Achijah Zorns Hochachtung gilt dem großen deutschen Denker im Elfenbeinturm aus Königsberg, von dem er sich gerne als Vormund anleiten lässt, selbständiger zu denken. Kant als Meister der reinen Vernunft macht Mut, mit der eigenen unreinen Vernunft sogar ein Genie wie ihn kritisieren zu dürfen.
Sie gilt als „AfD-Jägerin“: die Berliner Justizsenatorin Felor Badenberg. In einem Interview schreckt sie auch nicht davor zurück, „Desinformation“ zur Straftat machen zu wollen. Sie ist eine Juristin ganz nach Faesers und Haldenwangs Geschmack.
Anderthalb Jahre Nord-Stream-Sprengung, und noch immer mag offiziell keiner wissen, was wirklich geschehen ist. Nachdem Schweden und Dänemark die Sache abgegeben haben, wird das vor allem zu einer Blamage für die deutsche Justiz und den zuständigen Minister. Chinas Führung streut nun Salz in die Wunde – und will damit vermutlich nur den großen Rivalen treffen.
Kritiker hatten gewarnt, dass die Amnestieregelung bei Cannabis zu einem „Bürokratiemonster“ führe. Jetzt müssen zehntausende Justizverfahren neu aufgerollt werden. Die meisten Akten werden händisch überprüft, die Behörden ächzen.
Das Redaktionsnetzwerk Deutschland hält die AKW-Files für einen konstruierten Skandal. Habeck gibt ohne Not zu, dass er alles gewusst habe. Und die Grüne Nestle spricht gar von normalem Verwaltungshandeln. Offenbar hat sich die Ampel daran gewöhnt, dass ihre Verstöße zur Tagesordnung gehören.
Die politischen Probleme in Ländern wie Deutschland haben nicht etwa populistische Parteien verursacht, sondern etablierte Kräfte. Die Wähler haben Grund und Anlass zur Unzufriedenheit. Von Sabine Beppler-Spahl
Ein Dreivierteljahrhundert, von 1949 bis Herbst 2023, kam die Bundesrepublik Deutschland ohne dieses Wort aus. Am 10. November 2023, erklärte Verteidigungsminister Pistorius auf einer Bundeswehrtagung: „Wir müssen kriegstüchtig werden“ – seitdem beherrschen Adjektiv und substantivische Ableitung „Kriegstüchtigkeit“ den politischen Diskurs über die Bundeswehr. Eine kurze Wortgeschichte.
Im ungarischen Budapest trafen Konservative aus den Vereinigten Staaten, Südamerika und Europa aufeinander. Es treffen konservative Welten aufeinander – ganz ohne, dass die Polizei das Treffen verbieten möchte.
Die Regierung in Peking Anspruch ist, ganz China zu regieren. Die Taiwanesen wollen ihre faktische Unabhängigkeit erhalten. Trotz des Säbelrasselns sind die wirtschaftlichen Verbindungen zwischen Festland und Insel eng. Peking kann sich eine Blockade genauso wenig leisten wie Taipeh. Von Erich Weede
Was zum Teufel geht das Umweltbundesamt (und wie sie alle heißen) an, wie, wo und auf welcher Fläche Bürger leben? Haltet euch raus aus dem Leben freier Bürger, die selbst für ihr und der Ihren Leben sorgen.
Susanne Schröter ist eine scharfe Kritikerin woken Denkens an den Universitäten. Von ihr möchte Roland Tichy wissen: Wieso lassen Professoren sich in ihre eigentlich freie Lehre hineinreden und was ist das Ziel von Sprech- und Denkverboten?
Wer es noch nicht wusste oder wissen wollte: Es gibt gar keine Politik- oder Demokratie-Verdrossenheit. Am Angebot fehlt es, nicht an der Nachfrage.
Die FDP kann keinen einzigen Punkt in Ampelpolitik umsetzen. Die Koalitionsräson verhindert sogar, dass sie gemeinsam mit Oppositionsparteien im Bundestag entsprechenden Beschlüssen zustimmt. Aber wenigstens weiß man nun, wo die Liberalen stehen: Vor allem stehen sie neben sich selbst.
Journalisten, Wahlforscher und Politiker selbst können keine Erkenntnisse über die Motive von Bürgern finden, weil sie sich innerhalb des selbstbeschränkten Erklärungsrahmens bewegen und die Motive der Nichtwähler ignorieren.
Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.
Franca Bauernfeind – die am Erfurter Campus als „Nazi-Schlampe“ beschimpft wurde – hat sich als Studentin gegen den Konformitätsdruck behauptet. Sie beschreibt in ihrem neuen Buch den Ort, an dem das Dogma der Political Correctness und Cancel Culture herrscht: die Universität.
Klara Indernach heißt die Starautorin des Kölner Express. Jeder achte Klick des Boulevard-Mediums landet auf einem Artikel der Klatschreporterin. Nur: Klara Indernach gibt es nicht, sie ist ein Projekt der Künstlichen Intelligenz.
Zur Stunde hört man von Friedrich Merz nichts. Die CDU muss in der Habeck-Affäre Farbe bekennen: Will sie eine schwarze oder eine dunkelgrüne Partei sein? Wenn die Partei dem Land dienen möchte und nicht vorrangig den eigenen Funktionären, muss sie ihre Machtmittel nutzen – und die sind beträchtlich.
Mit der nun beschlossenen Bargeldobergrenze möchte die EU angeblich Geldwäsche und die Umgehung der Sanktionen durch russische Oligarchen bekämpfen. Getroffen werden aber vor allem Handwerksbranchen und es droht die „schleichende finanzielle Entmündigung“.
Neben Patrick Graichen tritt vor allem eine Person prominent auf: der grüne Staatssekretär Stefan Tidow aus dem Umweltministerium. Seine Kontakte zum Netzwerk der Öko-Lobby reichen bis in Trittins Ministerzeit zurück. Bei der Agora war er unter Graichen Projektleiter.
