Olaf Scholz bereitet einen Imagewandel vor. Schon wieder. Doch der nächste könnte schwerwiegende Folgen haben. Denn Scholz bereitet sich auf die Rolle des Kriegskanzlers vor.
IMAGO / Chris Emil Janßen
Olaf Scholz (SPD) ist in der Politik der führende Vertreter der Generation Hauptsache Amt. Er strebt die Macht nicht an, um etwas mit ihr zu gestalten – der Kanzler will Macht der Macht wegen. Er kann fünfmal am Tag seine Meinung ändern, weil er eigentlich keine hat. Scholz hat Wahlkampf damit gemacht, Angela Merkels (CDU) Nachfolge in Sachen Passivität anzutreten, um dann die große Transformation zu verkünden. Versprochen hat er „Respekt für Dich“, um dann permanent Andersdenkende anzupöbeln. Er war der Kanzler der unbegrenzten Einwanderung, um dann Abschiebung „im großen Stil“ anzukündigen, um dann wiederum gegen Privatleute zu demonstrieren, die vermeintlich Remigration gefordert haben sollen. Kurzum: Letztlich ist es Scholz egal, welche Ausfahrt er nimmt – ihm ist nur wichtig zu fahren.
Die Botschaft in einer neuen Munitionsfabrik ist eindeutig: Scholz kündigt Aufrüstung an. Die Kriegsbereitschaft, die sein Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) gefordert und die den beliebt gemacht hat. Aus der SPD-Fraktion kommen zeitgleich – gut abgestimmt – Stimmen, dass die Ampel für die Aufrüstung die „Schuldenbremse“ dauerhaft aussetzen könne. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat der Kanzler diese Tür bereits vorgezeichnet. Durch sie könnte er den bisher störrigen Koalitionspartner FDP zwängen.
Die Aufrüstung war für Scholz schon mal das Mittel, um im Haushalt zu schwindeln. Zuerst hat die Ampel 100 Milliarden Euro Schulden aufgenommen unter dem Label „Sondervermögen“. Gerechtfertigt hat die Regierung das mit dem Angriff Russlands gegen die Ukraine. Dann haben Scholz und sein Finanzminister Christian Lindner (FDP) Teile des Geldes aber genommen, um allgemeine Aufgaben der Bundeswehr quer zu finanzieren. So eisten sie Mittel für andere Ausgaben frei – etwa die steigenden Kosten für das um 25 Prozent erhöhte Bürgergeld.
Doch die Aufrüstung würde dem Taschenspieler Scholz nicht nur neuen Spielraum schaffen, um mit dem Haushalt zu tricksen. Er kann sich auch als starken Mann inszenieren lassen. Etwa, indem er vor einem Leopard 2 posiert. Ein Mann, der entschlossen vor einem Panzer steht, ist keiner, der sein Fähnchen nach dem Wind dreht, Bürger anpöbelt und mit seinem Haushalt herumtrickst – so die Suggestionskraft eines Bildes eines Staatsmannes vor einem Panzer.
Allerdings reicht das Spektrum weit tiefer, das einem Kriegskanzler Olaf Scholz entsteht. Wahlen gewinnen wird er wohl nicht mehr. Höchstens im Kriegsfall, in dem sich alle Bürger hinter dem Anführer versammeln – oder in dem Wahlen auch ganz ausgesetzt werden könnten. Dass der Kanzler bereit und entschlossen ist, rücksichtslos staatliche Mittel einzusetzen, um politische Gegner nicht nur anzupöbeln, sondern richtig zu bekämpfen, bis in ihre Existenz hinein, das beweist Scholz dieser Tage. Seine Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hat bereits den Instrumentenkasten gezeigt, zu dem ein potenzieller Kriegskanzler Scholz zu greifen bereit ist.
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Herr Bundeskanzler Scholz sollte baldmöglich das Amt aufgeben, auf dem er wenig Nutzen bringt, und sich stattdessen mehr um seine Kinder und Enkel kümmern.
Wie so viele Berufspolitiker hat Scholz weder Kinder noch Enkel. Von daher können ihm die Folgen seines Handelns oder Nicht-Handelns noch mehr egal sein.
Hinter diesem Anführer würden sich im Kriegsfall nur Suizidgefährdete versammeln, da möglicherweise selbst die Marschrichtung vergessen wird. Man bedenke die Ergebnisse der letzten Umfragen, wer noch bereit wäre, Deutschland zu verteidigen. „Wer bei mir Führung bestellt, bekommt sie auch“. Bestellt wird seit langem mit täglich mehr Nachdruck, geliefert wurde: NICHTS!
Wenn die Russen kommen und den letzten Rest der Industrie abbauen, wäre doch alles in Butter. Das politische Fachpersonal, die Zivilgesellschaft, die staatlich autorisierten Klimaklubs und der NABU hätten nichts mehr zu tun. Ich glaube auch nicht, dass sich die grüne Jugend für neue Panzer und Kanonen begeistert. Der Tonfall auf dem Kasernenhof käme bei den meisten auch nicht gut an. Auf die Generation Pampers würde das Konzept Kriegsführung verstörend wirken. Selbst kann ich nur empfehlen, sich um gute Nachbarschaft zu bemühen.
Ein „Kriegsdienstverweigerer“ als „Kriegskanzler“. Man könnte lachen, wenn es nicht zum Weinen wäre !
Was ist nochmal die beste Ablenkung von Problemen im Inneren? Genau.
Kanzler Scholz, Faeser und Paus laufen gerade zur Höchstform auf, wenn es darum geht, ihre Machtposition zu sichern. Sie fürchten nichts mehr als das demokratische Votum der Bürger.
Die aktuellen Entwicklungen erinnern fatal an das »Ermächtigungsgesetz« und weisen den Weg in den Totalitarismus.
Find ich gut. Demnächst kollabiert das Rentensystem aber wir versenken lieber hunderte Milliarden in Werkzeuge und Maschinen zum Töten anderer Menschen. Allerdings ist mir noch nicht so klar was man denn da verteidigen möchte. Die Landesgrenzen die man, so behaupten ja unsere Politiker, gar nicht schützen kann?
Wo bleibt eigentlich der Aufschrei? 28 Millionen tote Sowjetbürger, ein völlig zerstörtes Deutschland und wir schreien schon wieder nach Krieg, Krieg im Osten, lasst uns den Krieg dort hintragen? Haben wir denn gar nichts gelernt? Das viele Geld dient doch nur dem militärisch- industriellen Komplex und dem Tiefen Staat, was in etwa das gleiche ist. Wo sind die Demos gegen Krieg?
Außerdem haben wir Atombomben, wozu den ganzen anderen Schrott? Um die Taschen der Oligarchen zu füllen? Wir müssen aufhören in der Lüge zu leben, sonst leben wir bald gar nicht mehr.
Moin, Liebe Leute wenn man mal die Weltlage nüchtern betrachtet könnte man meinen die ganze Welt schreit nach Krieg und der wird auch kommen. Es sollte sich niemand der Illusion hingeben das alles Friede, Freude Eierkuchen ist und das Problem nur in Deutschland herrscht und das die AFD das Problem lösen wird. Das ganze System kippt . Der ganze Kapitalismus hat fertig! Es wird Krieg geben und wir werden alle unser Fett wegkriegen. Ich denke mal der Hauptschauplatz wird wieder Europa und Asien sein. Gab es alles schon mal . Kannste sicher sein die Menschheit hat nichts gelernt. Guckt euch… Mehr
Während sich Scholz zum „Kriegskanzler“ kürt um vom innerdeutschen angerichteten und sich ausbreitendem Schlamassel weiter abzulenken, fällt auf der Bonner Hardthöhe das Licht für mehrere Stunden aus und auch die „Notfallversorgung“ soll versagt haben: https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/auch-die-notfallversorgung-versagte-stromausfall-bei-der-bundeswehr-87152306.bild.html
Wir und unser Land sind es, die sie „bekriegen“ – wovon auch die beste Propaganda eigentlich niemanden mehr ablenken kann!
„Das große Karthago führte drei Kriege. Es war noch mächtig nach dem ersten, noch bewohnbar nach dem zweiten. Es war nicht mehr auffindbar nach dem dritten.“
Bertold Brecht