Was kommt nach Olaf Scholz?

Kanzler Olaf Scholz steht massiv in der Kritik. Aus guten Gründen. Selten zuvor hat ein Regierungschef derart abgewirtschaftet und ist so früh im Amt ermüdet. Nur: Ist das denn besser, was nach Olaf Scholz kommt?

Roland Tichy hat am Wochenende den Vergleich zwischen der Weimarer und der Berliner Republik gezogen. Der drängt sich auf. Die Berliner Republik taumelt ähnlich wie einst Weimar und sie hat auch genauso wenig überzeugende Ideen, wie es besser werden könnte. Bleibt man im Bild, ließe sich Olaf Scholz mit Heinrich Brüning (Zentrum) vergleichen, dem drittletzten Kanzler vor Adolf Hitler (NSDAP): Seine Politik wirkt verheerend, die Wirtschaft ist am Boden, seine Motive und seine Strategien sind fragwürdig – aber unter ihm haben die Leute ein letztes Mal in vergleichsweise innenpolitischem und außenpolitischem Frieden leben können.

Nun hinken historische Vergleiche immer. Geschichte wiederholt sich nicht einfach mit anderen Darstellern. Entscheidende Konstellationen unterscheiden sich: Die Deutschen sind 2024 deutlich weltläufiger und besser gebildet als 1932. Das Land ist kein freies Radikal zwischen westlichen Verbündeten und Sowjetreich im Osten, sondern ist eingebunden in ein wirtschaftliches und militärisches Bündnissystem. Auch verfügt Deutschland 2024 über einen Sozialstaat, der die wirtschaftliche Not abfedert – vielleicht auch ihre Ursache ist. Dazu aber später mehr.

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Selbst in parallel verlaufenden Tendenzen zeigen sich große Unterschiede. Brüning und seine Nachfolger Franz von Papen (Zentrum), Kurt von Schleicher (parteilos) und Hitler haben ihre Macht gesichert, indem sie vor der einen politischen Richtung gewarnt haben – auch mit Kundgebungen auf der Straße –, obwohl die eigentliche Gefahr für die Demokratie von der anderen Seite kam. Nur dass Olaf „Brüning“ Scholz halt selbst „gegen Rechts“ demonstriert, während seine linke Innenministerin Nancy Faeser (SPD) Bürgerrechte unter den Vorbehalt der richtigen politischen „Haltung“ stellt. Und es arabische Nationalisten und Sozialisten aus Deutschland sind, deren Truppen jüdische Veranstaltungen stürmen und Menschen totschlagen wollen, wenn diese sich als Juden zu erkennen geben.

Der Wunsch, Scholz los zu sein, ist verständlich. So wie er es nach etwas mehr als zwei Jahren Regierung gegenüber Brüning war. Nur damals wie heute ist die Frage unbeantwortet: Was kommt danach? Wie sieht die Zeit nach Olaf Scholz aus? Sei es noch dieses Jahr, weil die FDP die Ampel zerbrechen lässt. Oder sei es im nächsten Jahr, wenn wieder reguläre Wahlen anstehen.

Von den Ampelparteien können nur die Grünen ihren Wählerstamm halten. Sie verlieren vielleicht ein paar Modefans. Andererseits spielt die Zeit für sie. Die SPD ist stark vertreten in den Alterskohorten, in denen aus biologischen Gründen viel gestorben wird. Diese Gruppe ist für die Grünen derzeit noch nicht so bedeutend. Daher können sie noch die Zahl der verstorbenen Stammwähler durch die der Neuwähler gut ausgleichen. Deswegen dürften die Grünen 2025 stabil bei 15 Prozent landen – vielleicht mit einem kleinen Minus X.

Die Union vereint die Wähler hinter sich, die mit der Ampel unzufrieden sind, die aber ein grundsätzliches Weiter-so wollen – und daher die AfD oder neu gegründete Parteien ablehnen. Das Potenzial liegt derzeit bei rund 30 Prozent. Aber die Union ist von dem gleichen Effekt betroffen wie die SPD. Auch sie ist stark in den Wählerkohorten vertreten, in denen statistisch gesehen häufiger gestorben wird.

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Union und Grüne bilden die Regierung seiner Wahl. Daraus hat CDU-Chef Friedrich Merz jüngst kein Geheimnis gemacht. All das Gerede von den Grünen als strategischem Gegner und als Gefahr für den Standort ist Show – letztlich Geblubber. Schwarz-Grün heißt das Ziel, zumal die Gefahr Grün-Schwarz vom Tisch ist, nachdem die Wähler verstanden haben, wen sie mit Robert Habeck oder Annalena Baerbock als Kanzler bekämen.

Nur: Reicht das? Derzeit kommen Union und Grüne zusammen auf 45 Prozent. Und jetzt, da die Karten auf dem Tisch liegen, werden CDU und CSU noch viele Wähler von der Stange gehen, die alles wollen, nur keine Verlängerung der Amtszeit von Habeck als „Wirtschaftsminister“ und Lisa Paus als Familienministerin mit Erleichterungen von Abtreibungen als Staatsziel. Ob es also für Schwarz-Grün reichen wird, ist sehr fraglich. Selbst wenn die FDP in ihrer Selbstverzwergung fortfährt und nach der Wahl von 2025 nicht mehr im Parlament sitzt.

Schwarz-Grün droht nach 2025 eine Sperrmajorität von SPD, AfD und einer dritten, neuen Partei. Etwa der Werteunion oder dem Bündnis Sahra Wagenknecht. Dann müsste eine Dreierkoalition geschmiedet werden. Welche dann zustande kommt, hängt von den Themen ab. Am wahrscheinlichsten ist aber eine übergroße Koalition aus Union, Grünen und SPD. Entscheidend als Themen werden für eine neue Regierung sein:

Finanzpolitik

Derzeit wehrt sich Merz gegen eine Aufweichung der „Schuldenbremse“. Also gegen eine grenzenlose Staatsverschuldung. Doch das ist strategischer Natur: Eine Ampel, die finanziellen Handlungsspielraum bekommt, ist nicht in seinem Sinn. Wäre er selbst an der Macht, würde er mit den Grünen sofort die Bremse lösen. Ein unbegrenzter Etat für Investitionen wäre für den Blackrock-Mann ein Traum – für Investmentgesellschaften generell. Keine Rolle spielt dann mehr die Frage, ob Deutschland nach einem nächsten großen Investitionspaket in 20 Jahren zahlungsunfähig wäre. Oder schon in zehn oder fünf Jahren. Bis dahin hätten alle Blackrock-Männer schöne Alterssitze auf Bali oder wenigstens in den Alpen – für Blackrock-Frauen gilt das auch.

Mit dem grünen Koalitionspartner ließe sich die Aufweichung der Schuldenbremse locker umsetzen. Deren Vertreter, allen voran Habeck, fordern das ja bereits selbst. Allerdings bräuchte es dann noch einen Partner, selbst wenn es zu einer schwarz-grünen Mehrheit im Bundestag reicht. Die Schuldenbremse steht in der Verfassung. Sie zu streichen, bedarf es einer Zweidrittelmehrheit. Dafür stünde das linke Bündnis Sahra Wagenknecht bereit.

Kriegspolitik

Bisher war Olaf Scholz eine der letzten Stimmen in der Koalition, die davor warnten, den Ukraine-Krieg eskalieren zu lassen. Derzeit blockiert Scholz die Lieferung von Taurus-Raketen. Der CDU geht es nicht schnell genug mit der Eskalation. Ihre Kriegsstimme Roderich Kiesewetter will nun den Krieg nach Russland tragen. Wobei er sich nicht selbst den olivgrünen Kampfanzug anziehen will, um nach Wolgograd loszumarschieren. Kommt es zum Krieg mit Russland, ist Kiesewetters Platz wahlweise der Bunker oder das Studio von Caren Miosga, wo er daran erinnern wird, dass fürs Vaterland keiner zu viel sterben kann – der Heldentod war schon immer am süßesten, wenn er andere ereilt.

Auch in dieser Frage sind die Union und Grünen eine Agnes-Marie und eine Strack-Zimmermann. Das Bündnis Sahra Wagenknecht könnte in dieser Frage indes auf keinen Fall mitziehen. Gegen einen Krieg mit Russland zu sein, ist einer der beiden Gründe, warum es zu dieser Partei überhaupt erst gekommen ist. Gelingt es Merz und Habeck, die alte Angst vor dem Russen zu schüren, wäre die Werteunion vielleicht mit dabei.

Wirtschaftspolitik

In keinem anderen Feld zeigt sich, wie blank die politische Klasse mittlerweile intellektuell ist. Zur Wirtschaftspolitik fallen ihr nur noch Lösungen ein, die längst gescheitert sind: Analphabeten ins Land lassen, um den Fachkräftemangel zu beheben. Beiträge erhöhen und Arbeit verteuern, um Rente, Pflege und Gesundheit noch irgendwie bezahlen zu können. Mit dem nächsten noch größeren Investitionspaket das erfolglose etwas kleinere Investitionspaket davor vergessen machen wollen. Und die Bürokratie abbauen – beziehungsweise viel mehr ihren Abbau fordern.

Wie bürokratisch die Grünen denken, wissen die Deutschen spätestens seit Habecks Heizhammer. Doch von Abbau reden und Bürokratie aufbauen, kann die CDU auch. Das beweist Ursula von der Leyen jeden Tag in Brüssel: Die Glöckchen am Weihnachtsmann des Klimaschutzes wegen verbieten – aber gleichzeitig dafür sorgen, dass noch mit jedem Wasserkocher ein Heft voller Sicherheitshinweise mitgeliefert werden muss, das jedes Werk von Robert Musil oder Thomas Mann in den Schatten stellt. In dieser Art, sich selbst unbürokratisch zu lesen, aber tatsächlich höchst bürokratisch zu sein, schenken sich Union, Grüne, Werteunion und Bündnis Sahra Wagenknecht wenig.

Sozialpolitik

Der Sozialstaat ist in Deutschland ausgewuchert. Dafür hat spätestens die Erhöhung des Bürgergelds um 25 Prozent innerhalb eines Jahres gesorgt. Die hohen Kosten ersticken jeden Handlungsspielraum für Investitionen, machen Arbeit so teuer, dass der Standort Deutschland nicht mehr wettbewerbsfähig ist und sorgen dafür, dass es sich in einem Land mit einem Fachkräftemangel nicht rentiert, mehr, härter oder besser zu arbeiten, weil einem die Steuer jede Gehaltserhöhung wegfrisst und es sich im Bürgergeld angenehm leben lässt.

Das Problem ist nur: Der Sozialstaat bräuchte dringend einen Grünschnitt. Doch wenn damit erst einmal begonnen wird, wird schnell ein Kahlschlag draus. Schon zwischen 1998 und 2005 haben sich Grüne wie Rezzo Schlauch daran berauscht, wie viele alte Grundsätze sie bereit sind zu opfern. Mit dem Kriegs-Szenario im Hintergrund und dem realen Druck durch die Einwanderung in die Sozialsysteme könnte Schwarz-Grün den Sozialstaat derart zurückfahren, dass er seine Rolle als innenpolitischer Friedensgarant verliert. Auch hier könnte das Bündnis Sahra Wagenknecht auf keinen Fall mitmachen. Die Frage, wie sie auf die Sozialpolitik sieht, ist in der Werteunion noch nicht entschieden.

Energiepolitik

In keinem anderen Feld ist die Lage so verfahren wie in der Energiepolitik. Auch haben Schwarz-Grün hier die größten inhaltlichen Differenzen. Doch für die Grünen ist die Rückkehr der Kernkraft ein Tabu. Merz könnte sich mit demselben Verweis auf die Realität – schwer an Brennstäbe zu kommen – aus der Verantwortung stehlen wie Finanzminister Christian Lindner (FDP) in der Ampel. Bliebe das grüne Märchen von der Energieversorgung einer Industrienation aus Wasserkraft, Sonne und Wind.

Am Ende gibt es zwei ebenso unbefriedigende Varianten, wie Schwarz-Grün die Energiefrage löst: Entweder hält eine Regierung Merz an Flüssiggas aus Katar und Frackinggas aus den USA fest. Auch wenn die Preise dann in den Himmel schießen. Oder die Deutschen müssen sich daran gewöhnen, in Dunkelflauten ohne Strom dazustehen. Eine Eskalation des Krieges würde auch da Schwarz-Grün als Verkaufsargument helfen. Kiesewetter würde sicher gerne erklären, warum der gemeine Deutsche im Dunkeln leben muss, während nur noch Kriegswichtige – also zum Beispiel er – in Vollversorgung leben können.

Fazit

Fehlt nach Scholz Schwarz-Grün eine Mehrheit, dann bleibt die SPD der Partner, der am ehesten als Mehrheitsbeschaffer in Frage kommt. In der Kriegspolitik wären die Sozialdemokraten neu aufgestellt, so wie Scholz durch Boris Pistorius als Gestalter ausgetauscht wird. Das Gleiche gilt für die Finanzpolitik. In der Energie- und Wirtschaftspolitik liegt die SPD ohnehin auf Linie mit Schwarz-Grün.

Bliebe die Sozialpolitik. Dass unter der SPD der Sozialstaat kahlgeschoren wird, ist undenkbar. Sollte man meinen. Doch die Sozialdemokraten haben schon mehr als einmal gezeigt, dass sie entschlossen sind, für den Machterhalt alle Grundsätze über Bord zu werfen. Die Sozialreformen unter Gerd Schröder waren da lange nicht das drastischste Beispiel für. Eher die Bereitschaft der SPD, 1919 faschistische Milizen und Freischärler auf Arbeiter schießen zu lassen. Aber historische Vergleiche hinken immer. Wahrscheinlich ist Olaf Scholz nicht der neue Heinrich Brüning. Auch wenn sich die Deutschen mal an ihn erinnern werden, weil es unter ihm auch schon schlecht war – aber noch lange nicht so schlecht wie unter den Nachfolgern.

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Kommentare ( 88 )

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Theadoro
10 Tage her

Die einzige Möglichkeit für die FDP ins neue Parlament zu ziehen, ist die Ampel schnellstmöglich platzen zu lassen.

Fatmah
10 Tage her

Was hier manche träumen, das Deutschland erst total verarmen muss, bevor sich etwas ändert, der wird enttäuscht sein. Es gibt eine sehr große Finanzielle Elite in diesem Land. Daher auch die immer fast selben Wahlergebnisse bei CDU und grünen Träumern. Wir haben hier 22% Grüne und eine Nachbarschaft mit Tesla und Audi eTron Fahrern die Privatiers oder Architekten sind.

Derrick
10 Tage her

Was kommt nach Olaf Scholz? Eine Antwort darauf geben Sozis in Stellungnahmen zur neuen Partei Dava: „ Es treffe sie sehr, dass sich Menschen mit Einwanderungsgeschichte in Deutschland von der SPD „nicht mehr in dem Maße vertreten fühlen wie früher. Das muss uns aufhorchen lassen.“ Türk-Nachbaur sieht es deshalb als Aufgabe, „den Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern mit Migrationsgeschichte zu intensivieren, ihnen aufmerksam zuzuhören und unsere Politik zu erklären“.“ 😂😂😂 statt Politik für die Bürger zu machen, soll erklärt werden – warum begreifen die nichts? Wagenknecht hat einen Rentenwahlkampf angekündigt, weil SPD und Union unsere Rentenansprüche auf 48% vernichtet haben… Mehr

Konradin
10 Tage her

Volltreffer. Ich befürchte auch, je mehr Scholz-Habeck-Lindner Deutschland demographisch und ökonomisch in den totalen Abgrund regieren und je stärker noch dazu die AfD trotz massiver bis nur noch besinnungsloser regierungs-orchestrierter Kampagnen gegen sie wird, desto entschiedener und unnachgiebiger schleifen Faser-Paus – massenmanipulativ wohlwollend und ablenkend flankiert durch ÖRR-Staats- und regierungsabhängige Großverlags und NGO-Medien – Freiheit, Recht und Demokratie in Deutschland. Damit schürt und zementiert die linksgelbe Regierung ein gesellschaftliches Klima der Spaltung, des Unfriedens und einer toxischen Bespitzelungs- und Denunziationskultur wie sie seit der Nazi-Sozialistischen und SED-Sozialistischen Jahre nicht mehr bestand. Um vom kaum noch auszuhaltenden Ampeldesaster abzulenken wird parallel… Mehr

Barbarossa
10 Tage her

Die Deutschen sind 2024 deutlich weltläufiger und besser gebildet als 1932.“
Wie bitte? Woher stammt diese Information? M.E. deutet alles auf das genaue Gegenteil hin.

Barbarossa
9 Tage her
Antworten an  Barbarossa

richtig. Und daran wird sich auch nichts aendern. Weder in Deutschland noch anderswo. Mindestens 85% sind dazu weltweit nicht in der Lage. Das ist der Grund warum, wie Churchill einst sagte, die Demokratie (was immer man darunter verstehen will) nie untergehen koenne, aber man staendig die Fuesse im Wasser haette.

Roland Mueller
10 Tage her

Zum Thema Bildung in Deutschland hat sich der Stellvertreter des ständigen Vertreters der russischen Föderation bei der Uno geäußert. Er sagt, wir müssen unser Sprachniveau senken, damit die Diplomaten aus Deutschland uns verstehen. Die sind oft primitiv. Und nun zum eigentlichen Thema. Die Erfahrung der letzten Jahre lehrt mich, dass nach Scholz nichts Besseres nachkommt aber wahrscheinlich aber auch nichts mehr nennenswert schlechter wird. Egal welche Blockflötenpartei den nächsten Kanzler stellt. Es wird weiter gewurstelt wie gehabt.

Querdenker73
9 Tage her
Antworten an  Roland Mueller

Wenn denn der „Souverän“ nicht endlich wach wird!

Alf
10 Tage her

Die FDP wird die Ampel nicht zerbrechen lassen. Reguläre Wahen im nächsten Jahr wird es nicht geben. Berlin läßt grüßen. Überlegungen und Versuche, eine neue Regierung mit den vorhandenen Politdarstellern zu bilden, sind untauglich. Es ist nicht nur besser, was nach Olaf Scholz kommt, es ist besser, wenn etwas völlig Neues kommt. Der Wunsch, Scholz los zu sein, ist nicht nur verständlich, sondern absolut notwendig. Was danach kommt, wie sieht die Zeit nach Olaf Scholz aus, ist völlig irrelevant. Dann könnte man sich Wahlen auch sparen. Es heißt nicht umsonst: Neue Besen kehren gut. Wo bitte steht, daß Wähler nur… Mehr

Man
10 Tage her

Moin, Was kommt nach Olaf Scholz? Gute Frage, aber irgendwie auch Egal. Wenn man über den Deutschen Tellerand schaut sieht’s woanders auch nicht viel besser aus. Es ist ja so nicht ganz richtig das die Industrie wo anders brummt und die Konjunktur richtig läuft. Alle großen Industrie Nationen haben Probleme,;allen voran China! Die ganze Finanzwelt ist kurz vorm platzen . Alle sind restlos überschuldet! Überall nur Probleme. Aber das schlimmste ist das alle zuviel über Krieg reden, das bedeutet nichts gutes. Schon immer wurden solche Probleme mit denen wir gegenwärtig konfrontiert sind auf diese Art und Weise gelöst! Und dann… Mehr

ceterum censeo
10 Tage her
Antworten an  Man

Es mag ja sein, dass es in anderen Ländern ebenso Probleme gibt. Nur dass diese Länder im Problemfall den Fokus auf IHR Land setzen und nicht wie D das letzte Geld der Bürger für alles Mögliche (und vor allem Unmögliche, sprich Illusionen!) ausgeben. Nur nicht für die eigene Bevölkerung. Die ganze Welt wird alimentiert, nur nicht das zusehends verfallende eigene Land. DAS macht einen großen Unterschied.

ceterum censeo
10 Tage her

Am wahrscheinlichsten ist aber eine übergroße Koalition aus Union, Grünen und SPD.“ Mit anderen Worten: die FDP wird durch die CDU ausgetauscht und die Grünen ziehen weiter die Strippen. Merz ist und bleibt unfähig, selbst wenn er als Kanzler die übergroße Koalition „führen“ sollte. Man war bis jetzt der Meinung, dass Merkel die schlechteste Kanzlerin aller Zeiten war – bis Olaf kam. Friedrich kann das Niveau sicher auch noch nach unten ziehen. Nur um Kanzler zu sein, geht er ALLE Kompromisse mit den Grünen ein!

DDRforever
10 Tage her
Antworten an  ceterum censeo

Könnten Sie mir erklären worin sich Merkel und Scholz unterscheiden?

Ben Clirsek
10 Tage her

Vielen Dank Herr Thurnes, dass Sie unsägliche Rolle von Blackrock anschneiden. Diese Gesellschaft gehört aufgrund ihrer nahezu unbegrenzten Marktmacht zerschlagen. Blackrock oder auch Vanguard sind neben linken Ideologen und den US IT-Giganten die größte Gefahr für eine freiheitliche Gesellschaft.

Last edited 10 Tage her by Ben Clirsek
DDRforever
10 Tage her
Antworten an  Ben Clirsek

Die weitaus größte Gefahr für eine freiheitliche Gesellschaft ist der BRD Bürger.

Bronstein
10 Tage her
Antworten an  Ben Clirsek

Blackrock hat ein ökonomisches Interesse, dass es Deutschland gut geht . Es ist ein gewinnorientiertes Unternehmen. Bleckrock gehört zu den Verschwörungstheorien, die von deutscher Schuld ablenken sollen