Ihre zentrale Aufgabe Sicherheit vernachlässigen die Regierungen auf das Sträflichste. Steuern und Abgaben steigen und steigen, erhöhen die Preise. Die Sicherheitsleistungen werden immer weniger und schlechter. Das Staatsvertrauen sinkt und sinkt und sinkt.
Innere Sicherheit durch Polizei. Rechtliche Sicherheit durch unabhängige Justiz. Soziale Sicherheit durch Hilfe bei Arbeitslosigkeit, Kranken- und Rentenkassen. Umfassende Sicherheit ist die zentrale Aufgabe und Legitimation des Staates. Genau diese Sicherheit vernachlässigen die Regierungen in Berlin, Paris und London auf das Sträflichste. Steuern und Abgaben – offen und versteckt – steigen und steigen, erhöhen die Preise. Die Sicherheitsleistungen werden immer weniger und schlechter. Das Staatsvertrauen sinkt und sinkt und sinkt.
„Oben“ verschließen die Parteienstaatsfunktionäre Augen und Ohren und reden die Welt schön. „Unten“ wachsen Unzufriedenheit, Zorn und Hilflosigkeit so lange, bis sie sich eines Tages entladen müssen. Auf die Änderung des Parteienstaats aus sich heraus hofft kaum noch wer. Die Anzeichen stehen immer deutlicher an der Wand.
Alexander Heiden: „Miete, Heizung, Betriebskosten, Kaution … Womit sich der brave Steuerzahler selbst herumschlagen muss, das übernimmt für die Empfänger von Bürgergeld der Staat. Und 46 Prozent dieser Zuschüsse gehen an Nicht-Deutsche.“ Josef Kraus beschreibt: Das Bürgergeld ist und bleibt ein Fass ohne Boden.
Die massenhaft Zugewanderten seit Merkels rechtswidriger Einladung aller nach Deutschland überfordern die Finanzierung des Sozial- und Gesundheitssystems und verdrängen durch ihre bevorzugte Bedienung die Beitragszahler.
Die einst vorbildliche Infrastruktur verrottet; Holger Douglas: „Dresden sperrt ab: Nach der eingestürzten Carolabrücke musste jetzt die Springerhalle dringend geschlossen werden, Springmeisterschaften mussten abgebrochen werden. In die Tiefgarage unter der Prager Straße darf kein Auto mehr einfahren. Einsturzgefahr.“
Während die Bürger immer mehr vom Verdienten abliefern müssen, bedient sich die polit-mediale Klasse ungehemmt: „Mitten in einer schweren Wirtschaftskrise baut die Bundesregierung ihren Apparat weiter aus, inklusive eines üppig ausgestatteten Altkanzlerbüros für Olaf Scholz. Vom Bund der Steuerzahler bis zur Opposition wächst der Widerstand gegen einen Staat, der sich auf Kosten aller anderen selbst immer neue Privilegien genehmigt.“
Die Sicherheit auf Straßen und Plätzen ist nicht mehr im Fokus des Staatshandelns. Thomas Punzmann: „Während Politik und Medien beschwichtigen, schlägt ein Insider Alarm: „Arche“-Gründer Bernd Siggelkow warnt vor einem „Krieg im eigenen Land“, ausgelöst durch kulturelle Spannungen und zunehmende Gewalt. Die sich häufenden Messerattacken junger Männer sind für ihn Symptom des Staatsversagens.“
Die Liste des Staatsversagen ist länger, als sie hier wiedergegeben werden kann, TE hat leider darüber unzählige Berichte. Um die Freiheit der Bürger ist es mindestens so schlecht bestellt wie um ihre Sicherheit. Kulturstaatsminister Weimer sagte bei Maischberger: „Wir wissen aus Umfragen, dass nur noch 40 Prozent der Deutschen der Meinung sind, du kannst noch frei deine Meinung sagen.“ Was Grün-Göring-Eckardt dazu einfällt, passt zu ihrem Auftreten in Budapest: Aus den 40 Prozent würden bald vielleicht „41 einhalb Prozent“ werden, weil Weimer sie nämlich „bestärken“ würde. Merke: Sagen, was ist, verunsichert das Volk.
Geht wirklich gar nichts voran? Doch, die Rüstungsindustrie. Der Augsburger Rüstungszulieferer Renk rechnet schnell mit der Ausschreibung neuer Panzerbestellungen durch die Regierung. Die ersten Aufträge könnten bei seinem Unternehmen bereits Anfang 2026 einlaufen, sagte Konzernchef Alexander Sagel (Handelsblatt): „Ausgehend von unseren Simulationen rechnen wir damit, dass die Bundeswehr bis 2035 bis zu 1.000 neue Radpanzer brauchen wird. Hinzu könnten jeweils bis zu 600 neue Kampf- und Schützenpanzer kommen.“ Renk will in den kommenden Jahren rund 500 Millionen Euro in den Aufbau von Kapazitäten sowie in Forschung und Entwicklung investieren. Renk ist außerhalb von Russland und China Marktführer für militärische Präzisionsgetriebe. Sie sind in den Panzermodellen Leopard, Boxer und Puma verbaut sowie in US-amerikanischen Bradley- und in israelischen Merkava-Panzern. Der Marine liefert Renk auch Getriebe für Fregatten und Korvetten. Lieferbeziehungen bestehen in 70 Länder, größter Kunde sind mit rund 30 Prozent bislang die US-Streitkräfte. – Für die Beschäftigten in der Rüstung ist das gut. Für die Gesamtheit der Bürger nicht, denn zahlen werden die deutschen Rüstungsausgaben die Nettosteuerzahler mit noch mehr Abgaben, höheren Preisen und weniger Staatsleistungen.
Was nach ihrem Parteitag von der SPD zu halten ist, die von der einst großen Arbeiterbewegung übrig blieb, findet sich bei Robin Alexander auf X. Sie kann wie in den Niederlanden mit den Grünen fusionieren. Was Alexander nicht sagt, füge ich an. Dann nehmt doch jene Partei auch noch dazu, die sich derzeit Die Linke nennt, und die SED ist wieder komplett.
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„Umfassende Sicherheit ist die zentrale Aufgabe und Legitimation des Staates.“ Raub, Diebstahl und Umverteilung können nicht als Legitimationsgrund für den „Staat“ dienen, sie sind der Ursprung jeder Diktatur mittels Staat und die Ursache für jede staatliche Intervention in das Leben und Eigentum der Menschen. Es ist wie Benjamin Franklin sagte: „Wer bereit ist, Freiheit zu opfern, um Sicherheit zu gewinnen, verdient weder das eine noch das andere, und wird am Ende beides verlieren.“ Der Staat hat genau zwei essentielle Aufgabe zu erfüllen, den Schutz des Eigentums seiner Bürger vor dem Zugriff anderer oder untereinander und die Durchsetzung der Gesetze, bzw.… Mehr
Alles geschieht, wie Fischer nicht gesagt haben will:
„Deutschland ist ein Problem, weil die Deutschen fleißiger, disziplinierter und begabter als der Rest Europas (und der Welt) sind. Das wird immer wieder zu ‚Ungleichgewichten‘ führen. Dem kann aber gegengesteuert werden, indem so viel Geld wie nur möglich aus Deutschland herausgeleitet wird. Es ist vollkommen egal wofür, es kann auch radikal verschwendet werden – Hauptsache, die Deutschen haben es nicht. Schon ist die Welt gerettet.“
Mission accomplished! Binnen nur weniger Jahre!
Vertrauen ist Dummheit. Seit Beginn der Energiewende ins Nichts und der Nordstreamsprengung ganz und gar. Trotzdem wählen etwa drei Viertel der Deutschen Politiker Parteien und Regierungen, die seit Jahrzehnten alles zerstört haben und weiter zerstören. Die können auch ungehindert so weitermachen. Jeder konnte im Februar erkennen, dass uns alle Politiker, alle Regierungen und alle Parteien, die seit 1998 regiert haben Deutschland systermatisch und dauerhaft zerstören. Dennoch wählen drei Viertel der Deutschen, die diesem Dauerfeuer der Politik gegen das eigene Volk unterworfen sind, weiterhin die Leute, die sie vernichten. Wenn sich drei Viertel der Deutschen weiterhin niedermetzeln lassen wollen, dann wird… Mehr
Schutzsuchende ? Wiebitte ? Mit Asyl gem. GG Art. 16 hat das genau nix zu tun.
Das sind doch zu 99% wohlstandssuchende Handaufhalter, die sich in geradezu unverschämter Weise zu 50, 60 und mehr Prozent nicht mit Arbeit den Tag versauen und sich auf Kosten hiesiger Maximalsteuerzahler leistungslos bereichern.
Bis das Staatsvertrauen der staatshörigen Untertanenmehrheit auf dem Boden der Realität aufschlägt, wird wohl noch geraume Zeit vergehen. Das links-grüne Altparteienkartell verfügt über eine stabile 80%-Mehrheit. Im eigenen Umfeld kann man es immer wieder erleben. Die Menschen beklagen sich über die Zustände im Land, wählen aber fortlaufend diejenigen Parteien, die diese Zustände herbeigeführt haben und sie auch noch verschärfen wollen. Der Mehrheit im Land ist nicht mehr zu helfen.
Nach Erich Honecker gilt sinngemäß für dieses Land: Den Irrsinn in seinem Lauf, hält weder Ochs noch Esel auf. Die entscheidende Frage ist, ob der Ruin des Sozialstaas, der inneren Sicherheit und der Wirtschaft die Folge einer Massenpychose ist oder ob er von einer „finsteren Macht“ gesteuert wird.
Die Demokratie an sich und das allgemeine Wahlrecht, auf dem sie basiert, sind das eigentliche Problem und die zwangsläufige Ursache des Niedergangs. Demokratie ist, wenn neun Wölfe und ein Schaf darüber abstimmen, was es zum Abendessen gibt. In der BRD gibt es noch ca. 17 Millionen wertschöpfend arbeitende Nettosteuerzahler, die man im Grunde auch Sklaven nennen könnte. Sie schaffen die ganzen Werte, von denen die inzwischen 83 Millionen Bewohner dieses Siedlungsgebietes leben. Nur durch ihre immer stärkere Ausplünderung ist dieses Staatswesen überhaupt noch überlebensfähig. Die Nutznießer dieses Systems, ob öffentlicher Dienst, Politikerkaste, Bürgergeldempfänger, NGO’s, Systemmedien, Staatsfunk etc., sind längst in… Mehr
Vorzeige-Sozialstaat? Nach Mästung der Pharma-Mafia wird nun die Rüstungsindustrie zum Maß der Dinge erhoben. Da bleibt kein Raum für das soziale Wohl der Bürger und für soziale Gerechtigkeit – eher fürs Gegenteil.
Man kann den hart erarbeiteten Euro nur einmal ausgeben: Entweder für die eigene Bevölkerung oder für Fremde. Beides zugleich funktioniert nicht. Außer man zaubert via exorbitant neuer Schulden einen zweiten Euro herbei. Nur wer soll das alles abbezahlen? Die Millionen Ingenieure, Raketenbauer, Ärzte und Wissenschaftler, die man die letzten Jahrzehnte ins Land geholt hat ? Aber die sind zuhauf mit beten und Messer schleifen beschäftigt… Wenn die Intelligenten zuhauf Analphabeten hofieren, wissen die Analphabeten aber wie man die Intelligenten ausnutzt…. Weltsozialamt ist ein Begriff, der exakt das riesge Problem beschreibt, das unsere eigenen Polikker angerichtet haben. Und natürlich suchen sie… Mehr
Wird mit Unwilligkeit und Unvermögen staatlicherseits nicht der Gesellschafts”Vertrag” zwischen ihm und den Bürgern, die das Schutzmonopol dem Staat überlassen haben, aufgekündigt? An mangelnden Steuereinnahmen kann es ja nicht liegen, dass die öffentliche Sicherheit mangelhaft ist. Wenn man sich in Deutschland umsieht, ist auch die Ordnung (gewollt?) katastrophal – “Broken Windows”—Theorie! Vielleicht mag diese Zerstörung und der Dreck grünlinker Ästhetik entsprechen, aber es werden ebenfalls Steuern für die Infrastruktur eingesetzt, nur alles wird immer schlimmer. Noch sind Nachbarschaftspatrouillen unerwünscht, ab wann werden sie unerlässlich? Wann kippt das System hin zu einer Selbstjustiz? Straftäter werden mit Samthandschuhen angefasst und die Opfer… Mehr