Wer in jeder Krise eine militärische Lösung ausschließt, der liefert die Schwachen aus und gibt den Skrupellosen freie Hand. Stellen sich die Deutschen den Realitäten nicht, dann werden sie die friedliche Zukunft und das Wohlergehen unserer Kinder verspielen. Von General a. D. Klaus Naumann
Noch immer dauern die Corona-Maßnahmen-Proteste weltweit an. Nun will selbst Italien seinen „Green Pass“ in zwei Farbnuancen schrittweise abschaffen. Unterschiede zwischen verschiedenen Demonstrationen werden leider noch immer gemacht – das fällt umso mehr auf, wie die Klima-Retter und andere auf die Straßen strömen.
Eigentlich wollte der Bundesfinanzminister die inflationsbedingten Mehreinnahmen des Staates an die Bürger zurückgeben. Eine Anfrage von TE zeigt: Irgendwelche konkreten Schritte dafür plant der FDP-Politiker nicht. Dabei gäbe es dafür Spielraum.
Ralph Thiele beklagt die miserable Vorbereitung des Staates auf Katastrophen in allen politischen Ebenen. Denn die Ahrtal-Katastrophe wurde erst durch ein multiples Verwaltungsversagen zum Desaster.
Keine Debattenkultur mehr: Man will den anderen vernichten – Genetikk ist eine der bekanntesten deutschen Hip-Hop-Gruppen, 2021 auf Platz 1 in den Deutschen Albumcharts. Die Band errang unter anderem zwei Goldene Schallplatten. Dem linken Spektrum zugeordnet, äußern sich die Musiker kritisch zu den Corona-Maßnahmen.
Finnland verbindet eine lange und komplizierte Geschichte mit dem großen Nachbarn Russland. Noch heute gilt Präsident Sauli Niinistö als einer der besten Kenner Putins. Seit dem Washington-Besuch des Präsidenten ist ein Großteil des finnischen Flugverkehrs durch gestörte GPS-Signale lahmgelegt. Eine Warnung des Kremls?
Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) will eine Spritpreisbremse. Als politische Initiative ist das kaum ernst zu nehmen – vielmehr als Hans' Versuch, sein Image loszuwerden.
Die Proteste gegen Impfzwang & Co. sind wieder im Aufwind: Ab der kommenden Woche soll der Impfpflicht genannte Impfzwang für medizinisches Personal gelten. Zehntausende protestierten gegen diese Politik am Samstag im ganzen Land.
Biden setzt auf einen Kuschelkurs mit den Mullahs: Doch im Schatten der Ukraine-Krise wagen die sich jetzt voll aus der Deckung. In der Nacht beschossen sie direkt ein US-Konsulat. Außerdem planen die Mullahs Mordanschläge auf republikanische Politiker. Jetzt droht die nächste Eskalation.
Gestern noch auf hohen Rossen, heute schon herabgeschossen. Das gilt für Heiko Maas wie für Anne Spiegel, und für das rotgrün verstrahlte Berlin erst recht.
Das Vorwort kommt diesmal von der Tochter eines von der Impfpflicht bedrohten Familienvaters.
Der Krieg in der Ukraine stellt die gesamte politische Kultur der Bundesrepublik in Frage. Diese beruht auf der Grundannahme, dass es niemals so etwas wie einen Ernstfall welcher Art auch immer geben könne. Die Deutschen müssten sich neu erfinden. Aber die Chancen stehen schlecht.
Statt betroffener Ukrainer kommen Afrikaner: „Flüchtlinge mit Ukraine-Bezug“ heißt das neue Schlupfloch für die illegale Migration, das Innenministerin Nancy Faeser aufgemacht hat. Die Bundespolizei hat sie gewarnt. Es war ihr gleich. Die Kosten werden andere tragen.
Wladimir Sorokin über Putin: „Nicht die Ukraine hat er im Visier, sondern die westliche Zivilisation. Den Hass auf sie hat er mit der schwarzen Milch des KGB aufgesogen. Wer ist schuld? Wir, die Russen, sind schuld. An dieser Schuld werden wir zu tragen haben, bis das Putin-Regime zusammenbricht.“
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach verbreitet zwar öffentlich wieder dramatisierende Warnungen wegen der Omikron-Infektionslage. Aber laut Medienberichten hat er zuvor einen Brief unterschrieben, der ganz anders klingt.
Bundesfamilienministerin Anne Spiegel hat sich drei Stunden vorm rheinland-pfälzischen Landtag verteidigt: Als Umweltministerin dort habe sie während der Flutkatastrophe an der Ahr nicht versagt – ihr politisches Überleben ist eine Frage der Arithmetik.
Die drohende Agonie der deutschen Streitkräfte, der Personalnotstand und das materielle Desaster bei der Bundeswehr fallen in die Verantwortung von Angela Merkel. Der Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Mais, hat nun das Schweigen gebrochen. Von Rolf Bergmeier
Gouverneur Ron DeSantis riskierte die schwedische Strategie: viel Eigenverantwortung, wenige staatliche Einschränkungen. Mittlerweile herrscht im Sunshine State wieder Normalität. Der republikanische Gouverneur gilt schon als möglicher Präsidentschaftsanwärter für 2024. Von Susanne Heger
Nicht nur bei der Ausstattung der Gesundheitsämter haben sich in der Corona-Krise systemische Fehler gezeigt. Auch beim Umgang mit Informationen haben sowohl die Politik als auch die Medien versagt. So sind sachliche Diskussionen fast unmöglich geworden. Eine Analyse
Schlomo Schafirs Eltern gehörten zu den wenigen Juden der baltischen Stetl, die den Holocaust überlebt hatten, er konnte in den Siebzigern nach Israel auswandern. Dort nahm er am Jom-Kippur-Krieg teil und arbeitete später in der Elektrizitätsversorgung und später als Professor der Hochschule Stralsund. Tomas Spahn sprach mit ihm.































