„Bis in den Herbst, in den Winter hinein“ wollte Annegret Kramp-Karrenbauer ihre (und Merkels) Nachfolge regeln, aber selbst in dem Punkt hört ihr niemand mehr zu. Schon im Sommer soll das Theater einen neuen Direktor bekommen.
Mit der "Ein-China-Politik" greift die Volksrepublik auf Taiwan zu und verhindert beispielsweise die Einbeziehung der Insel in die Weltgesundheitsorganisation trotz Corona-Virus. Rechtfertigt wirtschaftliche Macht jeden Übergriff?
In seiner Zeit als Hamburger Bürgermeister soll Olaf Scholz nach Medienberichten den Besitzer der Privatbank M.M. Warburg getroffen haben, gegen den wegen Cum-Ex-Geschäften ermittelt wird. Die Bank konnte erschwindelte 47 Millionen Euro behalten.
Eigenes programmatisches und personelles Profil ist für Parteien in Deutschland weniger wichtig als die kompromisslose Abgrenzung zur AfD. Das ist fatal.
Für sein Buch über die Bombardierung Dresdens hat Sinclair McKay zahlreiche Augenzeugenberichte aus dem Dresdner Stadtarchiv herangezogen. Die Schilderungen unbekannter wie berühmter Zeitzeugen (darunter Victor Klemperer und Kurt Vonnegut) sind ebenso berührend wie erschütternd
Ralf Höcker, einer der führenden Köpfe der WerteUnion, hat seinen Rückzug ins Privatleben bekannt gegeben. Der Medienanwalt spricht von "einer konzertierten Verleumdungs- und Beleidigungsaktion" gegen die WU und von persönlichen Drohungen.
Solange sich keine 30 Abgeordneten finden, die den Antrag auf Selbstauflösung stellen, und keine 60, die ihm zustimmen, bleibt der Landtag im Amt und mit ihm der amtierende Ministerpräsident.
Merkel und Ramelow rufen gemeinsam die CDU in Thüringen dazu auf, politischen Selbstmord zu begehen, nachdem sie schon gemeinsam mit der Rückgängigmachung der Wahl Kemmerichs zum Ministerpräsidenten die Axt an die parlamentarische Demokratie gelegt haben.
Die Ereignisse der vergangenen Woche haben politische Konsequenzen, die weit über die Grenzen dieses kleinen Bundeslandes hinausgehen.
Der CDU-Politiker und Bertelsmann-Lobbyist Elmar Brok hat die WerteUnion als "Krebsgeschwür" bezeichnet. Solche Wortwahl erinnert an die finstersten Kapitel der deutschen Geschichte.
Schwach sind Politiker der Mitte vor allem, weil sie geschichtspolitische Rhetorik der Linken einfach übernehmen. Statt deren Begriffe nachzuplappern, sollten sich Bürgerliche etwas von der linken Taktik abschauen. Dort gäbe es für sie etwas zu lernen.
„Ich bin erstaunt Frau Maischberger, dass sie mich einen sozialistischen Ministerpräsidenten nennen.“ Nein, tatsächlich, Ministerpräsident ist er ja nicht mehr.
Die Grundrente soll Vertrauen in das Rentensystem aufbauen. Die Wähler merken aber, dass das Rentensystem erodiert und die Politik keine Antworten hat.
Boris Johnson hat seine Verhandlungsstrategie für die Gespräche mit der EU erläutert. Er will weg von zu engen Bindungen an den Kontinent und schlägt einen losen Freihandelsvertrag irgendwo zwischen dem kanadischen und dem australischen Modell vor. Die Pointe: Australien hat gar kein Handelsabkommen mit der EU.
Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert will nicht, dass Menschen mit der Vermietung von Wohnungen Geld verdienen. Ausgerechnet er wird im SPD-Bundesvorstand das Ressort Immobilien, Bauen und Wohnen erhalten.
In seinen Phantasien von einer Neuauflage des Großosmanischen Reichs meinte Erdogan, im Syrien-Krieg als einer der Gewinner herausgehen zu können. Nun aber deutet vieles darauf hin, dass er vor seinem persönlichen Waterloo steht.
Die CDU braucht eine Wende, ein bloßer Wechsel reicht nicht.
Während in Deutschland das Chaos losbricht, weil ein FDP-Ministerpräsident mit AfD-Stimmen gewählt wurde, denkt man in Italien laut über ein Bündnis zwischen Mitte-Links und vermeintlichen „Populisten“ nach. Matteo Renzi und Matteo Salvini: eine ungewöhnliche „Liebe”.
Der Vorsitzende der WerteUnion, Alexander Mitsch, über die Lage innerhalb der Union und sein Verhältnis zur AfD .
Fünfzig Prozent der Zuwanderer haben nach fünf Jahren Arbeit, sagt eine Studie eines staatsfinanzierten Institutes. Medien und Politik sind begeistert. Warum eigentlich, wenn die Hälfte es nicht ist? Aber es sind leider nur 28 Prozent, und auch denen reicht der Job nur selten zum Leben.





















