Alternativlos im UN-Sicherheitsrat: Deutschlands Führung

Spätestens zu Weihnachten wissen wir, ob wir noch eine Überlebenschance haben oder alle dem unvermeidlichen Untergang geweiht sind. Immerhin wissen wir dann auch, wem wir den Untergang zu verdanken haben: All jenen, die sich der deutschen Führung verweigerten.

imago Images/photothek

Gönnen wir Heiko Maas das Gefühl, er sei „Diplomat und Politiker“. Spannender ist das, was der Außenminister sonst noch gesagt hat, nachdem er am 24. Juli seine Video-Rede für den Sicherheitsrat der UN mit dem Satz begonnen hatte: „Als Diplomaten und Politiker neigen wir dazu, alles für verhandelbar zu halten.“

Nun wissen wir spätestens seit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz, dass für Maas eben nicht „alles verhandelbar“ ist. Zum Beispiel im Internet nicht seine schräge Meinung äußern zu dürfen, ist nicht verhandelbar. Nicht „links“ und nicht Antifa zu sein, ist auch nicht verhandelbar. Als israelische Regierung nicht für die sogenannte Zweistaatenlösung zu sein – ebenfalls nicht verhandelbar. Faschistoide Islamkämpfer nicht ins Auswärtige Amt zu holen – schien nicht verhandelbar und wurde es dann doch. Autoritären Regimes hinterher zu schleimen – auch nicht verhandelbar. Die Reihe ließe sich fortsetzen – und sie belegt ein ums andere Mal: Maas folgt grundsätzlich seiner Neigung, vieles nicht für verhandelbar zu halten. Und genau das wollte er am 24. Juli nun auch den Mitgliedern des Sicherheitsrates darlegen.

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Zum Einstieg stellte Maas nach der rhetorisch unvermeidbaren Erklärung, dass der Sicherheitsrat eigentlich alles verhandele, um zu internationalen Konsensen zu kommen, deshalb fest: „Mit der Natur jedoch lässt sich nicht verhandeln. Und die physikalischen, chemischen und geografischen Fakten der Erderwärmung werden mit uns keine Kompromisse machen.“

Wir könnten nun die etwas ketzerische Frage stellen, wer oder was diese „Natur“ ist, und ob Maas möglicherweise die auf Grundlage gelegentlich durchaus fragwürdiger Statistiken beruhenden Behauptungen zum Klimawandel – Maas spricht hier im Sinne der Klimareligion von „Erderwärmung“, ist damit noch nicht ganz auf dem Stand der Grünen, die nur noch von „Erderhitzung“ erzählen – tatsächlich „physikalische, chemische und geografische Fakten“ sind, oder ob diese nicht doch besser als „Erwartungen auf Grundlage von Hochrechnungen“ bezeichnet werden sollten – aber auch das lassen wir an dieser Stelle. Begnügen wir uns mit der Annahme, dass für Maas „Natur“ all das ist, was sich dem menschlichen Zugriff und der menschlichen Einflussnahme entzieht. Was allerdings auch nur begrenzt zutreffen kann, denn wäre es so, müssten Maas und der Sicherheitsrat sich mit der Thematik nicht beschäftigen, weil Natur eben unbeeinflussbar ist und sich nicht darum kümmern würde, was Mensch zu ihrem Wohl und Wehe beschließt.

Wie auch immer: Wenn Maas schon mit der Natur nicht verhandeln kann, so möchte er nun zumindest den anderen Vertretern im Sicherheitsrat erklären, dass auch dort nicht mehr verhandelt werden soll. Jedenfalls nicht über Klima, Klimawandel und Erderwärmung. Weshalb nach der Feststellung, dass „der Klimawandel sich auf fast jeden der Konflikte, mit denen wir es zu tun haben, verschärfend auswirken“ wird, er zu drei Maßnahmen kommt, die „wir“ (pluralis majestatis?) heute vorschlagen, und die sich nach Auffassung des „wir“ sofort umsetzen lassen.

Der Sicherheitsrat muss besser über „klimabedingte Sicherheitsrisiken“ informiert werden. „Dies“ so Maas, „sollte Frühwarnindikatoren einschließen, die uns erlauben zu handeln, bevor es zu spät ist.“ Um dieses zu gewährleisten, hätten „wir in Berlin im vergangenen Monat auf einer internationalen Konferenz ein ‚Global Climate Security Risk and Foresight Assessment‘ auf den Weg gebracht“. Das wiederum könne dazu dienen, „die Bemühungen der VN [Vereinte Nationen] im Bereich der Mediation und präventiver Diplomatie insgesamt zu stärken.“ Deutschland sei bereits mit gutem Beispiel vorangegangen und „finanziert zum Beispiel einen Experten, der das UN-Länderteam in Somalia in Bezug auf klimawandelbedingte Sicherheitsrisiken berät. Dies sollte in allen VN-Operationen gängige Praxis werden.“ Wir erinnern uns: Somalia ist das Land, in dem seit Jahrzehnten ein Dauerkrieg zwischen radikalen Islambanden, Warlords und dem verzweifelten Versuch, eine halbwegs funktionsfähige Regierung auf die Beine zu stellen, tobt.

Maas stellt fest, dass es an der Zeit sei, „dem Nexus von Klima und Sicherheit ein Gesicht zu geben.“ Dafür fordern „wir“ (alternativ: Maas im P.M. oder als Vertreter der Bundesregierung) „den Generalsekretär auf, so bald wie möglich einen Sonderbeauftragten für Klima und Sicherheit zu ernennen“. Der ohnehin längst überdehnte Apparat der SupraGovernmental Organization soll also einen weiteren, hochdotierten Posten schaffen für jemanden, der ausschließlich sein Auge auf den Klimawandel wirft, um so „hier, im Sicherheitsrat, der die Aufgabe hat, den Weltfrieden und die internationale Sicherheit im 21. Jahrhundert zu wahren,“ die „Erderwärmung“ ständig zu thematisieren.

Die UN müssten uneingeschränkt „handlungsfähig sein, wenn klimawandelbezogene Risiken eintreten. Solche Risiken müssen deshalb in allen Mandaten und Konfliktverhütungsstrategien berücksichtigt werden.“ Wie allerdings diese „Handlungsfähigkeit“ aussehen, soll – beispielsweise über eine weltweit agierende Umweltpolizei, die überall zum Einsatz kommt, wenn Maas Umweltverbrechen wittert, haben „wir“ nicht verraten. Doch nach dem klassischen Motto des „wenn Du nicht mehr weiter weißt, gründe einen Arbeitskreis,“ würden „wir mit unseren Partnern so rasch wie möglich eine Informelle Sachverständigengruppe des Sicherheitsrates zu Klima und Sicherheit“ einberufen. Wer nun diese „Partner“ sind, verrät Maas allerdings auch nicht. Die USA? China? Russland? Nach den bisherigen Erfahrungen mit Trump ist zumindest nicht davon auszugehen, dass der ohne weiteres einem Unterrat des Sicherheitsrats seine Zustimmung geben wird, wenn dieser weltumspannende Handlungsfähigkeit in Sachen Klimawandel beweisen soll. Und ob Putin mit seinen brennenden Wäldern und Öllecks in Sibirien oder China mit seiner Industrieverschmutzung es für eine gute Idee hält, ist ebenfalls fraglich.

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Tatsächlich scheint es mit diesem Partnerkreis auch noch nicht wirklich umfassend bestellt zu sein, denn Maas – nun ganz persönlich als „ich“ – schließt seine Einladung an „Sie alle“ (also alle Vertreter des Sicherheitsrats) an, sich dieser bislang nicht definierten Gruppe anzuschließen. Das wirkt ein wenig so, als handele es sich hier gegenwärtig ausschließlich um eine Maas- oder „wir“-Idee, deren Unterstützer erst noch gefunden werden müssen. Um mögliche Widerstände abzufangen, greift er deshalb auch auf ein Muster zurück, das das „wir“ – also Maas und die Bundesregierung und die regierungskonformen Parteien – in Deutschland mit großem medialen Erfolg anwenden: „Der Kampf gegen den Klimawandel sollte uns nicht spalten.“

Wir lernen: Sollte sich irgendein Mitglied des Sicherheitsrats gegen die „wir“-Idee aussprechen, ist er ein „Spalter“! Dass es jedoch nicht verhandelbar und alternativlos ist, kein Spalter zu sein, erklärt Maas konsequent nach bundesdeutschem Regierungsmuster: „Wir führen ihn [den Kampf gegen die Natur bzw. den Klimawandel] letztlich, um uns selbst zu retten. Und wir führen ihn für die Menschen weltweit, die bereits jetzt unter Gewalt und Vertreibung als Folgen des Klimawandels leiden. Abwarten ist für sie keine Option.“

Auch wenn die These, wonach Gewalt und Vertreibung „bereits“ heute eine Folge von Klimawandel ist, zumindest als steil zu bezeichnen wäre, so hat Maas selbstverständlich mit seinem letzten Satz recht – zumindest dann, wenn wir der selbsternannten Degrowth-Expertin Tonny Nowshin folgen, die bereits am 25. Juni in der Taz unter Berufung auf einen ungenannten „Energieexperten“ festgestellt hatte, die Menschheit habe ohnehin „nur noch sechs Monate Zeit, um den Verlauf des Klimas zu ändern“. Da ist selbstverständlich Eile angesagt – sind Maas‘ Vorstellungen nicht bis Weihnachten Wirklichkeit geworden, kann er das Banner des Klimawandels wieder einrollen. Dann ist ohnehin nichts mehr zu retten.

So ist es mehr als nachvollziehbar, dass Maas zum Abschluss seiner kurzen Rede noch einmal richtig alternativlosen Druck aufbaut: „Und deshalb, meine Damen und Herren, ist die Zeit der diplomatischen Geduld abgelaufen. Auch der Sicherheitsrat kann nicht mit den Kräften der Natur verhandeln. Allein die Taten zählen.“

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Also: Kein diplomatisches Geschwätz mehr – Deutschland in seiner unendlichen Weisheit folgen! Da erfahrungsgemäß die Staaten und Völker dieser Welt sich schon immer gern einer deutschen Führung anvertraut haben, kann nun ja nichts mehr schiefgehen. Unser Außenminister hat dem Sicherheitsrat den einzig möglichen Weg gewiesen, den dieser zu gehen hat. Bei dieser alternativlosen Eindringlichkeit sind „wir“ sicher: Alle werden gern und bedingungslos folgen.

Oder vielleicht doch nicht? Das vermögen wir uns überhaupt nicht auszudenken! Wie sollte Maas das seiner Frau Bundeskanzler – und schlimmer noch: wie sich selbst – erklären? Die letzte Chance, den unvermeidbaren kollektiven Selbstmord der Menschheit zu vermeiden, verspielt?

Nun, wie auch immer: Spätestens zu Weihnachten wissen wir, ob wir noch eine Überlebenschance haben oder alle dem unvermeidlichen Untergang geweiht sind. Immerhin aber wissen wir dann auch, wem wir diesen Untergang zu verdanken haben: All jenen, die sich geweigert haben, sich der deutschen Führung anzuvertrauen.

Dann geschieht es ihnen auch recht! Das „wir“, also die Deutschen oder vielleicht auch nur unsere Regierung, können dann unserem unvermeidlichen Schicksal offenen Herzens gegenübertreten in der absoluten Gewissheit, dass es an uns nicht gelegen hat, wenn nun die Welt untergeht. Das ist zumindest sehr beruhigend, denn wir werden in dem Bewusstsein sterben, dass wir die Guten sind, die immer wieder an den Bösen scheitern. Und das war den Deutschen – oder vielleicht doch nur dem maasschen „wir“? – schon immer wichtiger, als das Richtige in einer pragmatischen Politik des Machbaren zu tun, statt die Staaten der Welt davon überzeugen zu wollen, sich bedingungslos einer neuen religiösen Bewegung des Weltuntergangs unter deutscher Führung anzuschließen. Da können wir Deutschen doch nur dankbar sein, dass wir einen solchen Außenminister haben, der uns in einer widrigen Welt zumindest die moralische Überlegenheit sichert.

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Kommentare ( 56 )

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56 Kommentare auf "Alternativlos im UN-Sicherheitsrat: Deutschlands Führung"

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„Aufmucken statt Wegducken“ – oder so ähnlich heißt das bahnbrechende Werk, geschrieben von dem bedeutendsten deutschen Aussenminister seit Oskar oder meinetwegen auch Joschka Fischer, das sie bei Amazon, Thalia usw. erwerben sollten.
Bitte lesen sie aber vorweg die aufschlussreichen Kritiken der umfangreichen Leserschaft.

Nimmt man Deutschland international überhaupt noch ernst? Ich habe da so meine Zweifel.

In den vielen Jahrzehnten deutscher Politik habe ich noch nie einen Minister gesehen, der auf dermaßen vielen Gebieten gleichzeitig unfähig ist: Heiko Maas ist _das_ lebende Beispiel für das Peter-Prinzip!
Mit seinem „am teutschen Wesen soll die Welt genesen!“-Motto hätte er sicher auch in früheren Zeiten politische Karriere gemacht.. -man darf gespannt sein, wo es ihn hinverschlägt, wenn die SPD nächstes Jahr aus der Regierung fliegt: Hartz4 oder Deutsche Bank Vorstand? 🤢

Dieser Mann ist eine einzige Fehlbesetzung!

Die Institutionalisierung der Wahnvorstellung (mit anderen Worten, die Stiftung einer gemeingefährlichen, im Ursprung bösartigen, neuen Religion) kulminiert jetzt im irdischen Gesandten ihres dunklen Gottes. Der sprechende Anzug, für den schon das Amt des Klassensprechers drei Nummern zu groß gewesen wäre, geriert sich nun in Allmachtsphantasien wie einst Chaplin den Führer persiflierte. Was bisher einfach nur die Definition von Obszönität war, steigert sich in nicht mehr definierbare Dimensionen, wenn man sich vergegenwärtigt, dass so etwas in Deutschland Wählerstimmen generieren kann. Die ausordentlich eindrückliche obige Schilderung durch Herrn Spahn löst schlicht Entsetzen aus und die eisige Befürchtung, dass es im Namen des… Mehr

Der Artikel beschreibt den Größenwahn, und die intellektuelle Leere eines kleinen Mannes sehr zutreffend, wie ich finde.

Es überrascht nicht, dass Frau Bundeskanzler sich mit solchen Charakteren umgibt, die ihr, selbst intellektuell angestrengt, nicht gefährlich werden können. Leute aus der zweiten oder dritten Reihe, Leute dir ihr etwas schulden.

Was aber sehr überrascht ist, dass Merkel eine absolute Klientelpolitik zu Lasten der Bevölkerungsmehrheit macht, und damit durchkommt. Sie favorisiert nationale und vor allem internationale Interessensgruppen und Oligarchen, die sie im Sattel halten. Bis die Deutschen endlich verstehen, und Solidarisierungseffekte in der Bevölkerung einsetzen, über die Schichten hinweg. Und das werden sie.

Die Sozis meinen immer noch, sie seien der Nabel der Welt und in diesem Irrglauben müssen sie gerade zusehen, wie sich die größte Weltmacht hierzulande militärisch teilverabschiedet, während sie vor einem Konglomerat von Interessensverbänden in der UN auch mal eine Rede halten dürfen und tatsächlich meinen, ihre Weltanschauung sei gefragt und das ist eben der grandiose Irrtum dieser Tagträumer. Wer was bewegen will kann dies nur mit Hilfe der wirklich Mächtigen gestalten und dazu gehören immer noch die USA, wo sie sich bei der Spitze garnicht mehr sehen lassen können. Die Russen benützen die Deutschen allenfalls für ihre Interessen, wenn… Mehr

Maas und seiner SPD wäre zuzutrauen, ein Konzentrationslager für Rechte zu schaffen. Wenn solche SPD-Verfassungsrichter, die gerade über Sarrazin geurteilt haben mit Unterstützung der SED Verfassungsrichterin wirken, ist das Ziel für den ehemaligen Justizminister Maas nicht weit. Ach ja, die CDU ist ja mit im Spiel. Die USA wird uns diesmal nicht retten.

Mein Gott ist das peinlich, …der Welt einen solchen „Außen-Maas“ als Chefdiplomaten vorsetzen zu müssen.

Wobei, …bei der Vielzahl und insbesondere der augenscheinlichen Qualität und geminderten Begabung der meisten übrigen (Chef)Diplomaten in der UN relativiert sich dieses Bild dann schon wieder auf ein bei der UN übliches Niveau, …wobei Maas an Unvermögen dann aber immer noch herausragt !

Wir leben schließlich im Zeitalter des „Gleichsein und Gleichmachens“, also auch des „gleich dumm seins“ (!)

Also, halten wir mal fest: Die Weltbevölkerung hat sich seit 1970 mehr als verdoppelt. Dies hat zwangsweise zur Folge, dass der Energieverbrauch in die Höhe gegangen ist und somit auch der CO2-Ausstoß (wurde in den 70ern als Abnahme des Sauerstoffgehalts der Atmposphäre bezeichnet, war also damals schon vorhersehbar), kombiniert mit einer massiven menschengemachten Vernichtung der O2 produzierenden Ressourcen (z.B. Vernichtung von Waldflächen in Südamerika), die Passagierzahlen im Luftverkehr haben sich im selben Zeitraum verachtfacht, etc. etc. Was gibt es daran nicht zu verstehen, dass dies unweigerlich Auswirkungen auf unsere Atmosphäre und somit auf uns hat? Ob das Ding jetzt Klimawandel,… Mehr

„Was gibt es daran nicht zu verstehen, dass dies..“
Allein das ist überheblich, dogmatisch, besserwisserisch. So nach dem Motto „Ich bin der einzige, der es durchschaut. Alle anderen sind doof und nicht in der Lage, mich zu verstehen.
Und gefälligst verpflichtet, der einzig wahren Ansicht zu folgen.“

Mag sein, aber „sprechender Anzug“ und „Größenwahn“, wie hier geäußert, ist qualitativ schließlich auch auch nicht besser. Angesichts der zunehmenden Flüchtlingsströme ist davon auszugehen, dass diese u.a. durch eine wachsende und somit zunehmend verarmende Bevölkerung mit ausgelöst werden, das Wachstum der Weltbevölkerung uns somit jetzt schon mittelbar trifft. Vergleichbar: der Wasserkonflikt zwischen China uns Indien. Gletscher und der russische Permafrostboden schmelzen, durchaus plausibel, dass dies nicht nur natürliche Ursachen hat. Und auch die letzten Sommer waren ausgesprochen dürr, auch da kann man streiten, wer’s verursacht hat. Ich tendiere hier dazu, den menschlichen Einfluss hier hoch zu gewichten. Auch ich denke,… Mehr

Der baldige Weltuntergang aufgrund von Überbevölkerung und Ressourcenmangel wird schon seit mindestens 200 Jahren prophezeit. Womit beschränkte Leute wie Habeck, Maas & Co. aber nie rechnen, sind menschlicher Erfindungsgeist, Wissenschaft und Technologie. Irgendein kluger alter weißer Mann (ich glaube, es war Herr Piëch) erkannte dies bereits vor Jahren: nicht Ideologen retten die Welt, sondern Ingenieure.

Richtig, nicht Ideologien helfen, sondern Technik. Nur muss auch die Einsicht bestehen, dass etwas Neues entwickelt werden muss, und: die Marktgängigkeit muss (leider) gegeben sein. Denn Manager entscheiden, welche Entwicklung sich voraussichtlich lohnt. Und dort spielt eine Ideologie mit, nämlich die des größtmöglichen persönlichen Nutzens..

Gut, ich denke mal, dass wir erst in den letzten ca. 40 Jahren in der Lage sind, das Datenmaterial schnell zu verarbeiten und weiterzuverteilen, so dass ich Weltuntergangsszenarien von vor 150 Jahren nicht ganz so ernst nehme wie heutige.