Briefwahlen sind hier und in den USA gleichermaßen das Einfallstor schlechthin für die Manipulation vulgo Fälschung von Wahlen – neben anderen dort und hier noch weiteren sehr verschiedenen Möglichkeiten.

Der Oberste Gerichtshof der USA hat am Montag den Weg für die Verwirklichung der Executive Order zur Einschränkung der Briefwahl von Präsident Donald Trump von Anfang des Jahres freigemacht. Das Gericht setzte die einstweilige Verfügung eines Bundesrichters in Boston aus, welche die Bundesregierung gehindert hatte, die Executive Order bei den Wahlen im November anzuwenden. Betroffen sind 23 Bundesstaaten (und der District of Columbia), die die Rechtmäßigkeit der Anordnung angefochten hatten. Das ist kein voller, aber erster Durchbruch zu fairen Wahlen.

Landtagswahl Sachsen-Anhalt

Wahlmanipulationen? Wie am 6. September die Stimmen ausgezählt werden

Einer von häufigen Hinweisen im Netz zur Kontrolle der Öffnung wie Prüfung und Auszählung der Wahlbriefe, die jeder Bürger in die eigenen Hand nehmen kann, der das will – zusammen mit anderen, lautet so:

Öffnung der Umschläge: Die Beobachter haben das Recht, bei der Öffnung der Wahlbriefe und der Prüfung der Gültigkeit der Wahlscheine anwesend zu sein. – Dieser Vorgang beginnt meist bereits vor 18 Uhr, (meist ab 15 Uhr, Hinweis der Redaktion) noch vor der eigentlichen Stimmenauszählung.
Stimmenauszählung: Während der Zählung der Stimmen dürfen Beobachter den Vorgang verfolgen („über die Schulter schauen“), dürfen aber nicht in den Prozess eingreifen, die Stimmzettel selbst zählen oder den Wahlvorstand stören.
Einschränkungen: Der Wahlvorstand kann Beobachter aus dem Raum verweisen, wenn sie die Ordnung und Ruhe stören. Eine vorherige Registrierung ist in der Regel nicht erforderlich.

Bürger in Sachsen-Anhalt, die nicht wieder eine Regierung Schulze oder ihrer Art wollen, und von ihrer persönlichen Möglichkeit keinen Gebrauch machen, die Auszählung der Wahlen in dem eingeschränkten, aber vorhandenen Rahmen, zu nutzen, müssen sich danach an die eigene Nase fassen, wenn es wieder schulzt (schulzen ist als Fachbegriff geeignet für Regieren, obwohl nicht gewählt).

Bürger, die von ihren Möglichkeiten Gebrauch machen wollen, müssen sich jetzt die Informationen besorgen, die sie brauchen, um am 6. September zur richtigen Zeit am richtigen Ort sein zu können – um am besten zu mehreren zu dokumentieren, was dort geschieht. Alles, was Sie uns über ihre Erlebnisse bei den Vorbereitungen und am Wahlabend selbst berichten, werden wir dokumentieren.

Berichte bitte an bg@tichyseinblick.de

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