Am neunten Kriegstag im Nahen Osten im Oktober 2023 wissen wir, dass Israel in Gaza einmarschieren wird. Wir wissen aber nicht, wann. Anders ist Hamas nicht zu besiegen. Das Signal an ihre Unterstützer muss deutlich ausfallen. Wer Mitleid hat mit Gaza, hat kein Mitleid mit Israel.

Laut einer aktuellen Umfrage fordern 60 Prozent in Deutschland eine Aussetzung der Zahlungen nach Gaza. Die Ampel setzt auch hier ihre Politik fort, die sich gegen den Mehrheitswillen richtet. Die EU hat derweil beschlossen, die „humanitäre Hilfe“ nach Gaza zu verdreifachen.

Kaum hat die EU alle Zahlungen ausgesetzt, vollzieht Ursula von der Leyen die Wende von der Wende: nicht Aussetzung der Zahlungen, sondern Verdreifachung der Zahlungen. Die EU behauptet, dass die Hilfsgelder nicht den Terror der Hamas finanzieren würden und ihre Vergabe streng geprüft werde – wie auch das Auswärtige Amt.

Mit technischen Finessen versuchen, die Folgen von Verbotspolitik zu begrenzen und die Energieversorgung trotzdem sicherzustellen, das ist der Ehrgeiz der Wissenschaftler und Techniker – wie zu Zeiten der DDR, wo es ebenso galt, unter Restriktionen und bürokratisch-planwirtschaftlichen Bedingungen beste Lösungen zu finden.

Bislang fehlte der bemannten Raumfahrt ein tragfähiges Geschäftsmodell. Dies ändert sich gerade. Zum Weltraumtourismus gesellt sich die Option, hochwertige Güter für die Erde in der Mikrogravitation einer Umlaufbahn zu fertigen. Es entsteht ein neuer Arbeits- und Lebensraum mit unabsehbaren gesellschaftlichen und kulturellen Folgen.

In dieser Woche zeigt sich das Versagen der Bundesregierung. Sie versagt darin, ihre Bürger aus dem Feuer der Hamas zu holen, und um Michael Ballweg bricht ein Justizskandal auf. Aber worin man gut ist: Geld ausgeben, um Lobbys zu füttern. Natürlich für „grüne“ Projekte. Besonders Claudia Roth zeichnet sich wieder aus.

Eine „Zweistaaten-Lösung“ kann es nicht geben, das muss nach den Massenchören nach dem Oktober-Massaker endgültig klar sein, in denen ein Palästina ohne Israel und Juden gefordert wird. Eine „Einstaaten-Lösung“ kann es aber auch nicht geben, weil in ihm die Araber-Mehrheit keine Juden dulden würde.

Die deutsche Politik tritt im In- wie Ausland als Konfliktförderer auf – und scheitert an der eigenen Heuchelei. Es sind immer die anderen, die die Folgen unbegrenzter Migration unmittelbar treffen, etwa Lehrer an Schulen – aber auch die zwischen den Fronten aufgeriebenen Migranten, die sich hierzulande ein Leben aufgebaut haben.

Der Bremer Migrationsforscher Stefan Luft fordert einen grundlegenden Systemwechsel in der europäischen Asylpolitik, hat aber wenig Hoffnung, dass es dazu kommen wird. Seinem Urteil nach fehlt es nicht nur in Deutschland am politischen Willen, der Krise Herr zu werden. Ein Gespräch

Auf deutschen Straßen werden wieder jüdische Bürger gejagt. Jetzt zeigen sich mit aller Wucht die Folgen von Merkels Migrationspolitik und der von ihr angestoßenen rot-grünen Transformation: Eine Gesellschaft zerfällt. Ihr Zusammenhalt und Wertegerüst wurden demontiert.

Wahlen in Hessen und Bayern brachten überraschende Ergebnisse, Chef Olaf führt weiterhin „gute Gespräche“ ohne Ergebnisse, und Außenfeministerin Baerbock lässt inzwischen selbst das ZDF verzweifeln…

Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.

Nachdenklich stimmen die professionellen Fotos von Annalena Baerbock auf ihrer Israel-Reise, die wie inszeniert wirken und an die Agenturen geschickt werden. Schöne Bilder von ihrem Fotografen. War es das, worauf es ankam? Sollen die Bilder vertuschen, was in den letzten Tagen beim Auswärtigen Amt schiefgelaufen ist?

Wenn Menschen bestialisch massakriert werden und Muslime dabei stolz rufen „Allah ist der Größte“, dann soll das nichts mit dem Islam zu tun haben? Pfarrer Zorn ruft Muslime und ihre westlichen Verteidiger auf, sich der Wahrheit zu stellen, dass es in ihrem Glauben eine Neigung zur Gewalt gibt.

Im World Economic Forum geht es Krypto-Marxisten um die Herrschaft über Welt und Bürger. Vor 15 Jahren inthronisierte Klaus Schwab den Viren-Messias Gates. Heute spricht eine italo-britische Ökonomin im selben Forum von Wassermangel und seinem Nutzen. Lehren aus der Anti-Politik der neuen „Eliten“.

In der Talkrunde von Markus Lanz wurde wieder einmal mit unlauteren Methoden versucht, den Zuschauern einen AfD-Politiker vorzuführen, um sie davon abzubringen, diese Partei zu wählen. Gut möglich, dass jedoch genau das Gegenteil bewirkt wurde.

Das Statistische Bundesamt meldet einen weiteren Anstieg der Insolvenzen. Es ist das Warnsignal einer heranziehenden Krise. Robert Habeck will dem mit öffentlichem Konsum begegnen.

Helmut Thoma wundert sich, warum die öffentlich-rechtlichen TV-Sender ihre Stärken nicht ausspielen, sondern Programm gegen die Zuschauer machen und sie politisch belehren. Für Belehrungsjournalismus hätten Journalisten aber keine Berechtigung. Für ihn gehört öffentlich-rechtliches TV abgeschafft.

Vielfalt, heute oft Diversität genannt, wird zunehmend propagiert, vor allem an Universitäten. Vielfältige seien homogenen Gruppen überlegen. Dieser Ansatz führt zu Intoleranz und Autoritarismus. Von Frank Furedi

EU-Kommissar Thierry Breton forderte Elon Musk auf, Desinformation auf X im Zuge des Konflikts in Israel zu zensieren. Im Gegenzug wollte Musk die Offenlegung der angeblichen Verstöße, sodass Transparenz gewährleistet bleibt. Bretons Einschüchterungsversuch wurde auch von Journalisten und Politik kritisch wahrgenommen.