Jetzt reicht’s aber mal! Nachdem ihr monatelang eine Welle des Hasses entgegenschlug, geht Star-Kabarettistin Monika Gruber nun so richtig auf die Barrikaden. Dieses Mal richten sich die Beschimpfungen nämlich gegen ihr Publikum – vom Lokalblatt „Süddeutsche Zeitung“.
Klimaminister Habeck erzählt dem Wirtschaftsminister Habeck und aller Welt ein Energiemärchen nach dem anderen: Will er sie durch ständiges Wiederholen gegen alle Fakten in die Wirklichkeit herbeibeschwören?
Die deutsche Wirtschaft denkt zunehmend ans Auswandern ins Ausland. Das lässt sich auf zwei Gründe zurückführen: Robert und Habeck. Der beglückt das Land nun mit einem Verfahren, so umständlich wie es kaum denkbar ist.
Der Bauernaufstand droht zu eskalieren – aus gutem Grund: Während Österreichs Speicher voll sind, überschwemmt die EU den Markt mit billigem Getreide aus der Ukraine. Am heutigen Mittwoch will Brüssel den Wegfall der Zölle sogar verlängern. ÖVP-Bauern verfassen einen Brandbrief an Ursula von der Leyen.
Immer mehr Betriebe investieren mittlerweile im Ausland. Aber nicht, um zu expandieren. Sondern um abzuwandern, wie eine Sonderauswertung der Deutschen Industrie- und Handelskammer ergab. Das Ergebnis ist besorgniserregend.
FDP und Linke zoffen sich um eine höhere Erbschaftssteuer. Dietmar Bartsch kritisiert die Aktienrente. Und Ex-Banker Josef Ackermann redet seine umstrittene Ära bei der Deutschen Bank schön. Von Fabian Kramer
Die Ampel will den Kohleausstieg in Deutschland „idealerweise“ schon bis 2030 erreichen. Katherina Reiche, Chefin des Netzbetreibers Westenergie, befürchtet Abschaltungen und Versorgungslücken bei Strom. Sie warnt auch davor, übertriebene Klima-Ängste zu schüren.
Donald Trump hat die mindestens nötigen 1.215 Delegierten zur Kandidatur ++ Ob heute AfD-Urteil in Münster fällt, ist ungewiss ++ Hätten Extremisten Bundestags-Hausausweise, wäre das Bundestagspräsidium verantwortlich ++ Energiewirtschaft befürchtet Blackouts ++
Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.
Dänemark ist von der Einhaltung der meisten EU-Gesetze und -Verpflichtungen befreit. Dies wurde 1997 mit dem Amsterdamer Vertrag vereinbart. Daher machen die Dänen mit ihrer Einwanderungspolitik, die zu einer Null-Flüchtlingspolitik führt, was sie wollen. Von TE-Leser Paul-Gerard Yardley
Um die Demokratie ist es nicht gut bestellt. Während die Linke Demokratiekampagnen führt, treibt sie den Abbau demokratisch-partizipativer Strukturen voran und monopolisiert den Diskurs über die Gestaltung der Zukunft. Aber kann die uns bekannte Massendemokratie überhaupt gerettet werden?
Es gibt viele gute Gründe, den Verfassungsschutz abzuschaffen – zum Wohle von Rechtsstaat und Demokratie. Dass der Verfassungsschutz sich parteipolitisch engagiert, was ihm nicht zusteht, wird immer offenkundiger. Ein jüngst erschienenes Buch enthüllt, wie die Behörde agiert, um bürgerliche Existenzen zu vernichten.
Die Ampel sagt, sie wolle die Bürokratie abbauen. Doch die Realität sieht so aus: Die Verfahren wuchern immer stärker aus. So wie jetzt bei den Corona-Schlussabrechnungen. Die Anwälte wehren sich nun gegen den Staat.
Die italienische Regierung der rechten Mitte geht weiter gegen NGO-Schiffe im Mittelmeer vor. Aktuell sind drei von ihnen festgesetzt. Als nächstes könnte die Beschlagnahmung folgen. Das droht nun der deutschen NGO Sea-Eye, die es auf wiederholte Rügen aus Rom ankommen lässt. Will sie ein Duell Baerbock–Meloni provozieren?
Politische Gewalt ist allgegenwärtig, aber sie wird oft nicht mehr als Terror benannt. Roland Tichy und Diether Dehm diskutieren mit ihren Gästen Bettina Röhl und Shams Ul-Haq, aber auch miteinander scharf über politische Gewalt in Deutschland und das gesellschaftliche Vorfeld, das dieser Gewalt Vorschub leistet.
Die Schaffung von „Safe Spaces“ gleicht einer Kapitulation. Sie nimmt stillschweigend die Übernahme des öffentlichen Raums durch Männer hin. Der Frau werden sichere Räume zugewiesen, anstatt den gesamten öffentlichen Raum selbstverständlich als Safe Space durchzusetzen.
Thomas Haldenwang sagt, der „Verfassungsschutz“ allein könne die AfD nicht bekämpfen. Muss er nicht. So hilft das Staatsfernsehen, wie sich zum Auftakt eines Prozesses um die Partei als „rechtsextremistischen Verdachtsfall“ zeigt.
Das Bundesinnenministerium muss den Bericht über „Muslimfeindlichkeit“ entsorgen. Kritiker des Islamismus waren darin diffamiert worden, ein Verwaltungsgericht hatte die Verbreitung untersagt. Für Nancy Faeser, die das Stück gelobt hatte, eine weitere Blamage.
Der Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar (Grüne) hat eine Debatte angestoßen, dass Senioren sich regelmäßig stattfindenden Fahrtests unterziehen sollen. Sie verursachten nach Fahranfängern am häufigsten Unfälle.
Die Letzte Generation plant am Samstag einen Aktionstag mit „ungehorsamen Versammlungen“. Am Schluss steht der Versuch, einen Klima-Tribun zu inszenieren. Das soll ausgerechnet Präsident Steinmeier werden.















