NGO, EU und ihr Netzwerk gegen Salvini

Eines steht fest, in der EU besteht Erklärungsbedarf, weshalb NGO-„Seenotretter” unbedingt Italien ansteuern müssen, statt Anrainer wie Tunesien, Marokko oder Ägypten. Immerhin, allesamt touristische Reiseziele.

ANDREAS SOLARO/AFP/Getty Images

Es gleicht fast schon einer Manie aller selbst ernannter Seenotretter, auf ihren NGO-Schiffen stets Italien und Innenminister Salvini herauszufordern, um irgendwie Lampedusas Hafen ansteuern zu können.

Ohne jede Häme und frei von jeder Unterstellung, doch allein die meisten Bürger Italiens sowie auch in Resteuropa begreifen das Vorgehen der NGO-Aktivisten auf ihren Schiffen kaum noch. Als was denn, wenn nicht als pure Provokationen, soll man diese Aktionen noch deuten? Vielleicht als Ziel der EU, den Migrationspakt mit allen Mitteln, hier mit willigen Helfern in die Tat umzusetzen?

Die Sea-Watch3 mit der ehemaligen „Kapitänin“ Rackete (ja, die, die Moderatorin Hayali gegenüber bestätigte, sie würde wieder als Steuerfrau einspringen, würde irgendwo ein Kapitän fehlen; und natürlich müsse Deutschland schon aus historischer Verantwortung an die 50 Mio Klimaflüchtlinge aufnehmen), haben gezeigt, wie eine erzwungene und unbedachte Seenotrettung enden kann: nämlich vor Gericht und mit einer Einigung am Ende, sowie einer noch ausstehenden Nachverhandlung, selbst wenn man schon daheim angekommen ist.

Heute aber würde jede weitere NGO bei einer unerlaubten Einfahrt in Lampedusa sofort festgesetzt, die Besatzung verhaftet, das Schiff beschlagnahmt, notfalls fahruntauglich gemacht oder erst nach einer Strafzahlung von zwischen 100.000 und einer Million Euro, wieder freigegeben – die Abholung oder Entsorgung auf eigene Kosten. Die Strafzahlung wird so oder so fällig.

Lega d'Italia
Salvini: Kampagne beginnt auf Sizilien
Es blieb jedenfalls offen, wer das regionale Gericht in Latium beauftragt oder beeinflusst hatte, damit die Richter dort entschieden, dem Schiff der spanischen NGO „Open Arms“ die Einfahrt nach Italien zu erlauben und damit das ergänzte Sicherheitsgesetz „bis“, auszusetzen. Von dringender Notwendigkeit und untragbaren Zuständen auf dem Schiff der Open Arms sei die Rede gewesen, die Richter entschieden kurzfristig.

Obwohl sich Italien nicht nur im Urlaub, sondern auch in politisch angespannter Lage befindet, stehen die jeweiligen Minister noch fest in ihren Ämtern und kommen ihren Pflichten nach – auch wenn keiner weiß, wie die Regierungsgeschäfte tatsächlich Ende August weiter geführt werden und von wem überhaupt.

In engem Austausch jedenfalls steht Innenminister Salvini mit den Fünfsterne-Ministern Danilo Toninelli (Verkehr) und Elisabetta Trenta (Verteidigung), alle drei hatten das Verbot und die Order unterzeichnet, dass das fremde Schiff mit den illegalen Flüchtlingen auf keinen Fall in Italien anlegen dürfe.

Das Gericht von Latium veränderte nun die Sachlage mit seiner Entscheidung.

In La Spezia, Salvini einmal mehr als umjubelter Tribun auf der Piazza, rief der Vize-Premier den Bürgern zu: „Nicht mit mir, und nicht mit Italien. Es soll uns jemand erklären, warum das Schiff unbedingt zu uns nach Italien muss“, und Salvini fasste sich theatralisch, als könne er es wie viele andere auch nicht begreifen, an den Kopf. Salvini weiter: „Ein spanisches NGO-Schiff, in maltesischem Gewässer, aber es muss Italien sein …“, das gleiche teilte Salvini auch Giuseppe Conte mit.

Salvini wolle weiterhin ohne Wenn und Aber die Grenzen schützen. Entscheide jemand anders, müsse er auch die Verantwortung tragen. Unter den über 145 Migranten an Bord, ginge es wohl einigen schlecht, funkte und twitterten die NGO-Verantwortlichen.

Verteidigungsministerin Trenta schickte letztendlich mit Salvinis „Si“ zwei Marineschiffe, um die Open Arms sicher in den Hafen zu eskortieren. Heute vormittags wird das Schiff anlegen dürfen und wahrscheinlich alle, nicht nur die Kranken, an Land.

Nächste Stufe
Italien und NGO-Schiffe: Erhöhung der Geldstrafen und Festsetzung der Schiffe
Wie das? Während Matteo Salvini noch auf dem Podium in La Spezia zu den Bürgern sprach, unterrichteten diplomatische Quellen das italienische Regierungspräsidialamt, wonach sich Spanien bereit erklärt habe, bei der Verteilung und Aufnahme der Migranten sofort aktiv zu werden. Wie auch immer, trotz aller NGO-Provokationen, ist dieses italienische Innenministerium noch Garant dafür, dass die Migranten kontrolliert und verteilt, oder gar nicht erst an Land gelassen werden.

Kaum auszudenken, was eine neue mögliche, vom Präsidenten zusammengestellte Koalition, vielleicht wieder gesetzlich außer Kraft setzen würde? Eines steht fest, in der EU besteht Erklärungsbedarf, weshalb die NGO-„Seenotretter” unbedingt Italien ansteuern müssen, statt Anrainer wie Tunesien, Marokko oder Ägypten. Immerhin, allesamt touristische Reiseziele.

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Kommentare ( 71 )

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Luisa Carstelo
2 Jahre her

Achtung Falschmeldung!

Wir weisen vorsorglich darauf hin, dass es keine auf den 1.9.2019, 18:05 Uhr datierte Zusage der BRD gibt, die Migranten der „Ocean Viking“ aufzunehmen.

MaxxMurxx
2 Jahre her

Die NGOs argumentieren gegen eine Rückfuhrung nach Libyen, weil den Migranten dort „Terror, Gewalt und Versklavung“ drohen. Der landgestützte NGO „Alarmphone.org“, der mit allen Sennot-NGOs zusammenarbeitet und dessen Gründerin auf der SeaWatch Homepage in das NGO-eigene Suchflugzeug Moongoose steigt, unterhält einen Subsidary namens „Alarmphone.org/sahara“ mit dem potentiell Schiffbrüchige an den Frontex-Landsperren in Afrika vorbei durch die Sahara nach Tunesien und Libyen geschleust werden. Wird man damit nicht automatisch zum Mittäter, wenn das, was man über Libyen sagt, zutrifft? https://alarmephonesahara.info/en/

Lore Kokos
2 Jahre her

Kurs Marseille Die See um Malta hat sich beruhigt, den Seekranken an Bord der „Ocean Viking“ sollte es also bald besser gehen. Sicher hat man auch Medikamente an Bord um den Flüssigkeitsverlust bei schweren Fällen in den Griff zu bekommen. Bei den meisten Betroffenen klinegnd ie Symptome ja ohnehin nach 2 bis 3 Tage ab, gerade bei ruhiger See. Bestimmt wird die Crew nun einen der Anbieter von Offshore Bunkering Services auf Malta kontaktieren und nach Betankung und Proviantierung die zweitägige Reise nach Marseille antreten. Man will doch nicht erneut das Risiko einer Notlage an Bord eingehen, indem man weiter… Mehr

manfred_h
2 Jahre her

Mal ANBEI erwähnt…

Freitag Morgen, ntv:

Merkel hat eine deutliche Forderung gestellt und wirbt für eine EU-weite staatliche Rettungsmession.

Man kann sich nur noch am Kopf fassen…..

Kassandra
2 Jahre her
Antworten an  manfred_h

Man sollte ihr das zugrunde liegende Wort „Seenotrettung“ unbedingt noch einmal nahe bringen.
Auch, wenn man sich selbst in Seenot bringt, gar noch dafür zahlt, beendet doch tatsächlich der nächstliegende Hafen als Ort an Land für die aus dem Wasser gefischten die selbst verursachte Misere.
Und da ist jeder Hafen in Afrika geeignet.

Das, für was sich Merkel da anscheinend stark macht, ist Schlepperei.

DELO
2 Jahre her

„Erklärungsbedarf“ sehe ich eher weniger, sondern eine konzertierte Aktion gegen Italien bzw. Salvini, gesteuert von Europa bzw. der EU. Deshalb auch die Konzentration der Schiffe auf Italien. Um „Seenotrettung“ handelt es sich dabei längst nicht mehr, sondern um einen Glaubenskrieg auf dem Rücken armer Migranten, die von alledem was passiert nicht das Geringste verstehen. Ihre Familien kratzen im afrikanischem Elend das Letzte zusammen, um den besten Sproß ihrer Sippe nach Europa zu schleusen und kriminelle Verbrecher in den NGO’s nutzen diese Situation für ihre primitiven politischen Ziele in erbärmlicher Art und Weise aus. Und die deutsche Kirche ist wieder dabei… Mehr

Kassandra
2 Jahre her
Antworten an  DELO

„Arm“ sehen die Menschen an Bord mitnichten aus. Und „unschuldig“ glaubend auch nicht. Und auch nicht so, als wüssten sie nicht, auf was sie sich eingelassen haben.
Authentische Interviews mit überprüften Aussagen der so Geshuttelten gibt es ja bisher leider gar nicht.
Ich glaube, dass wir unser Bild der Menschen, die sich auf solche Geschäfte einlassen, überprüfen müssen. Es steht im Raum, was Kirchen uns seit Jahren und NGOs seit Neuestem glauben machen wollen – und mit diesen Menschen auf den Booten wahrscheinlich so gut wie nichts zu tun hat.

Faktencheck
2 Jahre her
Antworten an  Kassandra

Die IOM hat 2017 noch über die Beweggründe der in Libyen aufenthältigen Migranten berichtet. Damals gaben 91 Prozent der Migranten „economis reasons“ für das Verlassen ihrer Heimat an. Bis zur Ankunft in Europa sinkt dieser Anteil bekanntlich auf 0 Prozent. Entweder versuchen also nur maximal 9 Prozent der in Libyen lebenden Migranten nach Europa zu gelangen um dort einen Asylantrag zu stellen, oder die NGOs bieten während der Überfahrt eine tolle Fortbildung an und machen den Migranten ihre eigentlichen Beweggründe erst bewusst. https://drive.google.com/file/d/0B-qpxdnv9nlWZVB3SGVDRmlMS2c/view In späteren Berichten fehlt diese Angabe, ich nehme an, weil sie instrumentalisiert werden könnte. In den Berichetn… Mehr

Kassandra
2 Jahre her
Antworten an  Faktencheck

Danke . Haben Sie Informationen, welche Afrikaner in Libyen in diesen Lagern landen? Es ist ja nur ein sehr kleiner Anteil all derer, die in diesem Land ankommen, wie uns NGOs glauben machen.
Weshalb also werden gerade diese dort festgehalten und dann auch noch praktisch bevorzugt geshuttelt?

Was weiß man zudem über straffällig gewordene Migrationswillige in diesem Land und den Umgang des Staates Libyen mit diesen?

Faktencheck
2 Jahre her
Antworten an  Kassandra

@Kassandra Die Berichte der IOM enthalten nach meiner Kenntnis keine Informationen über die Gründe der Inhaftierung von Migranten in den Lagern. Ich kann auch keinen Hinweis finden, warum mehr als 99 Prozent der Migranten sich offenbar recht frei im Land bewegen können. Die Mehrheit lebt in von ihnen selbst oder von ihren Arbeitgebern angemieteten Unterkünften. Nach Aussagen von Menschen, die in den Lagern waren, werden die Menschen oft so lange in den Lagern gehalten, bis Verwandte oder Freunde sie regelrecht freikaufen. Die Mißhandlungen werden dabei als Druckmittel benutzt, um das Geld zu erpressen. Es ist eine Schande, dass die internationale… Mehr

Judith Panther
2 Jahre her

In 2015/16 habe ich in einem Flüchtlingscamp ca. 3000 ECHTE Flüchtlinge aus Syrien medizinisch versorgt. Die waren bald übers Land verteilt. Dann kamen die Illegalen, die Wirtschaftsmigranten, die Prostituierten und die Schwerkriminellen. Wie Aasgeier, denen Merkel unsere Heimat zum Fraß vorgeworfen hat. Ich habe damals mehrere Lageberichte ans hiesige Regierungspräsidium geschickt, zuletzt einen Brandbrief. Null Reaktion. Jetzt haben wir auch wieder Tuberkulose: https://www.heidelberg24.de/region/bad-schoenborn-tuberkulose-epidemie-landratsamt-rechnet-weiteren-kranken-schuelern-12808827.html.
Und die Masernimpfpflicht. Klar, die wird Deutschland retten.

Gambrinus
2 Jahre her
Antworten an  Judith Panther

Ich nehme an Ihren Lageberichten wurde dennoch nachgegangen…?

Judith Panther
2 Jahre her
Antworten an  Gambrinus

Nun, in gewisser Hinsicht wurde dem nachgegangen, in der Tat: Nach 9 Monaten hat das Regierungspräsidium mich rausgeworfen, also wie üblich: den Überbringer der schlechten Botschaften. Damit wieder Ruhe herrscht im rechtsfreien Raum. Mehr dazu in meinem Buch „DEUTSCHLAND SCHAFFT UNS AB – Eine Ärztin, Mutter und zunehmend desintegrierte Inländerin berichtet“ Kapitel .

Judith Panther
2 Jahre her
Antworten an  Gambrinus

Falls es jemanden interessiert, hier einer meiner (leicht modifizierten und anonymisierten) Lageberichte aus 09/2016 mit einer erneuten Beschwerde an das Regierungspräsidium xxx über Herrn E. , einen Türken, ebenfalls Hilfskraft der Sicherheitsfirma im Camp und bekannt dafür, daß es kaum eine Schweinerei gab, an der er nicht beteiligt gewesen wäre. Dieser Erzhalunke hat sich noch nicht einmal geschämt, sogar die Flüchtlinge zu bestehlen, diese Ärmsten der Armen, kurz: eine Schande für alle Türken, eine Schande für seine ganze Nation: “ … An das RP XXX: … Die im Folgenden aufgeführten Ereignisse wurden mir von einem der Wachleute, Herrn N. berichtet,… Mehr

manfred_h
2 Jahre her
Antworten an  Judith Panther

Zitat: „Wie Aasgeier“ > Ähnliches war ja schon öfters mal zu lesen weil sich die armen „Flüchtlinge“ zB nur mit Marken-Klamotten zufrieden geben oder das „nur“ normale Klamotten und von Hilfsorganisationen ausgegebene s.g Hilfepakete einfach weggeworfen oder in Müllcintauner gestopft wurden. Aber auch wenn man zB immer mal wieder hört welche Ansprüche u. Forderungen im tägl Ablauf gestellt wurden, kann man sich nur noch wundern und bekommt den Eindruck das es denen hier scheinbar schlechter geht als dort von wo sie hergekommen sind. Denn wenn ich ein Flüchtling wäre und es mir wirklich schlecht geht, wäre ich zufieden wenn ich… Mehr

Judith Panther
2 Jahre her

Ein Gutes hat er ja, wenn diese Weltverschlimmbesserer und ihre Marschflugkörperin (ohne M!) unser Land mit immer mehr Vertretern der weltweit kriminalitätsaffinsten Spezies überschwemmen, während gleichzeitig immer mehr Einheimische vor der wachsenden Armut und den zunehmend asozialeren Verhältnissen hier ins Ausland flüchten. Ein Deutschland, in welchem man noch nicht einmal mehr auf dem Bahnsteig sicher ist, verschwindet dann nämlich bald von der Liste der „Sicheren Herkunftsländer“ und die Apokalyptischen Reiter segeln auf ihren rostigen Kähnen direkt an uns vorbei in sicherere Häfen wie Tunesien oder Algerien, umso sicherer, als deren kriminellste Landsleute ja gerade durch unser Land marodieren.

Sauvage
2 Jahre her
Antworten an  Judith Panther

Hoffentich behalten Sie Recht, denn es geht ja nicht um Sicherheit, sondern um das leistungslose und höchste Einkommen, was man erzielen kann.

Kurzschlussingenieur
2 Jahre her

Man hört Italien, man denkt Mafia. Wenn man sich die unzähligen Mafiaverbindungen, Skandale, Anschläge … Italiens, meinetwegen auf Wikipedia, zu Gemüte führt und wenn man gleichzeitig bedenkt, dass es gerade diverse Mafiaorganisationen sind, die Schleppergelder kassieren, dann weiß man, wie Gerichtsentscheidungen zu deuten sind. Sei es durch Geld, sei es durch Drohung.

K.Weber
2 Jahre her

Salvini sollte die illegalen Migranten ohne Annahme irgendwelcher Anträge gleich in Reisebusse setzen und in einer Nacht- und Nebelaktion nach Lindau, Garmisch oder gleich an den Starnberger- oder Tegernsee fahren. Dort leben doch die hilfsbereiten grünen Gutmenschen, denen Europa dies zu verdanken hat, in ihren Villen und der bekannte rotgrüne Harbeck-Imitator Markus Söder wird doch sicherlich über neue Menschengeschenke, die wertvoller als Gold sind, erfreut sein und gern großzügig helfen. Außerdem wären die Migranten gleich am Wunschziel ihrer Träume – Deutschland, das Land, wo man nicht nur gut und gern lebt, sondern wo auch Milch und Honig fließen.

Kassandra
2 Jahre her
Antworten an  K.Weber

Wie die neulich auf Malta werden auch diese sofort weiter geleitet. Die nach Rumänien oder Portugal kommen, werden sich halt wundern:
„Reports that 6 European countries are willing to welcome people rescued by the @openarms_fund

France, Germany, Spain, Romania, Portugal and Luxembourg.

Meanwhile, #OceanViking is also waiting for a safe port.
These 356 people need a solution too.“
https://twitter.com/marsemavi/status/1161987777816334337

manfred_h
2 Jahre her
Antworten an  Kassandra

Zitat: France, Germany, Spain, Romania, Portugal and Luxembourg.“

> So so, dass sind also Heiko’s Länder der Willigen. Da können wir uns v.a hier in Dummland auf viel Schwarzes Gold u. RentenkassenAUFfüller freuen. Denn eines ist doch schon mal sicher; in Länder wie Rumänien u. Spanien werden viele der Goldjungen bestimmt nichr lange bleiben ubd bald an unsere Grenze auftauchen um „Asyl“ zu kräksen.

Es ist nur noch Wahnsinn….!

Abl
2 Jahre her

Gambrinus
Jetzt hab ich sogar von Handgreiflichkeiten an Bord gelesen, ARD Tageschau…? Solche Männer in Europa?? Wie deppert muss man sein?
—————————————————————————————–
Nicht muss man, sondern ist man !
Eine andere Frage wirft sich auf, für was wählen gehen wenn doch die NGOs bestimmen was in Europas Landen geschieht ?
Alle die jetzt wieder Hämme Lachen weil der Salvini wieder eine auf die Rübe bekommen hat übersehen das er so ziemlich der einzige Garant ist der noch versucht die Invasion aufzuhalten !
Schön langsam graust es mir vor der Zukunft, so habe ich mir meinen Lebensabend nicht vorgestellt !

Gerda Hesse
2 Jahre her
Antworten an  Abl

Wir werden überhaupt von Menschen regiert, die NIE gewählt wurden: NGOs, Presse, Meinungsumfrager, Kirchen etc. SO sieht „Demokratie“ in diesem Land aus.

manfred_h
2 Jahre her
Antworten an  Abl

Zitat: „Schön langsam graust es mir vor der Zukunft, so habe ich mir meinen Lebensabend nicht vorgestellt“ > Ich hier im sehr bunten Hamburg wohnend, denke da nicht anders als Sie und sage mir mittlerweile, dass ich froh bin, dass ich wohl nur noch 15-20 Lebensjahre vor mir habe um dann mit ~80J in die Kiste zu springen. Wenn ich sehe wie sehr sich (auch),Hamburg besonders die letzten 30 Jahre seit 1985/90 negative u. bunt verändert hat, dann auch noch sehe was hier im Land und in Hamburg seit 2014/15 abgeht und an Buntheit ins Land und die SozialsystemE geflutet… Mehr