Heizgesetz von Bundesverfassungsgericht gestoppt – TE-Wecker am 6. Juli 2023

Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.

 

Bundesverfassungsgericht stoppt Verabschiedung von Habecks Heizgesetz ++ Die sogenannte CO2-Steuer soll um 50 Prozent steigen ++ Aktuelle Stunde im Bundestag: „Standort Deutschland in Gefahr“ ++ EU-Kommission will ihre Blockadehaltung gegenüber Gentechnik lockern ++ Terror in Israel – Gespräch mit Godel Rosenberg ++ TE-Energiewende-Wetterbericht ++

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Kommentare ( 25 )

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25 Comments
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Biskaborn
2 Monate her

Die hier gehörte grüne Rednerin im Bundestag ist das Paradebeispiel für grüne Politik mit der das Land regiert wird! Abgehoben von der Realität und völlig ahnungslos schwadroniert sie ungeniert ihr Lügenmärchen. Beängstigend das so etwas im hohen Haus des Landes sitzt und über dessen Geschicke bestimmt! Ergebnis: Bekannt!

Kassandra
2 Monate her

Wenn nicht endlich in großem Stil verdeutlicht wird, dass dieses CO2 gar kein Schadgas ist – sondern, wie in der Schule gelernt, für die Photosynthese unabdingbar, kann deren Geschäft wie päpstlicher Ablass im Mittelalter so weitergehen.
Sie kassieren diesmal für eine „Sünde“, die gar nicht begangen wird – und auch nach dem „Abdrücken“ des Habeckschen „Obolus“ ist das CO2 immer noch nicht aus der Welt geschafft – oder?
Was für ein übergroßer hoax – weshalb aber schluckt die Masse das?
https://www.welt.de/kultur/article149752837/Was-Sie-als-Suender-jetzt-wissen-muessen.html

Eleonore Duese
2 Monate her

Erstmal Dankeschön für den „Morgen Wecker“ jeden Morgen. Manchmal wird es auch bei mir auch abends, aber dass ich ihn verpasse, ist sehr selten. Heute hat mich ein Ausschnitt aus dem Bundestag fast umgehauen: Im Gegensatz zu einem Redebeitrag eines vernünftigen AfD-Abgeordneten, sagt doch eine Grüne tatsächlich: Wir hätten mit die billigsten Strompreise in Europa. Wenn ich gewusst hätte, dass so etwas auf mich zukommt, hätte ich Günter Mittag, den „Wirtschaftslenker“ der DDR, zum Nobelpreis vorgeschlagen. Man denkt immer es kommt nicht schlimmer, und jeden Tag wird es schlimmer! Im Gegensatz zu meinem Vorschreiber, in der Kommentarspalte, werde ich nie… Mehr

Gilbert T
2 Monate her

Das Heizungsverbot von Lindner, Scholz und Habeck kommt. Nichts ist dadurch gewonnen, außer etwas Zeit. Immerhin. Und die sollte genutzt werden, um auch den letzten schlafenden Michel wachzurütteln.

Derweil geriert sich Kubicki wieder als Rebell und übt sich im Veräppeln aller Gutgläubigen. Er begrüßt das Urteil, gleichwohl seine FDP die Abstimmung hätte verhindern können.

Und Heilmann? Eher grüner Wolf im schwarzen Schafspelz denn Heilsbringer. Aus seinem Interview auf t-online: „Ich will das Gesetz besser machen, nicht es verhindern“ und „Dass wir aktiv werden müssen, ist ja angesichts des Klimawandels gar keine Frage.“

Kassandra
2 Monate her
Antworten an  Gilbert T

Derweil befragen sie den stellvertretenden Energieminister der USA und lassen ihn nicht aus: “Wenn wir 50 Billionen $ ausgeben bis 2050 klimaneutral zu sein, um wieviel senken wir damit die Welttemperatur?” Herr #Habeck, ich leite die Frage weiter, aber vermutlich eiern Sie dann auch so rum“ https://twitter.com/El_Haginho/status/1671195492103995393?cxt=HHwWgoC-kcPco7EuAAAA Sie handeln wider jede Vernunft – das Unsinnsprojekt S21 als Blaupause gegen den Bürger. Erinnern Sie sich an die „Schichtung“ – damit war gesagt, was sie von Bürgerprotest halten. Auch auf kommunaler Ebene zu Beobachten – nur, dass dort der „Rückschlag“ eher zu spüren sein wird – aber auch mehr Gotteskrieger direkt vor Ort… Mehr

Bambu
2 Monate her
Antworten an  Gilbert T

Heilmann ist selbst sehr aktiv im Energiegeschäft tätig und dürfte mit seiner Klage auch als Lobbyist in eigener Sache und für seine Geschäftsfreunde unterwegs gewesen sein.

StefanB
2 Monate her

Nebenbei: Ein sehr gutes Statement von einem US-Finanzanalysten zum vom „Werte-Westen“, also den USA, angezettelten Ukraine-Krieg: In Bezug auf die Kriegssituation spricht Morgan davon, dass „die dunklen Mächte, die die Welt regieren“, den Krieg wollen und nutzen. „Er verdeckt all die Dinge, die falsch sind, und er entlastet sie auch. Es war der Krieg. Der Krieg war es. Alle Kriege sind Kriege der Banker, und sie sind auf beiden Seiten. Sie verdienen Geld ohne Rücksicht auf Verluste. […] Es geht vor allem um den Profit, aber auch darum, ihre Verantwortung abzuschwächen. Sie können die meisten Leute dazu bringen, zu denken,… Mehr

Kassandra
2 Monate her
Antworten an  StefanB

Wir haben auch keinen wirklichen „Konflikt“ mit dem Klima.
Schlimm, wie uns welche da über den Tisch ziehen – denn sowohl für die Milliarden für den Krieg als auch alles andere werden wir und unsere Nachkommen zu haften haben – und zwar mit Leib und Leben wie mit Hab und Gut.
Auch, wenn wir diese Politiker, die uns das einbrocken, heute noch vor die Tür setzten!

StefanB
2 Monate her

Zu „Die sogenannte CO2-Steuer soll um 50 Prozent steigen“: Wenn ich die AfD wäre, würde ich diesen unsäglichenn Schwachsinn, der Besteuerung der Atemluft, als nächstes auf meine Anti-Grünen-Agenda setzen, was mir locker mindestens die nächsten 5 Prozentpunkte einbringen würde.

Last edited 2 Monate her by StefanB
Michael Theren
2 Monate her

schon eine erfreuliche Nachricht, allerdings nur Kosmetik solange alle real existierenden Demokraten weiter die Ziele der Klimaschwindler (bzw. Green Deal Investoren) verfolgen, bleibt die Wahl der (evtl.) echten Demokraten die einzige Alternative…

eisenherz
2 Monate her

Das Heizungsgesetz in seinem Lauf halten weder Ochsen noch Schafe auf denn:
Aufgeschoben ist nicht aufgehoben.

Ralph Sauer
2 Monate her

Grüne Energiewende ‚pervers‘. Sehr gut. Herr Douglas. Ich möchte einmal Ihren Podcast loben. Sehr gute Arbeit.

Soeren Haeberle
2 Monate her

Nochmals: Dieses leicht zu durchschauende Manöver des Bundesverfassungsgerichts, – Zusammensetzung nach Parteienproportz –, flankiert die alte juncker’sche „zwei Schritte Vor, einer zurück“ Strategie.
Es muss nach Demokratie und Rechtstaatlischkeit aussehen, „gute Bilder aus Karlsruhe für’s Gemüt des Souveräns“
„Volksaufstände“ (Baerbock) wie in Frankreich, müssen um jeden Preis vermieden werden.
Immer hart am Winde dessen, was „der Michel“ gerade noch mitmacht, ohne doch noch an einem „Rentneraufstand mit Reichstagserstürmung“ teilzunehmen, nachdem er mit dem 49€ – Ticket nach Berlin gefahren ist.