EUvdL, Macron, Merz, Starmer und Selenskyj müssen weiter Krieg führen (lassen) und dürfen keinen Frieden schließen, weil das ihr persönliches politisches Ende bedeutete.
picture alliance / SvenSimon-ThePresidentialOfficeU | Presidential Office of Ukraine
Die EU-Führung unter Ursula von der Leyen plant, den Notstand auszurufen, um nationale Vetos gegen den Zugriff auf das bei Euroclear eingefrorene russische Vermögen auszuhebeln und der Ukraine weitere 210 Milliarden Euro zu überweisen. Dieser Schritt, der auf Notstandsrechte nach Artikel 122 der EU-Verträge abzielt, wirft fundamentale Fragen zur verbliebenen Rechtsstaatlichkeit in Brüssel auf.
Schreibt der Tiroler Ex-Grüne Chris Veber ebenso zutreffend wie alarmierend auf Report 24.
Die Ausrufung des Notstandes soll der Kommission das bei Euroclear in Belgien eingefrorene russische Staatsvermögen verfügbar machen und eine weitere massive Überweisung von 210 Milliarden Euro an Kiew ermöglichen. Da die EU-Verträge Einstimmigkeit verlangen, können Länder wie Belgien und Ungarn und womöglich auch noch die tschechische und slowakische Republik das Macron-Merz-Starmer-EUvdL-Vorhaben blockieren. Der Notstands-Coup soll die Einstimmigkeit der EU-Verträge aushebeln.
Die Not des Kommissionskommissariats, der Ukraine 47 Milliarden zur Rückzahlung des G7-Kredits aus den Russengeldern unbedingt geben zu wollen, vervollständigt das Bild. EUvdL, Macron, Merz, Starmer und Selenskyj müssen weiter Krieg führen (lassen) und dürfen keinen Frieden schließen, weil das ihr persönliches politisches Ende bedeutete.
Viktor Orbán spitzt zu: „Eine Brüsseler Diktatur setzt sich durch.“
Sie müssenangemeldet sein um einen Kommentar oder eine Antwort schreiben zu können
Bitte loggen Sie sich ein
Eines wird immer wieder deutlich: es geht nur um Geld und unbedingten Machterhalt! Da ist unseren Politstars in Brüssel Berlin, London und Paris, die alle mit dem Rücken zur Wand stehen, jedes, aber auch jedes Mittel recht, die EU- Bürger interessieren nicht im Geringsten, sie sind allenfalls nützliche zahlende Deppen, und, was ebenso erschütternd ist, die zahllosen Opfer dieses Krieges auf beiden Seiten, Zivilisten ebenso wie fast eine Generation junger Männer, sind den verantwortlichen Kriegstreibern völlig gleichgültig. Bleibt zu wünschen, dass der Widerstand gegen die unverantwortlich en Pläne und Winkelzüge von Macron, Merz, Starmer und U.v.d.Leyen so groß wird, dass… Mehr
Was geht eigentlich gegenwärtig durch die Köpfe der vielen EU-Apologeten dieses Landes, die glaubten – in Diskussionen vehement vertraten -, die EU sei ein Friedenprojekt sui generis, würde den Frieden in Europa sichern und voller Stolz EU-Fähnchen an ihren Fahrräder befestigten?
Dagegen wurden die Befürchtungen der EU-Skeptiker in einem unvollstellbaren Maße negativ übertroffen.
Die EU steuert in mehrfacher Hinsicht mit Vehemenz auf ihren Abgrund zu.
Allerdings stellen sich die damit einhergehenden Folgen als zu desaströs dar, um bei besagten EU-Skeptikern die sprichwörtlichen Sektkorken knallen zu lassen.
Zitat 1: „Die EU-Führung unter Ursula von der Leyen plant, den Notstand auszurufen“ > Na ja, jetzt beginnen die Leyen’schen Pseudodemokraten und deren Bussi-Bussi-Gesellschaft völlig rund zu drehen. Wobei ich mich hier auch frage, wie kann die in EU-Brüssel herrschende Leyen’sche Gurkentruppe für alle EU-Länder einfach mal einen Notstand ausrufen? Haben die einzelnen EU-Staaten ihre Souveränität nun etwa vollends an die WHO und EU-Brüssel verloren und deren Bürger gar nichts mehr zu sagen? _ _ _ _ _ Zitat 2: „das Macron-Merz-Starmer-EUvdL-Vorhaben blockieren.“ > Und hierzu nur mal so anbei gedacht: Was hier Stamer betrifft, warum ist der hier mit… Mehr
Na da bin ich mal gespannt, wie sie das begründen wollen um dem Recht zur Ehre zu verhelfen und die Amis fühlen sich sicherlich daran nicht gebunden und lassen sich auch nicht von ihren Absichten abbringen, mit dem deutschen Sozialistenpack, nach Gabriels Feststellung zu brechen, denn die deutschen Konservativen liegen ihnen weit näher und das alles kann ja noch recht spannend werden. Die EU-Führung und die deutsche Regierung betrachtet man als das größte Friedens -und Freiheitshindernis und wenn es ganz schlimm kommt, machen sie von ihrem Nato-Recht gebrauch und disziplinieren sie im eigenen Interessse und dann werden wir sehen, wer… Mehr
Und aus dem Chaos sprach eine Stimme zu mir: „Lächle und sei froh, es könnte schlimmer kommen!“, und ich lächelte und war froh, und es kam schlimmer…!
Frieden….ist so ein religiöser wunsch hat aber mit der realität absolut nichts zu tun. Krieg führen ist ein bestandteil des menschseins dazu braucht man nur in die geschicht zu schauen*. weiter Krieg führen….die frage ob Putin dann aufhört wenn man einen „friedensvertrarg“ macht sollte man aber auch stellen (dürfen, müssen). Den angriff auf die ukraine hat Putin ja gemacht weil er sich vom westen, der nato und europa (der EU) bedroht fühlt bzw russland bedroht wird. Selbst wenn er jetzt weite teile der ukraine bekommt ist diese gefahr für ihn und russland ja größer geworden. Die nato ist näher an… Mehr
Das Brüsseler Politbüro denkt sich immer hinterfotzigere Sachen aus. Wie zu besten Sowjetzeiten. Also wenn das durchgeht, daß glaubt ja kein Mensch mehr. Völlig irre. Reicht den Drogenabhängigen nicht mehr die normale Dosis?
Eine „Politik“ bis von Europa nur noch rauchende Trümmer übrig bleiben. Für die Geltungssucht und die Selbstbereicherungskarrieren der neuen Feudalherren. Die Bürger kann man beliebig verheizen, das lassen auf jeden Fall auch die Kriegswünsche und die gewalttätige, unbrauchbare Migration vermuten.
„Friedens-und Wohlstandsprojekt“ EU. Nur noch zum Heulen. Sargnägel über Sargnägel.
Tricks und täuschen scheinen Grundeigenschaften der Brüsseler EU-Politik zu sein, ohne die dieses Politikerkonstrukt wohl nicht überlebensfähig zu sein.
Daß Trump der EU und vor allem Frau v. d. Leyen und ihren Palladinen im Bundestag den diplomatischen Krieg erklärt hat, ist offensichtlich und verständlich. Nun sollte der US-amerikanischen Geheimdienst, der ja alles abhört oder mitliest, in der Lage sein, die vielen von Frau v. d. Leyen gelöschten, kriminellen e-mails ausfindig zu machen. Wartet Trump nur auf den richtigen Moment, um Frau v. d. Leyen und andere hochgegen zu lassen? Ich hoffe es.