Bei dem ganzen EU-Vorgang einer kompletten Finanzierung der bankrotten Ukraine und der int. Militärindustrie, bis Mercosur (Exp. v. Industriemüll, Imp. v. Billigfressen) kommt es mir vor, als haben sich hier int. Partei-Autokraten an die Regierungen geschlichen, um inzw. ganze (EU)Staaten finanziell auszuplündern.
Es ist schon ein Witz der Geschichte, dass ausgerechnet der Russland-Konflikt dieses System scheitern lassen könnte.
Frage:
Ist etwas dran an den Bilderbergern, „new-ökonomics“/green deal und der „Ausbildung“ div. Jung-Politikern im Sinne Soros?

Alles schön dokumentieren und nach Nürnberg schicken; das Gericht von damals mit Trumps Hilfe wieder aktivieren und den Strang erneut als Strafmaß etablieren. Mehr braucht es nicht.

Frau Sacharowa hat Ideen: „EU sollte den Planeten verlassen, solange es noch Russen darauf gibt“. Könnte Musk Frau Von Der mit ein paar Komplizen auf den Mars bringen, wo diese gegen CO2 kämpfen könnten? Es begann mit Ordres aus Brüssel: > „… Den europäischen Gesandten werde unter anderem empfohlen, „Veranstaltungen zu meiden, an denen russische Diplomaten teilnehmen“, und falls man dennoch an einer solchen Veranstaltung teilnimmt, „darauf zu achten, nicht mit russischen Diplomaten fotografiert zu werden“. … Russlands Außenamtssprecherin Maria Sacharowa reagiert darauf in einem Post, der auf ihrem Telegram-Kanal am Samstag veröffentlicht wurde. … „Meiner Ansicht nach sind das… Mehr

Jeder Cent, den von der Leyen den Russen stiehlt, um sie ihrem Gegner für Waffen zu geben, verlängert nur das Sterben der Menschen. Von der Leyen muss aus unzähligen Gründen endlich von ihrer Position entfernt werden, sie maßt sich an, was sie nicht entscheiden kann. Oder wir lösen dieses Konstrukt EU einfach endgültig auf, wer sollte eine kriegsgeile Autokratie an der Spitze Europas wollen?

Sie wollen nicht nur Deutschland, sie wollen granz Europa zerschlagen.

Der Notstand der sich im ewigen politischen Licht ihres eingerichteten Dogmas lebenden Parteien wurde längst ausgerufen. Was aktuell in der EU durchgesetzt werden soll, wird längst in den Mitgliedsstaaten täglich offenbar. Das Ende der Basta Politik ventiliert stark in den Rändern! Überall in der EU begehren die Bürger auf und verlangen eine Richtungsänderung der Politik dieser geschlossenen Gesellschaftsveranstaltung von: Wir schützen „unsere Demokratie“ gegen ihre Entscheider, den Souverän! Wäre ja noch schöner wenn der Bürger unsere für uns geltende „eternal flame“ einfach ausblasen würde! Rethorische Frage. Besteht in dieser Demokratie überhaupt die Möglichkeit die Parteien mit dieser Politik gegen die… Mehr

Am 23. März 1933 billigten Abgeordnete schon einmal mit großer Mehrheit ein Notstandsgesetz.

Das Parlament als demokratische Institution war damit abgeschafft.

Der Vertrag über die Europäische Union von 2007, der ab 01.01.2009 unverändert gilt, hat nur 55 Artikel.
Art. 122 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union AEUV betrifft nur Notlagen in einem Mitgliedstaat der EU, für die der Rat auf Vorschlag der Kommission finanziellen Beistand gewähren kann.
In welchem Teil der Europäischen Verträge gibt es einen Artikel, mit dem ein „Notstand“ ausgerufen werden kann?

Das würde einhergehen mit der Ausrufung eines Spannungsfalls in Deutschland 2026, von dem etwa das Overton Magazin bereits wissen will. Kann nur im EU/NATO Verbund geschehen und würde über Nacht viele Probleme „lösen“. Die USA sind dann komplett draußen und ihre Basen werden extraterritorial wie Guantanamo. Guten Rutsch schon mal!

Wenn die Einstimmigkeit weg ist, ist die EU so ausgehöhlt, dass sie zugrunde gehen wird. Trotz der Einstimmigkeit gab es bereits reichlich Druckmittel, um Abweichler auf Linie zu bringen, aber sie ist in jeder Hinsicht ein wertvolles Regulativ.
Aber, die meisten Menschen können nicht stringent denken. Und so manche Politiker wollen es nicht, weil es ihre Agenda stört.