Ukraine: „Koalition der Willigen“ in Berlin

Das Treffen in Berlin findet heute Nachmittag statt, um auf mögliche Ergebnisse des Treffens von Trump, Xi und Putin in Shenzhen reagieren zu können.

Bildnachweis picture alliance / Wagner | Ulrich Wagner

Die „Koalition der Willigen“ heute im Bundeskanzleramt nennt sich „Gemeinsam für Frieden in der Ukraine und europäische Sicherheit“.⁠ Kanzler Merz ist Gastgeber zusammen mit Frankreichs Präsident Macron und dem britischen Premier Burnham. Erwartet werden knapp 40 Delegationen, darunter Präsident Selenskyj, die US-Unterhändler Kushner und Witkoff, von der EU von der Leyen, Costa und Kallas und für die NATO Generalsekretär Rutte.

Agenda

  • Abstimmung der laufenden diplomatischen Bemühungen und nächsten Schritte nach den jüngsten Gesprächen in Abu Dhabi, Koordinierung direkter Ukraine-Russland-Gespräche mit Beteiligung der USA und Europäer – „Team Europa“.
  • Weitere militärische, finanzielle und humanitäre Unterstützung der Ukraine wie Luftverteidigung, Energie-/Winterhilfe; die EU-Kommission hat ein Darlehen von ca. 45 Milliarden Euro vorgeschlagen.
  • Robuste, rechtlich bindende Sicherheitsgarantien für die Zeit nach einem möglichen Waffenstillstand, einschließlich einer multinationalen Truppe – „Multinational Force Ukraine“. Derzeit laufen Manöver der „Koalition der Willigen“ mit rund 2.800 Soldaten unter anderem in Polen.⁠

Der Termin ist so gelegt, um auf mögliche Ergebnisse des Treffens von Trump, Xi und Putin in Shenzhen reagieren zu können.

Ablauf

  • Ab ca. 13 Uhr: Ankunft der Delegationen; Merz empfängt zunächst Kushner und Witkoff, dann Macron/Burnham/Selenskyj.
  • Ab ca. 14 Uhr: eigentliche Sitzung.
  • Gegen 17:15 Uhr: geplante gemeinsame Pressekonferenz (Merz, Selenskyj, Macron, Burnham, Kushner, Witkoff).⁠

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