Super-Mario in der Falle

Schon den ersten Konflikt um die Staatsfinanzierung aus der Notenpresse droht die Europäische Zentralbank zu verlieren – wir alle zahlen.

Der Papst – wie viele Divisionen hat er? Mit dieser rhetorischen Frage soll Josef Stalin die Teilnahme des Vatikans an den Verhandlungen gegen Ende des Zweiten Weltkriegs abgelehnt haben.

Wie viele Divisionen kommandiert Mario Draghi? Als Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) liebt er kriegerische Wortspiele in der Geldpolitik, wie das von der Dicken Berta, dem gewaltigen Kriegsgeschütz. Aber seine starken Worte kaschieren nur, dass er wenig Macht hat – und deshalb vermutlich schon im Oktober vollmundige Versprechungen von August kassieren muss. Da hat Draghi durchgesetzt, dass zukünftig die EZB “unbegrenzt” Staatsanleihen der Strauchelländer aufkaufen wird. Das klingt nun ziemlich nach einem direkten Verstoß gegen das Gebot, die EZB dürfe keine direkte Staatsfinanzierung betreiben. Daher hat Draghi sich eine doppelte Ausrede zurechtgelegt: Der Ankauf erfolge zum einen nur, wenn die Finanzmärkte in ihrer Funktion gestört seien, und zum anderen nur unter strikten Spar- und Reformauflagen.

Klingt beruhigend, wäre da nicht Griechenland, das Mutterland der Euro-Misere. Das Land muss alle drei Monate der Troika von EZB, Internationalem Währungsfonds und Europäischer Union Rechenschaft über seine Sparpolitik ablegen, damit noch im Oktober die nächste Tranche in Höhe von 31,5 Milliarden Euro der zugesagten Hilfsgelder fließen kann. Dieser Bericht der Troika kommt und kommt nicht. Ein Zwischenbericht aus dem Juli stellte fest, dass 210 von 300 Sparvorhaben nicht erfüllt seien. Insgesamt beträgt die Finanzierungslücke 30 Milliarden Euro. So desaströs wirkt die Euro-Rettungspolitik, dass Börsenturbulenzen erwartet werden, wenn das Dokument des Scheiterns offiziell wird – mit einer Wucht, dass sogar der US-Wahlkampf gestört werden könnte: Daher soll es erst nach dem 6. November veröffentlicht werden.

Ohne weitere sofortige Hilfsmilliarden und wenn zudem die eingeplanten 31,5 Milliarden Euro nicht im Oktober ausgezahlt werden, muss Griechenland sehr schnell und unausweichlich den Staatsbankrott erklären. Daher laufen jetzt Gespräche, um Draghi erneut zur bedingungslosen Hilfe zu bewegen. Er soll, wie schon im August, diesmal für acht Milliarden Euro faktisch wertlose griechische Staatsanleihen aufkaufen, die vorher von den griechischen Banken übernommen wurden. Damit müsste Draghi dreifach das Scheitern seiner Politik eingestehen: Nicht die Märkte versagen, wie er behauptet – vielmehr zeigen sie ihre Funktionsfähigkeit ja gerade dadurch, dass sie die griechische Schummelei durchschauen. Auch die zweite Rechtfertigungssäule bröckelt – der Troikabericht kommt ja gerade deswegen nicht, weil Griechenland seine Auflagen nicht erfüllt. Und trotzdem soll es Geld geben?

Beamte kämpfen nicht gern

Nichts bliebe übrig von der angeblichen “strikten Konditionalität”, wonach frisches Geld an Reformen gebunden ist. Auch die notwendige Verkleinerung griechischer Banken bliebe auf der Strecke. Draghi sitzt in der Falle: Hilft er Griechenland, zerbricht das Vertrauen in die Unabhängigkeit der EZB, die Funktionsweise des Europäischen Währungssystems wäre gefährdet. Zudem würden nach einem Erfolg der griechischen Panzerknacker auch Irland, Spanien und Italien bedingungslos EZB-Geld beanspruchen und die Inflationsschleusen weit aufreißen. Die EZB wäre der unbegrenzte und uneingeschränkte Finanzierer der Euro-Schuldenmacher. Zahlt Draghi aber nicht, geht Griechenland unweigerlich pleite und löst damit eine für den Euro katastrophale Kettenreaktion aus. Diese Verantwortung will er nicht tragen.

So ist Draghi nicht mehr unabhängiger Präsident, sondern Gefangener der Politik. Sie will Griechenland um jeden Preis retten und setzt dabei auf jene Inflationspolitik, die Draghi qua Amt energisch bekämpfen muss. Super-Mario liebt große Sprüche. Aber er kommandiert nur Verwaltungseinheiten, die im Amtsenglisch “Divisions” heißen.

Beamte aber kämpfen nicht gern.

(Erschienen auf Wiwo.de am 06.10.2012)

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