UN-Migrationspakt: wider die Vernunft

Es braucht einen „Zukunftspakt für Afrika“, der die großen Reichtümer an Menschen und natürlichen Ressourcen mit den BIG THREE erschließt: Einer Bildungsinitiative, einer Geburtenregelung und einem Marshallplan für Wirtschaft, Verkehr und Landwirtschaft.

LUDOVIC MARIN/AFP/Getty Images
Merkels Körpersprache bei Kurz sprach schon 2018 Bände

Die UN-Migrationspakt-Kritiker wollen humanitäre Hilfe für tatsächlich notleidende und verfolgte Flüchtlinge nicht verweigern. Sie wollen – dreimal unterstrichen – dem inflationären Ausloben sozialer Leistungen des deutschen Sozialstaates an Jedermann, der darauf Anspruch erhebt, Einhalt gebieten. Der moderne Sozialstaat, der nur als Solidargemeinschaft funktionieren kann, wird zur Implosion gebracht, wenn er zu einem globalen Sozialausschank geöffnet wird, an dem sich alle Welt, ohne Eintritt zu bezahlen, bedienen kann.

Die große Mehrheit der Bürger hat, wie auch aus jüngsten Wahlergebnissen abzulesen, die bisher zwei Parteivorsitzende das Amt gekostet hat, kein Verständnis dafür, dass aus ihren Steuergeldern und Sozialkassen z.B. über 200.000 Ausländer versorgt werden, die ohne Aufenthaltsrecht aber mit finanzieller Ausstattung eines einheimischen Rentners in Deutschland verbleiben, weil unser Rechtsstaat unfähig ist, sie auszuweisen. Der Vorsitzende der CDU-Mittelstandsvereinigung Linnemann hat diesen Skandal angesprochen, als er beiden Volksparteien das Versäumnis vorwarf, sich in der „Flüchtlingsfrage“ statt eine breite Debatte über Rechtstaatlichkeit zu führen, allein über einen Rechtsruck in der Parteienlandschaft zu ereifern.

Dass CDU/CSU und SPD aus der Abstrafung durch die Wähler offenbar noch immer nichts gelernt haben, zeigt ihr Eintreten für den umstrittenen UN-Migrationspakt, dessen wesentlicher Zweck darin besteht, die zu erwartenden massiv anschwellenden Migrationswellen statt wie bisher in illegalen und ungeordneten Bahnen zukünftig mit freiem Zutritt und ohne Unterscheidung von Asylsuchenden und Wohlstandszuwanderern einströmen zu lassen.

Die skandalöse Unaufrichtigkeit dieser internationalen Vereinbarung, an deren Zustandekommen die deutsche Bundesregierung nach eigenem Bekunden maßgeblich beteiligt gewesen ist, besteht vor allem darin, einerseits eine Fülle sehr weitgehender Selbstverpflichtungen der Aufnahmeländer festzulegen, diese andererseits aber in Nebensätzen aus taktischen Gründen als unverbindlich zu deklarieren.

Dass diese zweifelhaften „unverbindlichen Verpflichtungen“ (sogenannte Non-Committal-Obligations, NCOs) nicht überall so blauäugig akzeptiert werden, wie dies von der Bundesregierung beabsichtigt ist, zeigt das Beispiel klassischer Einwanderungsländer wie USA und Australien, an die ein solcher Pakt, wenn er denn Sinn machen soll, in erster Linie gerichtet ist: sie haben bereits erklärt, ihm nicht beitreten zu wollen.

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Die Bundesregierung, die von Anbeginn ihre Zuflucht zu einer „Europäischen Lösung“ des Migrationsdesasters zu nehmen bestrebt war, kommt an der Beantwortung dieser Frage nicht vorbei: Warum widersetzt sie sich ausgerechnet bei diesem Zusammenhalt fordernden Thema der von ihr selbst proklamierten migrationspolitischen Grundlinie und lehnt es ab, dem Beispiel der EU-Ratspräsidentschaft Österreich und einer Reihe anderer EU-Partnerländer zu folgen, die wie die USA, Australien und Israel dem UN-Migrationspakt nicht beitreten wollen?

Die nachdenklich stimmende Verbissenheit, mit der das an Widersprüchen reiche Abkommen von den beiden Regierungsparteien CDU/CSU und SPD im Bundestag verteidigt wurde, nachdem es erst auf Drängen der AfD auf die Tagesordnung kam, muss sich umso mehr an den Geboten reiner Vernunft messen lassen. Das beginnt mit der Frage nach den „Leitprinzipien“ des Paktes, nach denen die Unterzeichnerstaaten anerkennen sollen, dass die Migration per se „in unserer globalisierten Welt eine Quelle des Wohlstands, der Innovation und der nachhaltigen Entwicklung darstellt“. Nirgends im Text wird diese das Abkommen tragende Behauptung begründet, noch werden die offenkundigen Nachteile erzwungener Unterschichteneinwanderung aus „failed states“ in hochentwickelte Industrieländer thematisiert. Auch werden die massiven ethnischen, religiösen und sozialen Verwerfungen, die die bisherigen Migrationsströme bereits ausgelöst haben, im Dokument verschwiegen.

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Zwielichtig wirkt das Agieren der Regierung, wenn sie durch ihren Berichterstatter Stephan Harbarth (CDU) darüber aufklärt, dass der Pakt entgegen seinen Leitlinien keineswegs Menschen im Blick hat, die als zuwandernde Fachkräfte imstande wären, den Wohlstand hierzulande mehren zu helfen, sondern dass es sich um die „Millionen von Flüchtlingen“ handelt, die als „Wanderarbeiter und moderne Arbeitssklaven“ in anderen Ländern unter menschenunwürdigen Bedingungen leben müssen und die bei uns besser versorgt werden sollen.

Daher sind im UN-Migrationspakt vornehmlich 23 Verpflichtungen zusammengetragen, die den Pakt insgesamt zu einer einzigartigen Bringschuld der aufnehmenden Staaten gegenüber den Migranten machen. Es ist ein gigantischer Vertrag zu Lasten Dritter, bei dem das Programm dynamisch wachsender und unbegrenzter Migrationsförderung ausdrücklich nicht aus dem UN-Budget, sondern aus den Staatshaushalten jener Handvoll aufnahmebereiter Länder finanziert werden soll, die nach Absage potentieller klassischer Einwanderungsländer noch übrig bleiben und zu denen an vorderster Front Deutschland gehört.

Das „Eingemachte“ des Pakts ist der geforderte sichere Zugang zu sozialen Grundleistungen und zu einer Gesundheitsversorgung, die von den Aufnahmeländern im Wege ihrer abverlangten Selbstverpflichtung jedem Migranten zu gewähren sind, der darauf Anspruch erhebt. An Unbedarftheit kaum zu überbieten ist die Beruhigungspille, die der CDU-Berichterstatter Harbarth glaubt austeilen zu müssen, wenn er auf den bereits heute hohen Standard der von Deutschland gewährten Sozialleistungen an Migranten verweist, so dass nach seiner Einschätzung keine weiteren Belastungen auf unser Land zukommen werden. Einer der Gründe, die aus seiner Sicht für den Pakt sprechen und ihn im deutschen Interesse liegend verorten, ist seine Vermutung, dass andere Länder mit ihrem Beitritt angeregt werden, ihre Versorgungsleistungen an Migranten dem deutschen Niveau anzupassen und sich damit nicht jeder Migrant, der nach Europa kommt, zuerst „auf den Weg in unser Land macht“.

Weitere Kopfschütteln auslösende Formulierungen zu diesem Thema aus der Feder des im Auftrag der Bundesregierung am Migrationspakt mitwirkenden CDU-Abgeordneten Harbarth können meine Leser, wenn sie mögen, selbst nachlesen unter „Fremde Federn“ der FAZ vom 14. November 2018, Stephan Harbarth „Der UN-Migrationspakt ist im deutschen Interesse“.

Als Fazit des den Geist der Refugees-Welcome-NGOs atmenden Dokuments, das jede staats- und völkerrechtliche Ausrichtung oder Zuordnung vermissen lässt, muss die fehlende Glaubwürdigkeit und mangelnde fachliche Expertise großer Teile der Text-Passagen benannt werden. Das kommt auch darin zum Ausdruck, dass in der 13 Absätze umfassenden Darstellung der Fluchtursachen die schwerwiegendste nicht genannt wird: Afrikas dramatische Bevölkerungsexplosion.

GRÜNE zum UN-Migrationspakt: Zuwanderung von Hochqualifizierten (!) begrenzen
Nach dem jüngsten Bericht des Weltwirtschaftsforums zu „Afrika zwischen 2015 und 2035“ wird Afrikas Bevölkerung um schätzungsweise 450 Millionen Personen im arbeitsfähigen Alter wachsen, von denen nur 100 Millionen in der heimischen Wirtschaft Arbeit finden werden. Die verbleibenden 350 Millionen junger Afrikaner werden in der kommenden Generation, wenn sie zuhause bleiben, keine Arbeit haben. Viele von ihnen werden, wenn die Weltgemeinschaft (UN, IMF, Afrikanische Union, China, USA, EU, Katholische Kirche) weiterhin tatenlos zusieht, Richtung Europa ziehen und einfordern, was ihnen dieser obskure „Global Compact for Migration“ der Vereinten Nationen an haltlosen Versprechungen macht.

Wenn wir dieser Entwicklung noch rechtzeitig begegnen wollen, ist der auf Chaos und Untergang angelegte UN-Migrationspakt die schlechteste aller Lösungen. Was wir stattdessen benötigen, ist ein „Zukunftspakt für Afrika“, der die großen Reichtümer unseres Nachbarkontinents an Menschen und natürlichen Ressourcen mit den BIG THREE erschließt: Einer Bildungsinitiative, einer Geburtenregelung und einen Marshallplan für Wirtschaft, Verkehr und Landwirtschaft.

Vor dem Hintergrund dieser alternativen Möglichkeiten und unter Berücksichtigung der dargelegten Ablehnungsgründe würde die deutsche Bundesregierung fahrlässig, verantwortungslos und gegen die Interessen des eigenen Landes wie Europas gerichtet handeln, würde sie dem vorliegenden UN-Migrationspakt beitreten. Sie sollte sich ihrer in Migrationsfragen selbst vorgegebenen Europalinie folgend dem Votum des amtierenden EU-Ratspräsidenten und Bundeskanzlers der Republik Österreich, Sebastian Kurz, anschließen: „Ich bin für Ehrlichkeit. Ich will keinen Pakt unterschreiben, den wir später nicht einhalten werden. Zudem lehne ich klar eine Vermischung von Zuwanderung und Asyl ab.“


Mehr zum Thema:
Roland Tichy (Herausgeber), Der UN-Migrationspakt und seine Auswirkungen. Tichys Einblick, 112 Seiten, 12,00 €.
Soeben erschienen und EXKLUSIV im Tichys Einblick Shop >>>

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Kommentare ( 135 )

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Sonja Dengler
2 Jahre her

ich will es mal so versuchen zu sagen:
es sind 2 (!) verschiedene Problempakete im Artikel vermischt, die man nicht miteinander vermischen kann:
das unerträgliche Migrationsproblem wird im Artikel vermischt mit dem ganz anderen
Thema Geburtenkontrolle (bei den anderen!).
Das Migrationsproblem ist ausschließlich über die eigene Politik (in D) lösbar! Das andere
ist ein Thema, das man ausschließlich mit Gewalt im eigenen Volk durchsetzen kann, siehe Chinas 1-Kind-Politik. Auch wenn man noch so laut herausschreit, wird kein passendes Paar Schuhe draus…

giesemann
2 Jahre her
Antworten an  Sonja Dengler

Die Hauptursache für Migration – also Abhauen – ist die Überbevölkerung dort, in den Ländern mit Hyperfertilität. Sie können das eine nicht ohne das andere betrachten, liebe Sonja. Wenn Menschen, vor allem Männer überlästig werden wegen ihrer viel zu großen Zahl, dann wird’s gefährlich und blutig. Ein schreckliches Beispiel ist Ruanda, wo die Männer der einen Ethnie die der anderen „beseitigt“ haben, gucksdu mal wiki. Ruanda ist übrigens nicht muslimisch, sondern stockkatholisch. Wer solche Ereignisse riskieren will, der lässt alles so weiter laufen, dann bekommt er/sie/es das garantiert. Für uns in Europa mit unseren wenigen Kindern pro Frau gilt: Draußenhalten,… Mehr

das Lottchen
2 Jahre her

Was für ein gelungenes Foto!
Dieser Gesichtsausdruck offenbart mehr als viele schlaue Worte.

Hadrian17
2 Jahre her

Aber, aber, … … das sind doch jetzt schon nur noch Randprobleme. Die Waldbrände in den USA sind, wie zu hören war, auch deswegen so aus dem Rahmen gefallen, weil dort der „Jet stream“, die Bewegung in den obersten Luftschichten ausgefallen war. Kein Regen. Hier die Vorhersage des Geschehens vom Juli dieses Jahres: https://weather.com/de-DE/wissen/klima/news/2018-07-10-jetstream-erreicht-sein-limit-erde-erwarmt-sich-gefahrlich/ Man stelle sich vor, der Golfstrom käme zum Erliegen … . https://www.tagesspiegel.de/weltspiegel/klimawandel-golfstrom-schwaecht-sich-ab-folgen-nicht-absehbar/21165002.html In ein paar Jahren werden wir die Leute aus den letzten Regenwaldgebieten in Südamerika und Asien freiwillig evakuieren und pampern, damit sie nicht weiter diese Klimaregulatoren brandroden, deren Erhalt dann militärisch abgesichert wird. Kreuzfahrtschiffe… Mehr

giesemann
2 Jahre her
Antworten an  Hadrian17

Und das alles, weil wir viel zu Viele sind. 1950, das Jahr meiner Gnadengeburt: Zwei, vielleicht 2,5 Milliarden, 1980 dann vier (Martin Neuffer (1924 bis 2004, SPD) „Die Erde wächst nicht mit“, „die Reichen werden Todeszäune ziehen“, Buchrezension im „Spiegel“(!) 1982, im ww-net), heute 7,5, Prognose bald, also um 2050 : Zehn Mill. Viel Vergnügen noch. Wer da noch Lust auf eigene Kinder hat, dem ist kaum zu helfen – zum Glück habe ich wenigstens keine Enkel, wünsche MIR zwar welche, aber eben nicht denen. Denn um MICH geht es schon lange nicht mehr, um die Enkelchen schon, die bedauernswerten.… Mehr

grenzenlos
2 Jahre her

Ein Vorschlag von Roman P.:
„Gelbe Weste an und protestieren.“
Sehr guter Vorschlag!
Bei jedem Gang aus dem Haus: Gelbe Weste an!
Das spricht sich herum und ist sichtbar und hat nichts mit der bösen AfD zu tun!

CarolusMagnus
2 Jahre her

Was mir dazu einfällt:

„Merkel Du hast die Demokratie gestohlen,
gib sie wieder her,
sonst muss Dich der Kerker holen,
mit seiner gesamten Beschwer“!

Cenuit
2 Jahre her
Antworten an  CarolusMagnus

…auch mit kaputter Bundeswehr….

Oder so!!

Croma
2 Jahre her

Stefan Aust, Herausgeber „Die Welt“, hat den Migrationspakt ausführlich analysiert und kommt zu dem Schluss, dass seine Folgen gravierender sein werden als die Grenzöffnung 2015 (im Original leider hinter einer Paywall): https://docspub.files.wordpress.com/2018/11/aust-der-migrationspakt.pdf

Julian Schneider
2 Jahre her

Ich habe von meinem Bundestagsabgeordneten eine Mail bekommen, in der ich zunächst einmal gemaßregelt wurde, dass ich an Massenmailings teilnehme. Dann mir unterstellt wurde, dass ich nicht Bescheid wüsste über den Migrationspakt (obwohl ich mich seit etlichen Monaten damit befasse und komplett gelesen habe). Dann ging es weiter, dass ich offenbar nur zu dumm sei, dass ich auf die Lügen bestimmter Medien und Gruppierungen hereingefallen sei und dann folgte: Offenbar haben wir es nicht gut genug erklärt, was er in einem allenlangen Sermon (der vor Lügen strotzte) nachholte.

Gabriele Kremmel
2 Jahre her
Antworten an  Julian Schneider

Ich habe auch von meinem MdB eine Mail erhalten, vielmehr von seinem Sekretär. Incl. einer Verlinkung zur deutschen Übersetzung des Migrationspakts. Dazu einen Anhang mit einem Schreiben, wo mir besser erklärt wird, dass der MdB, seine Partei und die Bundesregierung im Migrationspakt ein Instrument sehen, das Migration nach D eindämmt, weil es ja dann global geregelt wird und der Migrationsdruck immer stärker wird. Halt lauter naive Annahmen und Erwartungen und keinerelei Fakten. Genauso wie die dümmlichen Behauptungen 2015, mit den Flüchtlingen kämen lauter Fachkräfte, Ärzte und auf keinen Fall Terroristen, was ja inzwischen hinreichend widerlegt ist. Ich arbeite noch an… Mehr

Jasmin
2 Jahre her
Antworten an  Julian Schneider

Machen Sie sich nichts draus! Für die sind wir alle Deppen. Aber wir werden immer mehr!

Michael Theren
2 Jahre her

Henss,

Herr Dr. Henss nehmen Sie bitte nicht alles so persönlich, es gibt hier noch andere Foristen, die evt. an unseren Quellen Interesse haben könnten, daher erwähne ich sie, jemand zu belehren oder gar zu missionieren liegt mir völlig fern

Michael Theren
2 Jahre her

Henss
Ihre Seite ist sicher der Lektüre wert,Danke
ich empfehle in diesem Zusammenhang
Dr.Dr. Volkmar Weiss, den ersten und einzigen DDR Demographen
http://www.v-weiss.de
https://www.amazon.de/Die-Intelligenz-ihre-Feinde-Industriegesellschaft/dp/3902732016/ref=sr_1_1?ie=UTF8&qid=1543049392&sr=8-1&keywords=die+Intelligenz+und+ihre+Feinde

Ronald Henss
2 Jahre her

„Was wir stattdessen benötigen, ist … [eine] Bildungsinitiative, … Geburtenregelung und einen Marshallplan für Wirtschaft, Verkehr und Landwirtschaft.“ _______ Die Idee von Bildungsinitiative und Marshallplan zeugt von einer bemerkenswerten Naivität. Dass der Marshallplan in Deutschland funktionierte, lag nicht am Geld, sondern an etwas völlig anderem: Die Deutschen hatten zwar den Krieg verloren, aber das Wichtigste hatten sie gerettet, nämlich Ihren Kopf und das Wissen und die Ideen, die sich darin befanden. Die Deutschen gehörten Jahrhunderte vor dem Krieg, während des Kriegs und nach dem Krieg zu den intelligentesten Völkern der Welt. Dank ihrer Intelligenz und ihren technologischen Fähigkeiten war es… Mehr

josefine
2 Jahre her
Antworten an  Ronald Henss

Das liest sich sehr böse; aber es ist wohl nicht falsch.
Eine Bildumgsoffensive wird sicherlich mehrere Generationen dauern.
Aber es muss ein Anfang gemacht werden.
Das wäre eine Aufgabe der UN.

Maskenball
2 Jahre her
Antworten an  josefine

Vertrauen Sie nicht auf die UN. Für derartige Zwecke wurde Sie, nach meiner Meinung, sicherlich nicht installiert. Eine Organisation in der ausgerechnet Saudi Arabien den Vorsitz für die Kontrolle zur Einhaltung der Menschenrechte hat, ist schon sehr verstörend.

Ernst-Fr. Siebert
2 Jahre her
Antworten an  josefine

Den Anfang müssen die Afrikaner machen! Wie soll irgendjemand und sei es die UN jemandem Wissen vermitteln, der nichts wissen will? Wo man doch nur zu wissen braucht, wann und wo der nächste Sack Reis vom Himmel fällt. Der Satz stammt von einem klugen Schwarzen aus Simbabwe. Meiner Vermutung nach dessen IQ > 100. Eine ehemaligen Entwicklungshelferin: „Es ist eben einfacher, nein leichter, mit eine Kalaschnikow durch den Urwald zu ziehen, als mit der Hacke über den Acker.“ „Man fährt hin als Idealist und kehrt zurück als Rassist.“ Lebet man mal ein halbes Jahr auf einer Farm in Namibia, dann… Mehr