Der Historiker Andreas Rödder empfiehlt der CDU, das „C“ in ihrem Namen zu streichen. Doch das „C“ ist ihr Erkennungsmerkmal. Beide C-Parteien sollten deutlich machen, was christlich orientierte Politik ist und warum man sie braucht. Dafür eine Kommission einzusetzen, würde sich lohnen.
Was will Putin? Das weiß Ischinger natürlich nicht. Aber die Fähigkeiten, die Russland habe, seien bedrohlich. Nun jedenfalls wedele die Nato mit der Friedenspalme, indem sie verspricht, in der Ukraine keine Atomwaffen zu installieren oder größere Kampfverbände aufzustellen.
Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut gelaunten und gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten.
Dass Corona zu einer Krise solchen Ausmaßes wurde, liegt nicht in erster Linie an der Gefährlichkeit des Virus, sondern an den Fehlern in unserem Gesundheitssystem. Die Verschränkung von Politik und Medizin hat teilweise fatale Folgen, die lange unbemerkt blieben.
Bei einem der wenigen verbliebenen deutschen Chipunternehmen ist ein Milliardengeschäft geplatzt. Am 31. Januar endete die börsenrechtliche Frist, innerhalb der sämtliche Vollzugsbedingungen hätten erfüllt werden müssen. Wirtschaftsminister Habeck ließ die Frist verstreichen, dem Geschäft zuzustimmen.
Wer dieser Bundeskanzler Olaf Scholz wirklich ist, bleibt undeutlich. Nur eins ist klar: Die Merkel-Masche zieht nicht mehr, Entschluss-Schwäche ist keine Stärke – nächste Woche in Washington wird der Ampel-Kanzler das merken.
Der schweizerische Gesundheitsminister Alain Berset stand lange für eine harte Corona-Politik und war Lieblingsfeind der Protestbewegung. Jetzt vollführt er eine erstaunliche Kehrtwende und kündigt das schnelle Ende der Einschränkungen an.
Bundesfinanzminister Christian Lindner und seine FDP machten mit dem Versprechen solider Staatsfinanzen Wahlkampf. Wie wenig ernst zu nehmen das noch ist, zeigen die gigantischen Ausgabenwünsche der Ampel-Minister jetzt. Und ein FDP-Minister mischt ganz oben mit.
Deutsche Medien wollen Lesern und Zuschauern weismachen, dass illegale Migration etwas Gutes, zumindest nichts Schädliches sei. Doch eine neue INSA-Umfrage enthüllt, wie die Deutschen und die Bürger von neun weiteren EU-Ländern darüber denken. Wie Medien am Bürgerkonsens vorbeischreiben.
Die Stiftung Patientenschutz warnt vor den Auswirkungen der Pfleger-Impfpflicht. Auch die Zahlen von den Arbeitsämtern sind alarmierend. Gesundheitsminister Lauterbach beschränkt sich auf die Beschimpfung von ungeimpften Pflegern.
Amnesty International ist eine jener NGOs, die in Deutschland vor allem von Linken so gefeiert werden. Jetzt spricht sie über angebliche „Apartheid“ in Israel und verunglimpft den einzigen jüdischen Staat der Welt. Das ist kein Einzelfall in diesem Milieu. Von Sandro Serafin.
Das nördlichste Bundesland schlägt auf einen Entspannungskurs um – explizit mit dem Vorbild Dänemark. Ministerpräsident Günther will auch bundesweit auf Lockerungen drängen. Die Bundesregierung gerät zunehmend unter Druck.
Die Herausstellung der Verfehlungen Ratzingers soll nicht nur von anderen Kollegen ablenken, die sich deutlich mehr zu Schulden haben kommen lassen. Es soll ein im Gutachten aufgezeigtes Kernproblem umgedeutet werden: das Vertuschungspotenzial homosexueller Seilschaften in der katholischen Kirche.
Die Reduktion des Menschen auf seinen bloßen Körper und somit die Unfähigkeit, transzendente Begriffe wie Freiheit, Ehre, Würde oder Glaube zu verstehen, sind mittlerweile omnipräsent geworden und werden uns kaum freiwillig wieder aus ihrem Griff entlassen. Von David Engels
Um die Impfpflicht für Pflegepersonal ab Mitte März durchzusetzen, ist Arbeitsverbot mit Androhung von Entgeltverlust vorgesehen. Aber Vorsicht: Wer die Impfung nicht verträgt und ausfällt, kann schuldhaft im Sinne der Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten handeln. Von Albrecht Künstle
Lockdown, Kontaktbeschränkungen, Schulschließungen – all das hat einer großen Untersuchung zufolge kaum geholfen. Mildere Maßnahmen seien deutlich wirksamer gewesen. Die Corona-Politik der letzten zwei Jahre in Deutschland war damit weitgehend sinnlos.
Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut gelaunten und gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten.
Die Bundesregierung will 100.000 zusätzliche Wohnungen pro Jahr bauen lassen. Doch dafür fehlen Fachkräfte, warnen Verbände und ein Forschungsinstitut. Auch die marode Verkehrsinfrastruktur dürfte die Bau-Fachkräfte in den kommenden Jahren beschäftigen.
Was Putin und die Ukraine betrifft, ist die entscheidende Frage, ob eine militärische Auseinandersetzung mit Russland sinnvoll, nötig und vor allem zu gewinnen wäre. Eine Frage, die sich auch Putin stellt, der sich noch auf Machtpolitik versteht.
Twitter hat vor dem Verwaltungsgericht Köln Klage erhoben. Das Unternehmen sei darüber besorgt, dass das Gesetz einen erheblichen Eingriff in die Grundrechte der Bürger vorsieht, so ein Sprecher von Twitter. Auch Google, Facebook und TikTok klagen dagegen, massenhaft Nutzerdaten an das Bundeskriminalamt weitergeben zu müssen.






















