Man kann nicht sagen, dass Giorgia Meloni und ihre Regierung in ganz Italien geliebt würden – das wäre ja auch zu schön – zu tief die Einschnitte im Sozialbereich, so beim italienischen „Bürgergeld“, il reditto di cittadinanza, das quasi abgeschafft oder gestutzt wurde. Nur noch für diejenigen gibt es Hilfe, die sie wirklich benötigen. Einst von der Cinque Stelle eingeführt, nun von Meloni kassiert – und siehe da, Melonis Beliebtheitswerte bleiben stabil. Nur die linken Straßenterroristen und Maranzas fordern sie heraus – Meloni und den Staat.

Innerhalb Europas ist Giorgia Meloni gefragter denn je. Und so erlebt EU-Europa eine stille, aber tiefgreifende Verschiebung seiner politischen Gravitationszentren. Nicht (mehr) Paris gibt den Takt vor. Auch nicht Brüssel. Sondern Rom. Merz möchte: und Berlin. Wird da was draus?

Giorgia Meloni und Friedrich Merz haben eine Initiative gestartet, die das Potenzial hat, die institutionelle Architektur der EU neu auszutarieren. Ihr Vorstoß ist ebenso schlicht wie brisant: Die Kommission soll Gesetzesvorhaben einstampfen, die „nicht mehr den aktuellen politischen Zielen entsprechen“ und seit Jahren in den Verfahren feststecken. Verwirklicht hieße das: Schluss mit regulatorischer Dauerproduktion, zurück zu politischer Prioritätensetzung. Das klingt technisch. Ist es aber nicht. Es wäre ein Machtwort, weiß Corriere della Sera zu berichten.

Eine Achse Rom–Berlin: Entfesselung statt Bürokratisierung

Was Merz und Meloni untereinander abgesprochen fordern, ist nichts weniger, als eine politische Entrümpelung der EU. Vereinfachen, beschleunigen, Kompetenzen klarer justieren – und vor allem: den Mitgliedstaaten wieder Gewicht lassen. Das klingt nicht nur nach einem Affront gegenüber Merz‘ Parteifreundin, ‚Orsola‘, die von der Leyen, sondern wäre einer, würde ernst gemacht.

Gingen ausgerechnet Italien und Deutschland hier gemeinsam voran, hätte das viel Ironie. Jahrzehntelang strukturierte das französisch-deutsche Duo EU-Europa. Nun entstünde mit „Merzoni“ – wie es in römischen Regierungskreisen halb scherzhaft heißt – eine neue operative Achse.

Der Hintergrund ist klar: Seit Donald Trump erneut im Weißen Haus sitzt, ist die US-betreute transatlantische Versicherung keine Selbstverständlichkeit mehr. Europas strategische Autonomie ist kein akademischer Diskurs mehr, sondern Notwendigkeit. Meloni, die im Gegensatz zu Merz in der US-Admin sehr beliebt ist, zeigt ihm, mit Pragmatismus und Improvisation sind gefragt – nicht  ideologische Großentwürfe. Mehr Handlungsfähigkeit. Dass Deutschlands Wirtschaft wieder auf die Beine kommt, ist auch im Interesse Italiens.

Im Zentrum steht das Instrument der „verstärkten Zusammenarbeit“. Dieses im EU-Vertrag verankerte Verfahren erlaubt es mindestens neun Staaten, in bestimmten Politikfeldern voranzugehen, wenn nicht alle 27 mitziehen. Integration à la carte – nicht der Spaltung, sondern des Tempos wegen.

Kritik ist programmiert. Kleinere Staaten fürchten Machtverschiebungen. Das EU-Parlament sieht seine Rolle tangiert. Juristen werden die Verträge sezierend diskutieren. Doch politisch ist die Botschaft klar: Die EU kann sich regulatorische Selbstbeschäftigung nicht länger leisten.

Paris verliert, London–Rom–Tokio gewinnen

Besonders sichtbar wird die Neuordnung im Verteidigungsbereich. Das deutsch-französische Prestigeprojekt FCAS – der große europäische Zukunftskampfjet, TE berichtete – gilt faktisch als gescheitert. In Berlin spricht man hinter vorgehaltener Hand vom „toten Projekt“. Paris versucht zu retten, was zu retten ist. Doch die Dynamik ist eine andere. Denn parallel existiert das GCAP-Programm – eine Kooperation zwischen Großbritannien, Italien und Japan. Ein sicherheitspolitisches Dreieck, das strategisch weiter denkt als kontinentale Befindlichkeiten.

Beim bilateralen Treffen in Rom sondierte Merz bereits vorsichtig eine mögliche deutsche Beteiligung am GCAP. Rom zeigte sich offen. Die Kommunikation passt bisher, auch weil der Kanzler im Auftritt einen Gang runtergeschaltet hat. Belohnung: kein Augenverdrehen der Genervtheit bei Giorgia Meloni. Was da entstehen könnte, wäre mehr als Industriepolitik. Das wäre pragmatische Geopolitik.

Während Macron nach allen Rettungsankern greift, mit Putin allein reden will, den „Erneuerbaren“ die Schuld am  Blackout in Spanien gibt und so weiter, formiert sich möglicherweise ein neues Netzwerk: Rom–Tokio-Berlin. Und hier kommt nicht erst jetzt, die Gewinnerin, Sanae Takaichi, ins Spiel.

Meloni ドン Takaichi: Konservative Moderne mit Manga-Effekt

Das ist kein diplomatischer Smalltalk. Das ist Symbolpolitik.

Europa und Japan gemeinsame Interessen im Indo-Pazifik bei Lieferketten und Technologie, wie italienische Medien richtig analysieren. Trump im Weißen Haus verschiebt die globale Statik. Die EU spielt keine Rolle. Aus Europa schließen sich die Klugen der Trump-Karawane an und finden dabei allein oder zusammen mit anderen ihre Vorteile. Meloni kann mit Trump und Takaichi. Wer wie Meloni mit Takaichi kann, schließt sich der Karawane auch an.

Aus einem gemeinsamen Selfie entstand in Japan eine Manga-Adaption der beiden Premiers. Ein populäres Format, das Politik in ikonografische Erzählung übersetzt. Das entsprechende Bild ging durch die Medien. Meloni und Takaichi als stilisierte Heldinnen – freundlich, entschlossen, modern. Das ist eine Botschaft.

Europa am Scheideweg

Ein Tandem Meloni–Merz, Merzoni also, stünde für eine neue Phase europäischer Realpolitik. Der Vorstoß zur Entbürokratisierung wäre ein Angriff auf die Lähmung EU, „verstärkte Zusammenarbeit“ ein Beschleunigungsinstrument, die Hinwendung zu Japan kein exotischer Ausflug, sondern eine strategische Diversifizierung.

Frankreich wird sich nach Macron neu positionieren, Brüssel Kompetenzen abgeben müssen. Meloni hat ihre Position für Italien bezogen. Takaichi ist dabei. London ist in seiner Krise. Ob Merz Berlin aus seiner Krise holt, ist ungewiss. Takaichi hält für Würdige immer ein Manga im Regal.

Politik wird öfter gezeichnet, als sie wie im Falle Meloni und Takaichi selbst Geschichte schreibt.

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