant nicht vorhalten, denn zu seiner Zeit war diese Entwicklung allenfalls in Ansätzen erkennbar. Umso mehr aber muss der heutige Blick diese fundamentale Neuaufstellung erfassen. Wenn man die heutigen Möglichkeiten und Motive für eine stabile Koexistenz in einer multipolaren Welt erörtern will, ist das unverzichtbar. Und da eine stabile Koexistenz der Staaten in der Existenzweise jedes einzelnen Staats verwurzelt sein muss, ist es wichtig die fundamentalen Veränderungen, die in Staat und Wirtschaft mit Anbruch der Neuzeit stattgefunden haben, zu betrachten. Dazu gehört auch eine neue Bedeutung räumlicher Strukturen. Die moderne Staatlichkeit ist mehr denn je eine territorial verfasste Staatlichkeit.

Dazu mehr in Teil III dieser Serie. Lesen Sie auch Teil I der Serie „Diesseits von Krieg und Frieden“:

Helds Ausblick – 4/2025

Diesseits von „Krieg und Frieden“