Die Arktis gewinnt an strategischer Bedeutung. Die USA, Russland und China ringen um Einfluss. Die Isländer schätzen die machtlose EU offenbar richtig ein. Ideologie und Hypermoral können für ein kleines Land in dieser Situation gefährlich sein. Hier sind mächtige und pragmatische Partner gefragt.
IMAGO / snapshot
Die Isländer haben gewählt. 52,5 Prozent haben sich gegen eine EU-Mitgliedschaft entschieden, 47,5 Prozent dafür. Das Referendum war von der sozialdemokratischen Ministerpräsidentin Kristún Frostadóttir vorgezogen worden. Ganz offensichtlich hat sie die Stimmung im Land falsch eingeschätzt. Jetzt wird es keine Verhandlungen über einen Beitritt zur Europäischen Union geben.
Das Ergebnis fällt deutlicher aus, als die EU-Befürworter gehofft hatten. Selbst in ihren Hochburgen, die vor allem in der Hauptstadt Reykjavik liegen, schnitt die Ja-Seite schwächer ab als erwartet. Auch bei den vorzeitig abgegebenen Stimmen, die bis zu 30 Prozent aller Stimmen ausmachen könnten, fand die EU offenbar weniger Zustimmung als prognostiziert.
Das Ergebnis sei laut isländischen Beobachtern kein Misstrauensvotum gegen die Regierung. Die Sozialdemokratische Allianz von Ministerpräsidentin Kristún Frostadóttir ist populär. Würde jetzt gewählt, käme sie laut Umfragen auf sieben Prozentpunkte mehr als bei der Parlamentswahl im November 2024, die Frostadóttir an die Macht brachte. Die Regierungschefin ist also beliebt. Ganz anders als ihr EU-Kurs.
Ursprünglich sollte das Referendum über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen erst 2027 stattfinden. Frostadóttir zog die Abstimmung jedoch auf dieses Jahr vor. Die neue Terminierung kündigte sie im Januar an, auf dem Höhepunkt der Krise um das benachbarte Grönland. Donald Trump drohte damals damit, Grönland zu besetzen und den Vereinigten Staaten einzuverleiben.
Die Sozialdemokraten und ihr Regierungspartner, die liberale Reformpartei, argumentierten vor allem technokratisch für einen möglichen EU-Beitritt. Island müsse sich angesichts des zunehmenden Ringens der USA, Russlands und Chinas um die Arktis mit einem Beitritt zur Europäischen Union auseinandersetzen. Hinzu kam die Aussicht auf einen späteren Beitritt zur Euro-Währungsunion. Damit, so die Argumentation der Befürworter, könnten Inflation und Zinsen gesenkt werden. Doch diese Argumente überzeugten die Mehrheit nicht.
Die Gegner von Beitrittsverhandlungen argumentieren nüchterner. Was könnte ein Land mit gerade einmal rund 408.000 Einwohnern in der Europäischen Union überhaupt ausrichten? Natürlich nichts. Island hätte ihrer Auffassung nach weder innerhalb der EU noch innerhalb des Euroraums nennenswerten Einfluss und müsste alle ideologischen und planwirtschaftlichen Irrwege der EU mitgehen.
Daneben spielte die Unabhängigkeit des Landes eine zentrale Rolle in der Kampagne der Nein-Seite. Island erlangte seine vollständige Souveränität von Dänemark erst gegen Ende des Zweiten Weltkriegs. Für die Gegner eines EU-Beitritts wurde damit aus der technokratischen Frage nach Währung, Inflation und geopolitischen Machtblöcken auch eine Frage nationaler Selbstbestimmung.
Noch im Januar hatte die Ja-Seite in den Umfragen klar vorne gelegen. Danach schmolz der Vorsprung. Schließlich lagen beide Lager gleichauf. Am Donnerstag, unmittelbar vor dem Referendum, sah Gallup dann erstmals überraschend die Nein-Seite vorne.
Das politische Durcheinander über den EU-Kurs reicht sogar bis in Frostadóttirs eigene Regierung. Der dritte Koalitionspartner, die linkspopulistische Volkspartei, stimmte im Parlament zunächst für die Durchführung des Referendums und machte anschließend Wahlkampf für das Nein.
Der deutliche Sieg des Nein-Lagers könnte aber auch auf ganz rationalen Überlegungen beruhen, die allerdings nirgends thematisiert wurden. Island wird, wie Grönland auch, durch seine Nähe zur Arktis strategisch an Bedeutung gewinnen. Und die Protagonisten sind hier die USA, Russland und China. Ein Anschluss an die abstürzende und machtlose EU hätte für Island also nur Nachteile.
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Die Ablehnung fiel denkbar knapp aus mit gerade mal 2,5 %. Und 2,5 % können in wenigen Monaten oder vielleicht in einem Jahr sich komplett in Luft aufgelöst haben. Das ist sogar noch im Bereich der statistischen Schwankungsbreite bei Umfragen.
Also nichts hindert die Regierung in Reykjavik daran, in einigen Monaten oder oder auch in ein oder zwei Jahren, einfach erneut abstimmen zu lassen. Und dann vielleicht noch einmal und noch einmal. Irgendwann wird es klappen. Das haben ja Abstimmung innerhalb der alten EU Staaten in der Vergangenheit ausreichend gezeigt.
Jetzt noch ein Referendum in Grönland, um sich mit Island zusammenschließen? Dann wars das mit dem einverleiben von Trump mit Grönland.
Manche werden wohl nie erkennen, wer Freund und wer Feind ist.
Die Isländer wurden wenigstens gefragt. Mich hat keiner zur Wahl gebeten um für oder gegen die EU zu stimmen. Was mich allerdings schockiert ist eine Zustimmung zur EU von fast 50%. Man sieht wie gehirngewaschen selbst Länder außerhalb der EU sind. In der Schweiz, die noch näher das ganze EU- Desaster sehen können, ist es ähnlich. Daran sieht man, dass mächtige Spieler hinter dem Projekt „Unsere EU Demokratie“ stehen, um weiter Einfluss auf andere Länder zu gewinnen. Normalerweise ist es doch so, dass solange gewählt wird bis das Ergebnis passt. Ist das nächste Referendum schon ausgerufen?
Wieviel % würden wohl in 🇩🇪 zustimmen? 60? 70? 80?
Sehr wahrscheinlich
Island-Sozen ziehen Wahltermine vor wenn die Stimmung wegen Grönland gerade passt. Grüne wollen Regionalwahlen auf einen Tag bundesweit zusammenlegen, möglichst in den Sommer, wo Sommerloch und Wetterberichte dauerhaftes Stimmenplus versprechen; SPDler verneinen den Einheimischen ein recht auf kulturellen Schutz mit dem Hinweis dass man nicht ethnisch zu diskriminieren habe aber tauschen, sobald die Mehrheiten es hergeben die gesamten Kandidaten gegen Mitglieder einer gewissen Ethnie aus.
Woher kommt noch mal der Begriff „jmd. zu linken“? Ich kann es mir gerade nicht erklären.
Wann durften eigentlich die Deutschen über den EU Beitritt abstimmen?
Bin schon gespannt auf die “Einordnung”: Tik Tok aus dem Kreml oder von Trump, rechte Hetze von der AfD oder abgehängte Menschen den man die EU nur besser erklären muss.
Diese Abstimmung muss sicher rückgängig gemacht werden.
Die meisten Isländer haben die Gefährlichkeit der Brüsseler Zentralregierung für ihre Souveränität erkannt Hoffentlich unterliegen sie am Ende nicht gemeinsamen erpresserischen Versuchen von EU und den Befürwortern im eigenen Land. Landesverräter für den schnöden Mammon und parteipolitischen Interessen gibt es überall.
Müssen die Initiatoren der Befragung die Kosten tragen? Solange das nicht der Fall ist, wird abgestimmt bis das Ergebnis passt.
Zitat: „Die Isländer wollen nicht Mitglied dieser EU werden“
> Gratulation an Island!
Die beste Wahl die die Isländer treffen konnten und die für jeden freiheitsliebenden Staat dieser Welt als Vorbild und als Warnung dienen sollten sich von diesem undemokratischen und immer totalitärer und freiheitseinengender werdenden grünwokelinken EU-Brüssel mit seiinen Leyen’schen Pseudodemokraten fern zu halten.
NICHT nru die seit 2015 -auch- stattfindende UMvolkung und USlamisierung, sondern AUCH dieses EU-Brüssel und diese EU braucht -außer höchsten die neue feudalschaftliche HERRSCHAFTSkaste- kein Mensch…..! – #back2ewg oder #dexit
Ihr isländisches Fischerboot geht unter, möchten Sie …
a) das vierundachtzigseitige Rettungsformular „Sea Res TB345.1.32“ ausfüllen und sich eine Eisenkugel ans Bein binden.
b) das eigene Rettungsboot besteigen und eine Schwimmweste anlegen.