Wem sollte man glauben? Nancy Faesers Experten, die von kriminellen Taten, von Frauenverachtung und sexualisierter Gewalt nichts wissen wollen – oder dem Koran, der Heiligen Schrift, die alles dies (und noch viel mehr) mit klaren und unzweideutigen Worten anpreist und verlangt? Von Konrad Adam
Ein zum Dogma erhobener Glaube an die eigene Diskriminierung schadet – zuerst der betroffenen Person, dann der Gesellschaft insgesamt. Das zeigt ein psychologisches Experiment, neu erklärt vom britischen Kulturkritiker Konstantin Kisin. Derweil fürchtet Ferda Ataman sich vor Künstlicher Intelligenz und „rechtsradikalen Narrativen“.
In Frankreich wurde das Haus eines Bürgermeisters angegriffen. Zwei Polizeigewerkschaften fordern die Durchsetzung des Rechtsstaats und nichts weiter. Die Unruhen breiten sich derweil nach Belgien und sogar in die Schweiz aus. Es mögen Nachahmertaten sein, die aber für keine der betroffenen Nationen etwas Gutes verheißen.
Wie und warum die etablierten Parteien mit ihrem jahrelang bewährten Ausgrenzungs- und Diffamierungsvokabular nunmehr an ihre Grenzen gekommen sind, erklärt Selma Duman.
Wollen Länder und Gesellschaften wie Polen und Ungarn keine illegale Migration, sollte dieser Lebens- und Gesellschaftsentwurf akzeptiert werden. Ob es in Brüssel oder Berlin nicht gefällt: Mitteleuropäer wollen nicht an jemand anderes Wesen genesen. Oder mit einem anderen berühmten Zitat: lasst uns nach unserer eigenen Facon glücklich sein! Von Daniel Landeck
In Frankreich werden Schulen wie Hochschulen zu Kampfzonen der scheiternden Integration von Muslimen. Gefährlich wird das auch für Forscher, die das Problem auch nur beschreiben wollen, wie Vorfälle an der Sorbonne und anderswo zeigen.
Wer meint, die AWO (Arbeiterwohlfahrt) sei nach den Skandalen um die AWO Frankfurt/Main und weitere Niederlassungen endlich aus den negativen Schlagzeilen herausgekommen, hat sich gewaltig getäuscht.
Wenn ein Ministerpräsident und sein Kabinett ohne demokratisch gewählt worden zu sein, einfach im Amt bleibt unter Bruch des Versprechens baldiger Neuwahlen, dann wird der Souverän entmachtet. Wenn ein gewählter Landrat sich einem Demokratietest einer Regierung unterziehen muss, die ohne demokratische Legitimation amtiert, wirft das Fragen auf. Und diese Fragen hat TE dem Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales gestellt.
Der CSU-Bundestagsabgeordnete Stephan Pilsinger äußert deutliche Kritik am Hitzeschutzplan der Bundesregierung. Lauterbachs Plan zeichne sich durch "Inkompetenz" aus und unterstelle der Bevölkerung "Leichtsinn", sagt er gegenüber TE.
… legt unsere politische Verantwortungsgemeinschaft den Vorschlaghammer noch lange nicht aus der Hand. Da können die Wähler wählen, wen oder was sie wollen. Wozu gibt es schließlich den „Demokratie-Check“?
Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.
Unter dem Deckmantel vermeintlicher „Solidarität“ sollen Länder Strafe zahlen, wenn sie Migrations-Kontingente nicht aufnehmen: Deutschland in der Rolle des Moralweltmeisters, der anderen Ländern mit seiner wirtschaftlichen Macht seine gutmenschliche Gesinnung oktroyieren will. EU-Zentralismus widerspricht der europäischen Vielfalt.
Bis Freitag will die Ampel das Heizungsgesetz durch den Bundestag jagen. Nicht nur inhaltlich ist die "Lex Wärmepumpe" fraglich. Auch in der Form sorgt der Prozess für Kritik: 111 Seiten wollen erst einmal gelesen werden. Rücksichtslosigkeit prägt das Vorgehen der Ampel.
Es ist ein Aufstand der Unwissenden, so mag man sich trösten. Aber sie rufen die Mobilisierung der letzten Sicherheitsreserven Frankreichs hervor. Ihre Aggression richtet sich gegen öffentliche Güter, Schulen, Bibliotheken und die Kultur des Landes. Der polnische Ministerpräsident bekräftigte einmal mehr, dass sein Land diesen Weg nicht gehen wolle und nicht werde.
Aufnahmen, die von Kriegsschauplätzen stammen könnten: Vollständig zerstörte Gebäude sind zu sehen, von denen nur Ruinen zurückbleiben, und brennende französische Flaggen. Teils herrschen nackte Gewalt und Anarchie. Geschäfte werden geplündert. Brisant: Manche Randalierer konnten sich offenbar bewaffnen.
Für die Pumpen gebe es einen Absatzmarkt "in weiten Teilen der Welt". Bereits jetzt verzeichnen zahlreiche Landespolizeibehörden Einzelfälle von Diebstählen. Außer in Baden-Württemberg sind etwa den Landeskriminalämtern in Bayern, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Sachsen und Sachsen-Anhalt Fälle bekannt.
Familienministerin Lisa Paus fühlt sich offenbar einer "Pressure Group" verpflichtet: sie befördert den Transhype, torpediert Frauenrechte und hisst die "Progress-Pride-Flag" am Ministerium - ohne Genehmigung. Ein fatales Signal: der Staat schert sich nicht um die eigene Neutralität.
Die Kritik der Kabarettistin Christine Prayon hat eine Diskussion an der "Satire" im ZDF ausgelöst. TV Moderator Jörg Thadeusz springt ihr nun bei: Formate wie das von Jan Böhmermann seien einseitig - und zu oft niveaulos.
Während die Ermittlungen der Polizei nach den Gewaltexzessen zweier Clans in NRW weiterlaufen: Ein „Friedensrichter“ hat den Streit angeblich beendet. Die Redaktion des Magazins „Kontraste“ (ARD/RBB) berichtet stolz, sie sei die einzige gewesen, die dabei war beim „Friedensschluss“ syrischer und libanesischer Großfamilien unter einem „Friedensrichter“.
Frankreich scheint nicht in der Lage zu sein, den Sumpf aus Kriminalität, Parallelgesellschaften, Islamismus und linken Ressentiments zu bekämpfen. Aber repräsentiert die Polizei wirklich das, was von der "Nation" noch übrig geblieben ist, oder verteidigt sie nur noch die Interessen einer Pariser Polit-Elite?































