Gleichungen der Macht, die nicht aufgehen können

Die Spirale der Krisenpolitik hat die Machtverhältnisse im Land einseitiger gemacht. Doch kann der Kredit für diese neue Macht sehr schnell schwinden. 

imago Images/IPON

Als im Laufe des Jahres 2019 die globale „Klimakrise“ ausgerufen wurde und für die kommenden Jahrzehnte drastische Einschnitte in Grundlagen unseres Zivilisationsniveaus beschlossen wurden, glaubten viele, dass damit der Höhepunkt der Krisenpolitik erreicht sei. Aber dann kam die „Corona-Krise“, die vorführte, wie die Zivilisations-Einschnitte auch als sofortige Stilllegung des Landes umgesetzt werden können. Und auch das war noch nicht die letzte Drehung der Krisenspirale. Denn nun sehen wir uns auf einmal in einer „Rassismus-Krise“, mit der der geltende gesellschaftliche Frieden zur Lüge erklärt wird und der Sozialhass auf alles Bürgerliche ermutigt wird. So ist die Summe der Zerstörungswerke, mit der wir in diesem Sommer 2020 konfrontiert sind, erschreckend. Zuerst wurden Grundlagen unsere Zivilisation in Frage gestellt. Dann wurde eine weitgehende Stilllegung des wirtschaftlichen, kulturellen und politischen Lebens veranlasst. Und dann wurde eine Grundfeindschaft gegen die gesellschaftlichen Schichten, die bisher für die Errungenschaften der Neuzeit standen, installiert. Das ist eine verheerende Bilanz. Positionen, die für freiheitliche-demokratische Länder bisher grundlegend waren, erscheinen auf einmal hinfällig, ja sogar moralisch verwerflich.

Welche Macht konnte eine solche Fundamental-Krise ausrufen? Wie konnte sich eine Macht bilden, die zu einem solchen historischen Einschnitt in der Lage war? Man ist zunächst geneigt, hier eine besonders „absolute“ Macht zu suchen. Eine Macht, die von nichts gehemmt ist und auf nichts Rücksicht nehmen muss. Eine Macht, die sich weitgehend im Verborgenen formiert hat und von dort aus handelt. So denkt man an Despoten und Verschwörungen – und sucht sie bei den Mächtigsten und Reichsten. Doch solche Vorstellungen sind zu simpel. Sie unterschätzen die Kräfte, die nötig sind, um ein Land und eine Gesellschaft so gleichzuschalten und lahmzulegen. Wer in modernen Zeiten von einer absoluten Macht ausgeht, die so über dem Land und dem Volk thront, der muss Land und Leute zu einer dumpfen, willenlosen Masse erklären, die nur Opfer ist. Doch so eintönig schwarz ist die Realität nicht. Ein solches Denken steht sich auch selbst im Wege, wenn es darum geht, einen Weg aus der Krisenspirale zu finden. Denn es kann gar keine inneren Widersprüche und Bruchstellen finden. 

Diese Widersprüche und Schwachstellen gibt es tatsächlich. Die Krisenpolitik kann nicht einfach brutal zerstören, sondern es gibt alle möglichen äußeren Bedingungen, die sie vielleicht ignorieren kann, aber die dann doch auf sie durchschlagen. So verheerend ihre Bilanz auch ausfällt, so ist sie letztlich doch auf die Zustimmung und Aktivität der Bürger angewiesen. Diese Zustimmung, die oft so stabil aussieht, kann sehr leicht kippen. Die Aktivität der Bürger kann erlahmen und zum passiven Widerstand werden. So beruht die Krisenpolitik bei aller Einseitigkeit des Regierens doch auf einer Gegenseitigkeit: Die Macht muss den Eindruck erwecken, dass alles „auf einem guten Weg ist“, und dass sie letztlich einem allgemeineren Handeln dient. Auch wenn immer wieder neue Krisen ausgerufen werden, um die Stunde der Bilanz zu verzögern – diese Stunde ist nicht aus der Welt zu schaffen. 

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Gleichungen der Macht – Die Macht, die der herrschenden Krisenpolitik innewohnt, ist keine absolute Macht. Sie ist Gleichungen unterworfen, die sie erfüllen muss. Und sie kann sich die Gleichungen nicht selber aussuchen. Sie sind mächtiger als jede „große Transformation“.  

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Das Tabu der Konfrontation – Am Anfang aller neueren Krisenpolitik stand nicht ein großer Feldzug mit einem gewaltigen Wir-schaffen-das-Heer, sondern im Gegenteil ein Tabu. Man kann es als das Tabu der direkten Konfrontation bezeichnen. Die Regierenden scheuten direkte Auseinandersetzungen mit Gewalt und Zerstörung. Sie scheuten vor allem „böse Bilder“ und versuchten, diese um jeden Preis zu vermeiden. Im gleichen Atemzug wurde die Krise ins Grundsätzliche und Globale verlagert. So geschah es in der „Migrationskrise“: Man wollte den konkreten Grenzschutz mit harter Abweisung willkürlicher Grenzübertritte von Migranten nicht vollziehen, und vergrößerte die Migrationsprobleme, indem man eine große, definitive Lösung in Aussicht stellt – die „Ursachen“ der Migration sollten beseitigt werden, durch „Integration“ in die eigene Gesellschaft oder durch Ursachen“bekämpfung“ in Afrika. Auch beim Klima ging es zunächst um begrenzte Phänomene und Ereignisse, die keineswegs so groß waren, dass man eine terminale „Klimakrise“ ausrufen musste. Aber angesichts der Opfer von Dürreperioden, Bränden, Unwettern, Überschwemmungen führte das Tabu der Härte dazu, dass man – statt sich vor Ort gegen härtere Wetterbedingungen wehrhaft zu machen – ein globales, prinzipielles, und indirektes Jahrhundertprogramm der „Klimarettung“ startete. Es folgte die Corona-Epidemie, in der die Vermeidung böser Bilder eine ganz wesentliche Rolle spielte. Das gilt für Bilder von Toten, aber auch für Bilder von örtlichen Konfrontationen wegen drastischer Quarantäne-Maßnahmen. Stattdessen griff man lieber zu großräumigen Stilllegungen, die das Geschehen indirekt (mit weniger direkten Konfrontationen) bremsen sollten – und dadurch ungleich weiträumigere und dauerhaftere Schäden im gesamten wirtschaftlichen, kulturellen und politischen Leben verursachten. Und nun die Rassismus-Krise: Sie steht in keinem Verhältnis zu dem Tod eines Afroamerikaners durch Polizeigewalt. Die abstrakte „Aufwertung“ oder „Abwertung“ schwarzer oder weißer Amerikaner geht an den realen Problemen der sozialen Brennpunkte völlig vorbei. 

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Eine Macht, die eher opportunistisch ist als despotisch – So ist der Stoff, aus dem die heutige Krisenpolitik gemacht ist, kein gewaltsames Diktat, sondern ein Ausweichen. Die Macht, die hier am Werk ist, ist eher opportunistisch als despotisch. Unter ihren Händen, die jede harte, direkte Konfrontation zu vermeiden suchen, werden die Krisen immer größer und diffuser. 

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Die Suche nach „großen Erzählungen“ – Dies Ausweichen verleiht der Krisenpolitik einen milderen und zugleich weltumfassenden Schein. Die Macht beansprucht, für „den Menschen“ und „die Natur“ schlechthin zu handeln. Allerdings haben solche großen Erzählungen, wie sie jetzt bei den verschiedenen Krisen bemüht werden, etwas sehr Ideologisches und Bevormundendes. In der Rassismus-Krise ist man jetzt bei einer ganzen Geschichts-Säuberung angekommen, mit Denkmals-Schändung und Löschung von Straßennamen. 

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Fiktive Gleichungen – In der Suche nach den „großen Erzählungen“, die dem Volk eine bestimmte Deutung der Ereignisse nahelegen sollen und die Krisenpolitik in ein günstiges, mildes Licht tauchen sollen, wird deutlich, dass diese Politik nicht einfach selbstbezogen ihre Entscheidungen verkünden und durchsetzen kann, sondern sich an das Gegenüber einer öffentlichen Meinung wenden muss. Sie muss sich in eine Sphäre begeben, in der sie nicht Alleinherrscher ist, sondern der vergleichenden Konkurrenz der Meinungen unterliegt. Aber zugleich zeigt sich hier auch eine Möglichkeit, diese Gleichungen der Macht zu verfälschen. Wenn nämlich die die großen Erzählungen reine Fiktion sind, können sie dazu führen, dass die Realgeschichte verdrängt wird und ihre Maßstäbe verkürzt werden. Dann wird die vergleichende Konkurrenz zur Farce. Sach-Argumente und Sach-Gründe werden entwertet.  

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Grenzen der Fiktion – Und doch ist das nicht das letzte Wort: Soll man wirklich glauben, dass die Verkürzung der neuzeitlichen Geschichte auf „Rassismus“ und „Erdverbrennung“ auf die Dauer Bestand haben kann? Wird sich der Geist der Aufklärung so einsperren lassen? Es ist nur eine Frage der Zeit, dass sich die viel reichere Realgeschichte gegenüber den fiktiven großen Erzählungen wieder durchsetzt.  

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Die Rolle des fiktiven Geldes – Es gibt aber noch eine andere Gleichung, in der sich die Krisenpolitik bewegt. Es geht ums Geld. Die große Corona-Stilllegung des Landes seit Mitte März hätte kaum ein paar Tage gehalten, wenn nicht zugleich eine immense Summe Geld vom Staat ausgeteilt worden wäre, um die Ausfälle bei der Wertschöpfung auszugleichen. Nur unter dieser Bedingung war eine (vorläufige) Zustimmung zum Corona-Lock-down zu erreichen. Sie ist also nur eine bedingte Zustimmung. Gerade an diesem Punkt wird klar, wie sehr die heutige Krisenpolitik „erkauft“ werden muss. Sie beruht keineswegs auf einem übermächtigen Machtkomplex. Das vielfältige Zusammenspiel von allen möglichen gesellschaftlichen Gruppen, Verbänden, Experten, die die Regierungspolitik unterstützen, wird sehr schnell auseinanderbrechen, wenn diese Politik immenser Geldzuwendungen ein Ende findet oder nicht zu einer Wiederherstellung des Wirtschaftslebens führt. 

Etwas Ähnliches ließe sich von der Politik der „Klima-Rettung“ sagen. Sie würde sofort als eine verheerende Politik dastehen, die die Produktivität der Realwirtschaft ganz wesentlich herabsetzt. Doch wird diese nüchterne Wahrheit nackter Tatsachen dadurch überspielt, dass immer höheren Summen fiktiven Geldes (und fiktiver Kaufkraft) in Umlauf gebracht werden. Diese Summen müssen die Kaufkraft ersetzen, die durch die Wertscböpfung in den Betrieben erzeugt wird. Die Vorstellung, dass damit eine ganz neue Zukunft eröffnet, wird „New Green Deal“ genannt. Damit wird unterstellt, dass irgendwo eine betriebliche Produktivität wartet, die durch das vorgeschossene fiktive Geld nur wachgeküsst werden muss. Allerdings kann diese Erwartung durch keinerlei betriebliche Realität, die schon ohne das fiktive Geld auskommen würde, belegt. Der „Green Deal“ ist also eine Mischung aus fiktivem „großen Geld“ und fiktiver „großer Erzählung.“ 

Und nun reißt der immense Geldbedarf, der durch die Corona-Stilllegung entstanden ist (und immer noch weiter zunimmt), eine zweite Riesenlücke auf. Es ist sehr zweifelhaft, ob die Krisenpolitik über diesen Abgrund hinwegkommen kann. Die Geldpolitik ist ein Stadium eingetreten, in dem sie Geld ohne Rücksicht auf die Bonität eines Staates und einer Volkswirtschaft zu schöpfen versucht. Wird „Europa“ einen Bonitätsersatz bieten und über diesen Abgrund helfen? Neue realwirtschaftliche Erträge sind auch „europäisch“ nicht in Sicht. Und die Stunde der Bilanz wird kommen. Die Gleichungen, denen die Macht unterworfen ist, sind unerbittlicher als die Macht selber.  

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Fazit – Der gegenwärtige Krisenkomplex und die scheinbar unbegrenzten Möglichkeiten, die er den Regierenden in Staat und Gesellschaft eröffnet, führt dazu, ihre Macht zu überschätzen. Umso wichtiger ist das Wissen, dass es auch in unserer Zeit keine absoluten Mächte gibt. Sie sind nach wie vor auf Bonität und Verhältnismäßigkeit angewiesen. Die Fiktionen werden nicht halten, weil auch die größte Macht Gleichungen unterworfen ist, die sie nicht bestimmen kann. 

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Kommentare ( 33 )

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33 Kommentare auf "Gleichungen der Macht, die nicht aufgehen können"

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Treffend! Wie F. Walter weiter unten schreibt, ist es ein Kampf zw. Gesinnungs- und Verantwortungsethikern, also ein alter Kampf zw. träumenden Stümpern und den antreibenden Momenten der Wirklichkeit. Die Wirklichkeit gewinnt immer. Die pauschale Lobpreisung der Schwarzen wird entzaubert werden und die Verdammung der Weißen wird eine Leere hinterlassen, die die Gelben auffüllen. Die Asiaten haben nichts mit Gutmenschentum im Sinn, sie nehmen sich in Afrika, was sie wollen und sie kaufen möglichst alle technischen Errungenschaften Europas auf, sie verfahren mit Quertreibern bzw. Nichtangepassten ohne Erbarmen. Ich halte es schon für fast zu spät, die Ruder im Westen zu einem… Mehr

Afrikas Bevölkerung derzeit ungefähr 1,3 Milliarden, jährliches Wachstum (bereinigt um die Sterberate) ungefähr 2,5%, macht per anno ca. 32,5 Millionen, somit per Monat ca. 2,71 Millionen oder per Woche ca. 625000 weitere Erdenbürger (in Afrika). Frage an die deutschen Gutmenschen: wollen sie jede Woche in Deutschland eine zusätzliche Großstadt errichten (und wo?), mit der erforderlichen Infrastruktur (Wohnungen, Wasser-, Abwasser- und Stromversorgung, Verkehrswege, Gesundheitswesen, Schulen, Verwaltung, Arbeitsstätten, Lebensmittelversorgung etc.)? Wie und von wem soll das alles finanziert und unterhalten werden?

Die von Ihnen genannte Zahl ist hoch, aber sie ist höher in Wirklichkeit. Man rechnet mit 1 Mio. wöchentlichem Zuwachs in Afrika. Egal, die Gutmenschen machen sich, wie Sie schreiben, überhaupt keine Gedanken um die Belastung hierzulande, um den Zuwachs an allem, um die zu versorgen mit allem.
Sie sind einfach zu dumm, debil, religiös verbohrt. Daher denke ich, werden gewaltige Auseinandersetzungen auf uns zukommen, denn die Wirklichkeit gewinnt immer, d. h. eben auch die Physik.

„Wird sich der Geist der Aufklärung so einsperren lassen?“
Alles nur ein Übergangszustand. Im entstehenden Europäisch-Guinea werden Territorialkonflikte zwischen Neger- und Kuffnuckensippen, Streitereien über die korrekte Auslegung des Koran und die allgegenwärtige bittere Armut den Alltag dominieren und keinen Platz mehr für eine Wiederbelebung der bösen, da von AWMs ersonnenen, Aufklärung lassen.

Dieser Artikel beschreibt im Grunde den Konflikt zwischen „Gesinnungsethikern“ und „Verantworungsethikern“, wie Max Weber sie definiert. „Gesinnungsethiker“ machen sich niemals Gedanken um die Folgen ihrer Entscheidungen und hinterlassen überall nur Trümmer, die nach einem Zusammenbruch von anderen Menschen erst einmal wieder beseitigt werden müssen, um etwas Neues aufbauen zu können. Sie würden es zwar empört von sich weisen, aber sie sind nichts anders, als „realitäts- und zukunftsblinde Opportunisten“, denen es nur darum geht, sich selbst in der Gegenwart als „edel“ darzustellen und sich den „Nimbus des Heiligen“ zu verpassen. Sie versprechen die Erfüllung illusorischer Träume und verlieren das unmittelbar Notwendige… Mehr

Sehr treffend formuliert und zusammen gefasst! Stimme ihnen voll und ganz zu. Verkompliziert wird in Deutschland ein sinnvolless, an deutschen Interessen gleitetes politisches Handeln zusätzlich durch Partei interne Interessen und die zunehmend Listen geprägte Zusammensetzung der Mandatsträger im Parlament, welche ein opportunistisches, an den eigenen Interessen orientiertes Verhalten und Handeln geradezu befördert.

Da wir in der „westlichen Blase“ leben verstellt das den Blick aufs Ganze. Von diesem Wahn sind nur die degenerierten Wohlstands verwahrlosten Völker Westeuropas ( das deutsche Volk natürlich in herausragender Weise ) betroffen, welche freudig erregt an Ihren Untergang basteln.

„Die Macht, die hier am Werk ist, ist eher opportunistisch als despotisch.“ Hm, vielleicht habe ich den Artikel ja völlig falsch verstanden, aber opportunistisch kann doch nur sein, wer etwas mehr oder weniger offen/ deutlich Vorgegebenes unterstützt, sei es lautstark oder durch schweigen. Oder? Wenn es etwas Vorgegebenes (Ziel) gibt, dann stellen sich die Fragen – wer gibt das Ziel vor? – wie lässt sich ein Konsens finden, dass das Ziel sinnvoll für alle scheint, auch wenn es nur für einen kleinen Teil sinnvoll ist? – wer oder was kann wie zur Zielerreichung beitragen? Macht selber ist für mich erstmal… Mehr
Vielleicht habe nun ich entweder den Artikel oder ihren Kommentar – oder beides – nicht richtig verstanden. Diesese Thema besitzt viele Facetten: Macht im globalen/internationalen sowie im nationalen Kontext. Wie im Artikel ausführt, existiert nicht die eine und einzige große Macht, sondern viele von Einzelinteressen geleiteten, welche ihren Ursprung im wirtschaftlichen, hegemonialen oder ideolgischen Kontext finden. In Deutschland hat die CDU/CSU unter der Führung von Frau Merkel die Identifizierung deutscher Interessen – und deren Umsetzung in realpolitische Konzepte und Handlungsanweisungen (Ausübung eigener politischer Macht) – im Sinne der Stärkung und Zukunftssicherung Deutschlands in Europa sowie der globalen industriellen Welt im… Mehr
Danke für Ihren Kommentar. So kann man es auch sehen, und ich vermute anhand der vielen anderen Kommentare, dass Sie es wohl so verstanden haben, wie Herr Held es wohl meinte. Allerdings gehen Sie davon aus, dass ADM sich an den Interessen ihrer Wähler und den anderen Parteien orientiert, und die Umfragen, die sie durchführen lässt, stimmen. Danach würde sie ihre Macht dann sozusagen parteiübergreifend im Interesse der deutschen Wähler und Wirtschaft ausüben. Davon gehe ich nicht aus. Mein Ansatz ist, dass ADM (und dies auch parteiübergreifend gewollt) eine Agenda ausführt, deren Auftraggeber mir nicht bekannt ist, und dessen Ziel… Mehr
Danke für ihre ausführliche Antwort! Ich denke Sie haben, was Handlungsweise und verborgene Absichten von ADM betrifft, einfach nur recht! Ich traue dieser Person jede Schlechtigkeit zum Schaden Deutschlands zu. Einer ihrer letzten Geniestreiche war der Coup mit dem globalen Migrationspakt,… die Negativ-Erfolgliste ist lang. Dass ihr Deutschland und dessen native Bürger nicht nur egal, sondern verhasst sind – mit Ausnahme an der Wahlurne – ist leider offensichtlich, man denke nur an ihr Verhalten nach dem Anschlag auf dem Berliner Breidscheidplatz 2016 oder nun jüngst nach der Randale in Stuttgart: keine Reaktion, kein Bedauern, kein Statement zur Sicherheit der Bürger… Mehr

Meine Anerkennung für Ihren Beitrag.

Das wird wohl alles so kommen. Aber die Zeche werden wie immer die kleinen Leute zahlen.
Es gibt eben eine gesellschaftliche und wirtschaftliche Realität, was immer man euch auch von „Konstrukten“ erzählen mag.

Diese Realität wird durch die Grundbedürfnisse der Menschen definiert. Ganz unabhängig von Regierungssystemen und Politikentwürfen.

Eine Regierung, die sie dauerhaft mißachtet oder unfähig ist, sie zu befriedigen, wird stets scheitern.

„Wer in modernen Zeiten von einer absoluten Macht ausgeht, die so über dem Land und dem Volk thront, der muss Land und Leute zu einer dumpfen, willenlosen Masse erklären, die nur Opfer ist.“ Werter Herr Held, Sie drücken genau das aus, was ich bei einem Politiker-Satz wie „Bild, BamS und Glotze reichen, um Wahlen zu gewinnen“ stets empfunden habe. Da wurden „Land und Leute zu einer dumpfen, willenlosen Masse“ erklärt. Genau auf den Punkt gebracht. Denn was sehe und lese ich heute? Eine grandiose Verdummung……. in fast allen Bereichen der Politik, der Kultur, der Wirtschaft, der Bildung…. überall „Mehltau“, der… Mehr

Meiner Meinung nach ist die einzige reale Krise die Überbevölkerung in Afrika und Westasien.
Die Klimakrise ist herbeigeredet, jedenfalls in der Hinsicht, in die die Green-Deal-Maßnahmen zeigen.
Hier sind die Mittel (beispielweise e-Mobilität und Windräder) zur Bewältigung klimatischer Veränderung aus bekannten (!) Gründen die falschen.
Anpassungsstrategien an sich verändernde Verhältnisse werden völlig vernachlässigt.

Die Corona-Krise ist völlig aufgebauscht und ist in der „erzählten“ Intensität nicht vorhanden.

Ihr Fazit hätte ich auch nicht besser umschreiben können und sie haben absolut recht und wie immer im Leben, kommen Komödianten und andere nur hoch, weil sie von der Dummheit ihrer Bewunderer leben und somit gestärkt werden, bis ihr Spielchen zu Ende geht aus unterschiedlichen Gründen.

Auch das ist bereits vorhersehbar und nur der Ungeduldige muß noch lernen zu warten, das ist nicht ganz einfach, hat aber, wenn man es richtig nutzt, den großen Zugewinn der Vorfreude und die bringt oftmals mehr als das Endergebnis, was in letzter Konsequenz auch nicht so richtig garantiert werden kann.

Eine Krise nach der anderen lässt sich nur ungestraft ausrufen, wenn die Masse der Bevölkerung in hohem Maße einfältig und dumm wie Bohnenstroh ist.

Da der mittlere IQ in den europäischen Ländern annähernd gleich verteilt sein dürfte, kann dieser keine Erklärung für unterscheidliche Entwicklungen innerhalb der europäischen Länder sein, man vergleiche die Migrationspolitik zwischen Dänemark und Schweden, Deutschland und Österreich oder Visegradländer. Die Wahlen werden in der unteren Hälfte der Gauschen IQ Verteilung gewonnen, deshalb ist entscheidend, diese entsprechend „anzusprechen“ und zu manipulieren. Das meinte Schröder mit „BILD, BamS und Glotze“ die er zum Regieren braucht. Und hier sind die wahren Schuldigen zu suchen: in der Presse und dem ÖRR, die eine beherrscht von den neuen Hugenbergs (Springer, Mohn, Madsack etc), der andere von… Mehr